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Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt
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URTEIL
vom 26. März 2025
Mitwirkende
lic. iur. R. Schnyder (Vorsitz), lic. iur. M. Prack Hoenen, Dr. med. F. W. Eymann und Gerichtsschreiberin Dr. K. Zimmermann
Parteien
A____
[...]
vertreten durch B____, [...]
Beschwerdeführer
IV-Stelle Basel-Stadt
Rechtsdienst, Aeschengraben 9, Postfach, 4002 Basel
Beschwerdegegnerin
C____
Gegenstand
IV.2024.106
Verfügung vom 30. Oktober 2024
Einkommensvergleich unrichtig, weitere Abklärungen notwendig; Beschwerdegutheissung.
Tatsachen
I.
Der 1979 geborene Beschwerdeführer arbeitete seit 1. Juli 2021 bei der D____ GmbH als er am 13. August 2021 beim Treppensteigen (vgl. Schadenmeldung UVG, IV-Akte 54, S. 69) stürzte. Durch den Unfall zog sich der Beschwerdeführer ein Central-Cord-Syndrom bei Myelopathie und hochgradiger Spinalkanalstenose auf Höhe HWK3 bis HWK5 zu (vgl. Operationsbericht vom 27.08.2021, IV-Akte 27, S. 81; Austrittsbericht des E____ vom 06.09.2021, IV-Akte 27, S. 54). Er musste sich deswegen am 27. August 2021 einer Halswirbelsäulen-Operation mit mikrochirurgischer Laminektomie HWK4 mit Undercutting HWK3-HWK5 unterziehen (a.a.O.). Mit Schreiben vom 14. September 2021 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 18. September 2021 (IV-Akte 27, S. 37).
Der Beschwerdeführer meldete sich am 24. September 2021 (Posteingang) bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an (IV-Akte 19). Diese teilte daraufhin dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 8. November 2021 mit, dass keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien und sein Anspruch auf Rente geprüft werde (IV-Akte 28). Vom 6. September 2021 bis am 2. Dezember 2021 hielt sich der Beschwerdeführer zur stationären Rehabilitation im F____ [...] auf (Austrittsbericht vom 13.12.2021, IV-Akte 35, S. 2 ff.). Anschliessend wurde er dort bis am 8. April 2022 in der tagesklinischen Rehabilitation betreut (Bericht vom 27.06.2022, IV-Akte 49, S. 3). Am 1. Dezember 2022 wurde ein MRI Halswirbelsäule angefertigt (IV-Akte 91, S. 435).
Ab dem 23. Februar 2022 befand sich der Beschwerdeführer in Behandlung bei Dr. med.G____, Fachärztin für Anästhesie FMH, Interventionelle Schmerztherapie (IV-Akte 45, S. 7 ff.). Zudem besuchte er am 1. März 2023 die ambulante Schmerzsprechstunde des [...]spitals [...] (IV-Akte 80, S. 8 ff.).
Dr. med. H____, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, und Dr. med. I____, Allgemeine Innere Medizin FMH, Vertrauensarzt SGV, gaben am 14. März 2022 resp. 14. Mai 2022 im Auftrag der Unfallversicherung eine versicherungsmedizinische Einschätzung ab (IV-Akte 54, S. 287 ff.; IV-Akte 54, S. 267 ff.). Am 9. Juni 2023 fand eine erneute Konsultation in der Schmerzsprechstunde des [...]spitals [...] statt (IV-Akte 91, S. 527 f.).
Am 24. Oktober 2022 wurde eine Exzision der lateralen Halszyste links durchgeführt (vgl. Operationsbericht, IV-Akte 55, S. 8) und der Beschwerdeführer hierfür bis am 27. Oktober 2022 am E____ hospitalisiert (IV-Akte 55, S. 3). Am 19. Dezember 2022 wurde der Beschwerdeführer am Neurozentrum [...] untersucht (IV-Akte 69).
Die Beschwerdegegnerin gewährte mit Mitteilung vom 11. Januar 2023 Arbeitsvermittlung (IV-Akte 60). Ab dem 19. Juli 2023 fand ein Aufbautraining bei der J____ GmbH in [...] statt, welches am 21. August 2023 aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen werden musste (Abschlussbericht, IV-Akte 103; Mitteilung IV-Akte 105).
