VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

Urteil vom 12. Februar 2014

 

 

II. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2014.00006

 

 

 

A.______

Beschwerdeführer

 

 

 

gegen

 

 

 

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

 

 

 

betreffend

 

 

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______ bezieht Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Das kantonale Arbeitsamt verfügte am 5. Dezember 2013 die Einstellung von A.______ in der Anspruchsberechtigung für sechs Tage, weil er einem Beratungsgespräch unentschuldigt ferngeblieben sei. Die von A.______ hiergegen am 16. Dezember 2013 erhobene Einsprache wies das Arbeitsamt mit Entscheid vom 20. Dezember 2013 ab.

 

2.

Am 14. Januar 2014 gelangte A.______ ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 20. Dezember 2013.

 

Das Arbeitsamt schloss am 23. Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde.

 

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 56 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

2.

Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG) muss die versicherte Person, welche die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Dabei hat sie gemäss Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG auf Weisung des zuständigen Arbeitsamtes an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen teilzunehmen. Sie ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, worunter beispielsweise auch das Versäumen von Beratungs- und Kontrollgesprächen subsumiert werden kann. Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis). Ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- oder Kontrollgesprächs stellt dann kein einstellungswürdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während längerer Zeit vor dem Nichteinhalten des Gesprächstermins ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat (vgl. BGer-Urteil 8C_697/2012 vom 18. Februar 2013 E. 2, mit Hinweisen).

 

3.

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er nie über eine vorgängige Abmeldepflicht sowie über mögliche Sanktionen bei unentschuldigtem Fernbleiben bei Beratungsgesprächen informiert worden sei. Ferner sei er um Schadensbegrenzung bemüht, da er eine Stelle bei der B.______AG angenommen habe. Er könnte es sich durchaus bequemer machen, wenn er nur von den Leistungen der Arbeitslosenversicherung leben würde. Eine sechstägige Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei ein harter Schlag für seine ganze Familie. Eine schriftliche Verwarnung oder eine höchstens eintägige Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei bei einem erstmaligen Versäumnis durchaus genügend.

 

3.2 Der Beschwerdegegner bringt dagegen vor, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Informationstags sowie des Erstgesprächs ausreichend über Rechte und Pflichten informiert worden sei. Trotzdem habe er zwei Termine zu Beratungsgesprächen versäumt und sich erst auf Aufforderung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) hin entschuldigt. Beim erstmaligen Versäumnis des Gesprächs vom 29. Juli 2013 habe man die schriftliche Entschuldigung des Beschwerdeführers vom 31. Juli 2013 noch sehr wohlwollend akzeptiert, obschon dies beim geltend gemachten Entschuldigungsgrund nicht üblich sei. Da er jedoch auch dem Beratungsgespräch vom 27. November 2013 unentschuldigt ferngeblieben sei und der Entschuldigungsgrund nicht habe akzeptiert werden können, sei er für sechs Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Schliesslich sei zu bemerken, dass die Einstellung von sechs Tagen eher im unteren Bereich angesiedelt sei und den internen Weisungen entspreche.

 

4.

4.1 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer zu einem Beratungsgespräch auf den 27. November 2013 aufgeboten war, diesen Termin jedoch nicht einhielt. Erst auf Aufforderung zur Stellungnahme durch das RAV vom 28. November 2013 hin, meldete er sich mit Schreiben vom 29. November 2013. Darin führte er aus, dass er den Termin versäumt habe, weil er bis morgens um 05.00 Uhr für die B.______AG gearbeitet habe und daraufhin erst um 06.15 Uhr zu Hause gewesen sei. Schliesslich ist den Schreiben vom 29. Juli 2013 und 31. Juli 2013 zu entnehmen, dass er dem Aufgebot zum Beratungsgespräch vom 29. Juli 2013 ebenfalls keine Folge geleistet hatte.

 

4.2 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass er über die Pflicht zur vorzeitigen Abmeldung zu Beratungsgesprächen nicht informiert worden sei, ist ihm nicht zu folgen. Wie sich aus den Akten ergibt, wurde er bereits zum verpassten Beratungsgesprächstermin vom 29. Juli 2013 nachträglich zur Stellungnahme aufgefordert. In diesem Schreiben wurde er darauf aufmerksam gemacht, dass er die Weisung des RAV betreffend die Teilnahme an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG) zu befolgen habe, andernfalls er in der Anspruchsberechtigung einzustellen sei. Damit wurde der Beschwerdeführer spätestens bei Erhalt dieses Schreibens von der Pflicht zur vorzeitigen Anzeige einer allfälligen Absenz bei Beratungsgesprächen in Kenntnis gesetzt. Überdies bemerkt der Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 29. November 2013, dass er sich für das vergessene Abmelden entschuldigen wolle. Auch deshalb kann darauf geschlossen werden, dass er von der entsprechenden Pflicht zur vorzeitigen Abmeldung wusste.

