Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 27. August 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Kaderli , Dr. med. C. Karli

und Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dikenmann

Parteien

A____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7, Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.49

Verfügung vom 7. März 2018

Eintreten auf Neuanmeldung (Glaubhaftmachen von Veränderungen)

Tatsachen

a) Die Beschwerdeführerin hatte sich am 9. März 2011 zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemeldet (IV-Akte 2). Die Beschwerdegegnerin hatte medizinische Unterlagen zu den Akten genommen. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD, sig. Dr. B____, Facharzt für Allgemeinmedizin [D], Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM) verfasste eine medizinische Stellungnahme vom 19. Oktober 2012 (IV-Akte 36). Er attestierte der Versicherten ab Januar 2012 eine volle Arbeitsfähigkeit sowohl in einer bisherigen als auch in einer Verweisungstätigkeit. Die Beschwerdegegnerin erliess am 28. Januar 2013 eine Verfügung, mit welcher sie den Anspruch auf Rentenleistungen verneinte (IV-Akte 38).

b) Die Beschwerdeführerin unterzeichnete am 21. Dezember 2016 erneut eine Anmeldung zum Leistungsbezug (IV-Akte 39; vgl. Empfangsbestätigung vom 2. Januar 2017, IV-Akte 40). Der RAD nahm dazu am 14. September 2017 Stellung (IV-Akte 54, sig. Dr. B____). Nach seiner Einschätzung wurde eine wesentliche Veränderung bzw. Verschlechterung des Gesundheitszustands aus medizinischer Sicht nicht glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin kündigte mit Vorbescheid vom 11. Oktober 2017 (IV-Akte 56) an, sie werde auf das erneute Leistungsbegehren nicht eintreten. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen am 17. November 2017 (IV-Akte 58) Einwand. Sie reichte danach noch medizinische Unterlagen ein (Eingang am 17. Januar 2018, vgl. IV-Akte 62). Am 7. März 2018 erliess die Beschwerdegegnerin die dem Vorbescheid vom 11. Oktober 2017 entsprechende Verfügung (IV-Akte 63).

II.

a) Mit Beschwerde vom 8. April 2018 bzw. Ergänzung vom 4. Mai 2018 beantragt die Versicherte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 7. März 2018 und die Zusprache von Leistungen.

b) Mit Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.

c) Die Beschwerdeführerin kündigt mit Schreiben vom 28. Juni 2018 die Weiterleitung von Unterlagen an das Gericht an, sobald sie solche in Händen haben sollte.

d) Innert der mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 29. Juni 2018 genannten Frist sind beim Gericht keine weiteren Unterlagen eingegangen (vgl. Verfügung des Instruktionsrichters vom 30. Juli 2018).

III.

Die Urteilsberatung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt findet am 27. August 2018 statt.

Entscheidungsgründe

1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz/GOG]; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).

1.2. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.

2.1. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind. Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist nach Art. 87 Abs. 2 IVV darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

2.2. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 28. Januar 2013 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin rechtskräftig verneint.

In einem solchen Fall sind, sofern die versicherte Person sich erneut zum Leistungsbezug anmeldet, gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sowie der dazu ergangenen Praxis (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2012.01220 vom 30. Oktober 2013 E. 1.1 mit weiteren Hinweisen) folgende verfahrensrechtlichen Schritte vorgezeichnet:

2.2.1. Die Verwaltung entscheidet zunächst nur, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind. Verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64, 70 E. 6.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt.

2.2.2. Eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage unterbleibt hingegen, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108, 114 E. 2b).

2.3. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin auf das erneute Leistungsgesuch der Versicherten nicht eingetreten. Es ist darum im Sinne vorstehender Erw. 2.2.1. einzig zu prüfen, ob die Vorbringen der Versicherten, es habe sich der Grad der Invalidität seit der Verfügung vom 28. Januar 2013 in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert, glaubhaft sind.

3.

