Kanton Glarus

 

Obergericht

 

Urteil vom 24. Januar 2014

 

 

Verfahren OG.2013.00066

 

 

B.______                                                                 Beschuldigter, Berufungskläger

                                                                                und

                                                                                Anschlussberufungsbeklagter

vertreten durch C.______

 

 

 

gegen

 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus           Anklägerin, Berufungsbeklagte

                                                                                und

                                                                                Anschlussberufungsklägerin

vertreten durch den Staatsanwalt

 

 

 

 

betreffend

 

 

 

 

Verletzung der Verkehrsregeln

 

 

 

über die Anträge:

 

A. des Beschuldigten und Berufungsklägers (gemäss Berufungserklärung vom 4. Oktober 2013 sowie den Ausführungen des Verteidigers an der Ver­hand­lung vom 13. Dezember 2013):

 

„ 1.       Es seien die Ziffern 1., 3., 4., 5. und 6. des Dispositivs im Urteil der Strafgerichts­kommission des Kantonsgerichts des Kantons Glarus vom 14. August 2013 voll­umfänglich aufzuheben.

 

  2.       Es sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ vom Vorwurf der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV vollständig freizusprechen.

 

  3.       Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.

 

Eventualiter:

 

  4.       Es sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV schuldig zu sprechen.

 

  5.       Es sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ zu verurteilen zu einer Geldstrafe von 5 Tagessätzen zu je CHF 100.―, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von CHF 300.―, bei schuldhafter Nichtbezahlung umgewandelt in eine unbedingt vollziehbare Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.

 

  6.       Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge sei nach strafprozessualer Vorschrift vorzunehmen.“

 

 

B. der Anklägerin und Anschlussberufungsklägerin (gemäss Eingabe vom 22. Oktober 2013 sowie den Ausführungen des Staatsanwalts an der Ver­hand­lung vom 13. Dezember 2013):

 

  1.       Es sei die Berufung des Beschuldigten abzuweisen, und es seien Dispositiv Ziff. 1‑3 des angefochtenen Urteils der Strafgerichtskommission des Kantonsge­richts Glarus zu bestätigen.

 

  2.       Es seien in Gutheissung der Anschlussberufung Dispositiv Ziff. 5 und Ziff. 6 des angefoch­tenen Urteils aufzuheben, und es seien die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich dem Beschuldigten aufzu­erlegen und es sei diesem auch keine Parteientschädigung zuzuspre­chen.

 

  3.       Unter Kostenfolge zu Lasten des Beschuldigten auch im Verfahren vor Ober­ge­richt.

 

____________________

 

 

Das Gericht zieht in Betracht:

 

I.

Prozessgeschichte und Sachverhalt

 

 

1.— a) Am Donnerstagabend, 13. August 2009, hielt sich der Beschuldigte B.______ mit seiner Frau und dem damals zweijährigen Sohn auf dem Balkon der Familienwohnung in Ziegelbrü­cke auf. Während der Knabe am Boden spielte, kippte eine an die Wand ange­lehnte, etwa 30 kg schwere Steinplatte um und traf ihn am Kopf. Er zog sich dabei eine ca. 7 cm lange klaffende Rissquetschwunde an der Stirn zu. Da die Wunde stark blutete und der Knabe laut weinte, ent­schlossen sich der Beschuldigte und seine Frau, mit ihrem Sohn umgehend ins Spital nach Glarus zu fahren

 

   b) Auf der Fahrt ins Kantonsspital nach Glarus passierte der Beschuldigte mit seinem Auto um ca. 19.45 auf der Hauptstrasse die Ortschaft Näfels. Im Zentrum des Dorfes, kurz vor „Josy’s Bistro“, schloss er auf andere Personenwagen auf und setzte mit erheblich überhöhter Geschwindigkeit zum Überholen an. Hierbei umfuhr er links zwei Verkehrsinseln und befand sich im Bereich des Freulerpalasts, wo von links die Bahnhofstrasse von Mollis her in die Hauptstrasse einmündet, noch immer auf der Gegenfahrbahn (siehe zur örtlichen Situation sowie zur Länge der Überholstrecke die Fotos im Dossier).

