Kanton Glarus

 

Obergericht

 

 

 

 

 

Beschluss vom 22. Februar 2019

 

 

Verfahren OG.2019.00016

 

 

 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus

 

Beschwerdeführerin

 

vertreten durch die Staatsanwaltschaft

 

 

gegen

 

 

C.______

 

Beschwerdegegner

 

vertreten durch D.______

 

 

 

 

betreffend

 

 

 

Anordnung von Untersuchungshaft

 

Anträge der Beschwerdeführerin gemäss Eingabe vom 15. Februar 2019, act. 12:

1.

Die Akten des Verfahrens SG.2019.00019 des Kantonsgerichts Glarus seien vollumfänglich beizuziehen.

2.

Dispositiv Ziffern 1, 2 und 3 der Verfügung vom 15. Februar 2019, 16.55 Uhr, des Zwangsmassnahmengerichts Glarus seien vollständig aufzuheben.

3.

Es sei über C.______, geb. 27. August 1997, Untersuchungshaft auf die vorläufige Dauer von drei Monaten anzuordnen.

4.

Es sei bis zum Vorliegen eines Entscheids des Obergerichts Glarus superprovisorisch die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft über C.______ anzuordnen.

5.

Die Kosten des Verfahrens vor Zwangsmassnahmengericht seien C.______ aufzuerlegen.

 

Anträge der Beschwerdeführerin gemäss Eingabe vom 19. Februar 2019, act. 20:

1.

Der Nichteintretensantrag von C.______ sei abzuweisen und über die Beschwerde der Staatsanwaltschaft Glarus vom 15. Februar 2019 sei materiell zu entscheiden.

2.

Die Anordnung des Obergerichts Glarus betreffend die superprovisorische Anordnung der Untersuchungshaft bzw. die vorläufige Weiterführung der bestehenden Haft sei bis zum Vorliegen eines materiellen Entscheids des Obergerichts Glarus aufrecht zu erhalten.

3.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von C.______.

 

Anträge des Beschwerdegegners gemäss Eingabe vom 18. Februar 2019, act. 15:

1.

Auf die Beschwerde vom 15. Februar 2019 sei nicht einzutreten.

2.

C.______ sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen.

3.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.

 

Anträge des Beschwerdegegners gemäss Eingabe 19. Februar 2019, act. 32:

1.

Auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft sei nicht einzutreten.

Eventualanträge:

1.

Die Anträge der Beschwerdeführerin Ziff. 2 bis 5 seien vollumfänglich abzuweisen. Der Entscheid der Vorinstanz vom 15. Februar 2019 sei zu bestätigen und C.______ sei per sofort aus der vorläufigen Festnahme zu entlassen.

2.

Eventualiter sei eine entsprechende Ersatzmassnahme anzuordnen und C.______ sei umgehend aus der Haft zu entlassen.

3.

Subeventualiter sei die Untersuchungshaft auf eine angemessene Zeit zu befristen, jedoch maximal 14 Tage.

4.

Es sei die amtliche Verteidigung anzuordnen und der Unterzeichnete sei als amtlicher Verteidiger von C.______ einzusetzen.

5.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.

____________________

 

 

 

Das Gericht zieht in Betracht:

 

I.

1. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus führt gegen C.______ (nachfolgend Beschuldigter genannt) eine Strafuntersuchung wegen vermuteter Beteiligung (sei es als Mittäter, Gehilfe oder Anstifter) an einem Einbruchdiebstahl in einer hiesigen Anwaltskanzlei in der Nacht vom 22. auf den 23. Dezember 2018, bei welchem Ereignis unter anderem zwei Tresore abgeführt wurden und sich der Deliktsbetrag nach jetzigem Kenntnisstand auf mutmasslich knapp CHF 160'000.— beläuft. Der Tatverdacht gegen den Beschuldigten gründet namentlich auf der Tatsache, dass der Beschuldigte wenige Tage nach dem Einbruchdiebstahl, am 30. De-zember 2018, von der Polizei kontrolliert wurde, als er als Mitfahrer in einem Fahrzeug mitfuhr, welches beim Einbruchdiebstahl mutmasslich als Fahrzeug zum Abtransport der in der Anwaltskanzlei entwendeten Tresore zum Einsatz gelangt war (vgl. hiezu act. 1 S. 2 f., act. 2/1, act. 2/2, act. 2/11). Der Beschuldigte wurde am 11. Februar 2019 von der Kantonspolizei Glarus verhaftet (act. 2/3).

 

2. Mit einlässlich begründeter Eingabe vom 13. Februar 2019 an das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Glarus beantragte die Staatsanwaltschaft, es sei gegen den Beschuldigten Untersuchungshaft für vorläufig drei Monate anzuordnen (act. 1). Am 15. Februar 2019, um 8.00 Uhr, fand vor dem Zwangsmassnahmengericht die mündliche Haftverhandlung statt. Die Staatsanwaltschaft war an der Haftverhandlung nicht vertreten (act. 3, act. 4).

