VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

Urteil vom 12. März 2014

 

 

II. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2014.00014

 

 

 

A.______

Beschwerdeführerin

 

 

gegen

 

 

 

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

 

 

 

betreffend

 

 

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

Am 28. September 2012 meldete sich A.______ im Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum in Glarus (RAV) zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung an. Am 8. November 2013 (Datum des Eingangs) reichte sie beim RAV das Formular für ihre persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat Oktober 2013 ein. Mit Schreiben vom 11. November 2013 forderte das RAV sie zur Stellungnahme auf, weil sie die Arbeitsbemühungen zu spät eingereicht habe. Am 14. November 2013 kam sie dieser Aufforderung nach.

 

2.

Das kantonale Arbeitsamt verfügte am 22. November 2013 die Einstellung von A.______ in der Anspruchsberechtigung für drei Tage. Die am 20. Dezember 2013 von ihr hiergegen erhobene Einsprache wies das Arbeitsamt am 14. Januar 2014 ab.

 

3.

Am 14. Februar 2014 gelangte A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 14. Januar 2014.

 

Das Arbeitsamt schloss am 20. Februar 2014 auf Abweisung der Beschwerde.

 

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 56 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

2.

2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Dabei hat sie alle sich bietenden und zumutbaren Möglichkeiten voll auszuschöpfen (vgl. Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I, Bern/Stuttgart 1987, Art 17 N 12). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der Beurteilung, ob diese Bemühungen genügend oder ungenügend sind, kommt es nicht auf den Erfolg an, sondern auf die Tatsache und die Intensität des Bemühens. Zu berücksichtigen ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Bemühungen (BGE 124 V 225 E. 4a, mit Hinweis).

 

2.2 Gemäss Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV) muss sich die versicherte Person gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Der Nachweis für die Arbeitsbemühungen ist für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag zu erbringen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Die zuständige Amtsstelle hat die Arbeitsbemühungen der versicherten Person monatlich zu überprüfen (Art. 26 Abs. 3 AVIV). Der von der versicherten Person monatlich zu erbringende Nachweis soll die Verwaltung in die Lage versetzen, die Quantität und Qualität der Anstrengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit umfassend abzuklären und zu würdigen (BGE 120 V 74 E. 3c).

 

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie ihre Arbeitsbemühungen für den Monat Oktober 2013 wegen familiären Probleme zu spät eingereicht habe. Da ihr Onkel sowie die Mutter ihrer Schwägerin in dieser Zeitspanne verstorben seien, habe sie den Abgabetermin versäumt. Sie habe sich in dieser Zeit sehr schlecht gefühlt. Dennoch habe sie den Nachweis für Oktober 2013 aber vollständig erbringen können und auch sei sie für eine telefonische Arbeitsvermittlung stets erreichbar gewesen. Sie habe sich bis anhin noch nie krank gemeldet und aufgrund der Arbeitssuche während eines Jahres kaum Ferien in Anspruch genommen. Ferner habe sie vom Juli 2013 bis Oktober 2013 mit einem Pensum von 80 % gearbeitet, da sie sich dadurch erhofft habe, schneller eine Arbeitsstelle zu finden. Aus all diesen Gründen sei auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten.

 

3.2 Der Beschwerdegegner bringt dagegen vor, dass die Mutter der Schwägerin kein nahes Familienmitglied im Sinne von Art. 25 lit. e AVIV sei und deren Todesfall somit kein Entschuldigungsgrund darstelle. Zudem datiere der Todestag des Onkels vom [...], worauf seine Beerdigung am 31. Oktober 2013 stattgefunden habe. Der Beschwerdeführerin sei es somit ohne Weiteres möglich gewesen bis am 5. November 2013 ihre persönlichen Arbeitsbemühungen beim RAV einzureichen. Da sie dem aber erst am 8. November 2013 und damit drei Tage zu spät nachgekommen sei, sei sie für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Schliesslich sei zu bemerken, dass man mit der Einstellung von drei Tagen bereits nach unten abgewichen sei.

 

4.

4.1 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin ihre persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat Oktober 2013 erst am 8. November 2013 und damit drei Tage zu spät beim RAV einreichte. Auf Aufforderung zur Stellungnahme durch das RAV hin, meldete sie sich jedoch umgehend mit der Begründung, dass sie aufgrund von zwei Todesfällen von Familienangehörigen verhindert gewesen sei.