Die K____ GmbH (nachfolgend K____) erstattete am 16. Oktober 2023 im Auftrag der zuständigen Unfallversicherung ein Gutachten (IV-Akte 123, S. 596 ff.). Hierzu nahm der Regionale Ärztliche Dienst (nachfolgend RAD) am 19. März 2024 Stellung (IV-Akte 129). In der Folge informierte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 5. August 2024, dass sie gestützt auf das Gutachten der K____ beabsichtigte, einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 20% (2022-2023), resp. 28% (ab 2024) abzulehnen (IV-Akte 130). Dagegen erhob der Beschwerdeführer vertreten durch die [...] Einwand unter Verweis auf den Bericht von Dr. med. G____ vom 16. Dezember 2023 (IV-Akte 137). Nachdem der Rechtsdienst und der RAD hierzu am 27. September 2024 (IV-Akte 141) resp. am 9. Oktober 2024 (IV-Akte 142) Stellung genommen hatten, hielt die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 30. Oktober 2024 am Vorbescheid fest (IV-Akte 145).
II.
Mit Beschwerde vom 4. Dezember 2024 werden beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt folgende Rechtsbegehren gestellt:
1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2024 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilen, dem Beschwerdeführer basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 80% und einem Valideneinkommen auf Basis des letzten Einkommens vor dem Unfall vom 13. August 2021 von Fr. 71’500.00 eine Invalidenrente auszurichten.
2. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu gewähren, beschränkt auf die Verfahrenskosten, und es sei ihm die unterzeichnende Rechtsanwältin als amtliche Anwältin beizuordnen.
3. Eventualiter: Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2024 sei aufzuheben und die Sache sei zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, verbunden mit der Anordnung, eine neue Verfügung im Sinne der Beschwerderügen zu erlassen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2025 die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, unter o/e-Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.
Mit Instruktionsverfügung vom 20. Januar 2025 wird die Pensionskasse C____ dem Verfahren beigeladen.
Die C____ verzichtet mit Eingabe vom 23. Januar 2025 auf eine Stellungnahme.
Der Beschwerdeführer hält mit Replik vom 19. Februar 2025 an den gestellten Rechtsbegehren fest. Seine Rechtsvertreterin reicht eine Honorarnote ein.
III.
Mit Instruktionsverfügung vom 20. Januar 2025 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung mit B____, Rechtsanwältin, [...], bewilligt.
IV.
Am 26. März 2025 findet die Beratung der Sache durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.
Entscheidungsgründe
1.
1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).
1.2. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.
2.1. Die Beschwerdegegnerin ermittelte in der angefochtenen Verfügung gestützt auf einen Einkommensvergleich für den Zeitraum ab August 2022 einen rentenausschliessenden IV-Grad von 20% resp. für den Zeitraum ab Januar 2024 einen solchen von 28%. In medizinischer Hinsicht stützte sie sich im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der K____ GmbH vom 16. Oktober 2023, welches die Unfallversicherung eingeholt hatte (IV-Akten 123, S. S. 596 ff.) sowie zwei Stellungnahmen des RAD vom 19. März 2024 (IV-Akte 129) und vom 9. Oktober 2024 (IV-Akte 142).
2.2. Der Beschwerdeführer beanstandet zur Hauptsache die von der Beschwerdegegnerin angenommene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 100% mit einer Leistungsminderung von 30% (Beschwerde, S. 5 ff.) und bringt unter Hinweis auf die Berichte seiner behandelnden Ärzte vor, er sei zu 80% arbeitsunfähig (a.a.O.). Zudem bemängelt er den von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Einkommensvergleich, insbesondere das von ihr herangezogene Valideneinkommen (Beschwerde, S. 9 f.).
2.3. Umstritten und im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 30. Oktober 2024 (IV-Akte 145) zu Recht einen Rentenanspruch abgelehnt hat.
3.1. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2022 anwendbaren Fassung haben Anspruch auf eine Rente versicherte Personen, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a.); während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b); und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c).
3.2. Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231, 232 E. 5.1). Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4).
3.3. 3.3.1. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Es gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten. Vielmehr gilt es das gesamte Beweismaterial zu würdigen und bei sich widersprechenden medizinischen Berichten die Gründe anzugeben, warum auf die eine oder andere medizinische These abzustellen ist (BGE 143 V 124, 126 f. E. 2.2.2).
3.4. 3.4.1. Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125 V 352, 353 E. 3b/bb).
3.5. Gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 3 IVG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades im erwerblichen Bereich das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).
3.6. Nach ständiger Rechtsprechung sind für den Einkommensvergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben; allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen sind bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen. Wird auf Tabellenlöhne abgestellt, sind grundsätzlich die aktuellsten statistischen Daten zu verwenden, womit die im Verfügungszeitpunkt bezogen auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns aktuellsten veröffentlichten Daten gemeint sind (BGE 150 V 67, 70 E. 4.2; siehe auch das Urteil des Bundesgerichts 8C_747/2023 vom 12. Dezember 2024 E. 4.2.4.).