 

3. Am 15. Februar 2019, um 15.00 Uhr, entschied das Zwangsmassnahmengericht, gegen den Beschuldigten keine Untersuchungshaft anzuordnen (Zeitangabe im Rubrum von act. 8). Die Staatsanwaltschaft wurde angewiesen, den Beschuldigten spätestens am 15. Februar 2019, 21.15 Uhr, aus der Haft zu entlassen (zum Ganzen act. 8 S. 8 Dispositiv-Ziff. 1 und Ziff. 2). Der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts wurde der Staatsanwaltschaft um 17.00 Uhr eröffnet und ihr gleichzeitig in begründeter Fassung ausgehändigt, worauf die zuständige Staatsanwältin sogleich die Erhebung einer Beschwerde anmeldete (act. 9).

 

4. In der Folge reichte die Staatsanwaltschaft (nachfolgend auch Beschwerdeführerin genannt) am 15. Februar 2019, um 19.40 Uhr, beim Obergericht Beschwerde gegen den Haftentlassungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichts ein. Sie erneuerte darin ihren bereits vorinstanzlich gestellten Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft für vorläufig drei Monate. Zugleich beantragte sie, es sei der Beschuldigte für die Dauer des Beschwerdeverfahrens vorderhand in Haft zu belassen (act. 12 S. 2). Der Obergerichtsvizepräsident verfügte daraufhin noch am Abend des 15. Februars 2019 superprovisorisch, dass der Beschuldigte vorläufig in Haft verbleibt. Dem Rechtsvertreter des Beschuldigten wurde sodann Frist bis Dienstag, 19. Februar 2019, 12.00 Uhr, angesetzt, um zur Beschwerde der Staatsanwaltschaft sowie zur vorläufig angeordneten Haftverlängerung Stellung zu nehmen (act. 13).

 

5. Mit Eingabe vom 18. Februar 2019 beantragte der Beschuldigte, es sei auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft nicht einzutreten. In prozessualer Hinsicht stellte er das Gesuch, es sei das Beschwerdeverfahren zunächst auf die Eintretensfrage zu beschränken und sei ihm im Falle des Eintretens die Frist zur inhaltlichen Stellungnahme zur Beschwerde neu anzusetzen (act. 15).

Der verfahrensleitende Obergerichtsvizepräsident entsprach in der Folge dem Antrag des Beschuldigten, das Beschwerdeverfahren zunächst auf die Frage des Eintretens einzugrenzen (act. 19). Die Staatsanwaltschaft schloss in ihrer Stellungnahme vom 19. Februar 2019 auf Abweisung des Nichteintretensantrags (act. 20). Der Beschuldigte hat in seiner erstatteten Replik seinen Antrag auf Nichteintreten bekräftigt und demgemäss seine umgehende Haftentlassung beantragt (act. 23). Die Staatsanwaltschaft hat daraufhin noch dupliziert (act. 25). Am späteren Nachmittag des 19. Februars 2019 beschloss das Obergericht, auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft einzutreten (act. 27). Der Entscheid wurde den Parteien umgehend per E-Mail mitgeteilt, wobei dem Beschuldigten zugleich Frist bis Donnerstag, 21. Februar 2019, 10.00 Uhr, angesetzt wurde für eine materielle Stellungnahme. Die inhaltliche Begründung des Eintretensentscheids wurde den Parteien sodann zusammen mit dem materiellen Beschwerdeentscheid in Aussicht gestellt (act. 28). Der Beschuldigte reichte mit Eingabe vom 19. Februar 2019 (Eingang Obergericht 20. Februar 2019) seine materielle Stellungnahme ein (act. 32, act. 29 [Mitteilung vorab per E-Mail am 19. Februar 2019, 20.26 Uhr]). Diese Stellungnahme wurde der Staatsanwaltschaft am 20. Februar 2019 zugestellt (act. 33, act. 34).

 

II.

1. Gemäss Art. 222 StPO kann die verhaftete Person Entscheide über die Anordnung oder Verlängerung der Untersuchungshaft mit Beschwerde anfechten. Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichts steht ein gleiches Beschwerderecht auch der Staatsanwaltschaft zu, wenn das Zwangsmassnahmengericht einen Haftentlassungsentscheid fällt (BGE 137 IV 22; 138 IV 92 E. 3.2 S. 96). Die Beschwerde ist dabei innert drei Stunden seit Eröffnung des angefochtenen Entscheids zu erheben (BGE 138 IV 92 E. 3.3 S. 98); diese Frist ist vorliegend eingehalten (siehe act. 9 [Zustellung um 17.00 Uhr] und act. 12 [Beschwerdeerhebung um 19.40 Uhr]).

