VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 27. Juni 2019

 

 

I. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2019.00047

 

 

 

A.______

Beschwerdeführer

 

vertreten durch Rechtsanwalt B.______

 

 

 

gegen

 

 

 

1.

Steuerverwaltung des Kantons Glarus

Beschwerdegegnerinnen

 

2.

Steuerrekurskommission des Kantons Glarus

 

3.

Eidg. Steuerverwaltung (ESTV)

 

 

betreffend

 

 

direkte Bundessteuer 2015 (Nachsteuer)

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______ zog im Jahr 2015 von […] zurück in die Schweiz und meldete sich per 1. Mai 2015 bei der Gemeinde […] an. Die Steuerverwaltung des Kantons Glarus teilte A.______ mit Steuerdomizilentscheid vom 15. Juni 2015 mit, dass sich nach den gesamten Umständen der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen weiterhin in […] befinde, weshalb er im Kanton Glarus über einen steuerlichen Wohnsitz verfüge und daher in der Gemeinde […] steuerpflichtig sei. Dagegen erhob A.______ mit Schreiben vom 8. Juni 2015, bei der Steuerverwaltung am 3. August 2015 eingegangen, Einsprache. Auf diese trat die Steuerverwaltung am 17. August 2015 nicht ein, wogegen A.______ kein Rechtsmittel erhob.

 

2.

2.1 In der Folge eröffnete die Steuerverwaltung am 24. Februar 2017 die definitive Steuerveranlagung 2015 für A.______ und C.______. Darin wurde das steuerbare Einkommen für die Kantons- und Gemeindesteuern 2015 auf Fr. 11'500.-, für die direkte Bundessteuer auf Fr. 12'500.- sowie das steuerbare Vermögen auf Fr. 414'000.- festgesetzt. Dagegen wurde kein Rechtsmittel erhoben.

 

2.2 Am 6. Oktober 2017 stellte die Steuerverwaltung […] der hiesigen Steuerverwaltung einen Lohnausweis der D.______AG sowie einen Beleg über ausbezahlte Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu. Daraus ergab sich, dass A.______ im Jahr 2015 einen Nettolohn von Fr. 27'889.50 der D.______AG sowie Leistungen der Arbeitslosenversicherung im Umfang von Fr. 49'819.- bezogen hatte.

 

2.3 Die Steuerverwaltung eröffnete daraufhin am 10. Oktober 2017 eine Untersuchung infolge vollendeter Steuerhinterziehung. Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs reichte A.______ am 30. Oktober 2017 eine Stellungnahme ein. Am 5. Februar 2018 teilte die Steuerverwaltung mit, dass sie das Verfahren in ein Nachsteuer- und ein Steuerstrafverfahren auftrenne und vorerst nur das Nachsteuerverfahren durchführe. Entsprechend eröffnete sie A.______ und C.______ die definitive Veranlagung 2015 im Nachsteuerverfahren. Dabei setzte sie das steuerbare Einkommen für die Kantons- und Gemeindesteuern auf Fr. 85'100.- und für die direkte Bundessteuer auf Fr. 82'700.- fest, während sie das steuerbare Vermögen unverändert bei Fr. 414'000.- beliess.

 

2.4 Dagegen erhob A.______ am 4. März 2017 (recte: wohl 2018) Einsprache, welche die Steuerverwaltung am 27. März 2018 abwies. Am 10. April 2018 trafen sich die Parteien zu einem Verständigungsgespräch. Im Anschluss daran zog A.______ die von ihm erhobene Einsprache am 20. April 2018 teilweise zurück und reichte die Buchhaltungsunterlagen der Kollektivgesellschaft E.______ des Jahres 2015 ein. Am 22.  Mai 2018 reichte er die Buchhaltungsunterlagen der E.______ der Jahre 2012 bis 2016 nach. Am 30. Mai 2018 eröffnete die Steuerverwaltung den Einspracheentscheid im Nachsteuerverfahren erneut und verpflichtete A.______ und C.______, für die in der Steuererklärung nicht deklarierten Einkünfte der D.______AG sowie der Leistungen der Arbeitslosenversicherung Nachsteuern samt Zinsen zu bezahlen.