1. lnkomplette Tetraplegie, 13.08.2021
Ätioloqie:
- Sturz unter C2 bei hochgradiger SKS HWK3-5
Diaqnostik:
- MRI HWS 16.08.2021: Hochgradige SKS HWK3-5 mit Myelopathie. Hochgradige neuroforaminale Stenose HWK3/4 und HWK4/5 bds.
- SSEP vom 09.09.2021 mit unauffälligem Befund
Operation:
- Laminektomie HWK4, Undercutting HWK3-5, Duranaht 27.08.2021
Klinik:
- Central-Cord-Syndrom, neuropathische Schmerzen
Komplikation:
- 4-malige Herzdruckmassage bei vasovagaler Synkope mit Asystolie 13.08.2021
Weitere Verletzunqen:
- Fissurale Fraktur Proc. articularis superior HWK7 links. Prävertebrales Hämatom HWK1-HWK5 (max. 7 mm), ED 16.08.2021
2. Vd. a. laterale Halszyste
- CT HWS 13.08.2021: RF (21x44x55 mm) posteromedial M. sternocleidomastoideus und lateroinferior zur Carotisbifurkation, a. e. zystisch und lateraler Halszyste (2 Kiemenbogen) entsprechend
3. St. n. Schulter-ASK 2017, Bicepstenodese, Supraspinatusnaht (double row) und Acromioplastík rechts im 2016 bei bursaseitiger Partialruptur Supraspinatussehne rechts mit Bizepstendinopathie
4. Verdacht auf Nervus medianus und ulnaris beidsseitig
- Klinik: Schmerzen und Parästhesien
- ENG vom 11.10.2021: Kein Hinweis auf periphere Schädigung der Nn. Medianus et ulnaris bds.
5. Neurogene Sexualfunktionsstörung mit erektiler Dysfunktion, Anorgasmie und wahrscheinliche Anejakulation
- Bei Bedarf Sildenafil 50 mg.
4.2.4. Dem Bericht ist weiter zu entnehmen, dass bei Eintritt auf Normalstation eine inkomplette Tetraplegie AIS D bestanden habe. Der Beschwerdeführer habe sich als freier Fussgänger präsentiert (IV-Akte 35, S. 4). Er habe eine eingeschränkte Dreh-Beweglichkeit des Kopfes bei Status nach dorsalem HWS-Dekompressionsverfahren gezeigt. Weiter habe er starke Reaktionen mit Ausstrahlung in den Nackenschulterbereich und in die Hände inkl. Kribbelparästhesien bei Berührung des Oberarms bds., Kraftreduktion bds., distal rechts (re Fingerspreizen, dorsale Handgelenksextension M4+) schwächer als links, proximal links (Ii Deltoideus Abduktion M4) schwächer als rechts gezeigt. Die Bradydiadochokinesie sei links schlechter als rechts. Der SCIM habe 100 Punkte betragen (a.a.O.). Das Schmerzbild beurteilte das F____ [...] als gemischte neuropathische Schulterschmerzen bei Sturz. Es erfolgte deshalb eine neurographische Untersuchung am 9. September 2021 mittels somatosensibel evozierten Potentialen (SSEP) mit einem unauffälligen Befund. Im ENG konnte ein Sulcus ulnaris-Syndrom/CTS bds. ausgeschlossen werden (a.a.O.). Nachdem die Kostengutsprache für die Stosswellentherapie abgelehnt worden war, wurden die Schmerzen mit Pregabalin von 100 mg/d und Mydocalm von 150 mg/d behandelt, was zu einer Besserung der Schmerzsymptomatik führte, sodass die Fix-Verordnung von Pregabalin und Mydocalm vor Austritt gestoppt werden konnte (a.a.O.). Nicht-medikamentös wurde eine TENS-Therapie zur Schmerz- und Muskelverspannungslinderung verordnet (a.a.O.).
4.2.5. Weiter ergibt sich aus dem Bericht der Rehab Basel, dass der Beschwerdeführer eine umfassende multiprofessionelle Therapie mit Physiotherapie, Ergotherapie, Neuropsychotherapie und Rekreationstherapie sowie hausinterne Sozialberatung erhalten habe (IV-Akte 35, S. 5). Bei gutem Verlauf sei der Beschwerdeführer schmerzkompensiert, in allen ADLs selbständig ohne Hilfsmittel in die gewohnte Umgebung nach Hause entlassen worden (a.a.O.).