 

2.— Gestützt auf diesen Sachverhalt erliess die Staatsanwaltschaft des Kan­tons Glarus am 8. Juni 2011 gegen den Beschuldigten einen Strafbefehl. Darin erkannte sie ihn für schuldig einerseits der groben Verletzung der Verkehrsre­geln wegen Links-Vorbeifahrens an einer Verkehrsinsel (Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV) und andererseits der einfachen Verkehrsregel­verletzung wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Sie verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 80.‑ bei einer Probezeit von drei Jahren und zu einer Busse von Fr. 600.‑ (Ersatzfreiheitsstrafe 6 Tage) und auferlegte ihm ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens (Dispositiv Ziff. 2‑5).

 

3.— a) Auf Einsprache des Beschuldigten hin, überwies die Staatsanwaltschaft am 22. Juni 2012 den Strafbefehl als Anklage­schrift (siehe Art. 356 Abs. 1 StPO) dem Kantonsgericht Glarus zur Durchführung des Hauptverfahrens.

 

   b) Die Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts befand mit Entscheid vom 14. August 2013, der Beschuldigte habe dadurch, dass er unmittelbar vor der Ein­mündung der Bahnhofstrasse in die Hauptstrasse zum Überholen links an einer Verkehrsinsel [recte: an zwei Inseln] vorbeifuhr, eine grobe Verletzung der Ver­kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV begangen. Hingegen sprach sie ihn vom Vorhalt der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG im Zusammenhang mit der ebenfalls eingeklagten überhöhten Fahrgeschwin­digkeit frei (Dispositiv Ziff. 2). Zufolge der groben Verkehrsregelverletzung wurde der Beschuldigte verurteilt zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑, bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 500.‑, wel­che bei Nichtbezahlung in eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen umgewandelt würde (Dispositiv Ziff. 3). Aufgrund des Teilfreispruchs wurden die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3‘000.‑ dem Beschuldigten lediglich im Umfang von ¾ auferlegt; zudem sprach die Strafgerichtskommission ihm aus der Staatskasse eine Parteient­schädigung von Fr. 500.‑ zu (Dispositiv Ziff. 4‑6).

 

4.— a) Dagegen erhob der Beschuldigte am 4. Oktober 2013 fristge­recht Berufung, nachdem er den Weiterzug zuvor rechtzeitig schon bei der Vor­instanz angemeldet hatte. Die Staatsanwaltschaft erklärte in der Folge fristgerecht Anschlussberufung.

 

   b) Die mündliche Hauptverhandlung vor Obergericht fand am 13. Dezember 2013 statt. Am 24. Januar 2014 fällte das Obergericht seinen Entscheid. Es wies dabei die Berufung aus den nachfolgenden Überlegungen vollumfänglich ab, während es die Anschlussberufung in Bezug auf die vorinstanz­liche Kostenregelung guthiess. Der vorliegende Entscheid wird schriftlich eröffnet, nachdem die Parteien auf eine mündliche Urteilsbekanntgabe verzichtet haben (Art. 84 Abs. 3 StPO).

 

II.

Materielle Ausführungen

 

1.— Im vorliegenden Berufungsverfahren ist unbestritten, dass der Beschul­digte auf seiner rasanten Fahrt ins Kantonsspital nach Glarus im Dorfzentrum von Näfels, kurz vor „Josy’s Bistro,“ zu einem Überholmanöver ansetzte. Hierzu ist in tatsächlicher Hinsicht noch die folgende Klarstellung an­zubringen:

 

   a) Auf der Höhe von „Josy’s Bistro“, unmittelbar vor der Einmündung der Bahn­hofstrasse in die Hauptstrasse, folgen kurz nacheinander zwei Verkehrsinseln (zwischenzeitlich wurde die zweite [südliche] Insel entfernt und die Einspurstrecke für Abzweiger nach links in die Bahnhofstrasse verlängert und verbreitert). Eine dritte Verkehrsinsel be­findet sich in Fahrtrichtung Glarus rund 70 Meter weiter südlich nach der Strassen­verzweigung auf der Höhe des Zugangsbereichs zum Freulerpalast.