 

2. Der Beschuldigte macht geltend, die Staatsanwaltschaft könne gegen einen Haftentlassungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichts nur Beschwerde erheben, wenn diese an der Haftverhandlung vor dem Zwangsmassnahmengericht (Art. 225 Abs. 1 StPO) auch persönlich vertreten gewesen sei (act. 15 S. 2, act. 23, act. 32 S. 3 Rz 1.2 f.).

Dem Standpunkt des Beschuldigten kann nicht gefolgt werden. In dem vom Bundesgericht in BGE 138 IV 148 beurteilten Fall ist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Nichtanordnung von Untersuchungshaft zugelassen worden, und zwar unbekümmert darum, dass die Staatsanwaltschaft an der mündlichen Haftverhandlung nicht vertreten war. Entscheidendes Kriterium für die Zulässigkeit der Beschwerde ist demnach, dass die Beschwerde innert drei Stunden seit Eröffnung des abschlägigen Haftentscheids erhoben wird (a.a.O. E. 3.4 S. 152; siehe dazu auch Hug/Scheidegger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, N 4 zu Art. 226 StPO). Diese zeitliche Frist ist vorliegend eingehalten (siehe oben E. II.1.).

Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft (act. 12) ist somit einzutreten.

 

III.

1. Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und zudem ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich entweder durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtgefahr; lit. a), dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Kollusionsgefahr; lit. b), oder dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten begangen hat (Wiederholungsgefahr; lit. c).

Weiter hat die Untersuchungshaft verhältnismässig zu sein (Art. 197 Abs. 1 lit. c und lit. d StPO). Konkretisiert wird der Verhältnismässigkeitsgrundsatz in Art. 237 Abs. 1 StPO. Gemäss dieser Norm ordnet das zuständige Gericht an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen (Ersatzmassnahmen) an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.

 

2.

2.1. Hinsichtlich des dringenden Tatverdachts erwog das Zwangsmassnahmengericht, es stehe fest, dass der Beschuldigte einige Tage vor dem Einbruch insgesamt CHF 120'000.— an Rechtsanwalt E.______ übergeben habe. Im Übrigen habe der Beschuldigte zugegeben, bereits vor den beiden Geldübergaben an den Rechtsanwalt je CHF 10'000.— für eigene Zwecke entnommen zu haben. Damit finanziere er seinen derzeitigen Lebensunterhalt, da er von der X.______ AG wegen Veruntreuung von mindestens CHF 114'000.— fristlos entlassen worden sei (act. 2/6 S. 4, 6, act. 2/13). Dass der Beschuldigte sich nicht an seinen Begleiter beim ersten Termin beim Rechtsanwalt erinnern könne, sei ungewöhnlich. Zudem sei er nachweislich einige Tage nach dem Vorfall mit dem Tatfahrzeug oder zumindest mit einem Fahrzeug, an welchem die Nummernschilder des Tatfahrzeugs angebracht gewesen seien, unterwegs gewesen. Der Beschuldigte habe bereits mit der Entnahme von insgesamt CHF 20'000.— von der für die X.______ AG gedachten Wiedergutmachungssumme gezeigt, dass er ein gewisses Interesse an dem Geld habe, und bezeichne sich als spielsüchtig und in diesem Zusammenhang therapiebedürftig (act. 2/6 S. 6). Das Zwangsmassnahmengericht kam zum Schluss, dass genügend konkrete Anhaltspunkte vorliegen würden, dass der Beschuldigte an dem Einbruchdiebstahl vom 23. Dezember 2018 – sei es als Mittäter, Anstifter oder Gehilfe – beteiligt gewesen sei, weshalb der dringende Tatverdacht im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO aus heutiger Sicht zu bejahen sei (act. 8 S. 4 Erw. 4 SG.2019.00019).

 

2.2.

2.2.1. Das Vorliegen des dringenden Tatverdachts wird vom Beschuldigten bestritten (act. 32 S. 3 Rz 2.1-2.21). Die Staatsanwaltschaft würde aktenwidrig davon ausgehen, dass es sich bei dem am 30. Dezember 2018 kontrollierten Fahrzeug um das Tatfahrzeug handle, was falsch sei. Der einzige Zeuge des Diebstahls habe "todsicher" ausgesagt, dass es sich beim Tatfahrzeug um einen Ford Connect oder Ford Connect Tournea gehandelt habe, welcher hinten keine Fenster gehabt habe; jedenfalls sei es ein Ford gewesen. Der Fotodokumentation des [am 30. Dezember 2018] kontrollierten Fahrzeuges sei zu entnehmen, dass es sich um einen VW D Caddy mit Fenstern am Heck handle. Unerklärlich sei auch, wie die Vorinstanz zum Schluss gekommen sei, dass Tatwerkzeug gefunden worden sei. Er habe nichts von diesen Geräten im Fahrzeug gewusst und es sei auch nicht sein Fahrzeug. Zudem kenne er den Fahrzeugführer, Herrn F.______, nicht näher (act. 32 S. 3 f. Rz 2.3 f.). Der Zeuge habe sich auch nicht an die letzte Nummer des Nummernschildes erinnern können; entweder sei es eine 6 oder eine 9. Wem das Fahrzeug mit der Nummer [...] gehöre, sei weder von der Staatsanwaltschaft noch von der Vorinstanz, trotz Vorbringen an der Haftverhandlung, abgeklärt worden. Vielleicht handle es sich beim Fahrzeug mit der Nummer [...] um einen Ford (act. 32 S. 4 Rz 2.5).

