Kanton Glarus

 

Obergericht

 

 

 

 

 

Urteil vom 24. Januar 2014

 

 

Verfahren OG.2013.00060

 

 

 

 

 

B.______

 

Berufungskläger

 

vertreten durch C.______ Vertreter, 

 

 

gegen

 

 

Bank A.______

 

Berufungsbeklagte

 

 

 

 

betreffend

 

 

 

Forderung

 

 

Anträge des Berufungsklägers (gemäss Eingabe vom 16. September 2013):

 

„1.     Das Urteil des Kantonsgerichts Glarus vom 26. Juni 2013 (Verfahren ZG.2012.01074) sei vollumfänglich aufzuheben und die Klage sei vollumfänglich abzuweisen.

 

2.       Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu Lasten der Klägerin und Berufungsbeklagten.“

 

 

Anträge der Berufungsbeklagten (gemäss Eingabe vom 15. Oktober 2013 :

 

„1.     Die Berufung sei, soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen;

 

2.       das Urteil des Kantonsgerichts Glarus vom 26.06.2013 sei vollumfänglich zu bestätigen;

 

3.       unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsklägers.“

 

 

____________________

 

 

Das Gericht zieht in Betracht:

 

I.

 

1.— a) Am 4. Mai 2004 schloss die Bank A.______ mit der D.______ AG einen Kreditvertrag. Demnach gewährte die Bank dem Kreditnehmer einen Rahmenkredit. Anlässlich einer Versteigerung des Betreibungs- und Konkursamtes des Kantons Nidwalden vom 5. Mai 2004 erhielt die D.______ AG den Zuschlag für drei Grundstücke. Sie leistete die Anzahlung von Fr. 2‘400‘000.- mit einem Check. Dieser Betrag wurde dem Betreibungsamt Nidwalden am 11. Mai 2004 durch die Bank A.______ gutgeschrieben.

 

b) Am 14. November 2005 bzw. am 21. Dezember 2005 unterzeichneten dieselben Parteien einen Rahmenkreditvertrag über den Betrag von Fr. 20‘000‘000.-.

 

c) Am 26. Oktober 2006 schlossen die Parteien einen Basisvertrag, welcher „die Grundlage für sämtliche Geschäftsbeziehungen des Kunden mit der Bank A.______“ ist.

 

d) Mit Schreiben vom 9. Januar 2009 kündigte die Bank A.______ den Rahmenkreditvertrag vom 14. November 2005 bzw. 21. Dezember 2005 und stellte unter anderem auch die Kapitalschuld von Fr. 2‘400‘000.- nebst Zins mit sofortiger Rückzahlungsfrist fällig.

 

2.— a) Mit Zahlungsbefehl vom 8. April 2009 betrieb die Bank A.______ die D.______ AG an deren damaligem Sitz in St. Gallen für Fr. 2‘400‘000.- und für Fr. 74‘616.65 nebst Zins und Kosten (nachfolgend St. Galler Rechtsöffnung). Die D.______ AG erhob Rechtsvorschlag. In der Folge stellte die Bank A.______ ein Gesuch um Rechtsöffnung für Fr. 2‘475‘431.30 zuzüglich Zins beim Kreisgericht Rorschach, welches infolge der Sitzverlegung der D.______ AG nach […] zuständig war. Das Kreisgericht wies das Rechtsöffnungsbegehren ab, auferlegte die Gerichtskosten von Fr. 2‘000.- der Bank A.______  und sprach der D.______ AG eine Parteientschädigung von Fr. 7‘531.70 zu.

 

b) Das Kantonsgericht St. Gallen hob im Rekursverfahren diese Verfügung auf und erteilte der Bank A.______ provisorische Rechtsöffnung für Fr. 2‘400’000.- nebst Zins und Betreibungskosten und wies das Rechtsöffnungsbegehren im Mehrbetrag ab. Die Gerichtskosten von Fr. 2‘000.- für das erstinstanzliche und von Fr. 3‘000.- für das Rekursverfahren auferlegte das Gericht der D.______ AG, welche überdies verpflichtet wurde, die Bank A.______ für beide Verfahren mit Fr. 3‘000.- zu entschädigen.

 

c) In der Folge gelangte die D.______ AG an das Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde in Zivilsachen gut, hob den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 12. April 2010 auf und wies das Rechtsöffnungsbegehren ab. Die Gerichtskosten von Fr. 20‘000.- für das bundesgerichtliche Verfahren auferlegte das Bundesgericht der Bank A.______. Die Bank A.______ wurde überdies verpflichtet, die D.______ AG für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 20‘000.- zu entschädigen. Die Verlegung der kantonalen Kosten übertrug das Bundesgericht dem Kantonsgericht St. Gallen.