1. Chronisches posttraumatisches neuropathisches Schmerzsyndrom linke Körperhälfte
Chronisches posttraumatisches nozizeptives Schmerzsyndrom HWS und Schultergürtel mit myofaszialer Komponente
Central-Cord Syndrom bei Myelopathie und hochgradiger Spinalkanalstenose HWK3-5 nach Sturz unter C2 am 13.08.2021
· Klinik: inkomplette Tetraplegie
· 08/21: Mikrochirurgische Laminektomie HWK4 und Undercutting HWK3 bis HWKS
· weitere Verletzungen:
- Fissurale Fraktur Proc. articularis superior HWK7 links - Prävertebrales Hämatom HWK1-S
2. Nervus medianus und ulnaris-Läsion bds.
· Klinik: Schmerzen und Parästhesien
· 10/21 ENG: kein Hinweis auf eine periphere Schädigung der Nn. medianus et ulnaris bds.
3. Neurogene Sexualfunktionsstörung mit erektiler Dysfunktion, Anorgasmie und Anejakulation
- bei Bedarf Sildenafil
4. Verdacht auf laterale Halszyste.
4.3.2. Weiter führte Dr. med. G____ aus, durch die Akupunktur habe sich leider bezüglich der ausgeprägten brennenden Schmerzen links keine Besserung gezeigt (IV-Akte 45, S. 8). Der Patient leide immer noch sehr unter den neuropathischen Schmerzen. Er nehme zurzeit dreimal täglich 50mg Pregabalin. Dies lindere die Schmerzen nicht. Leider sei eine Erhöhung der Pregabalin-Dosis aufgrund zunehmender Müdigkeit und kognitiver Störungen zur Zeit nicht möglich (a.a.O.).
4.4.3. Am 24. Oktober 2022 wurde eine Exzision laterale Halszyste links durchgeführt (vgl. Operationsbericht, IV-Akte 55, S. 8).
· St. nach akuter traumatischer zervikaler Rückenmarksverletzung am 13.08.2021
o nach Treppensturz
o initiale Klinik nicht dokumentiert (gemäss Patient Lähmung des linken Beines, weniger der Arme beidseits).
o neurogene Störung der Sexualfunktion
o bildgebend hochgradige Spinalkanalstenose HWK 3-4 mit Myelopathiesignal und hochgradige neuroforaminale Stenose HWK 3/4 und HWK 4/5 beidseits (16.08.2021)
o elektrophysiologisch normale SSEP vom 09.09.2021, normale Neurographien Nn. medianus und ulnaris beidseits (11.10.2021)
o St. nach Laminektomie HWK4. Undercutting HWK 3-5. Duranaht. Am 27.08.2021
o Aktuell neurogene Schmerzen und Parästhesien des linken Beines, des linken Armes und des rechten Armes (deutlich beinbetont)
o klinisch sensible Hemisymptomatik links und neuropathische Schmerzen v.a. des Linken Beines; keine dissoziierte Sensibilitätsstörung; keine nennenswerten Muskelschwächen.
· muskulotendinöse Schmerzen im Bereiche des Schultergürtels beidseits (IV-Akte 69, S. 1).
4.5.3. In der Beurteilung hielt Prof. Dr. med. L____ fest, der Versicherte habe am 13. August 2021 eine Verletzung des zervikalen Rückenmarks erlitten, wohl bei vorbestehender Spinalkanalstenose HWK 3/4. Aktuell könnten keine sicheren Muskelschwächen und keine Spastizität nachgewiesen werden (IV-Akte 69, S. 3). Es liege eine Sensibilitätsstörung für alle Qualitäten der linken Körperhälfte (ohne Gesicht) vor, welche für eine Rückenmarkstörung nicht typisch sei, weil alle sensiblen Qualitäten gleichermassen betroffen seien. Der Patient leide vor allem unter Schmerzen des linken Beines, weniger auch der Schulterregion beidseits. Es sei wohl dennoch anzunehmen, dass die Schmerzen und Missempfindungen der linken Körperhälfte durch die damalige Rückenmarkschädigung ausgelöst worden seien, es sich demnach um neuropathische Schmerzen handle. In der Schulterregion würden am ehesten bilaterale muskulotendinöse Schmerzen vorliegen, bei St. nach dem lokalen Eingriff daselbst. DD sei eine bilaterale radikuläre Symptomatologie (bei Stenosen HWK 4/5 beidseits) möglich, aber eher weniger wahrscheinlich (a.a.O.).