 

   b) In der Polizeianzeige wurde dem Beschuldigten angelastet, dass er an allen drei Verkehrsinseln links vorbeigefahren sei. Die Vorinstanz ist indes zu Gunsten des Beschuldigten  ‑ und damit auch für das Obergericht verbindlich ‑ davon ausgegangen, er habe sein Überholmanöver noch vor der Insel nach der Verzwei­gung abgeschlossen gehabt und habe diese daher nicht mehr links umfahren. Allerdings hat die Vorinstanz unpräzis festgehalten, dass der Beschuldigte zuvor auf der Höhe von „Josy’s Bistro“ nur an einer Verkehrsinsel links vorbeigefahren sei. In diesem Bereich nämlich hat der Beschuldigte fraglos beide Inseln links passiert, wie ihm dies in der Anzeige und Anklage entsprechend vorge­halten wird. Aufgrund seiner nach eigenen Angaben gefahrenen Geschwindigkeit von jedenfalls mehr als 50 km/h ist ausgeschlossen, dass er erst zwischen den beiden sehr nahe aneinander liegenden Inseln auf die Gegenfahrbahn gewechselt hätte; ein solches Fahrmanöver wäre bei diesem Tempo unmöglich zu bewerkstelligen, ohne nicht die Kontrolle über das Auto zu verlieren.

 

2.1.— a) Fahrzeuge müssen auf der Strasse rechts fahren (Art. 34 Abs. 1 SVG). Insbesondere ist an Verkehrsinseln in der Mitte der Fahrbahn rechts vorbei­zufahren (Art. 7 Abs. 3 VRV). Indem der Beschuldigte an den beiden Verkehrsinseln auf der Höhe von „Josy’s Bistro“ links vorbeigefahren ist, hat er gegen das Rechts­fahrgebot verstossen.

 

   b) aa) Innerhalb von Ortschaften darf, selbst bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, mit einer Geschwindigkeit von höchstens 50 km/h gefahren werden (Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV). Als der Beschuldigte die beiden Verkehrsinseln links umfuhr, um die vor ihm in angepasster Geschwindigkeit fahrenden Autos zu überholen, lag sein Fahrtempo wesentlich über 50 km/h. Die vier Polizeibeamten, welche von der Gartenwirtschaft von „Josy’s Bistro“ aus den Überholvorgang beobachtet hatten, rapportierten eine „massive“ Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Beschuldigte erwähnte in der polizeilichen Befragung, dass er schätzungsweise mit 70-80 km/h durch Näfels gefahren sei. Gegenüber der Staatsanwaltschaft führte er aus, dass sein Tempo innerorts 70-80 km/h betragen habe, soweit es die Verhältnisse erlaubt hät­ten und die Strecke übersichtlich gewesen sei; bei „Josy’s Bistro“ aber sei er „sicher nicht mit 80 km/h gefahren“. Vor Obergericht gab er zu Protokoll, dass er bei seinem Überholmanöver im Bereich der Verkehrsin­seln und der Abzweigung nach Mollis „bei weitem nicht 80 km/h schnell“ unterwegs gewesen sei; er sei innerorts „ein bisschen zu schnell gefahren“, aber „so viel“ sei es auch nicht gewesen.

 

    bb) Bei diesem Beweisergebnis lässt sich ohne weiteres festhalten, dass der Beschuldigte die Verkehrsinseln bei „Josy’s Bistro“ jedenfalls mit übersetzter Geschwindigkeit links umfahren hat. Wie nachstehend noch zu zeigen sein wird, ist für die rechtliche Beurteilung des fehlbaren Verkehrsmanövers nicht von zentraler Bedeutung, ob die Geschwindigkeit konkret 70 km/h betrug oder allenfalls auch we­niger hoch war.

 

    cc) Im Übrigen ist ebenso die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid davon ausgegangen, der Beschuldigte habe im Bereich von „Josy’s Bistro“ mit übersetz­tem Tempo überholt, wobei aber – „in dubio pro reo“ ‑ die Geschwindigkeitsüber­schreitung weniger als 25 km/h betragen habe. Weil demnach in der Beurteilung der Vorinstanz nur eine einfache Verkehrsregelverletzung ge­mäss Art. 90 Abs. 1 SVG vorlag, erachtete sie den Beschuldigten in diesem Punkt für nicht strafbar, da sie ihm attestierte, er habe sich bei seiner Fahrt mit dem ver­letzten Sohn ins Spital nach Glarus in einer vermeintlichen Notstandssituation befunden. Explizit sprach sie ihn daher vom Vorhalt der Verkehrsregelverletzung wegen Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit frei. Dieser Urteilspunkt ist in Rechtskraft erwachsen und einer Überprüfung durch das Oberge­richt nicht mehr zugänglich, nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung in diesem Punkt zurückgezogen hat (Art. 437 Abs. 1 lit. b und Art. 404 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 398 Abs. 2, Art. 399 Abs. 3 und 4 sowie Art. 401 StPO). Allein dies ändert aber nichts daran, dass bei der Beurteilung der konkreten Gefährlichkeit des Überholmanövers links an den Verkehrsinseln vorbei ebenso auch der Umstand zu beachten ist, dass der Beschuldigte dabei erheblich zu schnell gefahren ist.

