42 Erschliessung. Anwendbarkeit der VSS-Normen und Abweichungen.
- Bei der Beurteilung von strassenmässigen Erschliessungen stützt sich
das Verwaltungsgericht auf die VSS-Normen als Entscheidhilfen;
diese dürfen jedoch nicht allzu schematisch und starr gehandhabt
werden (Erw. 3.5.2).
- Eine Abweichung von den VSS-Normen lässt sich u.a. mit der Ver-
kehrssicherheit und Umweltanliegen begründen, indem bereits im
Zeitpunkt der Erschliessung Verkehrsberuhigungsmassnahmen vor-
genommen werden (Erw. 3.6.2).
- Anwendung dieser Grundsätze im Sondernutzungsplanverfahren
(Erw. 3.6).
Urteil des Verwaltungsgerichts, 4. Kammer, vom 1. September 2005 in Sa-
chen J.B. und Mitb. gegen den Regierungsrat.
Aus den Erwägungen
(Zum Sachverhalt siehe AGVE 1999, S. 201 f.)
3.4.4. Zusammenfassend sind im vorliegenden Fall grundsätz-
lich die für Zufahrtsstrassen geltenden Richtlinien der VSS-Normen
heranzuziehen (vgl. § 44a ABauV). Festzuhalten ist, dass die Nor-
men bei Zufahrtsstrassen eine einstreifige Verkehrsführung zulassen
(VSS-Norm 640 045, Tabelle 1). Aus den vorstehenden Ausfüh-
rungen folgt des Weiteren, dass der Stickiweg die Anforderungen an
den Grundbegegnungsfall Personenwagen/Personenwagen zu er-
füllen hat.
3.5.1. Es trifft zu, dass die einschlägigen VSS-Normen keine
expliziten Regelungen bezüglich Ausweichstellen enthalten. Die
Vorinstanz hat deshalb unter Verweis auf die Praxis die VSS-Norm
640 213 analog angewendet und diese folglich als genügende rechtli-
che Grundlage in Bezug auf die im Erschliessungsplan Stickiweg
vorgesehenen Ausweichstellen betrachtet. Die Beschwerdeführer
wehren sich gegen eine analoge Anwendung der VSS-Norm 640 213,
weil bei einer Verkehrsberuhigung, wie sie die erwähnte Norm zum
Gegenstand habe, die Normbreite die Regel und die seitliche
Einengung dieser Normbreite die Ausnahme sei. In casu wäre aber
die Einengung die Regel und die Ausweitung auf die Normbreite die
Ausnahme. Im Übrigen sei die genannte Norm ohnehin nicht einge-
halten, da der Gestaltungsplan "Stickiweg" ausschliesslich lange
einseitige und zweiseitige "Einengungen" vorsehe, wobei Letztere
von der Norm sogar ausgeschlossen würden. Des Weiteren sei die in
der VSS-Norm 640 213 vorgeschriebene Breite der Fahrbahn im
Einengungsbereich sowie ausserhalb der Einengungen nicht einge-
halten.
3.5.2. Das Verwaltungsgericht stützt sich bei der Beurteilung
von strassenmässigen Erschliessungen auf die VSS-Normen als Ent-
scheidhilfen; diese dürfen jedoch nicht allzu schematisch und starr
gehandhabt werden (vgl. AGVE 1999, S. 206 und 1990, S. 251 mit
Hinweisen; VGE III/144 vom 22. Oktober 1998 [BE.1997.00053],
S. 11 = AGVE 1999, S. 206). Das Erfordernis Land sparender und
wirtschaftlicher Lösungen lässt Ausnahmen zu. Die Beschwerdefüh-
rer verneinen die Zulässigkeit einer Ausnahmeregelung unter Beru-
fung auf AGVE 1979, S. 223 ff., und vor dem Hintergrund der mög-
lichen Verdreifachung des heutigen Verkehrsaufkommens. Das Ver-
waltungsgericht hat im erwähnten Entscheid festgehalten, nach dem
Sinn und Zweck der VSS-Richtlinien, aber auch aus rechtsstaatlichen
Gründen (Rechtsgleichheit, Rechtssicherheit, Willkürverbot) seien
die Behörden im Normalfall daran gebunden und verpflichtet, eine
konsequente Strassenbaupolitik einzuschlagen (AGVE 1979, S. 228).
