VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 26. Februar 2015

 

 

I. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2014.00126

 

 

 

A.______

Beschwerdeführer

  

vertreten durch Rechtsanwältin B.______

 

 

 

gegen

 

 

 

1.

Abteilung Migration des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

 

2.

Departement Sicherheit und Justiz des Kantons Glarus

 

 

 

betreffend

 

 

Aufenthaltsbewilligung

 

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1. 

1.1 A.______ Staatsangehöriger des Landes C.______, reiste im Jahr 2003 in die Schweiz ein und erhielt als Ehegatte einer Schweizer Bürgerin eine Aufenthaltsbewilligung B. Nachdem seine Ehefrau am 17. Mai 2004 verstorben war, heiratete er am 29. April 2005 die Schweizer Bürgerin D.______. Die Aufenthaltsbewilligung wurde stets verlängert, letztmals bis am 13. Februar 2014.

 

1.2 D.______ meldete A.______ am 3. Juli 2013 bei der Gemeinde E.______ ab. Am 4. September 2013 wurde die Ehe geschieden, nachdem A.______ den gerichtlichen Anhörungen vom 18. Juni 2013 und 13. August 2013 unentschuldigt ferngeblieben war.

 

1.3 Nach einem Aufenthalt im Land C.______ wollte A.______ am 1. September 2013 über Belgien in die Schweiz zurückkehren. Am Flughafen Brüssel wurde ihm die Weiterreise in die Schweiz nicht erlaubt. Auf Anfrage hin teilte die SIRENE Schweiz (Nationale Kontaktstelle für den Austausch zusätzlicher Informationen) den belgischen Behörden mit, dass A.______ über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfüge, weshalb ihm die Einreise in den Schengenraum zu verweigern sei.

 

2.

2.1 A.______ ersuchte am 16. Dezember 2013 die Abteilung Migration um eine Erklärung, weshalb ihm die Einreise in die Schweiz verweigert werde. Sodann sei ihm die Einreise in die Schweiz zu erlauben. Die Abteilung Migration trat am 10. Februar 2014 auf das Gesuch nicht ein.

 

2.2 Dagegen erhob A.______ am 14. März 2014 Beschwerde beim Departement Sicherheit und Justiz (DSJ). Er beantragte die Aufhebung der Verfügung der Abteilung Migration vom 10. Februar 2014. Ihm sei die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Ferner ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung und um Übernahme der Übersetzungskosten für die Beschwerde. Das DSJ hob am 22. Oktober 2014 die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf, wies jedoch die Anträge auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Einreise in die Schweiz ab. Sodann gewährte es A.______ die unentgeltliche Prozessführung, wies aber seinen Antrag auf Vergütung der Übersetzungskosten ab.

 

3.

3.1 In der Folge gelangte A.______ mit in französischer Sprache verfasster Beschwerde vom 24. November 2014 ans Verwaltungsgericht. Dieses setzte ihm eine Nachfrist, um eine auf Deutsch verfasste Beschwerde einzureichen. Innert Frist reichte A.______ am 5. Dezember 2014 eine in deutscher Sprache verfasste Beschwerde ein. Er beantragte die Aufhebung des Entscheids des DSJ vom 22. Oktober 2014. Ihm seien die verbliebenen sechs Monate der Aufenthaltsbewilligung, die widerrechtlich widerrufen worden seien, zurückzugewähren. Sodann sei ihm die Einreise in die Schweiz zu gestatten und seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Schliesslich sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es seien die Kosten für die Übersetzung der Beschwerde zu übernehmen.

 

3.2 Die Abteilung Migration beantragte am 21. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu Lasten von A.______. Das DSJ schloss am 23. Januar 2015 ebenfalls auf Beschwerdeabweisung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______.

 

3.3 Am 23. Januar 2015 reichte A.______ eine Stellungnahme und ein Arztzeugnis des Spitals F.______ vom 15. Januar 2015 ein.

 

II.