 

3.

Gegen den neu eröffneten Einspracheentscheid der Steuerverwaltung erhob A.______ am 29. Juni 2018 Einsprache, welche die Steuerverwaltung am 5. Juli 2018 zuständigkeitshalber der Steuerrekurskommission des Kantons Glarus zur Behandlung als Rekurs überwies. Letztere wies den Rekurs am 10. Dezember 2018 ab.

 

4.

4.1 Dagegen erhob A.______ am 23. April 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, es seien der Entscheid der Steuerrekurskommission vom 10. Dezember 2018 sowie der Einspracheentscheid der Steuerverwaltung vom 30. Mai 2018 und deren Nachsteuerveranlagung vom 5. Februar 2018 aufzuheben. Insbesondere sei zu berücksichtigen, dass es sich bei den Aufwendungen der Kollektivgesellschaft im Zusammenhang mit der Entwicklung einer Entsalzungsanlage um abzugsfähige Aufwendungen aus selbständiger Erwerbstätigkeit handle, weshalb die geltend gemachten Aufwände erfolgswirksam abzurechnen seien. Es sei festzustellen, dass im Jahr 2015 ein verrechenbarer Verlust von Fr. 127'125.- und damit ein steuerbares Einkommen von Fr. 0.- erwirtschaftet worden sei; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse, wobei mindestens eine Parteientschädigung von Fr. 5'264.37 (inkl. Mehrwertsteuer und Spesen) zuzusprechen sei.

 

4.2 Die Steuerrekurskommission beantragte am 29. April 2019 die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher Kostenfolge. Im gleichen Sinne äusserte sich die Steuerverwaltung mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2019.

 

4.3 Auf Ersuchen von A.______ gewährte ihm das Verwaltungsgericht am 7. Juni 2019 eine Frist für eine freigestellte Stellungnahme zur Beschwerdeantwort. Er liess sich innert Frist nicht vernehmen.

 

II.

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Rekursentscheide der kantonalen Steuerrekurskommission (Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG] i.V.m. Art. 10 Abs. 1 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 21. November 2000 [EG DBG] und Art. 105 Abs. 1 lit. e des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]). Es ist somit zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig und prüft die Angelegenheit vollumfänglich (vgl. Art. 140 Abs. 3 i.V.m. Art. 145 Abs. 2 DBG). Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

1.2 Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts werden Beschwerden, welche sowohl die Kantons- und Gemeindesteuern als auch die direkte Bundessteuer betreffen, grundsätzlich nicht im selben Verfahren behandelt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung gebietet, dass bei gemeinsamer Erledigung durch die Beschwerdeinstanz eine separate Entscheidung und Begründung für beide Steuerarten vorgenommen wird (BGE 130 II 509 E. 8.3; StE 2006 B 99.1 Nr. 12). Es erweist sich somit als zweckmässig, nachfolgend die Anträge des Beschwerdeführers lediglich in Bezug auf die Bundessteuer zu prüfen und die Kantons- und Gemeindesteuern in ein separates Verfahren (VG.2019.00046) zu verweisen.

 

1.3 Der Beschwerdeführer beantragt unter anderem die Feststellung, dass er im Jahr 2015 einen verrechenbaren Verlust von Fr. 127'125.- und damit ein steuerbares Einkommen von Fr. 0.- erzielt habe.

 

Kann die Beschwerde führende Partei ein Gestaltungsurteil erwirken, besteht kein Feststellungsinteresse; in diesem Sinne ist der Feststellungsanspruch subsidiär (VGer-Urteil VG.2019.00033 vom 23. Mai 2019 E. II/1.2, VG.2018.00124 vom 25. April 2019 E. II/1.3, VG.2018.00065 vom 13. September 2018 E. II/1.2).