 

2.2.2. Weiter habe der einzige Zeuge die drei mutmasslichen Täter des Einbruchdiebstahls beschreiben können und aufgrund dieser Beschreibungen stehe fest, dass es sich nicht um ihn [den Beschuldigten] handle (act. 32 S. 4 Rz 2.5).

 

2.2.3. Ihm könne aus dem Umstand, dass er seinem Anwalt den Betrag von insgesamt CHF 120'000.— übergeben und vorab etwas weggenommen habe, nichts Nachteiliges vorgeworfen werden. Einzige Unstimmigkeit zu der Aussage von Rechtsanwalt E.______ sei, dass er anlässlich der Erstbesprechung mit seinem Rechtsanwalt von einem Bekannten begleitet worden sei und nicht (wie von Rechtsanwalt E.______ ausgesagt) erst anlässlich des zweiten Termins. An dieser Erstbesprechung sei die Wiedergutmachungsleistung [act. 2/6 Strafanzeige der X.______ AG gegen den Beschuldigten betr. Veruntreuung] nicht thematisiert worden, weshalb die Begleitperson nichts von den vorbeizubringenden Geldbeträgen gewusst habe. Dass er sich nicht mehr an den Namen der Begleitperson erinnern könne, sei für den Tatverdacht nicht massgebend (act. 32 S. 5 Rz 2.7). Rechtsanwalt E.______ habe ihm mitgeteilt, dass er den Betrag umgehend auf ein Klientenkonto überweisen werde (act. 2/6 S. 4 Frage 6). Damit habe er nichts von einem Tresor mit dem darin enthaltenen Geld gewusst (act. 32 S. 5 f. Rz 2.10). Zudem sei es widersprüchlich, dass er sich zunächst bei seinen Grosseltern für die Wiedergutmachung einen Kredit verschaffe, diesen Betrag seinem Rechtsanwalt übergebe, um diesen Betrag nachher zu stehlen. Die Wiedergutmachung könne ja dann nicht geleistet werden. Er sei selbst auch Geschädigter des Diebstahls (act. 32 S. 6 Rz 2.10 f.).

 

2.2.4. Inzwischen seien die Tresore in [...] gefunden worden und er sei noch nie dort gewesen. Dass die Anwaltskorrespondenz einfach ins Wasser geworfen worden sei, spreche auch gegen seine Tatbeteiligung. Er hätte diese Papiere, welche einen Rückschluss auf den Diebstahlort zuliessen und zu ihm hätten führen können, nicht einfach so ins Wasser geworfen. Ein solches Vorgehen spreche eher für eine professionelle ausländische Diebesbande (act. 32 S. 7 f. Rz 2.18). Es gebe keine handfeste Beweise, dass er an diesem Einbruch beteiligt gewesen sei. Zu beachten sei auch, dass er nicht vorbestraft sei; ein derartiger Einbruch (immerhin seien zwei Tresore gestohlen worden) benötige doch eine gewisse kriminelle Energie und Erfahrung (act. 32 S. 6 ff. Rz 2.14, 2.17, 2.21).

 

2.3. Zu den Vorbringen des Beschuldigten hinsichtlich des dringenden Tatverdachts ist folgendes festzuhalten:

 