Dass die Bindung nicht allzu schematisch und starr gehandhabt
werden dürfe, heisse nicht, dass stets Einzelfalllösungen gesucht
werden müssten. Solche Abweichungen seien nach der verwal-
tungsgerichtlichen Rechtsprechung nur statthaft, ,,wenn die Richtli-
nien mit den konkreten Verhältnissen überhaupt nicht mehr in
Einklang zu bringen" seien (AGVE 1976, S. 275). Diese Voraus-
setzung sei generell dann erfüllt, wenn nach den Verhältnissen des
Einzelfalles keine Gefahr bestehe, dass negative Präjudizien für das
Erschliessungsstrassensystem, d.h. für die Erschliessungsplanung
und -politik der Gemeinde insgesamt entstehen und dass entspre-
chende Folgekosten für die Öffentlichkeit verursacht würden. Dies
sei nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung etwa dann der
Fall, wenn sich das Erschliessungserfordernis bloss auf ein Sträss-
chen in einem faktisch vollständig überbauten Gebiet beziehe, aus
dem kein oder kein wesentlicher zusätzlicher Verkehr zu erwarten
sei. Der Normalfall betreffe dagegen Situationen, wo die Er-
schliessungsanforderungen für einen ganz oder im Wesentlichen
noch nicht in Überbauung begriffenen Ausschnitt des Baugebietes
festzulegen seien, so dass die planerischen Aspekte von erheblichem
Gewicht seien (AGVE 1979, S. 228 f.; vgl. auch AGVE 1976,
S. 275 f.).
3.6. (...)
3.6.1. Eine Erschliessungsstrasse hat grundsätzlich eine Viel-
zahl von Anforderungen zu erfüllen. So muss sie die örtlichen Ver-
hältnisse berücksichtigen und die Verkehrssicherheit aller Benutzer
(Fussgänger, Radfahrer, Personenwagen, öffentliche Dienste wie
Sanität, Feuerwehr, Kehrichtabfuhr) gewährleisten (vgl. Walter
Haller/Peter Karlen, Raumplanungs- und Baurecht, Band I, 3. Auf-
lage, Zürich 1999, Rz. 577). Des Weiteren sind die Anforderungen
des Natur- und Heimatschutzes, des Umweltschutzes sowie weitere
wichtige Anforderungen der Raumplanung (wie haushälterische
Bodennutzung) zu berücksichtigen (Art. 1 und 3 RPG, Art. 11 und 25
USG). Die genannten Erfordernisse können im Einzelfall miteinan-
der kollidieren. Da keinem von ihnen ein absoluter Vorrang zu-
kommt, ist, wo nötig, eine Interessenabwägung vorzunehmen. Unter
verschiedenen möglichen Varianten ist jene zu wählen, welche unter
Berücksichtigung aller Umstände den Verhältnissen am besten ange-
passt ist. Dabei kommt den Gemeinden ein grosser Ermessensspiel-
raum zu (Art. 2 Abs. 3 RPG; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts
vom 6. Mai 1993 [1P.115/1992], in: ZBl 1994, S. 91).
3.6.2. Die in § 44a ABauV aufgezählten VSS-Normen halten
technische Anforderungen an Erschliessungsstrassen fest, denen
grundsätzlich Rechnung zu tragen ist. Wie erwähnt, gibt es daneben
weitere Erfordernisse, die unter Umständen mit den genannten VSS-
Normen kollidieren können. In einem solchen Fall ist eine
Interessenabwägung vorzunehmen und nötigenfalls von den VSS-
Normen abzuweichen. So hält die Rechtsprechung denn auch fest,
dass gestützt auf das Erfordernis Land sparender und wirtschaftlicher
Lösungen von den besagten VSS-Normen abgewichen werden kann
(vgl. AGVE 1990, S. 251; vgl. auch AGVE 1996, S. 498). Eine
Abweichung von technischen Richtlinien lässt sich auch mit dem
Erfordernis der Verkehrssicherheit und mit Umweltanliegen begrün-
den, indem bereits im Zeitpunkt der Erschliessung Verkehrsberuhi-
gungsmassnahmen vorgenommen werden, wie dies vorliegend der
Fall ist. Eine rechtmässige Erschliessung setzt daher nicht voraus,
dass eine Zufahrtsstrasse zuerst mit den Normmassen der VSS-Nor-
men 640 045 und 640 200 projektiert und anschliessend über die
Vorgaben der VSS-Norm 640 213 verkehrsberuhigt wird. Da die
ABauV weder die VSS-Norm 640 213 noch deren Vorgänger-Richt-
linien (VSS-Normen 640 280, 640 283 und 640 284) erwähnt, ist die
Berücksichtigung dieser Norm als Entscheidungshilfe für die techni-
sche Dimensionierung und Anordnung der Verkehrsberuhigungsele-
mente nur analog zulässig.