 

Die Beschwerde des Beschwerdeführers richtet sich gegen die definitive Veranlagung des steuerbaren Einkommens für die direkte Bundessteuer 2015 im Nachsteuer-verfahren. Dringt er mit seiner Beschwerde vollumfänglich durch, wird dieses antragsgemäss auf Fr. 0.- herabgesetzt. Insofern kann er mit seiner Beschwerde ein Gestaltungsurteil erwirken. Damit fehlt es an einem schutzwürdigen Interesse an der Feststellung, dass er im Jahr 2015 einen verrechenbaren Verlust von Fr. 127'125.- und damit ein steuerbares Einkommen von Fr. 0.- erzielt habe, weshalb auf das Feststellungsbegehren nicht einzutreten ist.

 

2.

2.1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, wird gemäss Art. 151 Abs. 1 DBG die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, kann nach Art. 151 Abs. 2 DBG keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.

 

2.2 Das Nachsteuerverfahren wird zu Gunsten des Fiskus eingeleitet und der Sinn und Zweck dieses Verfahrens besteht darin, nicht oder nicht vollständig veranlagte Steuern nachzufordern. Folglich muss dem Gemeinwesen ein Steuerausfall entstanden sein. Im Gegensatz zur Strafsteuererhebung setzt die Durchführung eines Nachsteuerverfahrens kein Verschulden des Steuerpflichtigen voraus (Martin E. Looser, in Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. A., Basel 2017, Art. 151 N. 7).

 

2.3 Die Frage, wann Tatsachen oder Beweismittel gemäss Art. 151 Abs. 1 DBG als neu gelten, beantwortet sich vor dem Hintergrund der Deklarationspflicht des Steuerpflichtigen und der Untersuchungspflicht der Veranlagungsbehörde.

 

Der Steuerpflichtige muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen. Er hat insbesondere das Formular für die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig auszufüllen (Art. 124 Abs. 2 DBG). Dabei trägt er die Verantwortung für dessen Richtigkeit und Vollständigkeit. Mit der Steuererklärung zusammen hat er der Veranlagungsbehörde zusätzlich bestimmte Beilagen einzureichen. Ist sich der Steuerpflichtige über die steuerrechtliche Bedeutung einer Tatsache im Unklaren, darf er diese nicht einfach verschweigen, sondern hat auf die Unsicherheit hinzuweisen. So muss er die Tatsache als solche vollständig und zutreffend darlegen (vgl. BGer-Urteil 2C_26/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 3.2). Die Deklarationspflicht (Steuererklärungspflicht) beinhaltet somit die Pflicht, die Steuerklärung mit allen ihren Bestandteilen, inklusive Hilfsblättern und Fragebogen, vollständig und wahrheitsgetreu ausgefüllt und persönlich unterzeichnet innerhalb einer bestimmten Frist der Veranlagungsbehörde einzureichen. Die Veranlagungsbehörde prüft gemäss Art. 130 Abs. 1 DBG die eingereichte Steuererklärung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor. Dabei darf sie sich grundsätzlich darauf verlassen, dass der Steuerpflichtige die Steuererklärung richtig und vollständig ausgefüllt hat (vgl. BGer-Urteil 2C_26/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 3.2.2).

 

2.4 Für die Erhebung einer Nachsteuer müssen neue Tatsachen oder Beweismittel vorliegen. Als neu gelten jene Tatsachen oder Beweismittel, die aus den Akten, welche der Veranlagungsbehörde vorlagen, nicht hervorgingen, d.h. erst nach der rechtskräftigen Veranlagung eines Steuerpflichtigen zum Vorschein gekommen sind. Massgebend ist der Aktenstand im Zeitpunkt der Veranlagung (vgl. BGer-Urteil 2C_26/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 3.1; Looser, Art. 151 N. 14).