2.3.1. Die ersten fünf Ziffern des Nummernschildes [...] des kontrollierten Fahrzeuges stimmen mit dem Nummernschild des Tatfahrzeuges überein. Hinsichtlich der letzten Ziffer war sich die Auskunftsperson sicher, dass es entweder eine 6 oder eine 9 gewesen sei. Die letzte Ziffer des Nummernschildes des kontrollierten Fahrzeuges ist eine 6. Die Auskunftsperson konnte sich ebenfalls an die weisse Farbe des Tatfahrzeuges erinnern (act. 2/2 S. 3, act. 2/11). Bezüglich des Fahrzeugtyps ist dem Beschuldigten zuzustimmen, dass sich die Auskunftsperson sicher war, dass es sich beim Tatfahrzeug um einen Ford Connect oder Ford Connect Tournea gehandelt habe, sicher aber um einen Ford, sowie dass das kontrollierte Fahrzeug ein VW D Caddy ist. Hier gilt anzumerken, dass auch der VW D Caddy, wie der Ford Connect und der Ford Connect Tournea, der Fahrzeugkategorie des Minivans zugeordnet werden kann. Diese Übereinstimmungen (ersten fünf von sechs Ziffern des ZH-Nummernschildes, Farbe, Fahrzeugkategorie) zwischen dem Tatfahrzeug und dem am 30. Dezember 2018 kontrollierten Fahrzeug, in dem der Beschuldigte als Mitfahrer dringesessen ist, lassen bereits auf einen dringenden Tatverdacht schliessen. Dass durch das Zwangsmassnahmengericht nicht abgeklärt wurde, wem das Fahrzeug mit der Nummer [...] gehört, ist nicht zu beanstanden. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, lässt das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 und 4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) nur wenig Raum für Beweismassnahmen (act. 8 S. 4 Erw. 4 SG.2019.00019). Die Vorinstanz ist, entgegen den Ausführungen des Beschuldigten, nicht zum Schluss gekommen, dass es sich beim im kontrollierten Fahrzeug sichergestellten Werkzeug um das Tatwerkzeug handelt.

 

2.3.2. Die Vorbringen des Beschuldigten, wonach die Täterbeschreibung des Zeugen nicht auf ihn passe (vgl. Erw. III.2.2.2. vorstehend), vermögen den dringenden Tatverdacht nicht zu entkräften. Die Art und der Umfang der Beteiligung des Beschuldigten an dem in Frage stehenden Delikt ist noch unklar.

 

2.3.3. Der Umstand, dass der Beschuldigte nur wenige Tage vor dem Einbruchdiebstahl Rechtsanwalt E.______ grössere Geldbeträge in bar überbrachte (letztmals am 19. Dezember 2018 CHF 60'000.— und davor am 11. Dezember 2018 CHF 60'000.— [act. 2/1 S. 3 Frage 2]), erhärtet den dringenden Tatverdacht. Entgegen den Behauptungen des Beschuldigten sagte auch Rechtsanwalt E.______ aus, dass der Beschuldigte anlässlich der ersten Besprechung von einer männlichen Person begleitet worden sei und er [Rechtsanwalt E.______] dem Beschuldigten gesagt habe, er wolle sofort mit der X.______ AG Vergleichsgespräche aufnehmen (act. 2/1 S. 3 Frage 3). Die vom Beschuldigten behauptete Aussage von Rechtsanwalt E.______, wonach dieser das Geld sofort auf ein Klientenkonto überweisen werde (vgl. hiezu vorne Erw. III.2.2.3., act. 2/6 S. 4 Frage 6), lässt sich dem Protokoll der polizeilichen Einvernahme von Rechtsanwalt E.______ vom 24. Dezember 2018 nicht entnehmen (act. 2/1). Damit ist nicht auszuschliessen, dass der Beschuldigte es zumindest für möglich hielt, dass sich zum Zeitpunkt des Einbruchdiebstahls in der Kanzlei von Rechtsanwalt E.______ eine grössere Menge an Bargeld befinden könnte.

 

2.3.4. Die Behauptung des Beschuldigten, noch nie in [...] gewesen zu sein, die Umstände der im Wasser entsorgten Anwaltskorrespondenz sowie die Tatsache, dass der Beschuldigte nicht vorbestraft ist, vermögen den dringenden Tatverdacht ebenfalls nicht zu entkräften. Vorliegend gilt zu prüfen, ob aufgrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschuldigten an dieser Tat vorliegen (vgl. die zutreffenden Erwägungen 4 im vorinstanzlichen Entscheid [act. 8 S. 4 SG.2019.00019]). Dies muss aufgrund der vorstehenden Erwägungen zweifelsfrei bejaht werden. Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass aus heutiger Sicht genügend konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Beschuldigte am Einbruchdiebstahl vom 23. Dezember 2018, sei es als Mittäter, Anstifter oder Gehilfe, beteiligt war. Der dringende Tatverdacht im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist zu bejahen.

 

3.

3.1. Das Zwangsmassnahmengericht verneinte die Kollusionsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) mit der Begründung, dass der Beschuldigte zwischen dem Einbruch vom 23. Dezember 2018 und seiner Verhaftung am 11. Februar 2019 genügend Gelegenheit gehabt habe, Kollusionshandlungen vorzunehmen. Der Kantonspolizei Glarus sei bereits seit dem 24. Dezember 2018 bekannt, dass der Beschuldigte als Täter im Zusammenhang mit dem Einbruch in Frage kommen könnte (vgl. act. 2/1). Zudem habe am Wohnort des Beschuldigten am 11. Februar 2019, von 6.10 Uhr bis 7.30 Uhr, eine Hausdurchsuchung stattgefunden (act. 2/5 S. 2). Obwohl der Beschuldigte zu dieser Zeit nicht zu Hause gewesen sei, sei davon auszugehen, dass er im Verlaufe des Tages von der Hausdurchsuchung erfahren habe. Der Beschuldigte habe sich gleichentags um 20.45 Uhr telefonisch bei der Kantonspolizei gemeldet und sei um 21.15 Uhr beim Polizeikommando erschienen, wo er befragt und anschliessend festgenommen worden sei. Der Beschuldigte hätte auch in der Zeit zwischen der Hausdurchsuchung und der Festnahme allfällige Kollusionshandlungen vornehmen können. Zudem habe er seine Mobiltelefone einschliesslich SIM-Karten zur Auswertung abgegeben und keine Siegelung verlangt. Damit seien die vorhandenen Daten gesichert, was die Kollusionsgefahr insoweit ausschliesse. In Würdigung der gesamten Umstände sei nicht mehr von Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr auszugehen (act. 8 S. 6 Erw. 5 SG.2019.00019).