 

d) Schliesslich wurden die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 2‘000.- und jene des Rekursverfahrens von Fr. 3‘000.- durch das Kantonsgericht St. Gallen der Bank A.______ auferlegt, welche zudem verpflichtet wurde, der D.______ AG für das Verfahren vor beiden kantonalen Instanzen eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 11‘297.55 zu bezahlen.

 

3.— a) Die Bank A.______ teilte B.______ mit Schreiben vom 7. Dezember 2010 mit, dass die D.______ AG der Bank A.______ knapp Fr. 3 Mio. schulde. Unter diesen Umständen werde sie die Parteientschädigung von Fr. 20‘000.- nicht auszahlen, sondern die Verrechnungseinrede erheben. Sie werde dem Konto „fester Vorschuss“ Fr. 20‘000.- gutschreiben, unter dem Vorbehalt der Rückforderung. Dagegen brachte die D.______ AG bzw. B.______ mit Schreiben vom 8. Dezember 2010 vor, dass die Einrede der Verrechnung nicht zu hören und er beauftragt sei, die Betreibung einzuleiten, wenn der Betrag von Fr. 20‘000.- nicht bis spätestens 13. Dezember 2010 überwiesen sei.

 

b) Am 23. Dezember 2010 trat die zwischenzeitlich umfirmierte D.______ AG die Parteientschädigung der St. Galler Rechtsöffnung von Fr. 20‘000.- für das Verfahren vor Bundesgericht und von Fr. 11‘297.55 für das Verfahren vor den kantonalen Instanzen an Rechtsanwalt B.______ ab. Die Abtretung von Parteientschädigungen hatten B.______ und die D.______ AG bereits in „Auftrag und Vollmacht“ vom 16. Dezember 2009 vereinbart.

 

c) B.______ betrieb die Bank A.______ mit Zahlungsbefehlen vom 11. Januar 2011 für die Forderung von Fr. 20‘000.- und von Fr. 11‘297.55. Die Bank A.______ erhob Rechtsvorschlag. In der Folge stellte B.______ beim Kantonsgericht Glarus zwei Rechtsöffnungsbegehren (Glarner Rechtsöffnungen). In den beiden Verfahren wurde ihm am 4. Mai 2011 die Rechtsöffnung für Fr. 20‘000.- bzw. Fr. 11‘297.55 nebst Zins erteilt. Die Gerichtsgebühr von je Fr. 500.- wurde der Bank A.______ auferlegt, welche überdies verpflichtet wurde, B.______ Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘000.- und von Fr. 500.- zu bezahlen.

 

d) Mit Schreiben vom 17. Mai 2011 teilte die Bank A.______ B.______ mit, dass Fr. 20‘000.- Parteientschädigung und Fr. 11‘297.55 Parteientschädigung aus der St. Galler Rechtsöffnung, die Gerichtsgebühren von je Fr. 500.- und die Parteientschädigungen von je Fr. 1‘000.- für die Glarner Rechtsöffnungen überwiesen würden. Die Bank A.______ teilte überdies mit, dass sie die Verrechnung, welche sie den genannten Forderungen entgegengestellt habe, mit der Überweisung nicht zurückziehe und dass den abgetretenen Forderungen von Fr. 20‘000.- und Fr. 11‘297.55 die Einrede der Verrechnung weiterhin anhafte. Am 24. Mai 2011 schrieb die Bank A.______ Fr. 35‘096.00  an B.______ gut.

 

4.— a) Mit Eingabe vom 14. April 2011 erhob die Bank A.______ eine Forderungsklage gegen die D.______ AG beim Kantonsgericht Glarus. Gegenstand der Klage ist eine Teilforderung von Fr. 1‘000‘000.- aus dem Kreditvertrag vom 4. Mai 2004.

 

b) Am 23. Januar 2013, wurde über die D.______ AG der Konkurs eröffnet. Der Forderungsprozess wurde einstweilen sistiert.

 

c) Die Forderung wurde anerkannt und das Verfahren schliesslich abgeschrieben.

 

5.— a) Nachdem die Bank A.______ B.______ mit Zahlungsbefehl vom 11. Mai 2011 des Betreibungsamtes Appenzeller Mittelland über den Betrag von Fr. 31‘815.55 nebst Zins und Kosten des Zahlungsbefehls betrieben und dieser Rechtsvorschlag erhoben hatte, machte die Bank A.______ am 26. September 2012 schliesslich eine Rückforderungsklage nach Art. 86 SchKG beim Kantonsgericht anhängig. Beim Forderungsbetrag handelt es sich um die Parteientschädigung aus der St. Galler Rechtsöffnung.