 

Als Grundsatz gilt, dass Tatsachen, die im Zeitpunkt der Veranlagung aus den Akten nicht ersichtlich waren, auch dann als neu gelten, wenn sie die Veranlagungsbehörde bei besserer Untersuchung bzw. genügender Sorgfalt hätte erfahren können. Eine Pflicht zur ergänzenden Untersuchung besteht für die Veranlagungsbehörde jedoch, wenn die Steuererklärung Fehler enthält, die klar ersichtlich sind. Weist die Steuererklärung zwar erkennbare Mängel auf, sind diese aber nicht geradezu offensichtlich, so führt dies nicht dazu, dass hiermit zusammenhängende Tatsachen oder Beweismittel als den Behörden schon im Veranlagungszeitpunkt bekannt fingiert werden bzw. dass sich die Behörden ein entsprechendes Wissen anrechnen lassen müssten (vgl. BGer-Urteil 2C_557/2007 vom 21. Dezember 2007 E. 2). Durch diese bundesgerichtliche Rechtsprechung wird somit der Untersuchungsgrundsatz relativiert.

 

Die Veranlagungsbehörde ist zudem nicht verpflichtet, ohne besonderen Anlass Quervergleiche mit Akten anderer Steuerpflichtiger vorzunehmen oder im Steuerdossier nach ergänzenden Unterlagen zu suchen (vgl. BGer-Urteil 2C_557/2007 vom 21. Dezember 2007 E. 2). Weiter darf innerhalb der Steuerverwaltung der Kenntnisstand einer Stelle nicht unmittelbar einer anderen Veranlagungsstelle zugeordnet werden, wenn völlig andere Personen mit der Angelegenheit befasst sind (vgl. Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung I/1, vom 10. Oktober 2001, in: GVP 2001 Nr. 27, S. 84 ff., E. 4.a.aa).

 

3.

3.1 Die Nachsteuer ist keine vom ursprünglichen Steueranspruch verschiedene Forderung, sondern die Mehrsteuer, die sich nach der Revision der ursprünglichen Veranlagung ergibt. Das Nachsteuerverfahren hat keinen Strafcharakter und bezweckt einzig die Nachforderung von zu wenig veranlagten Steuern. Daher hat ein derartiges Verfahren keine vollumfängliche Neuüberprüfung der früheren Veranlagung zur Folge. Die Neueinschätzung ist vielmehr auf jene Punkte beschränkt, in denen sich aufgrund der Tatsachen oder Beweismittel eine Änderung ergibt. Im Übrigen bleibt die frühere tatsächliche und rechtliche Würdigung des Falles massgebend, unabhängig davon, ob sich dies zu Gunsten oder zu Ungunsten des Pflichtigen auswirkt (BGer-Urteil 2C_263/2018 vom 11. Februar 2019 E. 3.1, mit Hinweisen).

 

3.2 Der Pflichtige kann im Nachsteuerverfahren steuermindernde Vorbringen einbringen, wobei er dieses Verfahren nicht zum Anlass nehmen kann, in aller Freiheit auf die gesamte Veranlagung zurückzukommen. Unter dem Vorbehalt des offensichtlichen Irrtums kann er nur die Überprüfung derjenigen Punkte verlangen, die Gegenstand des Nachsteuerverfahrens bilden (BGer-Urteil 2C_494/2011, 2C_495/2011 vom 6. Juli 2012 E. 2.3.1, mit Hinweisen). Gemäss der Zürcherischen Ordnung müssen im Nachsteuerverfahren jedoch allfällige Korrekturen einzelner Positionen zu Gunsten der steuerpflichtigen Person auch dann vorgenommen werden, wenn sie die entsprechenden Grundlagen bereits im ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können, dies jedoch versäumt hatte. Vorbehalten bleibt indessen der Grundsatz von Treu und Glauben und damit insbesondere das Verbot des widersprüchlichen Verhaltens (Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 2. A., Zürich 2013, § 160 N. 13; Martin E. Looser, in Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], DBG, Art. 151 N. 29 ff.). Dabei ist die allgemeine Beweislastregel im Steuerrecht zu beachten, wonach die Steuerbehörde die steuerbegründenden Tatsachen nachzuweisen hat, während der Steuerpflichtige für jene Tatsachen, welche die Steuerschuld mildern oder aufheben, beweisbelastet ist (StE 2010 B 97.41 Nr. 23, mit Hinweisen).

 

4.