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 16 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m. Art. 105 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die unrichtige Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens geltend gemacht werden (Art. 107 Abs. 1 VRG). Die Unangemessenheit eines Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft werden (vgl. die abschliessende Aufzählung in Art. 107 Abs. 2 VRG). Ein solcher Ausnahmetatbestand liegt nicht vor.

 

2.

Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und Schweizern haben gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG) Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 f. AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige persönliche Gründe einen Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b).

 

3.

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs, da er vor dem Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung nicht angehört worden sei. Sodann habe sich die Vorinstanz bei der Prüfung seiner Integration zu Unrecht auf seine Schulden konzentriert. Diese würden keinen Grund für den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bilden. Ferner sei die Tatsache, dass er keiner regelmässigen Arbeit nachgegangen sei, ebenso unzureichend für den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wie diejenige, dass er Sozialhilfe bezogen habe. Schliesslich habe die Vorinstanz seine persönliche Situation nur unzureichend gewürdigt. Er sei HIV-positiv und leide an einer Alkoholabhängigkeit sowie einer Depression. Die notwendige Gesundheitsversorgung sei für ihn im Land C.______ weder örtlich noch finanziell zugänglich.

 

4.

4.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurde seine bis am 13. Februar 2014 laufende Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen. Dass ihm am 1. September 2013 in Brüssel die Einreise in den Schengenraum verweigert wurde, lag darin begründet, dass D.______ ihn am 3. Juli 2013 bei der Gemeinde E.______ abgemeldet hatte. Da er sich nicht in einer anderen Gemeinde in der Schweiz anmeldete, führte dies dazu, dass das System zentrale Migrationssystem "ZEMIS" seine Aufenthaltsbewilligung automatisch annullierte.

 

4.2 Wie die Vorinstanz in E. 3.3 ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014 zutreffend erkannt hat, hätte das Einwohneramt der Gemeinde E.______ den Beschwerdeführer nicht nach unbekannt abmelden dürfen, da dieser weder D.______ eine Vollmacht erteilt noch die Abmeldung genehmigt hatte. Dies hatte zur Folge, dass die Aufenthaltsbewilligung nicht erloschen, sondern bis am 13. Februar 2014 gültig war. Ihm hätte daher die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September 2013 erlaubt werden müssen.

 

Da dem Beschwerdeführer die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September 2013 zu Unrecht verweigert worden war, konnte die Aufenthaltsbewilligung auch nicht nach Art. 61 Abs. 2 AuG erlöschen, war er doch im Zeitpunkt der versuchten Rückkehr in die Schweiz noch nicht sechs Monate auslandsabwesend. So bleibt es dabei, dass die Aufenthaltsbewilligung erst am 13. Februar 2014 ablief.

 

4.3 Letztlich kann der Beschwerdeführer aber aus dem Umstand, dass ihm die Wiedereinreise in die Schweiz zu Unrecht verweigert worden ist, für das vorliegende Verfahren nichts zu seinen Gunsten ableiten. Da die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mittlerweile abgelaufen ist, bleibt nämlich lediglich zu prüfen, ob die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern ist.

 

Soweit der Beschwerdeführer in seinem nicht näher ausgeführten Antrag eine Rückgewährung der verbliebenen sechs Monate Aufenthaltsrecht in der Schweiz (vom 2. September 2013 bis 14. Februar 2014) fordert, ist er darauf hinzuweisen, dass dafür keine gesetzliche Grundlage besteht.

 

5.

5.1 Da die Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und D.______ am 4. September 2013 geschieden wurde, fällt eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AuG ausser Betracht. Hingegen bedarf einer näheren Prüfung, ob die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 AuG zu verlängern ist.

 

5.2

5.2.1 Der Beschwerdeführer heiratete D.______ im Jahre 2005. Es ist unbestritten, dass die Ehegemeinschaft trotz einer Zeit der Trennung aufgrund von Differenzen zwischen den Ehepartnern mehr als drei Jahre bestanden hat. Folglich hat der Beschwerdeführer gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung, sofern eine erfolgreiche Integration besteht.