 

3.2.

3.2.1. In ihrer Beschwerde nimmt die Staatsanwaltschaft wie folgt zu den vorinstanzlichen Erwägungen Stellung (act. 12 S. 2 f.): Die Vorinstanz verkenne, dass sich der Beschuldigte seit dem Einbruchdiebstahl vom 23. Dezember 2018 in Sicherheit gewähnt habe und erst am 11. Februar 2019 mit sämtlichen Tatvorwürfen konfrontiert worden sei. Dem Beschuldigten sei bis zum 11. Februar 2019 nicht eröffnet worden, dass gegen ihn in Bezug auf den Einbruchdiebstahl am 23. Dezember 2018 ermittelt worden sei. Aus diesem Grund habe der Beschuldigte bis zur Einvernahme und Festnahme vom 11. Februar 2019 keinen Grund gehabt, diesbezügliche Kollusionshandlungen vorzunehmen. Bis zum 11. Februar 2019 habe der Beschuldigte nur von der Strafanzeige der X.______ AG betreffend Veruntreuung sowie von der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz vom 30. Dezember 2018 gewusst.

 

3.2.2. Der Beschuldigte ist der Auffassung, dass keine Kollusionsgefahr bestehe. Seit dem Einbruch vom 23. Dezember 2018 sei eine längere Zeit verstrichen, in welcher er die Kollusionshandlungen hätte begehen können. Er habe von der Hausdurchsuchung gewusst und sei von der Polizei am 30. Dezember 2018 kontrolliert worden (act. 32 S. 8 Rz 3.1). Die Kantonspolizei habe sich nach den Aussagen von Rechtsanwalt E.______ nicht dazu veranlasst gesehen, ihn festzunehmen. Weiter behauptet der Beschuldigte, dass der Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl vom 25. Dezember 2018 datiere, die Hausdurchsuchung aber erst am 11. Februar 2019 durchgeführt worden sei, also mehr als eineinhalb Monate später (act. 32 S. 9 Rz 3.3). Von seinen Eltern habe er gewusst, dass die Hausdurchsuchung wegen eines Diebstahls durchgeführt worden sei und trotz alldem habe er sich noch am selben Abend zum Polizeiposten begeben, obwohl ihm der Polizist gesagt habe, er solle erst am nächsten Morgen vorbeikommen (act. 32 S. 9 Rz 3.4). Er habe sich stets kooperativ verhalten und einverstanden erklärt, dass die Daten seines Mobiltelefons ausgewertet werden dürften und er habe auch die Passwörter bekannt gegeben (act. 32 S. 9 f. Rz 3.5). Sein Begleiter [Erstbesprechung mit Rechtsanwalt E.______] habe nichts von der Geldübergabe wissen können, da dies nicht Gegenstand der Besprechung gewesen sei. Mit F.______ könne er sich auch nicht absprechen, da er diesen nicht gut kenne (act. 32 S. 10 Rz 3.6 ff.).

 

3.3.

3.3.1. Die geltend gemachte Kollusionsgefahr muss Beweismittel in der Strafuntersuchung der beschuldigten Person betreffen. Die befürchteten Kollusionshandlungen müssen sich also auf die Strafuntersuchung des vorliegenden konkreten dringenden Tatverdachts beziehen, um Haft oder Ersatzmassnahmen begründen zu können (Gfeller/Bigler/Bonin, Untersuchungshaft, Zürich 2017, N 318 f.). Im Übrigen liegt Kollusionsgefahr vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO).