4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe zusammen mit seiner Ehefrau sein gesamtes Vorsorgekapital in die E.______ investiert mit dem Ziel, dieses zu vermehren. Entsprechend habe er die E.______ in der Form einer nach Gewinn strebenden Kollektivgesellschaft und nicht in der Form eines idealistischen Vereins gegründet. Bereits die Tatsache, dass er seine BVG-Gelder in die E.______ habe einbringen können, belege, dass er selbständig erwerbstätig sei, denn für die Ausübung eines Hobbys sei ein Bezug von BVG-Geldern ausgeschlossen. Die E.______ habe ursprünglich die Entwicklung von Softwareprogrammen bezweckt. Im Jahr 2012 seien diese Arbeiten beendet worden und die E.______ habe sich seither mit der Entwicklung von Entsalzungsanlagen befasst, obwohl der im Handelsregister eingetragene Firmenzweck nicht entsprechend angepasst worden sei. Der Prototyp der Entsalzungsanlage sei im Jahr 2014 in […] erstellt worden. Um dafür einen Patentschutz zu erhalten, sei im Jahr 2016 die F.______AG gegründet worden, bei welcher er und seine Ehefrau eine Organstellung innehätten. Die Beschwerdegegnerin 2 begründe mit keinem Wort, weshalb das Erfinden, Entwickeln und Verkaufen von Entsalzungsanlagen ein Hobby darstelle, zumal für die Annahme eines Hobbys ein fehlender Gewinn nicht ausreiche. Ebenso werde nicht begründet, wie aus der ursprünglichen Umschreibung des Gesellschaftszwecks auf eine fehlende Gewinnabsicht geschlossen werde. Zwar habe die E.______ in den vergangenen Jahren Verluste erzielt, doch entspreche dies der Lebenssituation vieler Start-Ups, weshalb daraus nicht die Vermutung einer Liebhaberei gezogen werden könne. Seine Gewinnabsicht habe sich schliesslich im Jahr 2017 konkretisiert, da damals erstmals schwarze Zahlen geschrieben worden seien. Eine erste Entsalzungsanlage sei zwischenzeitlich verkauft und ein Patentanmeldungsverfahren eingeleitet worden, was die vorinstanzliche Behauptung des Vorliegens einer Liebhaberei widerlege.

 

4.2 Die Beschwerdegegnerin 1 hält fest, dass die vom Beschwerdeführer erzielten Einnahmen der D.______AG sowie die bezogenen Leistungen der Arbeitslosenversicherung Einnahmen aus unselbständiger Tätigkeit darstellten. Das Vorbringen der selbständigen Tätigkeit sei nur für die Frage relevant, ob Verluste aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachträglich steuermindernd geltend gemacht und mit den erwähnten Einkünften aus unselbständiger Tätigkeit verrechnet werden könnten. Dies könne der Beschwerdeführer im vorliegenden Nachsteuerverfahren jedoch nicht mehr geltend machen, da er gegen die Qualifikation als Nichterwerbstätiger im ordentlichen Steuerverfahren keine Einwendungen erhoben habe, womit die Steuerveranlagung in Rechtskraft erwachsen sei. Könnte dies erneut beurteilt werden, würde das Nachsteuerverfahren zu einem ordentlichen Steuerverfahren werden, was nicht dessen Aufgabe sei. Sollte wider Erwarten die nachträgliche Geltendmachung von Verlusten im Nachsteuerverfahren bejaht werden, sei zu beachten, dass keine selbständige Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers vorliege. Denn die eingereichten Bilanzen der E.______ seien mangelhaft und würden keine Gewinnstrebigkeit nachweisen. Stattdessen diene die E.______ der Verwaltung der eigenen Beteiligung und der Einbuchung von Einkünften, zumal abgesehen vom Handelsregistereintrag nach wie vor kein Auftritt der Gesellschaft nach aussen erkennbar sei. Schliesslich habe sie eigenständig zu prüfen, ob eine selbständige Erwerbstätigkeit vorliege. Dabei sei sie nicht an die Beurteilung durch die Sozialversicherungsbehörden, welche zur Auszahlung des BVG-Kapitals geführt gehabt habe, gebunden, zumal diese jeweils vor der Auszahlung des Kapitals keine substanzielle Prüfung vornehmen würden.