3.1. Vor Erlass der Verfügung vom 28. Januar 2013 hatte der RAD am 19. Oktober 2012 eine medizinische Stellungnahme verfasst (IV-Akte 36).

3.1.1. Diese Stellungnahme stützt sich gemäss dem darin angeführten Aktenbestand auf nachstehende Unterlagen:

Die Rheumatologie des C____ Spitals (C____) berichtete am 26. Oktober 2011 (Kurzbericht, IV-Akte 34 S. 9 f. sig. Dr. D____) über die stationäre Behandlung vom 13. bis 26. Oktober 2011. Als Diagnose wurde eine symptomatische lytische Spondylolisthesis L5/S1 Grad 1 nach Meyerding und ein artikuläres Reizsyndrom L5/S1 beidseits diagnostiziert. Operativ war am 7. Oktober 2011 eine Laminektomie L5, eine Dekompression L5/S1 sowie eine Stabilisation posterolateral sowie interkorporell erfolgt. Das C____ verzeichnete einen erfreulichen Verlauf und attestierte Arbeitsunfähigkeit bis zum 10. Januar 2012.

Das E____spital [...] (E____), Behandlungszentrum Bewegungsapparat (Dr. F____, OA) berichtete am 16. Juni 2011 (IV-Akte 34 S. 7 f.), im Bereich des dorsolateralen Beckenkamms sowie der Bursa sei eine diagnostisch-therapeutische Infiltration mittels Bupivacain und Kenacort durchgeführt worden. Dort bestehe Schmerzfreiheit, dies bei bereits positivem Ansprechen der Infiltration L5/S1. Der berichtende Arzt ging davon aus, dass ein minimer Anteil in die Lyse gelaufen sei mit folglicher Schmerzfreiheit, sodass hier eine positive Anästhesie vorliege. Vor genauer Evaluation der Operation werde er nun noch ein CT der unteren LWS durchführen. Im Anschluss werde die Indikation zur Operation geprüft. Die Patientin werde sich nach durchgeführtem Röntgen wieder melden.

Ferner erstattete das E____, Interdisziplinäre Notfallstation, am 7. August 2012 (IV-Akte 34 S. 5 f.) einen Bericht (sig. Dres. [...]) nach Notfallaufnahme am 6. August 2012 wegen eines generalisierten epileptischen Krampfanfalls. In der Beurteilung hält das E____ fest, bei Eintritt habe sich die Versicherte in leicht reduziertem Allgemeinzustand mit hämodynamisch stabilen Werten und afebriler Temperatur präsentiert. Die Ärzte beurteilten die Symptomatik im Rahmen eines generalisierten Krampfanfalles bei bekannter Epilepsie nach Absetzen der antiepileptischen Therapie. Im MRI des Schädels habe sich ein Normalbefund gezeigt. Im EEG habe man einen intermittierenden Herdbefund links fronto-temporai und eine Funktionsstörung rechts fronto-temporal mit dort jeweils vereinzelten Zeichen der zerebralen Übererregbarkeit mit einzelnen epilepsieverdächtigen Einzelpotentialen, vorwiegend fronto-temporal links erhoben. Eine Therapie mit Kopra und Urban sei eingeleitet worden. Nach unauffälliger Überwachung sei die Entlassung nach Hause erfolgt.