4.6. 4.6.1. Im Bericht der ambulanten Schmerzsprechstunde des [...]spitals [...] vom 1. März 2023 wurden die von Dr. med. G____ gestellten Diagnosen übernommen (IV-Akte 80, S. 8 ff.; IV-Akte 91, S. 527 f.). Es wurde festgehalten, der Beschwerdeführer habe die inkomplette Tetraplegie durch Physiotherapie «auftrainieren» können (IV-Akte 80, S. 8). Aktuell habe er nahezu vollständig seine sensomotorischen Fähigkeiten wiedererlangt (IV-Akte 80, S. 9). Derzeit bestehe jedoch ein Schmerzsyndrom der kompletten linken Körperhälfte. Zusätzlich bestünden Schmerzen in beiden Schultern im Bereich der dorsalen und ventralen Deltoidanteile, zusätzlich im Bereich beider Schultern/Nackenpartien, sowie beider Arme bis zum Handgelenk reichend (a.a.O.). Der rechte Thorax und das rechte Bein seien nicht vom Schmerz betroffen. Der Charakter werde als elektrisierend und brennend beschrieben. Der Schmerz sei konstant mit einem unterschwelligen Schmerz (NRS1-2), jedoch würden sich vor allem morgens und am Abend teils Schmerzspitzen bis NRS 7 zeigen. Eine (Kälte- und Wärme-)Allodynie der linken Körperseite werde beschrieben (a.a.O.). Zusätzliche beklage er unruhige Beine, welche v.a. in der Nacht auftreten würden, weshalb er regelhaft in der Nacht wach geworden sei und nicht mehr habe einschlafen können, sodass Schlafmittel verordnet wurden, mit welchen er gut durchschlafe könne. Er fühle sich aktuell über den Tag hinweg sehr müde. Zudem habe er von seit dem Unfall bestehenden Konzentrationsschwierigkeiten und einer Vergesslichkeit berichtet (a.a.O.). Beim Procedere wurde festgehalten, der Beschwerdeführer zeige eine deutlich belastende Schmerzsituation bei St. n. oben beschriebenem traumatischen Ereignis mit anschliessender Operation und langzeitiger physiotherapeutischer Begleitung (IV-Akte 80, S. 9). Aktuell bestehe eine grosse Einschränkung in den Aktivitäten des täglichen Lebens und der Arbeitswelt samt psychischer Komponente. Bei Ausschöpfung der unimodalen Therapien und heutiger Einschätzung qualifiziere sich der Patient für eine stationäre multimodale Schmerztherapie (a.a.O.).
4.6.2. Vom 11. April 2023 bis 3. Mai 2023 fand eine stationäre multimodale Schmerztherapie statt (Austrittsbericht, IV-Akte 123, S. 525 ff.). Darin wurden die bisherigen Diagnosen bestätigt (a.a.O.) und ausgeführt, es habe eine Schmerzreduktion erreicht werden können, sodass im Verlauf eine Schmerzmedikation lediglich bedarfsweise erforderlich gewesen sei (IV-Akte 123, S. 526). In der Bio-psycho-sozialen Zusammenfassung wurde vermerkt, es handle sich um eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bei posttraumatischem neuropathischem Schmerzsyndrom der linken Körperhälfte. Schmerzverstärkend wirkten Schonhaltung, maladaptive Kognitionen wie gedankliche Einengung auf das Schmerzerleben sowie existentielle Konsequenzen (IV-Akte 123, S. 527).
4.6.3. Im Bericht vom 9. Juni 2023 diagnostizierte Dr. med. M____, Chefarzt, Klinik für Schmerztherapie, [...]spital [...], neben den bereits bekannten Diagnosen einen V.a. leichte depressive Episode F32.0 (Gedrückte Stimmung, reduzierter Antrieb, reduzierte Konzentration, Schlafstörungen, vgl. IV-Akte 123, S. 529). Er vermerkte sowohl die Beweglichkeit als auch die Belastbarkeit hätten eine deutliche Besserung erfahren (IV-Akte 123, S. 530). Unter Einhaltung der empfohlenen Übungen sei es durchaus denkbar, dass im weiteren Verlauf ein stufenweiser Abbau der Medikation erfolgen könne. Aktuell sollte jedoch der Fokus auf die Wiedereingliederung in das Berufsleben gelegt werden. Weitere Termine seien vorerst nicht geplant. Für das Management der Arbeitsunfähigkeit werde sich der Patient bei seinem Hausarzt melden. Grundsätzlich sollte diese Angelegenheit möglichst in einer Hand bleiben (a.a.O.).
4.7.2. Weiter bejahte Dipl. Arzt N____ die Möglichkeit von Eingliederungsmassnahmen in einer angepassten Tätigkeit (a.a.O.).