3.6.3. Die Beschwerdeführer machen geltend, die von der er-
wähnten Norm definierten Abstände zwischen den einzelnen Ein-
engungen würden nicht eingehalten. Zudem enthalte der Gestal-
tungsplan "Stickiweg" ausschliesslich lange einseitige und zweisei-
tige "Einengungen", wobei Letztere von der Norm ausgeschlossen
würden. Schliesslich werde die erforderliche Strassenbreite weder im
Bereich der Einengungen noch ausserhalb respektiert. Die genannten
Rügen sind im Folgenden zu prüfen.
3.6.4. In der VSS-Norm 640 213 wird für die Abstände zwi-
schen zwei Einengungen, d.h. für die Länge der Ausweitungen, in
denen der Grundbegegnungsfall zu gewährleisten ist, eine Distanz
zwischen 30 und 50 m empfohlen. Die genaue Länge ist aufgrund
der örtlichen Verhältnisse zu bestimmen (Abbildung 13 FN 3). Der
Bereich der Ausweitungen dient den vortrittsbelasteten Fahrzeugen
dazu, den Gegenverkehr abzuwarten, bis sie das Hindernis, d.h. die
Einengung, passieren können (vgl. Art. 9 Abs. 1 VRV). Je grösser die
Zahl der Fahrzeuge ist, welche die betreffende Strasse befahren,
desto grösser ist das Risiko, dass sich mehrere Fahrzeuge hinter einer
Einengung befinden, um den Gegenverkehr abzuwarten, und umso
länger müssen folglich die Ausweitungen sein.
Im Erschliessungsplan "Stickiweg" entsprechen die Ausweich-
stellen den Ausweitungen. Sie nehmen eine Länge von zwischen
7,13 und 8,50 m ein. Unter der Voraussetzung, dass die Länge eines
Durchschnittsfahrzeuges ca. 4,50 m beträgt (VW Golf: 4,30 m;
BMW 330i: 4,50 m; Subaru Legacy Kombi: 4,70 m), bieten die
vorgesehenen Ausweichstellen mindestens Platz für ein Fahrzeug.
Unter Berücksichtigung des geringen Verkehrsaufkommens auf dem
Stickiweg mit 90 bis 180 Fahrzeugen pro Tag ist vorliegend jedoch
nicht zwingend Platz für mehrere Fahrzeuge zu gewährleisten. Die
Spitzenbelastung pro Stunde von 30 bis 65 Fahrten kann mit den acht
Ausweichstellen (inkl. Einmündungsbereiche) auf der Länge von
rund 360 m ohne Gefährdung der Verkehrssicherheit bewältigt wer-
den, selbst wenn zusätzlich ein Arbeitsplatzverkehr berücksichtigt
wird. Die Länge der Ausweichstellen erscheint daher noch als genü-
gend dimensioniert, um das Verkehrsaufkommen zu bewältigen.
3.6.5. Die VSS-Norm 640 213 sieht einerseits kurze Ein-
engungen von 5 bis 10 m und andererseits lange Einengungen von 10
bis 50 m (bei Quartiersammelstrassen höchstens 30 m) vor, wobei
die Ersteren in kurze einseitige und kurze beidseitige Einengungen
zu unterteilen sind. Bezüglich der langen Einengungen bestimmt
Ziff. 18 Abs. 3, sie seien nur dann zulässig, wenn sie einseitig ange-
ordnet seien. Beidseitige lange Einengungen sind somit nicht vorge-
sehen. Der Sinn dieser Bestimmung ist ebenfalls unter Bezugnahme
auf Art. 9 Abs. 1 VRV zu erklären, wonach ein Fahrzeugführer dem
Gegenverkehr den Vortritt zu lassen hat, wenn das Kreuzen durch ein
Hindernis auf seiner Fahrbahn erschwert wird. Im Fall von beid-
seitigen Einengungen wäre somit keiner der beiden Fahrzeugführer
vortrittsberechtigt. Handelt es sich um kurze Einengungen, so sind
sich die beiden Fahrzeuge nahe genug, um das Vortrittsrecht im Ein-
zelfall mittels Licht- oder Handzeichen untereinander zu regeln. Bei
langen Einengungen ist dies demgegenüber nur schlecht möglich.