 

2.2.— a) Wer Verkehrsregeln missachtet, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Abs. 1 SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit ande­rer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 90 Abs. 2 SVG). Vorliegend erkannte die Vor­instanz den Beschuldigten wegen seines Überholmanövers innerorts in Näfels links an zwei Verkehrsinseln vorbei für schuldig der groben Verletzung der Verkehrsre­geln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG. Der Beschuldigte macht in seiner Berufung sinngemäss geltend, er sei beim fraglichen Überholen ein kalkuliertes Risiko einge­gangen, indem er die Verkehrslage gut habe überblicken und insbesondere auch auf das Auftauchen eines anderen Verkehrsteilnehmers auf der Gegenfahrbahn rechtzeitig hätte reagieren bzw. diesen selbst noch auf der linken Fahrbahn ohne weiteres hätte kreuzen können. Insofern habe er keine grobe Verkehrsregelverlet­zung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG begangen, sondern lediglich eine einfache Regel­widrigkeit im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG, welche zudem aufgrund seiner damali­gen Notstandssituation straflos bleibe.

 

   b) aa) Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirkli­chung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefähr­dung oder gar einer Verletzung nahe liegt.

 

    bb) Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ein rücksichtslo­ses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Ver­schulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidri­gen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 sowie Urteil des Bundesge­richts 6B_197/2013 vom 20. Juni 2013, E. 3.1, je mit zahlreichen Hinweisen). Inwiefern im Einzelfall eine wichtige Verkehrsvorschrift verletzt wurde, hängt nicht von der Art der Verkehrsregel ab, sondern von den konkreten Umständen, unter de­nen sie verletzt worden ist (Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 15).

 

   c) aa) Das Gebot des Rechtsfahrens (Art. 34 SVG) ist eine grundlegende Vor­schrift im Strassenverkehr; würde es nicht generell befolgt, wäre der Fahrverkehr vorab bei nicht richtungsgetrennten Fahrbahnen mit Gegenverkehr eine höchst unfallträchtige Angelegenheit. Erst recht aber ist das Gebot des Rechtsfahrens strikte zu befolgen, wenn sich, wie im Dorfzentrum von Näfels, im Anfahrtsbereich zu einer Strassenverzweigung in der Fahrbahnmitte Verkehrsinseln befinden (Art. 7 Abs. 3 VRV). Diese bezwecken aufgrund der an dieser Stelle sehr anspruchsvollen Strassenanlage mit Fussgängerstreifen, Einspurstrecke und Einmündungsbereich auf engstem Raum eine möglichst gefahrlose Verkehrsabwicklung.

 