· Maximal leichte kognitive Minderleistungen in Aufmerksamkeit, Gedächtnis, Exekutivfunktionen, Visuokonstruktion und Sprache
- Multifaktoriell (schädlicher Alkoholkonsum, punktuell suboptimale Leistungsbereitschaft, ggf. vorbestehende Einschränkungen)
· Status nach Sturz unter Alkoholeinfluss am 13. August 2021 (Treppensturz)
· mit guter Remission der Symptomatik
· Anamnestisch mögliches leichtgradiges Restless-legs-Syndrom (teilunfallkausal)
· Sehr leichtes Schädelhirntrauma ohne Hinweis für Hirngewebeschädigung
· Z. n. Rotatorenmanschettennaht sowie Bizepssehnen-Tenodese rechts 2016 bei SSP-Partialruptur und Bizepstendinopathie
· Vorbestehende, hochgradige Spinalkanalstenose (OP-Bericht Dr. med. Rychen vom 27.08.2021)
· anamnestisch Zervikalsyndrom (unfallfremd)
· Rundrücken
· Akrodistal-symmetrische Polyneuropathie
· Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung Z 73.0
· Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol: Schädlicher Gebrauch F10.1
· (Diagnostische Unsicherheit in Bezug auf fraglichen Kokaingebrauch, IV-Akte 123, S. 610).
5.1.3. Die beklagte Halbseitensymtopmatik konnte von den Gutachtern neuroanatomisch nicht objektiviert werden (IV-Akte 123, S. 605 f.). Es bestanden klinisch objektiv keine Paresen, keine Muskelatrophie, keine Kraftminderung, keine Spastik und auch keine Gang- und Koordinationsstörung. Aufgrund der ausgewiesenen Widersprüche und Inkonsistenzen ging der neurologische Gutachter von einer bewussten negativen Antwortverzerrung aus (vgl. dazu IV-Akte 123, S. 605 und S. 729 ff.). Weiter wurde festgehalten, es werde zwar aktenkundig vielfach von elektrisierenden Brachialgien (Operationsbericht 27. August 2021) und neuropathischen Schmerzen (20. September 2021) berichtet (IV-Akte 123, S. 731). Jedoch sei schon zum 21. September 2021 das Opiat Targin gestoppt und nur noch Neurontin niederdosiert gegeben worden. Laut Bericht vom 15. Oktober 2021 sei Neurontin bei rückläufigem neuropathischem Schmerz abgesetzt worden (a.a.O.). Gemäss Austrittsbericht vom 13. Dezember 2021 sei bei gebesserter Schmerzsymptomatik die Dauerverordnung von Pregabalin und Mydocalm vor Austritt im Dezember 2021 gestoppt worden (a.a.O.). Demgegenüber habe der Versicherte dann wiederum gemäss Physiotherapie-Bericht vom 8. April 2022 Kribbelparästhesien der Hände beidseits und elektrisierende Gefühle in den oberen Extremitäten angegeben. Auch seien im schmerzmedizinischen Verlaufsbericht vom 24. Mai 2022 nun ein neuropathisches Schmerzsyndrom linke Körperhälfte aber auch chronische posttraumatische nozizeptive Schmerzsyndrom HWS und Schultergürtel mit myofascialer Komponente genannt worden. Im Folgebericht vom 7. Juni 2022 sei eine nun zunehmende Hyperalgesie der linken Körperhälfte geltend gemacht worden. So sei es gemäss Befundbericht vom 11. November 2022 dann sogar «schwer gewesen eine neurologische Untersuchung aufgrund dieser auftretenden Dysästhesien der linken Körperhälfte durchzuführen» (a.a.O.).
5.1.4. Im psychiatrischen Teilgutachten wurde festgehalten, objektiv psychiatrisch seien beim Versicherten aktuell keine psychischen Störungen erkennbar oder reproduzierbar (IV-Akte 123, S. 678). Es hätten sich bei ihm weder Hinweise für eine Depression noch für eine Angststörung oder für ein kognitives Defizit ergeben. Auch habe der Versicherte in seiner Persönlichkeitsstruktur umgänglich, freundlich zugewandt und weitgehend offen gewirkt. Narzisstische Akzente seien vorhanden (IV-Akte 123, S. 679). Weiter ergaben sich leicht negative Antwortverzerrungen (a.a.O.). Die zurzeit von ihm deklarierte medikamentöse Therapie scheine nicht oder nur unregelmässig stattzufinden (a.a.O.). In neuropsychologischer Hinsicht würden sich objektivierte Defizite finden, die zusammen mit den klinischen Auffälligkeiten, einer leichten neuropsychologischen Störung entsprechen würden. Jedoch sei neuropsychologisch auch von einer zumindest teilweisen suboptimalen Leistungsbereitschaft auszugehen. In angestammter Tätigkeit könne neuropsychologisch allenfalls von maximal leichten kognitiven Einschränkungen von 30% ausgegangen werden (IV-Akte 123, S. 680 f.). In einer leidensangepassten Tätigkeit sei von keinen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit auszugehen (a.a.O.).