Wie die Beschwerdeführer zutreffend vorbringen, sind die im
Erschliessungsplan "Stickiweg" zwischen den Ausweichstellen
vorgesehenen Distanzen ausnahmslos als lange Einengungen zu
qualifizieren, beträgt die Länge der kürzesten Einengung doch
22,35 m. Einzelne Einengungen überschreiten sogar die von der
VSS-Norm 640 213 vorgesehene Maximallänge von 50 m.
Die Länge der Einengungen ist aufgrund der örtlichen Verhält-
nisse und unter Berücksichtigung der Anforderungen bezüglich des
massgebenden Begegnungsfalls festzulegen (VSS-Norm 640 213,
Abbildung 13 FN 2). Aufgrund des geraden Verlaufs des Stickiwegs
liegen derart übersichtliche Verhältnisse vor, dass die Regelung des
Vortrittsrechts zwischen zwei Personenwagen auch bei einer grösse-
ren Entfernung möglich ist. Die Einengungen und ihre Anordnung
haben die Wirkung, dass in ihrem Bereich nur mit reduzierter Ge-
schwindigkeit bis max. 30 km/h gefahren werden kann. Die Abwei-
chung von Ziff. 18 Abs. 3 der VSS-Norm 640 213 sowie die Über-
schreitung der Maximallänge von 50 m ist damit und auch unter
Berücksichtigung des geringen Verkehrsaufkommens nicht zu bean-
standen.
3.6.6. In Bezug auf die Breite der Fahrbahn im Bereich der Ein-
engung sieht Abbildung 13 der VSS-Norm 640 213 für Zonen mit
beschränkter Geschwindigkeit und für Wohnstrassen eine Mindest-
breite von 3,0 m vor. FN 1 hält für lange einseitige Einengungen fest,
dass das Begegnen von zwei Personenwagen mit reduzierter Ge-
schwindigkeit bei einer Breite von mindestens 4,2 m möglich sein
muss (Abs. 2). Bei Einbahnverkehr ist eine Breite von 3,0 m vorge-
schrieben (Abs. 3). Die Breite der Fahrbahn ausserhalb der Ein-
engung muss 1 m breiter sein als im Bereich der Einengung.
Gestützt auf das Fachgutachten hat die Vorinstanz eine mini-
male Strassenbreite von 4,0 m, bei fehlender Seitenfreiheit eine sol-
che von 4,4 m für erforderlich erachtet.
Im Bereich der Einengungen ist der Strassenraum des Sticki-
wegs zwischen 3,66 und 4,07 m breit. Auch unter Berücksichtigung
der durch § 111 Abs. 1 lit. c und d BauG vorgegebenen Seitenfrei-
heiten, welche bei stark reduziertem Verkehr nach der Praxis 0,4 m
betragen, wird somit die bei Gegenverkehr vorgesehene Breite von
4,2 m nicht durchwegs erreicht. Während sich die Unterschreitungen
im Bereich der Einmündung Stockackerweg bis zur Einmündung in
die Kantonsstrasse auf relativ kurze Strassenabschnitte in der Nähe
der beiden Ausweichstellen auf den Parzellen Nrn. 710 und 702
beschränken, ist die Mindestbreite nach VSS-Norm zwischen Flur-
weg und Stockackerweg teilweise um 14 cm unterschritten. Auf
diesem rund 125 m langen Strassenabschnitt sind indessen zwei
Ausweichstellen in Abständen von rund 30, 22 und 50 m vorgesehen.
Unter diesen Umständen ist die Auffassung der Vorinstanz und des
Sachverständigen, dass mit den Ausweichstellen die geringfügige
Unterschreitung der Minimalbreite für den Grundbegegnungsfall im
vorliegenden Fall kompensiert werden kann, nicht zu beanstanden.