 

b) Mit Urteil vom 26. Juni 2013 verpflichtete das Kantonsgericht B.______, der Bank A.______ Fr. 31‘814.55 nebst Zinst zu 5 % seit 16. Mai 2012 zu bezahlen. Weiter beseitigte das Kantonsgericht den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20121000 (Zahlungsbefehl vom 11. Mai 2012) des Betreibungsamtes Appenzellerland im vorgenannten Umfang sowie für die Gerichtskosten, die Parteientschädigung und die Betreibungskosten. Die Gerichtsgebühr von Fr. 4‘000.- wurde B.______ auferlegt, welcher überdies verpflichtet wurde, der Bank A.______ eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3‘000.- zu bezahlen.

 

c) Gegen diesen Entscheid ging B.______ am 16. September 2013 fristgerecht in Berufung und stellte die einleitend wiedergegebenen Anträge. die Bank A.______ beantwortete die Berufung mit Eingabe vom 15. Oktober 2013.

 

 

II.

 

1.— Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gerügt werden (Art. 310 ZPO).

 

2.— a) Der Berufungskläger bringt vor, die Vorinstanz habe das Recht falsch angewendet und rügt, er habe bereits vor Vorinstanz vorgebracht, dass im vorliegenden Verfahren über die von der Berufungsbeklagten zur Verrechnung gestellte Forderung nicht entschieden werden könne, weil diese Forderung bereits Gegenstand des rechtshängigen Verfahrens ZG.2011.00330 sei. Selbst im Falle einer rechtskräftigen Kollokation der Forderung der Berufungsbeklagten gegenüber der D.______ AG in Liquidation müsste er [B.______] sich dies nicht entgegenhalten lassen. Die Bank A.______ hätte ihm in jenem Verfahren den Streit verkünden müssen. Da sie dies nicht getan habe, habe es sich die Bank selbst zuzuschreiben, dass die Forderung im vorliegenden Verfahren nicht bewiesen werden könne. Die Argumentation, dass das Kollokationsurteil keine Rechtskraft über den Konkurs hinaus entfalte, sei rechtsfehlerhaft. Der Kollokationsplan im Konkurs der D.______ AG in Liquidation sei erst nach der Hauptverhandlung aufgelegt worden, zum Zeitpunkt des Aktenschlusses sei das Schicksal des Prozesses ZG.2011.00330 völlig ungewiss gewesen. Einer Beurteilung der zur Verrechnung gestellten Forderung der Bank A.______ sei die Litispendenz entgegen gestanden, im vorinstanzlichen Prozess hätte nicht über diese Forderung entschieden werden dürfen. Die Frage, ob einem gemäss Art. 260 SchKG weitergeführten Prozess Rechtskraft über den Konkurs hinaus zukommt, spiele im vorliegenden Zusammenhang keine Rolle, die Frage der Litispendenz sei von der Frage der res iudicata zu trennen.

 

b) Das Gericht tritt auf eine Klage ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 59 Abs. 1 ZPO). Prozessvoraussetzungen sind insbesondere, dass die Sache nicht anderweitig rechtshängig ist und dass die Sache noch nicht rechtskräftig entschieden ist (Art. 59 Abs. 2 lit. d und e ZPO).

 

c) Die Bestimmung, dass keine anderweitige Rechtshängigkeit bestehen darf, will verhindern, dass gleichzeitig oder hintereinander über den gleichen Streitgegenstand zwischen denselben Parteien ein Prozess stattfindet (BSK-Gehri, Art. 59 ZPO N 13). Dies ist hier nicht der Fall. Im vorliegenden Verfahren sind B.______ und die Bank A.______ Partei. Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob die Bank A.______ von B.______ Fr. 31‘814.55 nebst Zins zurückfordern kann. Dagegen betrifft das Verfahren ZG.2011.00330 eine Forderungsklage der Bank A.______ gegen die D.______ AG in Liquidation. Wohl ist vorfrageweise zu klären, ob die Bank A.______ der D.______ AG in Liquidation bzw. der D.______ AG einen Kredit von Fr. 2‘400‘000.- ausbezahlt hat. Dies ändert aber nichts daran, dass die Parteien der beiden Verfahren ZG.2011.00330 und ZG.2012.01074 bzw. OG.2013.00060 nicht identisch sind. Die Antwort auf die Vorfrage gehört bloss zu den Urteilserwägungen und wird damit nicht rechtskräftig und hat folglich auch keine präjudizielle Wirkung auf den anderen Prozess (vgl. BK-Zingg, Art. 59 N 129).