Der Arztbericht des Hausarztes, Dr. G____, vom 20. September 2012 (IV-Akte 34) zu Handen der Beschwerdegegnerin führte als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Rückenproblematik an. Dr. G____ diagnostizierte eine seit ca. 2003 symptomatische lytische Spondylolisthesis L5/S1 Grad 1 mit artikulärem Reizsyndrom L5/S1 beidseits. Der Bericht erwähnte den Eingriff vom 7. Oktober 2011 im C____. Dr. G____ hatte eine volle Arbeitsunfähigkeit als Betriebsmitarbeiterin vom 7. Oktober 2011 bis 10. Januar 2012 attestiert. Von Seiten dieses Arztes wurden keine weiteren Arbeitsunfähigkeitsatteste ausgestellt. Er formulierte bei der Arbeitstätigkeit zu beachtende Vorgaben. Danach solle die Versicherte keine schweren Lasten tragen (max. 5 kg) und darauf achten, dass sie bei der Arbeit wechselbelastet. Sie solle auch keine längeren Strecken gehen müssen. Dr. G____ erachtete die bisherige Tätigkeit als weiterhin zumutbar, ohne zeitliche Einschränkung und ohne verminderte Leistungsfähigkeit (Punkt 1.7). Wegen der längeren Arbeitsabstinenz empfahl er schrittweise Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Gemäss dem Protokoll der zumutbaren Arbeiten (in behinderungsangepassten Tätigkeiten, vgl. IV-Akte 34 S. 4) erachtete er Konzentrations- und Auffassungsvermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit als uneingeschränkt.

3.1.2. Der RAD gelangte aufgrund dieser Unterlagen zur Einschätzung, es könne ein wesentlicher Leidensdruck bzw. eine notwendige Therapiebedürftigkeit seit Anfang 2012 nicht mehr nachvollzogen werden. Aufgrund der medizinischen Informationen könne die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von Dr. G____ nachvollzogen und übernommen werden. Demnach sei seit Januar 2012 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sowie in an das Leiden angepassten Verweistätigkeiten unter Beachtung der von Dr. G____ erwähnten qualitativen Einschränkungen auszugehen.

3.2. In der Wiederanmeldung vom 21. Dezember 2016 (IV-Akte 39) hat die Beschwerdeführerin zur Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen Verschlechterung erwähnt, sie könne keine Gewichte tragen, und maximal noch eine Stunde gehen. Eine Behandlung sei nur durch den Hausarzt Dr. G____ erfolgt.

Vor Erlass der nunmehr angefochtenen Verfügung gelangte der RAD in seiner Stellungnahme vom 14. September 2017 (IV-Akte 54, sig. Dr. B____) jedoch zum Ergebnis, eine wesentliche Veränderung bzw. Verschlechterung des Gesundheitszustands sei aus medizinischer Sicht nicht glaubhaft gemacht.

3.2.1. Als Aktenbasis bespricht der RAD nebst den bereits in der ersten Stellungnahme vom 19. Oktober 2012 erörterten medizinischen Unterlagen die seither ergangenen, bei der Beschwerdegegnerin eingereichten Aktenstücke.

Der RAD verweist auf ein Schreiben von Dr. G____ vom 9. Mai 2017 (IV-Akte 45). Der Hausarzt bestätige, dass sich die Schmerzen in den letzten Jahren chronifiziert hätten. Es seien zurzeit noch weitere Abklärungen im Gange. Eine MRI-Untersuchung und eine Vorstellung in der Schmerzklinik der H____ AG seien in die Wege geleitet worden.

Die I____, berichtete am 16. Mai 2017 über die MRT (Magnetresonanztomografie) der Lendenwirbelsäule nativ vom 15. Mai 2017 (IV-Akte 49 S. 3 ff. = IV-Akte 57 S. 7). Sie verneinte eine Kompression von L3 beidseits. Im Vergleich zur Voruntersuchung bestehe ein Status nach Stabilisierung LWK5/S1 mit Laminektomie beidseits. Es bestünden reizlose Osteochondrosen LWK 3/4 und LWK 4/5 mit zum Teil geringgradigen Diskusprotrusionen ohne Tangierung neuraler Strukturen.