 

3.3.2. Dem Beschuldigten wurde erst anlässlich seiner Festnahme vom 11. Februar 2019 eröffnet, dass gegen ihn in Bezug auf den Einbruchdiebstahl vom 23. Dezember 2018 ermittelt wird (act. 12 S. 2 f., act. 2/3). Die Behauptung des Beschuldigten, er habe von seinen Eltern gewusst, dass die Hausdurchsuchung wegen eines Diebstahls durchgeführt worden sei (act. 32 S. 9 Rz 3.4), muss zum jetzigen Zeitpunkt als unzutreffend gelten. Der Vater des Beschuldigten, [...], wurde am 12. Februar 2019 von der Polizei als Auskunftsperson einvernommen und sagte aus, er habe gedacht, dass die Polizei wegen der Geschichte mit der Bank [Vorwurf der Veruntreuung] gekommen sei (act. 2/7 S. 2 Frage 2). Damit bestand für den Beschuldigten kein konkreter Anlass, nach dem Einbruchdiebstahl vom 23. Dezember 2018 resp. am 11. Februar 2019, nach der Hausdurchsuchung, Kollusionshandlungen bezüglich des Einbruchdiebstahls vorzunehmen. Der Beschuldigte war sich vor seiner vorläufigen Festnahme am 11. Februar 2019, um 21.15 Uhr (act. 3/3 S. 1), nicht bewusst, dass diesbezügliche Ermittlungshandlungen gegen ihn im Gange waren.

 

3.3.3. In Bezug auf den konkreten dringenden Tatverdacht gegen den Beschuldigten hinsichtlich des am 23. Dezember 2018 verübten Einbruchdiebstahls liegen die Beweismittel noch nicht vor. Diesbezüglich sind noch weitere umfassende Untersuchungshandlungen durchzuführen (vgl. hiezu Erw. III.5. nachfolgend). Dabei ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Beschuldigte in Freiheit versuchen könnte bzw. Gelegenheit erhielte, die Tatbeteiligten zu beeinflussen oder auf Beweismittel einzuwirken. Der Beschuldigte könnte sich in Freiheit sehr wohl auch mit F.______ absprechen; immerhin wurde er mit diesem als Mitfahrer im mutmasslichen Tatfahrzeug anlässlich der Kontrolle vom 30. Dezember 2018 angetroffen. Die übrigen Vorbringen des Beschuldigten (Datum des Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehls sowie Datum der Hausdurchsuchung) sind für die Beurteilung der Kollusionsgefahr unerheblich, beschlagen diese die zeitlichen Aspekte der bisher durchgeführten Untersuchungshandlungen. Diese zu beurteilen ist nicht Sache des Zwangsmassnahmengerichts. Jedoch ist dem Umstand, dass der Einbruch bereits am 23. Dezember 2018 verübt und der Beschuldigte am 30. Dezember 2018 anlässlich einer Kontrolle im mutmasslichen Tatfahrzeug angetroffen wurde, mithin diese Ereignisse sieben bzw. sechs Wochen vor der Inhaftierung des Beschuldigten stattfanden, bei der festzulegenden Dauer der Untersuchungshaft Rechnung zu tragen.

Nach dem Gesagten ist aus heutiger Sicht und entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen beim Beschuldigten von Kollusionsgefahr (i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) auszugehen. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob beim Beschuldigten daneben auch Fluchtgefahr besteht. Auf die Ausführungen der Staatsanwaltschaft betreffend Fluchtgefahr (act. 12 S. 4) braucht daher nicht eingegangen zu werden.

 

4.

4.1. Nachdem der konkrete dringende Tatverdacht gegen den Beschuldigten vorliegt und auch der Haftgrund der Kollusionsgefahr zu bejahen ist, gilt zu prüfen, ob die Untersuchungshaft verhältnismässig ist (Art. 197 Abs. 1 lit. c und d StPO) oder ob an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen (Ersatzmassnahmen) treten können, die den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO; BGE 140 IV 19 E. 2.1.2).

 

4.2. Seitens des Beschuldigten wird diesbezüglich vorgetragen, dass die Auswertung der SIM-Karten und Mobiltelefone auch ohne Untersuchungshaft durchgeführt werden könnten, zumal er die Passwörter angegeben habe (act. 32 S. 13 Rz Ziff. 5). Durch die Anordnung von Ersatzmassnahmen, wie beispielsweise ein Kontaktverbot oder eine Passsperre könne die Untersuchungshaft umgangen werden. Er [der Beschuldigte] sei auch bereit, zur Überwachung solcher Ersatzmassnahmen technische Geräte mit sich zu tragen (act. 32 S. 14 Ziff. 7).

 

4.3. Mit diesen Ersatzmassnahmen kann der bestehenden Kollusionsgefahr nicht wirksam begegnet werden, insbesondere sind sie nicht geeignet, eine Kontaktaufnahme mit anderen Personen zu verhindern. Andere Ersatzmassnahmen sind keine ersichtlich. Damit erweist sich die Untersuchungshaft auch mit Blick auf die dem Beschuldigten vorgeworfenen Delikte (vgl. act. 1 S. 1 SG.2019.00019) sowie auf die Beteiligung von mindestens zwei weiteren Personen am Einbruchdiebstahl vom 23. Dezember 2018  als verhältnismässig.