 

d) Mit dem Erfordernis, dass in der gleichen Sache nicht bereits ein Urteil vorliegen darf, soll verhindert werden, dass die gleiche Sache zwischen denselben Parteien bei verschiedenen Gerichten zur Beurteilung gelangt. Dabei soll die Gefahr sich widersprechender Urteile vermieden werden und der definitive Rechtsfriede durch ein bindendes autoritatives Urteil wieder hergestellt werden (BSK-Gehri, Art. 59 ZPO N 18). Vorliegend ist nicht ersichtlich, dass über dieselbe Sache bereits ein rechtskräftiges Urteil existieren würde, weshalb keine abgeurteilte Sache (res iudicata) vorliegt.

 

e) Im Übrigen stellt das Kantonsgericht fest, dass die tatsächlichen Vorausssetzungen für eine Forderung von der Bank A.______ gegen die D.______ AG bestehen. B.______ rügt diesbezüglich keine falsche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz.

 

f) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass keine negativen Prozessvoraussetzungen vorliegen und die Vorinstanz zu Recht auf die Klage eingetreten ist. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zur Rechtskraft des Kollokationsurteils betreffend die D.______ AG verwiesen werden.

 

3.— a) Weiter, so der Berufungskläger, sei unstrittig, dass die Berufungsbeklagte aus prozessualen Gründen im Rechtsöffnungsverfahren mit ihrer Verrechnungseinrede auch dann nicht durchgedrungen wäre, wenn die Parteient­schädigung nicht an den Berufungskläger abgetreten und von diesem geltend gemacht worden, sondern im Namen der D.______ AG in Liquidation eingetrieben worden wäre. Im Falle einer Zahlung an die D.______ AG in Liquidation AG müsste sich die Rückforderungsklage gegen diese und nicht gegen den Berufungskläger richten. Da die D.______ AG in Liquidation im Zeitpunkt der Einleitung der Rückforderungsklage bereits im Konkurs war, wäre es der Berufungsbeklagten ohne Abtretung nicht möglich gewesen, den vollen bezahlten Betrag gestützt auf Art. 86 SchKG zurückzufordern, da höchstens eine Konkursdividende zu holen gewesen wäre. Eine solche Besserstellung widerspreche dem Sinn und Zweck von Art. 169 OR. Entscheidend sei nicht, dass er (der Berufungskläger) allenfalls eine einredebelastete Forderung durch Abtretung erworben habe, sondern die Tatsache, dass die Berufungsbeklagte nur in Folge der Abtretung überhaupt in den Genuss der Rückforderungsklage gemäss Art. 86 SchKG kam. Die vorliegend zu beurteilende Rückforderungsklage sei deshalb abzuweisen, weil deren Gutheissung zu einer mit Sinn und Zweck von Art. 169 OR nicht zu vereinbarenden Besserstellung der Berufungsbeklagten führen würde.

 

b) Einreden, die der Forderung des Abtretenden entgegenstanden, kann der Schuldner auch gegen den Erwerber geltend machen, wenn sie schon zu der Zeit vorhanden waren, als er von der Abtretung Kenntnis erhielt (Art. 169 Abs. 1 OR). Mit der Vorinstanz und der Lehre ist davon auszugehen, dass der Zweck dieser Bestimmung im Schutz des Schuldners und nicht jenem des Zessionars liegt. Der Schuldnerschutz findet seine Grenze darin, dass der Schuldner nicht aus der Zession Profit schlagen können soll. Aus diesem Grund sollen dem Schuldner alle Verteidigungsmittel verwehrt sein, die ihm auch dann nicht gegen den Zedenten zur Verfügung stehen würden, wenn die Zession nicht stattgefunden hätte. Auf der anderen Seite nimmt das Gesetz in Kauf, dass der Zessionar beim Forderungserwerb das Risiko von Einreden und Einwendungen des Schuldners eingeht (BSK-Girsberger, Art. 169 OR N 1).

 

c) Die Bank A.______ erhob am 17. Mai 2011 gegenüber der D.______ AG bzw. einer Anwältin im Büro des Berufungsklägers die Verrechnungseinrede über die gesamte Parteientschädigung aus dem St. Galler Rechtsöffnungsverfahren. Nichtsdestotrotz beantragte B.______ erfolgreich die definitive Rechtsöffnung (vgl. Verfahren ZG.2011.00121 und ZG.2011.00143). In der Folge bezahlte die Bank A.______ Fr. 35‘096.-. Dieser Sachverhalt ist der Beurteilung zu Grunde zu legen. Die Argumentation des Berufungsklägers geht an der Sache vorbei und verfängt nicht. Es kann diesbezüglich vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Im Übrigen legt die Vorinstanz in ihrem Entscheid eingehend dar, dass die Bank A.______ gegen die D.______ AG verrechenbare Forderungen im Sinne von Art. 120 OR hat und unter Betreibungszwang eine Nichtschuld bezahlte. Auf diese Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen werden.