Im Schreiben vom 16. August 2017 (IV-Akte 50 S. 1) hielt Dr. G____ fest, er habe die Patientin im Mai 2017 letztmals gesehen. Er habe sie damals mit neuen Beschwerden in die schmerzmedizinische Abteilung der H____ AG überwiesen (vgl. Schreiben vom 9. Mai 2017, IV-Akte 45). Eine MRT-Untersuchung sei auch in die Wege geleitet worden. Gemäss Dr. J____, (H____ AG), der die Patientin kurz darauf gesehen habe, habe die Patientin angegeben, schwanger zu sein. Deswegen sei auf weitere bildgebende und therapeutische Massnahmen verzichtet und aus dem gleichen Grund habe auch Dr. G____ nicht mehr berichtet. Nach neuerlicher Besprechung habe die Patientin angegeben, dass die Schwangerschaft infolge eines Aborts Anfang Juni geendigt habe. Die Versicherte habe sich dann nicht mehr gemeldet. Er habe sie gebeten, nochmals einen Termin bei der H____ AG zu vereinbaren.

Die H____ AG (sig. Dr. J____, Chefarzt) erstattete zu Handen von Dr. G____ am 17. August 2017 (IV-Akte 51 = IV-Akte 57 S. 5 f.) einen Verlaufsbericht. Bei der H____ AG habe sich die Versicherte erstmals 2015 in der Sprechstunde von Dr. K____ wegen persistierender Rückenschmerzen nach Fusion wegen lytischer Spondylolisthese L5/S1 2011 vorgestellt. Die damalige Behandlung sei nicht interventionell durchgeführt worden. Die Versicherte habe sich dann im Jahr 2017 erneut einmalig am 31. Mai 2017 vorgestellt. Sie habe weiterhin über die sie beeinträchtigenden chronischen Lumbalgien geklagt. Die extern angefertigte Bildgebung habe eine Mehrbeanspruchung der Anschlusssegmente mit flüssigkeitsgefüllten Facettengelenken L3 bis L5 beidseits sowie Modic-Zeichen L4/5 gezeigt. Die Patientin habe angegeben, dass Physiotherapie ihr kurzfristig helfen würde. Weiterhin leide sie unter Schmerzen, die sie auch im Schlaf beeinträchtigen würden, bis zu einem NRS (numerische Rating-Skala von 0 – 10) von 9. Sie habe angegeben, Ende des 2. Monats schwanger zu sein, sodass sich aus Sicht der H____ AG interventionelle Wirbelsäulenmassnahmen verboten hätten. Der unterzeichnende Chefarzt Dr. J____ gibt weiter an, er habe mit der Versicherten die medikamentöse Therapie besprochen und habe ihr eine Liste mit den in einer Schwangerschaft geeigneten Analgetika und den entsprechenden Informationen ausgehändigt. Ausserdem seien unterstützende Massnahmen, wie Akupunktur oder Neuraltherapie besprochen worden; es sei eine Wiedervorstellung bei Bedarf vereinbart worden.

3.2.2. Der RAD fasst die angeführten Unterlagen dahingehend zusammen, dass es bei der vorliegenden Problematik der Wirbelsäule mit Zustand nach Operation am 7. Oktober 2011 immer wieder zu Exacerbationen der Beschwerden kam. Er erachtet diese Beschwerden jedoch in Übereinstimmung mit den vorliegenden Unterlagen als behandelbar, wenngleich auch künftig derartige kurzzeitige Exacerbationen nicht ausgeschlossen werden könnten.

Der RAD kommt in Übereinstimmung mit den Unterlagen zum Schluss, es könne aktuell eine wesentliche, längerfristige und damit IV-relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der letzten Verfügung im Jahre 2013 nicht nachvollzogen werden. Damit sei auch eine wesentliche bzw. erhebliche Veränderung bzw. Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der letzten Verfügung aus dem Jahre 2013 aus medizinischer Sicht nicht glaubhaft gemacht. Die Darlegungen des RAD erscheinen schlüssig und nachvollziehbar.

3.3. Die Beschwerdeführerin hat vor Erlass der Verfügung nochmals medizinische Unterlagen (Eingang am 17. Januar 2018, vgl. IV-Akte 62) eingereicht.