    bb) Der Beschuldigte fuhr am Abend des 13. August 2009, um etwa 19.45 Uhr, mit übersetzter Geschwindigkeit an den beiden Verkehrsinseln vorbei, wobei er erst im Bereich der (von ihm aus gesehen) linksseitigen Einmündung der Bahn­hofstrasse in die Hauptstrasse wieder auf die rechte Fahrbahn zurückgelangte. Dabei herrschte in der Fahrtrichtung des Beschuldigten reger Verkehr; denn nur weil er zuvor auf andere, in korrektem Tempo fahrende Fahrzeuge aufgeschlossen hatte, sah er sich überhaupt erst zu seinem verwegenen Überholmanöver veran­lasst. Bei diesem Manöver bestand die akute Gefahr eines Verkehrsunfalls; es ist letztlich nur dem Zufall zuzuschreiben, dass es nicht zu einer Kollision mit möglichen schweren Verletzungsfolgen gekommen ist. Die erhöhte Gefahr einer Kollision mit anderen Fahrzeugen bestand gleich in zwei­facher Hinsicht. Zum einen hätte eines der vorausfahrenden Fahrzeuge von der Hauptstrasse nach links in die Bahnhofstrasse abzweigen können und wäre dann vom Beschuldigten, welcher auf der Gegenfahrbahn überholte, seitlich erfasst wor­den. Eine noch grössere Gefahr bestand sodann, zweitens, in Bezug auf ein Fahr­zeug, welches just in dem Moment, als der Beschuldigte am Überholen war, aus der Bahnhofstrasse nach rechts in die Hauptstrasse in Richtung Niederurnen eingebo­gen wäre. Der Lenker dieses anderen Fahrzeug hätte sich auf der Anfahrt zur Hauptstrasse nach links vergewissert, dass von Glarus her kein Fahrzeug nahte und wäre dann, ohne bei der Wartelinie noch anhalten zu müssen (weisse Dreiecke, siehe Art. 75 Abs. 3 SSV), in die Hauptstrasse eingefahren. Der Beschuldigte aber hätte das einbiegende Fahrzeug, da ihm die Sicht auf die Bahnhofstrasse durch ein Eckhaus unmittelbar bei der Einmündung verdeckt war, frühestens bemerken kön­nen, als dieses bereits auf die Hauptstrasse eingebogen wäre. Als daher der Beschuldigte in Bezug auf ein allenfalls einbiegendes Fahrzeug sozusagen blind auf der Gegenfahrbahn in den Bereich der Einmündung gelangte, wäre es ihm selbst bei Tempo 50 nicht mehr möglich gewesen, rechtzeitig zu bremsen und eine verhängnisvolle Frontalkollision mit schwerwiegenden Folgen für Leib und Leben abzuwenden. Indem er aber gar mit übersetzter Geschwindigkeit fuhr, waren die Verletzungsgefahren bei einer Kolli­sion ungleich grösser und wäre zudem die Abbremsstrecke noch länger gewesen und hätte er daher bereits in umso grösserer Distanz zur Einmündung nicht mehr rechtzeitig auf das unverhoffte Auftauchen eines anderen Fahrzeuges reagieren können (siehe zur Länge des Anhaltewegs [Reaktions- und Bremsweg]:

 http://www.stva.sg.ch/home/strassenverkehr/unfallanalysen/anhalteweg.html). Aus alledem folgt, dass der Beschuldigte mit seinem Manöver eine akut erhöhte abs­trakte Gefahr schuf und damit in objektiver Hinsicht eine grobe Verkehrsregelverlet­zung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG beging.

 

    cc) Den qualifizierten Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG hat er ebenso in sub­jektiver Hinsicht erfüllt. Der Beschuldigte war sich der Gefährlichkeit seines ver­kehrswidrigen Verhaltens durchaus bewusst, führte er doch in der Untersuchung und an der Berufungsverhandlung selber aus, er habe das eingegangene Risiko einschätzen können (siehe dazu auch BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136). Allein damit aber gab er sich zumindest in grobfahrlässiger Weise einer Illusion hin und offen­barte gegenüber Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer eine offenkundige Rücksichtslosigkeit. Denn wäre insbesondere aus der Bahnhofstrasse unvermittelt ein anderes Fahrzeug nach rechts in die Hauptstrasse eingebogen, wäre eine Frontalkollision mit höchstwahrscheinlich gravierenden Folgen unvermeidbar gewe­sen. Dass der Beschuldigte ein in der Einmündung überraschend auftauchendes Auto noch hätte kreuzen können, ist ausgeschlossen. Denn jenes andere Fahrzeug wäre in einem leichten Bogen, und nicht quasi in einem rechten Winkel, von der Bahnhofstrasse her in die Hauptstrasse eingefahren. Weil die Kollisionswahrscheinlichkeit an der betreffenden Stelle derart offensichtlich war, ist auf den vom Beschuldigten in diesem Zusammenhang gestellten Beweisantrag nicht einzutreten.

 

2.3.— Damit steht als Ergebnis fest, dass der Beschuldigte dadurch, dass er auf der Höhe von „Josy’s Bistro“ in Näfels zum Überholen zwei Verkehrsinseln links umfuhr, eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV beging.

 

3.1.— a) Der Beschuldigte rechtfertigt sein verkehrsregelwidriges Fahren damit, dass er sich am fraglichen Abend in einer Notstandsituation befunden habe, nach­dem sein kleiner Sohn eine Kopfverletzung erlitten habe und er ihn deswegen so rasch als möglich habe ins Spital nach Glarus bringen wollen.

 

   b) Begeht jemand eine strafbare Handlung, so bleibt er gemäss Art. 17 StGB straflos, wenn er mit seiner Tat ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Per­son aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr, zu retten trachtet und er dadurch höherwertige Interessen wahrt.

 

3.2.— a) Der Beschuldigte erklärte an der Berufungsverhandlung, nach seiner Einschätzung habe an jenem Abend für seinen damals zweijährigen Sohn akute Lebensgefahr bestanden, weil ihm eine rund 30 kg schwere Steinplatte an den Kopf gekippt sei und er sich dabei eine mehrere Zentimeter lange, klaffende und stark blutende Wunde oberhalb der Stirn zugezogen habe. In der Untersuchung erwähnte der Beschuldigte, die Wunde sei so tief gewe­sen, dass man den Schädelknochen gesehen habe.

 

   b) Das Gericht hat im Einzelfall aufgrund der gegebenen Situation zu beurteilen, inwiefern für ein Rechtsgut eine unmittelbare Gefahr bestanden hat, zu deren Ab­wehr im Lichte von Art. 17 StGB unter Umständen eine strafbare Handlung zulässig war. Es hat sich dabei in die Lage eines verständigen Dritten zu versetzen und sich zu fragen, wie dieser in der damaligen Lage des Täters reagiert hätte (BSK-seelmann, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 17 StGB N 4; Trechsel/Geth, in Trech­sel/Pieth [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 17 N 3).

 

    aa) Bezogen auf den hier zu beurteilenden Fall ist daher entscheidend, ob an­gesichts der konkreten Umstände des Unfalls, bei welchem dem Knaben eine an die Wand angelehnte Steinplatte an den Kopf prallte und er sich eine offene Kopfwunde zuzog, ein verständiger Dritter gleich wie der Beschuldigte erwogen hätte, der Jüng­ling schwebe in Lebensgefahr.

 

    bb) Gemäss einem in der Untersuchung eingeholten Bericht des Kantonsspitals Glarus bestand für den Buben aufgrund der Kopfverletzung keine Lebensgefahr; indes habe aus ärztlicher Sicht ein Laie nicht erkennen können, dass tatsächlich keine Gefahr für das Leben des Kindes vorlag. Mit anderen Worten wird somit von ärztlicher Warte aus dem Beschuldigten attestiert, er habe unmittelbar nach dem Unfall davon ausgehen dürfen, das Leben seines Soh­nes sei aufgrund der Kopfverletzung akut bedroht.

 

    cc) Das Gericht vermag diese Einschätzung nicht umzustossen und anerkennt hinsichtlich der Verletzung des Knaben eine Gefahrenlage im Sinne von Art. 17 StGB, auch wenn Zweifel zurückbleiben. Denn immerhin war der Knabe stets bei Bewusstsein und hat geschrien. Nach allgemeiner Erfahrung indiziert bei Kopfverletzungen in erster Linie ein Verlust des Bewusstseins eine akute Lebensbedrohung.

 

3.3.— a) Wird die unmittelbare Lebensgefahr bejaht, bedeutet dies alleine aber noch nicht, dass der Beschuldigte deswegen zu seiner rasanten Fahrt mit dem Sohn ins Spital nach Glarus unter Missachtung zentraler Verkehrsregeln befugt war. Diese Fahrweise war ihm gestützt auf Art. 17 StGB nur gestattet, falls der vermeint­lichen Lebensgefahr des Sohnes nicht anders als durch den mit dem eigenen PW durchgeführten Notfalltransport wirksam hätte begegnet werden können.

 

   b) An eben dieser Voraussetzung für eine erlaubte Notstandshandlung gebricht es im vorliegenden Fall. Der Unfall mit der Steinplatte ereignete sich am Donners­tagabend, 13. August 2009, kurz nach 19 Uhr, in Ziegel­brücke, einem Ortsteil von Niederurnen. Von der Ortschaft Niederurnen führt eine gut ausgebaute Hauptstrasse nach dem knapp 12 km entfernten Glarus, wo sich das nächstgelegene Spital befindet. Hätte daher der Beschuldigte umgehend die Notfallnummer 144 angeru­fen, wäre das mit Blaulicht und Sirene ausgestattete Krankenauto mit Bestimmtheit rascher und ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Niederurnen gewesen (siehe dazu Art. 27 Abs. 2 SVG) als der Beschuldigte umgekehrt in Glarus. Der verletzte Jüngling hätte in der Folge noch vor Ort erstversorgt werden können. Wie bereits die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten hat, „ist es schliesslich gerade Sinn und Zweck eines Krankentransportwagens, in derartigen Fällen aufzubrechen und dem Patienten die nötige medizinische Hilfe zukommen zu lassen“.

 

3.4.— a) Damit aber steht fest, dass der Beschuldigte am betreffenden Abend die vermeintliche Gefahr für das Leben seines Sohnes auf andere Weise hätte abwenden kön­nen als durch seine verwegene und gemeingefährliche Fahrt von Niederurnen nach Glarus. Die einzige adäquate und zugleich vernünftige Möglich­keit zur Gefahrenabwendung hätte darin bestanden, den Notfalldienst zu avisieren. Weil daher die Gefahr anders als durch den Selbsttransport wider alle Verkehrs­regeln hätte abge­wendet werden können, lässt sich der vom Beschuldigten bei der Durchfahrt in Näfels begangene grobe Verstoss gegen die Vorschriften des Stras­senverkehrs nicht gestützt auf Art. 17 StGB rechtfertigen. Demzufolge hat die Vorin­stanz den Beschuldigten in diesem Punkt zu Recht schuldig gesprochen und ist die dagegen erhobene Berufung abzuweisen.

 

   b) Der Rechtsvertreter hat im Berufungsverfahren, wie schon in der Untersu­chung sowie vor Vorinstanz, erneut beantragt, es sei ein „Bericht zum zeitlichen Aufwand für die Fahrt eines Krankenwagens vom Kantonsspital Glarus nach Ziegelbrücke und zurück inklusive Patientenaufnahme“ einzuholen. Anlässlich der Berufungsverhandlung unterstrich er die Notwendigkeit dieser Abklärung noch mit dem zusätzlichen Argument, dass der „Pikettdienst im Spital ja nicht bereits im Krankenwagen sitze“; allenfalls sei auch „das Spitalauto“ am betreffenden Abend bereits anderweitig im Einsatz gestanden und wäre womög­lich kein zweiter Krankenwagen verfügbar gewesen. Dieser Beweis­antrag ist geradezu hanebüchen. Er impliziert im Kern, dass im Kanton Glarus der Spital-Rettungsdienst nicht zureichend effektiv sei. Dafür aber liegen schlicht keine Anhaltspunkte vor, und auch der Rechtsvertreter selber vermag keine solchen zu bezeichnen. Abgesehen von der allgemein bekannten Tatsache, dass im Kan­tonsspital Glarus rund um die Uhr mindestens zwei Pikettdienste mit Fahrzeugen in Bereitschaft sind, wäre vorliegend bei einem aussergewöhnlichen Kapazitätseng­pass gegebenenfalls ein Notarzt oder gar die Rega aufgeboten worden.

 

4.— a) Bei einer groben Verletzung der Verkehrsregeln eröffnet Art. 90 Abs. 2 SVG einen Strafrahmen von in der Regel sechs Monaten bis drei Jahre Freiheits­strafe oder einer Geldstrafe von bis zu 360 Tagessätzen (Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 StGB). Eine bedingte Strafe kann sodann mit einer Busse bis zu Fr. 10‘000.‑ verbunden werden, bei deren Nichtbezahlung eine Ersatzfrei­heitsstrafe zu verbüs­sen ist (Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 42 Abs. 4 und Art. 106 StGB). Vorliegend hat die Staats­anwaltschaft kein Rechtsmittel gegen die erstin­stanzliche Strafzumessung ergriffen; die vorinstanzlich festgelegte bedingte Geld­strafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑ zuzüglich einer Busse von Fr. 500.‑ kann daher vom Obergericht nicht mehr verschärft werden (Art. 391 Abs. 2 StPO). Innerhalb der eben dargelegten Bandbreite ist die konkret auszufällende Strafe nach dem Verschulden des Beschul­digten zu bemessen; hier­bei sind die Beweggründe, das Vorleben und die persön­lichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Beschuldigten zu berücksichtigen (Art. 47 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 3 StGB).

 

   b) Die Strafgerichtskommission hat im angefochtenen Entscheid die für die Strafzumessung massgeblichen Faktoren berücksichtigt und im Ergebnis zutreffend gewürdigt. Es kann daher vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden.

 

   c) Die Vorinstanz hat vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Recht­spre­chung die Höhe des Tagessatzes der Geldstrafe gestützt auf das Erwerbseinkom­men des Beschuldigten richtig bemessen (BGE 134 IV 60 E. 6.1 S. 68 f.). Hierauf kann verwiesen werden, nachdem der Beschuldigte dagegen vor Obergericht keine Einwendungen vorgetragen und die Verdienstangaben im erstinstanzlichen Entscheid als nach wie vor aktuell bestätigt hat. Ebenso hat die Vorinstanz im Lichte von Art. 42 Abs. 1 und Art. 44 Abs. 1 StGB aus zutreffenden Gründen den Vollzug der Geldstrafe bedingt aufgeschoben und die Probezeit auf die minimale Dauer von zwei Jahren festgesetzt. In Bezug auf die Verbindungsbusse hat die Vorinstanz zutref­fend die Tagessatzhöhe als Umwandlungsschlüssel herangezogen, sollte bei Nicht­bezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe vollzogen werden müssen (siehe dazu BGE 134 IV 60 E. 7.3.3 S. 75 ff.). Nachdem im Übrigen auch der Rechtsvertreter des Beschuldigten an der Berufungsverhandlung keine konkre­ten Einwendungen gegenüber der vorinstanzlichen Bemessung der Strafe erhoben hat, ist das angefochtene Urteil im Strafpunkt ohne weiteres zu bestätigen.

 

III.

Zusammenfassung und Kostenregelung

 

1.— Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Berufung abzuweisen und das vor­instanzliche Urteil in dem vom Beschuldigten angefochtenen Schuld- und Strafpunkt zu bestätigen ist. In forma­ler Hinsicht freilich fällt das Obergericht ein neues Urteil, welches das erstinstanz­liche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO).

 

2.— a) Bei diesem Ausgang sind die auf Fr. 2‘000.‑ anzusetzenden Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

 

   b) Zusätzlich ist auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO). Erstinstanzlich wurden dem Beschuldigten Verfah­renskosten in reduziertem Umfang von Fr. 2‘250.‑ überbunden (3/4 von insgesamt Fr. 3‘000.‑) und wurde ihm eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 500.‑ zuerkannt (Dispositiv Ziff. 6), da es in einem An­klagepunkt zu einem Freispruch kam. Gegen diese Kostenverlegung hat die Staats­anwaltschaft zu Recht Anschlussberufung erhoben und beantragt die vollumfängli­che Kostenüberwälzung ohne jegliche Entschädigungsfolge auf den Beschuldigten. Dieser hat nämlich mit seinem verwegenen und durch nichts zu rechtfertigenden, verkehrswidrigen Fahrverhalten die Einleitung und Durchführung des Strafverfahrens veranlasst. Damit hat er auch die Verfahrens­kosten zu Lasten der Allgemeinheit verschuldet, weshalb er sie vollumfänglich zu übernehmen hat (siehe dazu auch Urteil des Bun­desgerichts 6B_574/2012 vom 28. Mai 2013, E. 2.4.4).

 

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Das Gericht erkennt:

 

1.

Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv Ziff. 2 des Urteils der Strafgerichtskommis­sion des Kantonsgerichts Glarus vom 14. August 2013 unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist.

 

 

2.

ist schuldig der groben Verletzung der Ver­kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV.

 

 

3.

wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑ sowie mit einer Busse von Fr. 500.‑.

 

 

4.

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest­gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.

 

Wird die Busse schuldhaft nicht bezahlt, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei­heitsstrafe von 5 Tagen.

 

 

5.

Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren wird festgesetzt auf Fr. 2‘000.‑; sie wird zusammen mit der vollen Gebühr von Fr. 3‘000.‑ für das vor­instanzliche Verfahren und die Untersuchung B.______ aufer­legt und von ihm bezogen.

 

 

6.

Schriftliche Mitteilung an:

 

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