 

4.3 Zu prüfen ist, ob es sich bei dem im Schreiben vom 29. November 2013 geltend gemachten Abwesenheitsgrund um ein einstellungswürdiges Fehlverhalten im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG handelt.

 

Dem Beschwerdeführer ist zwar zugutezuhalten, dass er im Sinne der Schadenminderungspflicht einer Zwischenverdiensttätigkeit bei der B.______AG nachgeht. Dennoch kann alleine aus diesem Umstand nicht auf ein entschuldbares Fehlverhalten geschlossen werden. Wie der Beschwerdegegner zu Recht geltend macht, war der Beschwerdeführer bereits dem Beratungsgespräch vom 29. Juli 2013 unentschuldigt ferngeblieben und daraufhin ein weiteres Mal am 27. November 2013. Zwar meldete er den Grund für sein Fernbleiben umgehend, dies jedoch erst auf Aufforderung des Beschwerdegegners hin. Es sind keine Gründe ersichtlich, welche es ihm unzumutbar und unmöglich gemacht hätten, den festgelegten Termin beispielsweise telefonisch zu verschieben. Im Übrigen macht der Beschwerdeführer zu Recht keine entschuldbaren Gründe im Sinne von Art. 25 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV) geltend. Schliesslich stellt das Fernbleiben zufolge Unaufmerksamkeit auch nur dann ein nicht zu sanktionierendes Verhalten dar, wenn die versicherte Person durch ihr übriges Verhalten gezeigt hat, dass sie ihre Pflichten ernst nimmt (vgl. BGer-Urteil C 242/06 vom 11. Januar 2007 E. 2). Indem der Beschwerdeführer innert vier Monaten bereits zum zweiten Mal einem Beratungsgespräch fernblieb, muss ihm dieses Pflichtbewusstsein abgesprochen werden.

 

Die Beschwerdegegnerin ging damit insgesamt zu Recht von einem einstellungswürdigen Fehlverhalten aus.

 

5.

Zu prüfen bleibt, ob die vom Beschwerdegegner verfügte sechstägige Einstellung in der Anspruchsberechtigung angemessen ist.

 

5.1 Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je nach Einstellgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Gestützt darauf hat das SECO einen Einstellraster für die kantonale Amtsstelle erlassen (ALE AVIG-Praxis/D72, Stand: Oktober 2011; Bg. act. 8). Dieser entbindet die verfügende Stelle jedoch nicht von der Pflicht, das Verhalten der versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten, zu würdigen und eine dem Verschulden angemessene Sanktion festzusetzen (BGer-Urteil 8C_285/2011 E. 3.2.1 vom 22. August 2011).

 

5.2 Gemäss Einstellraster ist bei einem erstmaligen Fernbleiben vom Beratungs- oder Kontrollgespräch ohne entschuldbaren Grund eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von fünf bis acht Tagen vorgesehen, wobei das Verschulden als leicht qualifiziert wird. Entsprechend diesem leichten Verschulden des Beschwerdeführers setzte der Beschwerdegegner die Einstelltage im unteren Bereich des vorgegebenen Rahmens an.

 

Es gilt aber zu bemerken, dass der Beschwerdegegner diesen Sanktionierungsrahmen konsequenterweise bereits beim ersten Versäumnis hätte anwenden müssen. Andernfalls gibt er dem Anspruchsberechtigten zu verstehen, dass es sich bei einem erstmaligen Fernbleiben um eine Bagatelle handelt, welche nicht zu sanktionieren ist. Zudem ist der Beschwerdegegner darauf hinzuweisen, dass er bei der Festsetzung der Einstelltage im Sinne einer Einzelfallprüfung stets die gesamten Umstände zu berücksichtigen hat. Dieser Pflicht ist er vorliegend nur unvollständig nachgekommen. Neben dem Umstand, dass der Beschwerdeführer eine schriftliche Stellungnahme zu seinem Versäumnis abgegeben hat, hätte der Beschwerdegegner auch den Grund des Fernbleibens, welcher in einer Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers liegt, zu dessen Gunsten berücksichtigen müssen. Anderseits wäre auch zu beachten gewesen, dass der Beschwerdeführer innert kurzer Zeit bereits zum zweiten Mal einem Beratungsgespräch ohne vorgängige Entschuldigung fernblieb. Unter Würdigung all dieser Umständen erweist sich die ausgesprochene Sanktion als gerechtfertigt.

 

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

 

III.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]