- E____ vom 13. Oktober 2011, IV-Akte 62 S. 5 ff.;

- E____ vom 1. November 2012, IV-Akte 62 S. 8 ff.;

- E____ vom 25. April 2012, IV-Akte 62 S. 10 f.;

- E____ vom 10. Januar 2012, IV 62 S. 12 f.;

- E____ vom 8. September 2011 IV-Akte 62 S. 14 ff.;

- E____ vom 14. Juli 2011, IV-Akte 62 S. 16 f.;

- E____ vom 19. April 2011, IV-Akte 62 S. 18 f.;

- E____ vom 3. Juni 2013, IV-Akte 62 S. 20 f.;

- E____ vom 11. Oktober 2011, IV-Akte 62 S. 22;

- E____ vom 12. Oktober 2011, IV-Akte 62 S. 23 f, Operationsbericht;

- E____ vom 1. November 2011, IV-Akte 62 S. 25 ff. = IV-Akte 62 S. 8 ff.;

- E____ vom 3. Juni 2013, IV-Akte 62 S. 27 ff. = IV-Akte 62 S. 20 ff.;

- C____ vom 17. November 2011, IV-Akte 62 S. 29 ff.

Mit einer Ausnahme stammen die Berichte aus der Zeit vor Erlass der ersten Verfügung aus dem Jahre 2013. Sie sind von vornherein ungeeignet, eine Veränderung nach dieser Verfügung zu belegen. Der Bericht des E____ vom 13. Juni 2013 (IV-Akte 62 S. 20 ff.) erwähnt das Ergebnis einer Röntgenuntersuchung (LWS ap lateral vom 21. Mai 2013). Diese zeige im Vergleich zu den Voraufnahmen vom 30. Oktober 2012 eine unveränderte Einlage des Osteosynthese-Materials. Es bestünden keine Anzeichen für eine Anschlussdegeneration oder für eine Lockerung des Osteosynthesematerials.

Auch damit ist eine Verschlechterung seit der Verfügung vom 28. Januar 2013 nicht glaubhaft gemacht.

3.4. Die Akten enthalten schliesslich noch ein Schreiben von Dr. G vom 8. November 2017 (IV-Akte 57) an die Beschwerdegegnerin. Die Versicherte sei heute in seiner Sprechstunde gewesen. Eine kürzlich erfolgte therapeutische Infiltration bei der H AG habe zu keiner Besserung der Beschwerden geführt. Auch eine Hüftinfiltration linksseitig im gleichen Spital habe keine Besserung gebracht. Die Patientin beklage sich nach wie vor über Schmerzen im unteren Lumbalbereich, ins linke Bein ausstrahlend, frontal und seitlich. Eine Kontrolle bei einem Orthopäden habe auch zu keinen weiteren Erkenntnissen geführt. Aktuell sei die klinische Untersuchung weitgehend unauffällig, insbesondere bestünden keine Hinweise für eine Neurokompression oder neurologische Ausfälle, insgesamt zeigten auch die weiteren Abklärungen keine Hinweise für ein organisches Korrelat. Der Bericht der H AG vom 18. Oktober 2017 (IV-Akte 57 S. 3 f.) zu der von Dr. G erwähnten Infiltration hält fest, es liege keine Änderung zum Vorbefund vor und es fehlten neu aufgetretene sensomotorische Defizite bzw. Infektzeichen.

Auch mit diesen Unterlagen ist eine Verschlechterung seit der Verfügung vom 28. Januar 2013 somit nicht glaubhaft gemacht.

4.

Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die ordentlichen Verfahrenskosten in Höhe von CHF 800.--.

Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:

://: Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.--, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin.

Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT

Der Präsident Der Gerichtsschreiber

Dr. G. Thomi lic. iur. H. Dikenmann

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a) Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b) in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c) die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

–          Beschwerdeführerin
–          Beschwerdegegnerin
–          Bundesamt für Sozialversicherungen

Versandt am: