Kanton Glarus

 

Obergericht

 

 

 

 

 

 

Beschluss vom 14. Dezember 2018

 

 

Verfahren OG.2018.00063

 

 

A.______

Beschwerdeführer

 

 

 

 

gegen

 

 

 

1. B.______

                                                                                            Beschwerdegegnerinnen

 

 

 

2. Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus

 

 

 

 

 

betreffend

 

 

 

Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung

 

Anträge des Beschwerdeführers (gemäss Eingabe vom 31. Oktober 2018, act. 2):

 

1.

Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Glarus vom 16. Oktober 2018 sei vollumfänglich aufzuheben.

 

 

2.

Falls auf die Beschwerde eingegangen wird, sei die Sache zur weiteren Abklä­rung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.

 

 

3.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

 

 

4.

Es sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

____________________

 

 

Das Gericht zieht in Betracht:

 

I.

1.

Am 2. Januar 2014 besuchte A.______ (Jg. 1990) in Dübendorf die Geschäftsräumlichkeiten von B.______ (Jg. 1991) und kaufte dort auf Kredit eine Box Kosmetikartikel ("Forever Schörli-Touch") im Wert von CHF 364.70, wobei im Falle der Bezahlung der Ware innert sieben Tagen ein "Spezialpreis" von CHF 255.25 vereinbart war (U‑act. 9.1.02 S. 7 Fragen 4 ff. sowie S. 14).

 

Ebenfalls am 2. Januar 2014 meldete sich A.______ bei B.______ für einen Infoanlass/Schulungstag an. Weil A.______ jedoch kein Geld bei sich hatte und daher das für die Platzreservation verlangte Depot von CHF 20.‑ nicht bezahlen konnte, überliess er B.______ als Pfand sei­ne Armband­uhr, deren Wert er mit CHF 650.‑ beziffert. Es war vorgesehen, dass ihm bei Besuch der Schulung das Depot bzw. die Uhr wieder ausgehändigt würde. In der Folge blieb dann allerdings A.______ der Schulung fern, sodass das Depot zugunsten von B.______ verfiel, d.h. in der vorliegenden Konstellation von A.______ nachzubezahlen war (U‑act. 9.1.02 S. 7 f. Fragen 9-11, S. 11 f. Fragen 8+9 sowie S. 19).

 

2.

2.1 In der Folge hat A.______ trotz wiederholter Zahlungsaufforderungen weder die bezogenen Kosmetikprodukte noch das Depot für die Schulung bezahlt. Aus Polizeiakten von 2014 ist ersichtlich, dass im Verlaufe 2014 zwischen den Par­teien wiederholt die Rede davon war, dass A.______ bei Bezahlung der offenen Rechnung (Kosmetikartikel CHF 364.70 und Depot CHF 20.‑, insgesamt CHF 384.70) die hinterlegte Uhr zurückerhalten werde. Um die Uhr ohne Bezahlung dennoch zurückzuerlangen, fälschte A.______ gar einmal eine Einzah­lungsquittung, was aber bei B.______ nicht verfing (siehe zum Ganzen U-act. 9.1.02 S. 8 f. Fragen 12-23, S. 11 f. Fragen 6-9 und 15, S. 16-18; U‑act. 3.1.01 S. 3).

 

2.2 Am 12. März 2018 teilte A.______ B.______ brieflich mit, sie habe mittlerweile vier Jahre Zeit gehabt, ihm seine Uhr zurückzugeben. Sie habe nun zwei Möglichkeiten: entweder gebe sie die Uhr auf dem Polizeiposten in Vol­ketswil ab oder sie bringe ihm die Uhr in die Justizvollzugsanstalt Pöschwies. Sobald er seine Uhr, welcher er ihr damals als Depot (so hervorgehoben im Origi­nal) abgegeben habe, wieder zurückhabe, werde er ihr die offenen Beträge bezah­len. Wenn sie dieser Aufforderung nicht bis zum 29. März 2018 nachkomme, werde sie ein Schreiben seines Anwalts erhalten und erfolge eine Diebstahlsanzeige bei der Polizei (U‑act. 3.1.01 S. 5).

 

B.______ antwortete mit Schreiben vom 23. März 2018, sie habe ihm Ware "(2 x 255.-)" gegeben und dafür als Depot seine Uhr entgegengenommen, weil er kein Bargeld auf sich gehabt habe. Wenn er ihr für die bezogene Ware ("2 Schörli Boxen") das Geld überweise, insgesamt CHF 690.‑ inkl. Zinsen und Aus­lagen für eingeschriebene Briefe und Betreibung, werde sie ihm die Uhr zurückge­ben (U‑act. 3.1.01 S. 6).

 

Hierauf entgegneten A.______ mit Brief vom 1. April 2018, er wisse nicht wie sie auf den nun geforderten Betrag von CHF 690.- komme. Er habe von ihr nur zwei Einzahlungsscheine über je CHF 192.35 [Total CHF 384.70]; auch könne er sich die zusätzlich verlangten Unkosten nicht erklären, habe er doch von ihr weder einge­schriebene Briefe noch eine Betreibung erhalten. Sobald dies geklärt sei, bekomme sie das Geld; er wisse, dass er "das no zahlä sött" (U‑act. 3.1.01 S. 7).

 

3.

3.1 Mit Schreiben vom 14. Mai 2018 erhob A.______ bei der Staatsanwalt­schaft des Kantons Glarus gegen B.______ Anzeige wegen Nötigung (U‑act. 3.1.01 S. 1). Unter Verweis auf die zuvor dargelegte Korrespondenz sowie die Polizeiakten von 2014 führte A.______ in seiner Anzeige aus, er habe seit 2014 mehrmals erfolglos versucht, seine Konfirmationsuhr zurückzuerhalten. Mittlerweile seien vier Jahre vergangen und sei inzwischen belegt, dass B.______ ihn zur Bezahlung einer in dieser Höhe nicht ausgewiesenen Forderung von CHF 690.‑ nötige.

 

3.2 Im Zuge der anschliessenden Ermittlungen liess B.______ die Uhr der Polizei zukommen ("um weitere Umtriebe mit A.______ zu verhindern"), wo­rauf die Uhr am 17. Juli 2018 A.______ in der JVA Pöschwies ausgehändigt wurde. B.______ erwähnte gegenüber der Polizei, die Uhr habe sie bis dahin als Pfand behalten; sie sei im Glauben gewesen, A.______ werde die offene Rechnung bezahlen können, indessen aber habe sie vom Betreibungsamt "eine düstere Auskunft erhalten" (zum Ganzen U‑act. 8.1.01-03).

 

Die Staatsanwaltschaft bezog sich in ihrem Schreiben vom 17. August 2018 an A.______ auf die inzwischen erfolgte Aushändigung der Uhr und vermerkte, dass damit die Angelegenheit für ihn erledigt sein dürfte. In der Sache selber sei unbestritten, dass es sich bei der seinerzeitigen Überlassung der Uhr um ein Faust­pfand gehandelt habe; weil er [A.______] sodann bis anhin den offenen Betrag nicht an B.______ überwiesen habe, handle es sich um eine zivil­rechtliche Streitigkeit. Es sei damit kein Straftatbestand erfüllt, weshalb vorgesehen sei, eine Nichtanhandnahmeverfügung zu erlassen (zum Ganzen U‑act. 9.1.05).

 

3.3 A.______ führte hierauf in seiner Eingabe vom 19. August 2018 an die Staatsanwaltschaft aus, für ihn sei nach wie vor unklar, wie B.______ auf den von ihr zuletzt verlangten Rechnungsbetrag von CHF 690.‑ komme. Bis jetzt habe er denn auch noch kein Geld überwiesen, da er den effektiven Betrag nicht kenne. Weil er aber die Bezahlung versprochen habe, sobald er wieder im Besitze der Uhr sei, gebe es für ihn die Option, "sofern Sie damit einverstanden wären" [mit 'Sie' meint A.______ hier ganz offensichtlich den zuständigen Staatsanwalt], dass er [A.______] die von B.______ anfänglich verlangten beiden Raten à je CHF 192.30 [recte: 192.35] bezahle; damit hätte sich die Sache für ihn [A.______] erledigt. Auf keinen Fall möchte er, dass B.______ dann nach­träglich noch komme und mehr verlange (zum Ganzen U‑act. 9.1.06).

 

 

 

4.

4.1 Am 26. Oktober 2018 erliess die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 StPO eine Nichtanhandnahme­verfügung (act. 1).

 

4.2 Mit Eingabe vom 31. Oktober 2018 erhob A.______ gegen die Nichtan­hand­nahmeverfügung der Staatsanwaltschaft beim Obergericht Beschwerde und stellte dabei die eingangs wiedergegebenen Anträge (act. 2).

 

4.3 In der Sache sind keine Stellungnahmen eingeholt, indes die Akten der Staats­anwaltschaft beigezogen worden.

 

II.

1.

1.1 Das Obergericht ist Rechtsmittelinstanz in Strafsachen für die Behand­lung von Beschwerden (Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).

 

1.2 Gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Staatsanwalt­schaft kann Beschwerde geführt werden (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Der Be­schwerde zugäng­lich ist damit ebenfalls eine von der Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 StPO verfügte Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO; BSK-Omlin, N 26 ff. zu Art. 310 StPO sowie Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, S. 49 f. N 110).

 

1.3 Die vorliegende Beschwerde ist innert der dafür vorgegebenen Frist von 10 Tagen eingereicht worden (Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO).

 

1.4 A.______ ist durch die der Beschuldigten B.______ vorgewor­fene Nötigungshandlung unmittelbar betroffen, dient nämlich die Strafbestimmung von Art. 181 StGB (Nötigung) dem Schutz der freien Willensbildung und Willensbe­tätigung (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3 S. 221). A.______ ist daher als Geschä­digter zu qualifizieren (Art. 115 Abs. 1 StPO), womit er zur Beschwerde gegen die ergangene Einstellungsverfügung legitimiert ist (Art. 382 Abs. 1 StPO).

 

 

 

2.

Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den Informatio­nen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige­nen Fest­stellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtan­handnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird verfügt, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizei­rapports feststeht, dass der konkret in Frage stehende Straftatbestand eindeutig nicht erfüllt ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

 

3.

3.1 Die Staatsanwaltschaft hat in der angefochtenen Verfügung in tatsächlicher Hin­sicht festgehalten, A.______ habe am 2. Januar 2014 von B.______ einen Korb mit 17 Kosmetikprodukten übernommen. Der Preis für diesen Korb habe CHF 364.70 bzw. bei Bezahlung innert 7 Tagen CHF 255.25 betragen. Zudem habe sich A.______ bei B.______ für einen Schulungstag ange­meldet, woraus ein Betrag von CHF 20.- resultiere. A.______ habe B.______ am 2. Januar 2014 seine Certina-Armbanduhr als Faustpfand überge­ben, wobei aufgrund der Aussagen der Parteien aber nicht geklärt sei, ob die Arm­banduhr als Faustpfand für den Betrag von CHF 20.‑ oder als Faustpfand für den Gesamtbetrag von CHF 384.70 (CHF 364.70 + CHF 20.‑) übergeben worden sei (act. 1 S. 2).

 

3.2 In Hinsicht auf die eben dargelegten Sachverhaltsfeststellungen erhebt A.______ in seiner Beschwerde keine Einwendungen im Sinne von Art. 393 Abs. 2 lit. b StPO, wonach diese unvollständig oder unrichtig sein sollen. Tatsächlich trifft die Sachverhaltswürdigung der Staatsanwaltschaft im Wesentlichen zu und stimmt mit der Aktenlage, wie sie vorne eingehend dargelegt worden ist (oben E. I.1. und I.2.), überein. Was allerdings die mit der als Pfand überlassenen Uhr konkret abge­sicherte Forderung anbetrifft, so war das Pfand nach übereinstimmender Meinung der Parteien offensichtlich nur zur Sicherung des für den Schulungstag geforderten Depots von CHF 20.‑ bestimmt (siehe dazu oben E. I.1.).

 

4.

4.1 In rechtlicher Hinsicht erwog die Staatsanwaltschaft, A.______ habe die Uhr seinerzeit als Faustpfand an B.______ übergeben. Nachdem A.______ in der Folge nie einen Geldbetrag an B.______ überwiesen habe, "nicht einmal die CHF 20.‑ Schulungskosten", habe B.______ die Uhr nicht zu Unrecht zurückbehalten; es sei nie eine Tilgung der offenen Forderung erfolgt, unabhängig davon, ob das unbestrittene Faustpfand für einen Betrag von CHF 20.‑, CHF 364.70 oder CHF 384.70 begründet worden sei. Eine strafbare Handlung, insbesondere eine Nötigung, sei daher nicht ersichtlich (act. 1 S. 2).

 

Hiergegen wendet A.______ in seiner Beschwerde ein, es sei nicht nach­vollziehbar, weshalb es rechtens gewesen sei, dass B.______ die Uhr als Faustpfand zurückbehalten habe. Sie habe nämlich um seine [schlechte] finanzielle Situation gewusst und sich mehrmals geweigert, die Uhr auszuhändigen. Sie sei nicht bereit gewesen, ihm die Uhr vorgängig zurückzuschicken, sondern habe da­rauf beharrt, dass er zunächst die Rechnung begleiche (act. 2 S. 3 Ziff. 4 und Ziff. 5). A.______ beruft sich damit im Ergebnis auf eine unrichtige Rechts­anwendung im Sinne von Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO. Sinngemäss ist jedenfalls aus sei­ner Beschwerde der Vorwurf zu entnehmen, wonach die Staatsanwaltschaft den Gehalt des strafrechtlichen Nötigungstatbestandes von Art. 181 StGB verkannt haben soll; als Folge davon sei sie fälschlicherweise davon ausgegangen, der betreffende Tatbestand sei eindeutig nicht erfüllt (siehe dazu Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO) und habe demgemäss auf unzutreffender Grundlage die angefochtene Nicht­anhandnahmeverfügung erlassen.

 

4.2

4.2.1 Eine Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB begeht und wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder An­drohung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungs­freiheit nötigt, etwa zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.

 

4.2.2 Vorliegend liess B.______ A.______ wissen, sie werde die Rückgabe der Uhr so lange unterlassen, bis die offene Rechnung bezahlt sei. Im Lichte von Art. 181 StGB besteht daher das von B.______ "angedrohte" Verhalten in einer Unterlassung (ich tue nicht, solange Du nicht tust).

 

4.2.3 Als sich A.______ am 2. Januar 2014 bei B.______ für eine Schulung angemeldet hatte, war ein "Depot" von CHF 20.‑ für die Platzreservation zu leisten. Weil jedoch A.______ bei der Anmeldung keine CHF 20.‑ aufbrin­gen konnte, hinterliess er als Depot seine Armbanduhr. In der Folge hat A.______ die Schulung nicht besucht.

 

Unter "Depot" wird in seiner umgangssprachlichen Bedeutung eine Kaution verstan­den. Mit der Kaution wird bezweckt, eine geschuldete Leistung abzusichern. Die geschuldete Leistung hat vorliegend darin bestanden, dass A.______ an der Schulung, zu welcher er sich angemeldet hat, auch tatsächlich teilnimmt (und er diesfalls das Depot bzw. die Kaution wieder zurückerhalten hätte). Indem A.______ jedoch seine Verpflichtung (Teilnahme an der Schulung) nicht erfüllt hat, ist das Depot von CHF 20.‑ zugunsten von B.______ verfallen. Infolgedes­sen schuldet A.______ ihr die Bezahlung von CHF 20.‑; und just für den Fall, dass er die betreffenden CHF 20.‑ sollte bezahlen müssen (falls er nicht an der Schulung teilnehmen würde), hat er B.______ seine Uhr als Pfand über­lassen.

 

4.2.4 Der Gläubiger einer Forderung ist berechtigt, eine bewegliche Sache, die ihm der Schuldner als Faustpfand überlassen hat (Art. 884 Abs. 1 ZGB), bis zur Befrie­digung für seine Forderung zurückzubehalten (Art. 895 Abs. 1 ZGB). Daraus ergibt sich, dass B.______ vorliegend die Uhr rechtmässig einbehalten hat, steht doch fest, dass A.______ die fällige Forderung von CHF 20.- nie beglichen hat.