 

4.2 Soweit die Beschwerdeführerin aufgrund der beiden Todesfälle einen entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 26 Abs. 2 AVIV geltend machen will, ist ihr nicht zu folgen. Der Beschwerdegegner ging zu Recht davon aus, dass nur der verstorbene Onkel als Familienmitglied im Sinne von Art. 25 lit. e AVIV in Frage kommt. Dessen Beerdigung fand am 31. Oktober 2013 statt, womit dies unter Berücksichtigung der Befreiungstage gemäss Art. 25 lit. e AVIV kein Ereignis darstellt, welches es der Beschwerdeführerin unmöglich gemacht hätte, ihre Arbeitsbemühungen bis am fünften Tag des Folgemonats einzureichen. Wie der Beschwerdegegner weiter richtig ausführte, ist der Todesfall der Mutter der Schwägerin kein entschuldbarer Grund, handelt es sich bei dieser doch um kein nahestehendes Familienmitglied.

 

In Anbetracht der nicht fristgerecht eingereichten Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Oktober 2013 ist somit eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt.

 

5.

Zu prüfen bleibt, ob die vom Beschwerdegegner verfügte dreitägige Einstellung in der Anspruchsberechtigung angemessen ist.

 

5.1 Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je nach Einstellgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Gestützt darauf hat das SECO einen Einstellraster für die kantonale Amtsstelle erlassen (ALE AVIG-Praxis/D72, Stand: Oktober 2011). Dieser entbindet die verfügende Stelle jedoch nicht von der Pflicht, das Verhalten der versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten, zu würdigen und eine dem Verschulden angemessene Sanktion festzusetzen (BGer-Urteil 8C_285/2011 E. 3.2.1 vom 22. August 2011).

 

5.2 Gemäss Einstellraster ist bei erstmals zu spät eingereichten Arbeitsbemühungen ohne entschuldbaren Grund eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von fünf bis neun Tagen vorgesehen, wobei das Verschulden als leicht qualifiziert wird. Entsprechend diesem leichten Verschulden der Beschwerdeführerin setzte der Beschwerdegegner die Einstelltage mit drei Tagen unter dem vorgegebenen Rahmen an. Jedoch lässt sich aus den Akten keine Würdigung der Umstände des konkreten Einzelfalls durch den Beschwerdegegner entnehmen.

 

Der Beschwerdegegner macht nicht geltend, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung vor knapp eineinhalb Jahren bereits anderweitig ein Fehlverhalten vorzuwerfen sei. Es kann daher von einem bisher untadeligen Verhalten der Beschwerdeführerin ausgegangen werden. Überdies gilt zu beachten, dass es sich beim verspäteten Einreichen der Arbeitsbemühungen mit drei Tagen um ein zeitlich nur knappes Versäumnis handelte und die Beschwerdegegnerin auf Aufforderung hin umgehend zum eigenen Fehlverhalten Stellung bezog. Ferner ist auch davon auszugehen, dass zwei Todesfälle im weiteren Familienkreis innert kurzer Zeit durchaus persönlich schwierige Umstände darstellen können. Bei diesen Umständen muss das Verschulden der Beschwerdeführerin als sehr gering bezeichnet werden, umso mehr als sie ihren bisherigen Pflichten stets nachgekommen ist.

 

Unter Berücksichtigung des individuellen Verschuldensgrades und den konkreten Umständen des Einzelfalles rechtfertigt sich vorliegend eine Reduktion der Einstellung auf einen Tag.

 

Die Beschwerde ist damit teilweise gutzuheissen. Der Einspracheentscheid vom 14. Januar 2014 und die Verfügung vom 22. November 2013 sind dahingehend abzuändern, dass die Beschwerdeführerin für einen Tag in der Anspruchsberechtigung eingestellt wird.

 

III.

Die Gerichtskosten sind von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 14. Januar 2014  und die Verfügung vom 22. November 2013 werden dahingehend abgeändert, dass die Beschwerdeführerin für einen Tag in der Anspruchsberechtigung eingestellt wird.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]