 

5.2.2 Eine erfolgreiche Integration liegt gemäss Art. 77 Abs. 4 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) dann vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) und den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b). Für die Bejahung einer erfolgreichen Integration in erwerblicher Hinsicht ist weder eine qualifizierte noch eine ununterbrochene Erwerbstätigkeit vorausgesetzt. Massgeblich ist, dass ein Erwerbseinkommen erwirtschaftet werden kann, welches den Konsum zu decken vermag (BGer-Urteil 2C_308/2014 vom 26. Mai 2014 E. 2.3.2, 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2).

 

5.2.3 In strafrechtlicher Hinsicht liegt gegen den Beschwerdeführer, abgesehen von einer geringfügigen Busse wegen rechtswidriger Einreise aus dem Jahr 2002 und einer Verzeigung im Jahr 2007, weil er ohne gültiges Billett mit dem Zug fuhr, nichts vor, das gegen seine Integration sprechen würde. Hingegen muss ihm der Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben im Sinne von Art. 77 Abs. 4 lit. b VZAE abgesprochen werden. Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 2004 und ab dem 1. März 2008 bis im Juni 2010 Sozialhilfe. Seit seiner Einreise in die Schweiz ging er nicht über einen längeren Zeitraum einer geregelten Arbeit nach, welche ihm die Bestreitung seines Lebensunterhalts ermöglicht hätte. So musste er am 27. Februar 2012 verwarnt werden, weil er seit bald drei Jahren nicht mehr in einem ordentlichen Arbeitsverhältnis stand und Verlustscheine in der Höhe von Fr. 4'609.20 aufwies. Daneben besteht ein Verlustschein wegen nicht bezahlter Steuern in der Höhe von Fr. 1'540.-. Sodann wurde er mehrmals betrieben. Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt in der Schweiz über einen langen Zeitraum nicht bestreiten konnte. Anhaltspunkte dafür, dass sich dies bei einer Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ändern würde, bestehen keine. Schliesslich führt der Beschwerdeführer selbst in seiner Beschwerde nichts an, was anderweitig auf eine gute Integration schliessen liesse. Folglich ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz darauf schloss, die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG seien nicht erfüllt.

 

5.3

5.3.1 Zu prüfen bleibt, ob die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern ist. Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Wegfall der gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Dabei ist es nicht entscheidend, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre oder bevorzugt würde (BGE 137 II 345 E. 3.2.3). Schwere gesundheitliche Probleme können als wichtige persönliche Gründe anerkannt werden, wenn sie so gravierend sind, dass eine Rückkehr ins Herkunftsland in medizinischer Hinsicht unhaltbar erscheint (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 lit. f VZAE). Ob dies der Fall ist, hängt dabei im Wesentlichen von den Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland ab. Soweit die medizinische Versorgung im Heimatland gewährleistet ist, kann allein der Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat allenfalls nicht mit demjenigen in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, nicht die Unzumutbarkeit der Rückreise bzw. des Verbleibens zur Folge haben. Dies gilt auch in Bezug auf Personen, die mit dem

HI-Virus infiziert sind (BGer-Urteil 2C_815/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.1, mit Hinweisen).

 

5.3.2 Der Beschwerdeführer ist mit dem HI-Virus infiziert und leidet an einer Hepatitis B. Daneben war er in Genf wegen einer mittelschweren Depression (ICD-10: F33.1) sowie Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2) in psychotherapeutischer Behandlung.

 