 

4.— a) Der Berufungskläger bringt weiter vor, dass die Berufungsbeklagte durch ihre Prozessführung im über drei Instanzen bis vor Bundesgericht geführten Rechtsöffnungsverfahren gegen die D.______ AG mutwillig unnötigen Aufwand generiert habe, da es ihr im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens nicht möglich war, die behauptete Auszahlung eines Darlehens über Fr. 2‘400‘000.- zu beweisen. Für diesen Aufwand sei der D.______ AG eine Parteientschädigung zugesprochen worden, welche sie dem vorliegenden Berufungskläger abgetreten habe. Die Zahlung der Parteientschädigung habe sich die Berufungsbeklagte durch die mutwillige Prozessführung selber zuzuschreiben, wäre der Aufwand doch nicht entstanden, wenn die Berufungsbeklagte direkt eine Klage im ordentlichen Verfahren gegen die D.______ AG in Liquidation eingeleitet hätte. Die Berufungsbeklagte habe deshalb eine allfällige betreibungsrechtliche Zwangslage im Sinne von Art. 86 SchKG selber verschuldet, weshalb sich die von ihr angehobene Rückforderungsklage im Sinne von Art. 86 SchKG als offenkundig rechtsmissbräuchlich erweise und deshalb nicht zu schützen sei.

Die Vorinstanz habe sich trotz des detailliert vorgetragenen Einwandes der Rechtsmissbräuchlichkeit der Rückforderungsklage nicht damit auseinandergesetzt.

Würde die Rückforderungsklage der Bank A.______ gutgeheissen, würde der Berufungskläger im Ergebnis für seinen von der Berufungsbeklagten verursachten Aufwand nicht entschädigt.

 

b) Rein betreibungsrechtliche Streitigkeiten wie die definitive oder provisorische Rechtsöffnung haben keine über die hängige Betreibung hinausgehende Rechtskraft. Rechtsöffnungsentscheide können einen in ihrem Gefolge allenfalls stattfindenden materiellrechtlichen Prozess nicht präjudizieren (BK-Zingg, Art. 59 ZPO N 118 f., m.w.H.). Insofern ist nicht auf solche mit dem vorliegenden Verfahren im Zusammenhang stehende Entscheide abzustellen. Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass das St. Galler Rechtsöffnungsverfahren missbräuchlich gewesen sein könnte. Im Übrigen kann auf E. III.3 des vorinstanzlichen Entscheides  verwiesen werden. Darin hat sich das Kantonsgericht entgegen den Vorbringen des Berufungsklägers mit der Missbräuchlichkeit der Rückforderungsklage auseinandergesetzt.

Soweit der Berufungskläger vorträgt, er würde im Ergebnis für seinen von der Berufungsbeklagten verursachten Aufwand nicht entschädigt, ist die Argumentation nicht stichhaltig; für seinen Aufwand wird der Anwalt durch die Auftraggeberin entschädigt, soweit er sich eine einredebelastete Forderung abtreten lässt, ist dies seine Sache.

 

 

III.

 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Berufung gegen das Urteil des Kantonsgerichts vom 26. Juni 2013 abzuweisen ist. Die Kosten sind ausgangsgemäss dem Berufungskläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dieser ist überdies zu verpflichten, der Berufungsbeklagten eine angemessene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 106 i.V.m. Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; Suter/von Holzen, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Art. 95 N 42). Bei diesem Ausgang besteht keine Veranlassung zu einer Korrektur der vorinstanzlichen Kostenregelung (Dispositiv Ziff. 4-6).

Der Streitwert übersteigt Fr. 30‘000.-.

 

____________________

 

Das Gericht erkennt:

 

1.

Die Berufung wird abgewiesen.

 

 

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 4‘000.- für das Berufungsverfahren wird dem Berufungskläger auferlegt und von dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen.

 

 

3.

Der Berufungskläger wird verpflichtet, der Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2‘000.- zu bezahlen.

 

 

4.

Schriftliche Mitteilung an:

[...]

 

 

 

 

Das Bundesgericht hat diesen Entscheid im Urteil 4A_95/2014 vom 10. Juli 2014 bestätigt.