5.1.5. Im orthopädischen Gutachten wurde ausgeführt, dass es im Rahmen des Sturzes zu einer Rückenmarkaffektion gekommen sei, laut Aktenlage einem Central-Cord-Syndrom bei Myelopathie entsprechend, bei vorbestehender hochgradiger Spinalkanalstenose (IV-Akte 123, S. 701). Diese habe zu einer neurologischen Symptomatik geführt, welche im Rahmen des neurologischen Gutachtens zu beurteilen sei. Weder seitens der geltend gemachten rechtsbetonten Schulterbeschwerden noch hinsichtlich der Nackenbeschwerden oder Rückenschmerzen auf unfallkausaler Grundlage pathophysiologisch sei eine Beeinträchtigung objektivierbar (IV-Akte 123, S. 703). Als erhebliche Inkonsistenz habe sich gezeigt, dass der Versicherte zwar angab tagtäglich dreimal Lyrica (3 x 75mg) einzunehmen wegen der subjektiv so ausgeprägten Schmerzen, andererseits auch Pregabalin gemäss Medikamentenspiegelbestimmung im Blut des Versicherten nicht detektierbar gewesen sei (a.a.O.). Dieses dürfe als klarer Widerspruch bewertet werden. In Gesamtbetrachtung könne somit keine eigenständige orthopädische unfallkausale Diagnose objektiviert werden. Es würden hingegen unfallfremde Vorzustände vorliegen (a.a.O.). Auf orthopädischem Fachgebiet bestehe sowohl für die angestammte als auch für eine adaptierte Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit ohne Einschränkung bei ganztätiger Präsenz (IV-Akte 123, S. 704).
5.1.6. Im neurologischen Teilgutachten wurde festgehalten, es könne zwar initial eine leichte Rückenmarkschädigung im oberen Halsmark ca. Höhe HWK 3-4-5 angenommen werden. Diese sei mit einem akut traumatischen zentromedullären Syndrom zu bewerten (ATCSS). Jedoch sei es im Rahmen der ausreichend rasch erfolgten dekompressiven Behandlungsmassnahme zur schnellen Verbesserung auf ein nicht mehr relevantes Beschwerdeniveau gekommen, wie es mindestens aktuell belegt werden könne. Überwiegend wahrscheinlich sei es aber nach der Dekompression bald schon zu einer Verbesserung gekommen. Spätestens wohl mit Austritt aus der stationären Rehabilitation 12/2021. Weiter wurde vermerkt, es würden sich erhebliche Diskrepanzen in Bezug auf die geltend gemachten Schmerzen ergeben (IV-Akte 123, S. 731). Es sei von einer bewussten negativen Antwortverzerrung in Hinblick auf die Schmerzsymptomatik auszugehen (IV-Akte 123, S. 732).
5.2.3. Entsprechend hielten die Gutachter in der Gesamtbeurteilung fest, nur wegen der allenfalls und maximal leichten kognitiven Störungen könne die Arbeitsfähigkeit reduziert sein (a.a.O.). Weit überwiegend wahrscheinlich sei ein halbes Jahr nach Unfallereignis (Austritt aus der ambulanten Rehabilitation April 2022) ein stationärer Gesundheitszustand eingetreten (IV-Akte 123, S. 612). Die angebotenen Therapiemassnahmen wie Pregabalin seien gemäss Ergebnis der Medikamentenspiegelbestimmung vom Versicherten offensichtlich gar nicht eingesetzt worden (a.a.O.).
5.2.4. Im Ergebnis ging die RAD-Ärztin Dr. med.P____, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, gestützt auf das Gutachten von einer Leistungsminderung im Umfang von 30% (wegen einer möglichen kognitiven Verlangsamung) bei 100% Arbeitsfähigkeit in einer körperlich angepassten Tätigkeit mit Blick auf leichte Wechseltätigkeiten ohne langdauernde HWS-Zwangshaltungen, ohne stark schulterbelastende Arbeiten und ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten oder Gehen auf unebenem Gelände bei schlechter Ausleuchtung aus (Bericht 19. März 2024, IV-Akte 129, S. 6). Auch nach Eingang des Berichts von Dr. med. G____ vom 16. Dezember 2023 hielt Dr. med. P____ an ihrer Einschätzung fest (RAD-Bericht 9. Oktober 2024, IV-Akte 142, vgl. hierzu Erwägung 5.4.3.).