Nach der Klassifikation des amerikanischen «Center for Disease Control and Prevention» (CDC) wird eine HIV-Infektion in verschiedene Stadien unterteilt. Die - den klinischen Verlauf der Krankheit bezeichnenden - Stadien A, B und C werden nach dem jeweiligen CD4-Wert weiter in die drei immunologischen Stufen 1 (mehr als 500 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut), 2 (zwischen 200 und 499 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut) und 3 (weniger als 200 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut) unterteilt. Nach der Ansteckung mit dem HI-Virus kommt es als Reaktion auf die Zerstörung von «Helferzellen» bei den meisten Infizierten zu grippeähnlichen Beschwerden, welche nach einigen Wochen spontan wieder abklingen. In der Regel folgt darauf - auch ohne Behandlung - eine mehrere Monate bis zehn Jahre dauernde beschwerdefreie Zeit (Latenzphase, A). Erst die fortschreitende Zerstörung des zellulären Immunsystems führt zu typischen HIV-assoziierten Erkrankungen und Symptomen wie Fieberschüben, Nachtschweiss oder Diarrhöe (Phase B). Mit der weiteren Abnahme des CD4-Wertes treten immer häufiger jene schweren gesundheitlichen Störungen auf, welche als sogenannte AIDS definierende Krankheiten gelten (Phase C), insbesondere Lungentuberkulose, wiederkehrende bakterielle Lungenentzündungen oder besonders aggressive Tumore und Krebsarten (typisch der Hautkrebs Kaposi-Sarkom); bei Schädigung von Zellen des zentralen und peripheren Nervensystems können auch Hirnleistungsstörungen oder Nervenentzündungen auftreten. Während des Krankheitsverlaufs gibt der «Viral Load» (die Menge der freien Viren pro Milliliter Blutplasma) Auskunft über die Aktivität des HIV und die Kapazität des Immunsystems (vgl. Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 13. Januar 2004, VPB 68.116).

 

Gemäss Bericht des Universitätsspitals Genf vom 26. Juni 2013 befand sich der Beschwerdeführer im Stadium A1. Mittlerweile dürfte er sich aufgrund des gesunkenen CD4-Werts im Stadium A2 und damit noch nicht in einem akuten Zustand befinden. Wie die Vorinstanz in E. 6.3 ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014 ausführlich dargelegt hat, sind im Land C.______ die notwendigen Medikamente für die Behandlung von HIV-Infizierten grundsätzlich kostenlos erhältlich. Der Beschwerdeführer führt denn auch in seiner Stellungnahme vom 23. Januar 2015 aus, dass ihm eine antiretrovirale Therapie zugänglich sei. Dass diese nicht mit dem gleichen Medikament wie in der Schweiz erfolgt, bleibt dabei unerheblich.

 

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass die Hepatitis B nicht behandelt werde, ist darauf hinzuweisen, dass er bereits in der Schweiz lediglich ein Medikament zur Behandlung der HIV-Infektion und ein Antidepressivum erhielt. Die Behandlungsbedürftigkeit der Hepatitis-B-Erkrankung wird weder vom Beschwerdeführer substantiiert geltend gemacht noch ist sie aufgrund der Akten ausgewiesen.

 

Sodann legt der Beschwerdeführer zwar nachvollziehbar dar, dass der Zugang zu psychiatrischen Behandlungen im Land C.______ erschwert ist. Er beschränkt sich aber im Wesentlichen auf allgemeine Aussagen, ohne darzulegen, inwiefern eine Behandlung seiner psychischen Leiden gänzlich unmöglich ist.

 

Soweit er schliesslich auf seine Bedürftigkeit hinweist und darlegt, dass er nicht auf familiäre Unterstützung zurückgreifen könne, da die Familie über seine Krankheit keine Kenntnis habe, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Scheitert eine finanzielle Unterstützung von Familienangehörigen nicht an deren finanziellen Verhältnissen, sondern daran, dass der Beschwerdeführer sie nicht über seine Krankheiten informiert hat, kann nicht von einem Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ausgegangen werden.

 

Weitere Gründe, die für einen nachehelichen Härtefall sprechen würden, macht der Beschwerdeführer nicht geltend und sind auch nicht ersichtlich. Insbesondere dürfte es ihm möglich sein, sich im Land C.______ wieder zu integrieren, reiste er doch erst im Jahr 2003 und damit im Alter von 32 Jahren in die Schweiz ein.

 

Demzufolge ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers auch nicht gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern.

 

6.