Es besteht zudem die Möglichkeit, auf dem Stickiweg eine Ver-
kehrsregelung mit Einbahnverkehr anzuordnen, sofern das Verkehrs-
aufkommen wider Erwarten eine solche Massnahme erfordern sollte.
Gestützt auf Art. 42 SSV kann vor jeder Fahrbahnverengung, d.h. bei
den Ausweichstellen, das Signal "Dem Gegenverkehr Vortritt lassen"
(3.09) bzw. in der Gegenrichtung "Vortritt vor dem Gegenverkehr"
(3.10) angebracht werden. So bestünde eine Situation des Einbahn-
verkehrs, so dass die Breite des Stickiweges im Bereich der Ein-
engungen nur 3,0 m erreichen müsste und somit die Anforderungen
der VSS-Norm ohne weiteres erfüllt wären. Im Bereich der Auswei-
tungen genügt unter dieser Voraussetzung eine Breite von 4,0 m.
Nachdem der Stickiweg bei den Ausweichstellen 4,5 m und unter
Berücksichtigung von § 111 BauG mindestens 4,9 m breit ist, wäre
bei einem Einbahnverkehr auch diese Voraussetzung erfüllt. Infolge
des Lastwagenfahrverbotes genügt die Breite der Ausweichstellen
auch den Anforderungen für den vorliegend massgebenden Grund-
begegnungsfall Personenwagen/Personenwagen (VSS-Norm 640
200).
3.6.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der angefochtene
Erschliessungsplan die technischen Anforderungen der VSS-Norm
640 213 nicht überall einhält. Die Abweichungen bei der Anordnung
der Ausweichstellen, deren Entfernung und bei der Unterschreitung
des Richtmasses für die Breite von Fahrbahnverengungen lassen sich
aber mit dem geringen Verkehrsaufkommen, dem Umstand, dass der
Planperimeter weitgehend überbaut ist und der bestehende Stickiweg
nur im Hinblick auf die zusätzlichen Erschliessungsanforderungen
für maximal 45 Wohneinheiten angepasst wird, sachlich begründen.
Jedenfalls bestehen keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, dass
die Erschliessungsplanung technisch nicht hinreichend und der Be-
anspruchung durch die Benützer nicht gewachsen ist. So äussern
auch das Fachgutachten des BVU, Abteilung Verkehr, sowie der
anlässlich der Augenscheinsverhandlung vom 24. März 2005 anwe-
sende Verkehrsexperte keinerlei Bedenken hinsichtlich der Ver-
kehrssicherheit oder der Verkehrsabwicklung. Das Verwaltungsge-
richt hat keine Veranlassung, diese Beurteilung als unzutreffend ein-
zustufen.
Den Gemeinden steht im Erschliessungsrecht und bei der An-
wendung der VSS-Normen ein erhebliches Ermessen zu, das aller-
dings pflichtgemäss auszuüben ist (AGVE 1997, S. 303 f. mit Hin-
weis; vgl. VGE III/131 vom 27. Oktober 2000 [BE.1999.00134],
S. 26). Indem die Gemeinde A unter Berufung auf die Verkehrssi-
cherheit und im Interesse einer kostengünstigen und Land sparenden
Lösung von den Richtlinien und Normmassen der VSS-Norm im
dargestellten Umfang abgewichen ist, hat sie nicht gegen den Sinn
und Zweck der gesetzlichen Ordnung, gegen allgemeine Rechts-
grundsätze oder massgebende Interessen verstossen (vgl. oben
Erw. 3.5.2). Insbesondere durfte sie berücksichtigen, dass der Sticki-
weg keine eigentliche Durchgangsstrasse sowie in den kritischen
Abschnitten übersichtlich ist und mit möglichst geringen Eingriffen
in den bestehenden Strassenraum realisiert werden soll. Unter den
gegebenen Umständen können die Abweichungen von der VSS-
Norm insgesamt noch in Kauf genommen werden, da es sich um eine
Erschliessung von untergeordneter Bedeutung handelt, die durch den
Ausbau einer bestehenden und zur Hauptsache von ortskundigen
Verkehrsteilnehmern benutzten Strasse in einem bereits weitgehend
überbauten Gebiet erfolgt. Es besteht daher keine Gefahr einer nega-
tiven Präjudizierung von Erschliessungsplanung und Erschliessungs-
politik (vgl. oben Erw. 3.5.2).