5.4.2. Der Beschwerdeführer stützt sich zunächst auf den Bericht der Behandlerin vom 16. Dezember 2023 (vgl. Erwägung 4.7.5. oben). Diese berichtete von einer Zunahme der Schmerzintensität der posttraumatischen neuropathischen Schmerzen, welche zwischen NRS 5 bis 8 schwanke. Weiter vermerkte sie, dass eine Dosissteigerung von Pregabalin über 300 mg aufgrund von Nebenwirkungen nicht möglich sei. Dass im Gutachten kein Pregabalinspiegel habe nachgewiesen werden können, liege daran, dass der Versicherte wegen der Pregabalinnebenwirkungen dieses immer mal wieder für längere Zeit pausiert hätte. Diese Pregabalinpausen würden die neuropathischen Beschwerden immer wieder verstärken. Neben dem neuropathischen Schmerz bestünde gemäss Dr. med. G____ auch ein nozizeptiver Schmerz aufgrund von Muskelverspannungen im Nacken, welche durch Bewegung bessern würden. Wegen der Verspannungsschmerzen im Nacken sei der Arbeitsversuch für sitzende PC-Tätigkeiten gescheitert. Aus Sicht von Dr. med. G____ bestehe keine Aussicht auf Besserung der Beschwerden und daher auch keine Möglichkeit zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt (IV-Akte 137, S. 7).
5.4.3. Hierzu hielt RAD-Ärztin fest, dass in diesem Bericht keine neuen Tatsachen vorgebracht, sondern eine anderslautende Einschätzung und Interpretation der Behandlerin Dr. med. G____ dargelegt werde (IV-Akte 142, S. 2). Objektive klinische Befunde seien von der Behandlerin nicht erhoben und auch früher nicht dokumentiert worden (a.a.O.). Es könne nicht nachvollzogen werden, weshalb der Beschwerdeführer bei angeblich hohem Leidensdruck und starken Schmerzen ausgerechnet zum Zeitpunkt der Begutachtung die Schmerzmedikation pausiert haben soll (IV-Akte 142, S. 3). Obwohl der Versicherte mehrfach danach gefragt wurde und angegeben habe, das Schmerzmittel regelmässig (3x am Tag) einzunehmen, habe es in der gutachterlich durchgeführten Blutprobe nicht bestätigen werden können (IV-Akte 142, S. 3). Auch der nozizeptiv wirksame Wirkstoff Metamizol, welchen der Beschwerdeführer angab in Reserve einzunehmen, sei in der Blutuntersuchung nicht nachweisbar gewesen (a.a.O.). Diese Ausführungen erweisen sich auf Grundlage des polydisziplinären Gutachtens als vollumfänglich nachvollziehbar, sodass ihnen gefolgt werden kann. Ausschlaggebend ist dabei die umfassende Begutachtung durch den neurologischen Teilgutachter. Dieser untersuchte die gleiche Beschwerdesymptomatik linksseitig und in Bezug auf den Nacken (IV-Akte 123, S. 716, 728), wie von Dr. med. G____ als zentrale Einschränkungen hervorgehoben (IV-Akte 123, S. 721 ff.), und diskutierte diese einlässlich und nachvollziehbar (IV-Akte 123, S. 729 ff.). Es fand sich mitunter kein passendes affektives sowie vegetatives Schmerzkorrelat, obschon der Beschwerdeführer die medizinisch indizierten Medikamente zum Begutachtungszeitpunkt nicht einnahm (IV-Akte 123, S. 732). Dies durfte der Gutachter als Inkonsistenz werten. Die Nackenbeschwerden führte er einem Korrelat zu (IV-Akte 123, S. 733) und stufte Tätigkeiten mit langdauernden HWS-Zwangshaltungen als ungeeignet ein (IV-Akte 123, S. 740), woraus sich in funktioneller Hinsicht keine Diskrepanz zu Dr. med. G____ ergibt. Hinzuweisen ist schliesslich, dass der Erstbericht vom 23. Februar 2022 und der Verlaufsbericht von Dr. med. G____ vom 24. Mai 2022 in die Begutachtung eingeflossen sind und sich aus dem aktuellen Bericht keine relevante Verschlechterung ergibt.
5.6.3. Darüber hinaus ergeben sich auch aus dem Bericht des F____ vom 4. Oktober 2023 (vgl. Erwägung 4.7.3. vorstehend) keine neuen Aspekte, die im K____ Gutachten unberücksichtigt geblieben wären. Die anderslautende Prognose zur Arbeitsfähigkeit scheint eine andere Beurteilung des im Wesentlichen gleichen Gesundheitszustandes zu sein. Entsprechend vermag auch dieser Bericht das Gutachten nicht in Frage zu stellen.
Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:
://: In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 30. Oktober 2024 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin trägt eine Gebühr von Fr. 800.00 und eine Partei-entschädigung von Fr. 3'000.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von Fr. 243.00 an den Beschwerdeführer.
Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT
Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin
lic. iur. R. Schnyder Dr. K. Zimmermann
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:
a) Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;
b) in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
c) die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.
Geht an:
– Beschwerdeführer
– Beschwerdegegnerin
– Beigeladener
– Bundesamt für Sozialversicherungen