Schliesslich kann der Beschwerdegegnerin 1 entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Wie dargelegt, hatte sie seine Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen, weshalb diesbezüglich kein Anlass zur Gewährung des rechtlichen Gehörs bestand. Vielmehr hätte die Gemeinde E.______ ihm bei seiner durch D.______ erfolgten Abmeldung Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen. Hinsichtlich der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hatte der Beschwerdeführer hingegen Gelegenheit, im Rahmen des Verfahrens vor der Beschwerdegegnerin 1 und im vorinstanzlichen Verfahren seinen Standpunkt darzulegen.

 

7.

Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer im September 2013 zwar die Wiedereinreise in die Schweiz trotz gültiger Aufenthaltsbewilligung zu Unrecht verweigert wurde. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens konnte jedoch nur die Frage bilden, ob die am 13. Februar 2014 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung zu verlängern war. Die Voraussetzungen für eine Verlängerung sind nicht gegeben, wobei diesbezüglich der gescheiterten Wiedereinreise in die Schweiz keine weitere Bedeutung zukommt.

 

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

 

III.

1.

1.1 Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Prozessführung. Nach Art. 139 Abs. 1 VRG befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist.

 

1.2 Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich ohne Weiteres aus den Akten. Obwohl seine Beschwerde abzuweisen ist, erweist sich das Verfahren nicht als aussichtslos. Folglich ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

 

1.3 Der Beschwerdeführer beantragt zudem die Übernahme der im vorinstanzlichen und im vorliegenden Verfahren angefallenen Übersetzungskosten. Wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt, so umfasst diese auch die Übernahme der erforderlichen Übersetzungskosten (Kaspar Plüss, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, § 16 N. 15).

 

Die Vorinstanz verweigerte die Übernahme der Übersetzungskosten, weil diese nicht aufgrund der fehlenden Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers, sondern derjenigen seiner Rechtsvertreterin angefallen seien. Die Überlegung der Vorinstanz, wonach Übersetzungskosten, welche aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen eines Rechtsvertreters anfallen, nicht als notwendig erscheinen und folglich im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zu entschädigen sind, trifft zwar in den allermeisten Fällen zu, wird aber dem vorliegenden Einzelfall nicht gerecht. Der rechtsunkundige Beschwerdeführer hätte vorliegend einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung gehabt (Art. 139 Abs. 2 VRG), wandte sich aber an eine Rechtsvertreterin einer Organisation, die HIV-infizierten Personen kostenlose Rechtsvertretung anbietet. Es erscheint nun als stossend, wenn der Beschwerdeführer durch sein Vorgehen dem Staat zwar die Übernahme von Rechtsvertretungskosten erspart, die im Vergleich dazu  geringfügigen Übersetzungskosten durch den Staat jedoch nicht übernommen werden. Folglich sind die im vorinstanzlichen Verfahren sowie im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht angefallenen Übersetzungskosten im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung zu übernehmen.

 

2.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Unterliegt sie nur teilweise, werden die amtlichen Kosten angemessen herabgesetzt (Art. 136 Abs. 2 VRG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- aufzuerlegen, auf deren Erhebung zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten ist. Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der Verfahrenskosten verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG).

 

3.

Der Beschwerdegegner 2 beantragt die Zusprechung einer Parteientschädigung. Gemäss Art. 138 Abs. 4 VRG wird Behörden eine solche nur zugesprochen, wenn besondere Umstände dies rechtfertigen, was vorliegend weder dargetan wird noch anderweitig erkennbar ist.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.

2.

Die im Verfahren vom Beschwerdegegner 2 und im vorliegenden Verfahren angefallenen Übersetzungskosten werden der F.______ entschädigt.

3.

Rechtsanwältin B.______ läuft eine nicht erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Entscheids, um dem Verwaltungsgericht eine detaillierte Rechnung über die Übersetzungskosten zuzustellen. Bei Säumnis würde Verzicht auf Rückerstattung angenommen.

 

 

4.

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

 

 

5.

Die Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im Februar 2020 zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt sind.

und erkennt sodann:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Dem Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- auferlegt, auf deren Erhebung infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen verzichtet wird.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]