 

4.2.5 Bei der Androhung ernstlicher Nachteile im Sinne des Nötigungstatbestandes von Art. 181 StGB stellt der Täter dem Opfer die Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abhängig erscheinen lässt. Es kommt dabei nicht darauf an, ob er die Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur als ernst gemeint erscheinen soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen und so seine freie Willensbildung und ‑betätigung zu beschränken. Besteht wie im hier zu beurteilenden Fall das "ange­drohte" Verhalten in einer Unterlassung [Nichtrückgabe des Pfandes], welche indes rechtmässig ist [Forderung nicht befriedigt], so setzt ein tatbestandsmässiger Nach­teil im Sinne von Art. 181 StGB voraus, dass sich dadurch die Lage des "Bedrohten" verschlechtern würde, gemessen an den rechtlichen Ansprüchen oder tatsächlichen Aussichten, die er im Zeitpunkt der Drohung hat (BGer, Urteil vom 12. Juni 2017, 6B_1257/2016, E. 3.2.).

 

Wie bereits dargelegt, hatte B.______ an der ihr als Faustpfand überlas­senen Uhr ein Retentionsrecht (Art. 895 Abs. 1 ZGB). Das Retentionsrecht bewirkt, dass der berechtigte Gläubiger die Rückgabe der Pfandsache lediglich anzubieten hat, während der Eigentümer und Schuldner die Forderung gegen ihn zu erfüllen oder hinreichend Sicherheit hierfür zu leisten hat (Art. 898 Abs. 1 ZGB). Das Retentionsrecht besteht ungeachtet der finanziellen und persönlichen Situation, in welcher sich der Pfandeigentümer im Zeitpunkt der Rechtsausübung befindet (zum Ganzen: BGer, Urteil vom 12. Juni 2017, 6B_1257/2016, E. 5.2. und 5.3). Es ist demzufolge unerheblich, wenn B.______ die Uhr trotz A.______s angespannter finanzieller Situation zurückbehalten hat. Allein entscheidend ist, dass sie zum Einbehalten der Uhr befugt war, so lange A.______ seinerseits die mit dem Pfand konkret zusammenhängende offene Forderung von CHF 20.‑ nicht beglich. Durch das Zurückbehalten der Uhr hat sich denn auch die Rechtslage von A.______ keineswegs verschlechtert; dieser war nach wie vor lediglich gehalten, den Betrag von CHF 20.‑ zu bezahlen, um das Pfand auszulösen.

 

Insoweit B.______ die Rückgabe der Uhr davon abhängig gemacht haben sollte, dass A.______ nicht bloss das Depot von CHF 20.‑ nachbezahlen, son­dern eine weitergehende Forderung für bezogene Kosmetikarti­kel begleichen würde, liesse sich auch darin keine "Androhung ernstlicher Nachtei­le" im Sinne von Art. 181 StGB erkennen. Allein dies konnte den Schuldner A.______ nicht in seiner Handlungsfreiheit beschränken, wenigstens die Depotzahlung von CHF 20.‑ zu leisten, um dadurch einen Herausgabeanspruch in Bezug auf die Uhr zu begrün­den.

 

5.

Aus alldem ergibt sich, dass die Staatsanwaltschaft die angefochtene Nichtanhand­nahmeverfügung (act. 1) aus den darin konzis dargelegten Überlegungen zu Recht eingestellt hat. Auf Grund der Anzeige und der verfügbaren Akten steht fest, dass der inkriminierte Tatbestand der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB eindeutig nicht erfüllt ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Der in der Beschwerde geltend gemach­te Rügegrund einer Rechtsverletzung (Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO) ist nicht gegeben. Dies führt zur Abweisung der Beschwer­de und Bestätigung der Nichtanhandnahme­verfügung der Staatsanwaltschaft vom 26. Oktober 2018.

 

III.

Bei diesem Ausgang wären die Kosten des Beschwerdeverfahrens an sich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO), wovon vorliegend aber um­ständehalber abzusehen ist; infolgedessen wird das Gesuch des Beschwerdefüh­rers um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren gegenstandslos. Den Beschwerdegegnern ist im Beschwerdeverfahren kein Auf­wand entstanden, weshalb ihnen keine Entschädigungen zuzusprechen sind, wobei die Staatsanwaltschaft so oder anders keine Entschädigung beanspruchen könnte (Art. 423 Abs. 1 StPO; siehe dazu auch Christen, Entschädi­gungsfolgen im kanto­nalen Beschwerdeverfahren in Straf­sachen, ZStrR 132/2014, S. 200 f.).

 

____________________

 

Das Gericht erkennt:

 

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

 

2.

Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden auf die Staatskasse genommen.

 

 

3.

Für das Beschwerdeverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

 

 

4.

Schriftliche Mitteilung an:

 

[...]