Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Einzelgericht

 

BEZ.2022.85

 

ENTSCHEID

 

vom 23. Januar 2023

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Olivier Steiner

und a.o. Gerichtsschreiber MLaw Raphael Müller

 

 

Parteien

 

A____                                                                            Beschwerdeführer

[...]                                                                                  Gesuchsbeklagter

 

gegen

 

B____                                                                       Beschwerdegegnerin

[...]                                                                                      Gesuchstellerin

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung des Zivilgerichts

vom 3. November 2022

 

betreffend Ausweisung

 

Erwägungen

 

Gegen eine Verfügung im Zivilgerichtsverfahren RB.2022.195 erhob A____ (Beschwerdeführer) am 11. November 2022 Beschwerde beim Appellationsgericht. Mit Verfügung vom 17. November 2022 forderte der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts den Beschwerdeführer auf, innert 10 Tagen einen Kostenvorschuss von CHF 200.– zu leisten und eine Kopie der angefochtenen Verfügung einzureichen. Nachdem der Kostenvorschuss nicht geleistet worden war, setzte der Verfahrensleiter dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. Dezember 2022 eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Auch innert dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten.

 

 

Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Auf die Beschwerde gegen die Verfügung des Zivilgerichts im Verfahren RB.2022.195 wird nicht eingetreten.

 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

Mitteilung an:

-       Beschwerdeführer

-       Beschwerdegegnerin

-       Zivilgericht Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der a.o. Gerichtsschreiber

 

 

MLaw Raphael Müller

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

 

Ob an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.