 

5. Nach diesen Ausführungen ist die Beschwerde der Staatsanwaltschaft gutzuheissen und ist über den Beschuldigten Untersuchungshaft anzuordnen. Ohne anderslautenden Entscheid beträgt die Höchstdauer der anzuordnenden Untersuchungshaft drei Monate (Art. 227 Abs. 1 Satz 2 StPO). Das Zwangsmassnahmengericht kann eine abweichende Höchstdauer festlegen (Art. 226 Abs. 4 lit. a StPO).

Der Beschuldigte beantragt eventualiter die Befristung der Untersuchungshaft auf maximal 14 Tage. Die Auswertung der SIM-Karten und Mobiltelefone könne innert kürzester Zeit ausgeführt werden. Inwiefern die Täter ermittelt werde könnten, werde seitens der Staatsanwaltshaft nicht dargelegt. Eine DNA-Auswertung dauere ebenfalls nicht lange. Zudem sei nicht ersichtlich, weshalb nicht schon lange eine Einvernahme mit F.______ stattgefunden habe. Im Sinne des Beschleunigungsgrundsatzes von Art. 5 StPO seien die Beweiserhebungen möglichst rasch vorzunehmen (act. 32 S. 14 Ziff. 7).

In der gegen den Beschuldigten zu führenden Strafuntersuchung stehen auch aufgrund der Beteiligung von mindestens zwei weiteren Personen noch weitere Untersuchungshandlungen an. Insbesondere sind die Identität der weiteren Tatbeteiligten und der männlichen Begleitperson anlässlich der ersten Besprechung beim Rechtsanwalt sowie die Art und Umfang der Beteiligung des Beschuldigten an dem in Frage stehenden Delikt zu klären. Auf der anderen Seite ist festzuhalten, dass Rechtsanwalt E.______ gegenüber der Polizei bereits am 24. Dezember 2018 den Verdacht geäussert hatte, dass der Beschuldigte eventuell diesen Einbruch verübt habe oder daran beteiligt sei (act. 2/1 S. 2 Beginn Einvernahme). Rund eine Woche später, am 30. Dezember 2018, wurde der Beschuldigte anlässlich einer Kontrolle in einem Fahrzeug angetroffen, bei welchem es sich mutmasslich um das Tatfahrzeug handelt. Es muss zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass seither bereits Untersuchungshandlungen durchgeführt wurden und sich die Strafuntersuchung nicht mehr im Anfangsstadium befindet. Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich, vorliegend die Untersuchungshaft einstweilen bis am Montag, 25. März 2019, zu befristen.

Der Beschuldigte ist darauf hinzuweisen, dass er bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus jederzeit ein Haftentlassungsgesuch stellen kann (Art. 226 Abs. 3 StPO; Art. 228 StPO). Die Staatsanwaltschaft hat während dieser Haftdauer laufend zu überprüfen, ob nach wie vor Haftgründe bestehen.

 

IV.

1. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühren sind zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von Art. 6 der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung (Zeit- und Verwaltungsaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls, wirtschaftliche Verhältnisse der kostenpflichtigen Person) festzusetzen und zu den Untersuchungskosten im Sinne von Art. 326 Abs. 1 lit. d StPO zu schlagen.

Die Staatsanwaltschaft beantragt die Aufhebung der vorinstanzlichen Kostenregelung. Das Zwangsmassnahmengericht erhob für das vorinstanzliche Verfahren keine Gerichtskosten (act. 8 S. 8 Disp. Ziff. 3 SG.2019.00016). Nachdem der Beschuldigte einstweilen bis am 25. März 2019 in Untersuchungshaft versetzt wird, ist auch über die vorinstanzlich getroffene Kostenregelung zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht ist gestützt auf Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 i.V.m. Art. 8 Abs. 3 der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung auf CHF 300.— sowie für das Beschwerdeverfahren auf CHF 600.— festzusetzen (Art. 8 Abs. 2 lit. b der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (Art. 423 Abs. 1 StPO).

 

2. Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten für seine im Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen wird durch die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht bei Abschluss des Strafverfahrens festzusetzen sein (Art. 135 Abs. 2 StPO).

 

____________________

 

Das Gericht beschliesst:

 

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen und es werden die Dispositiv-Ziffern 1 bis 3 der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichtes des Kantons Glarus vom 15. Februar 2019 im Verfahren SG.2019.00019 aufgehoben.

 

 

2.

C.______ wird in Untersuchungshaft versetzt, dies einstweilen längstens bis am Montag, 25. März 2019.

 

 

3.

C.______ wird darauf hingewiesen, dass er bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus jederzeit ein Haftentlassungsgesuch stellen kann.

 

 

4.

Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 600.— festgesetzt.

 

Die Gerichtsgebühr für das Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht wird auf CHF 300.— festgesetzt.

 

 

5.

Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten.

 

 

6.

Schriftliche Mitteilung an:

 

[...]