 

4.3 Die Beschwerdegegnerin 2 weist daraufhin, dass aus dem vom Beschwerdeführer gemachten Vorbezug der BVG-Gelder nicht im Rahmen einer natürlichen Vermutung auf eine selbständige Erwerbstätigkeit geschlossen werden könne. Denn der Vorbezug stelle einen äusseren Vorgang mit der Absicht, eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen, dar. Ob eine selbständige Tätigkeit dann vorliege, sei eine andere Frage und müsse als steuermindernde Tatsache entsprechend den allgemeinen Beweislastregeln vom Beschwerdeführer substantiiert dargelegt werden, was er vorliegend nicht gemacht habe. Hinzuweisen sei darauf, dass ihr die Bilanzen der E.______ der Jahre 2017 und 2018 nicht vorgelegen seien, weshalb im Falle des Obsiegens des Beschwerdeführers im vorliegenden Beschwerdeverfahren ihm die aufgrund des verspäteten Vorbringens verursachten Kosten aufzuerlegen seien.

 

5.

5.1 In grundsätzlicher Hinsicht ist unbestritten, dass das dem Beschwerdeführer entrichtete Entgelt der D.______AG Einkünfte aus einem von diesem abgeschlossenen Arbeitsverhältnis darstellt, womit dieses als Erwerbseinkommen aus unselbständiger Tätigkeit steuerbar ist (vgl. Art. 17 Abs. 1 DBG). Ebenso erhebt der Beschwerdeführer zu Recht keine Einwendungen dagegen, dass die von der Arbeitslosenversicherung entrichteten Leistungen der Einkommenssteuer unterliegen. Denn mit den von der Arbeitslosenversicherung entrichteten Taggeldleistungen wird dem Beschwerdeführer weggefallenes Arbeitseinkommen ersetzt, womit diese steuerbare Erwerbsersatz-einkünfte darstellen (Richner et al., § 23 N. 15). Ebenso ist unbestritten, dass die vorerwähnten Einkünfte keinen Eingang in die Steuererklärung des Jahres 2015 gefunden haben, obwohl dem Beschwerdeführer aufgrund des in Rechtskraft erwachsenen Steuerdomizilentscheids vom 15. Juni 2015 klar sein musste, dass er für das Jahr 2015 weiterhin der Steuerpflicht des Kantons Glarus unterlag. Damit waren diese Einkünfte nicht Bestandteil der definitiven Steuerveranlagung 2015 vom 24. Februar 2017, womit diese keiner Besteuerung unterlagen. Folglich liegt ein Steuerausfall vor.

 

Es obliegt dem Beschwerdeführer als Steuerpflichtiger, die von ihm einzureichende Steuererklärung vollständig und richtig auszufüllen. Entsprechend darf die Beschwerdegegnerin 1 grundsätzlich darauf vertrauen, dass dieser den ihm obliegenden Pflichten nachkommt. So ist die Beschwerdegegnerin 1 ohne das Vorhandensein einschlägiger Hinweise nicht verpflichtet, bei Dritten nach allfälligen Belegen betreffend das Einkommen des Beschwerdeführers zu suchen. Dass der Beschwerdeführer im Jahr 2015 arbeitstätig war bzw. Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezog, erfuhr die Beschwerdegegnerin 1 erst nach der Eröffnung der definitiven Steuerveranlagung 2015 aufgrund der Zustellung der entsprechenden Belege durch die Steuerverwaltung […]. Damit lagen neue, durch einschlägige Beweismittel erstellte Tatsachen vor, gestützt worauf die Beschwerdegegnerin 1 berechtigt war, ein Nachsteuerverfahren einzuleiten, wogegen der Beschwerdeführer zu Recht keine Einwendungen erhebt.

 

Zu klären bleibt nachfolgend, ob der Beschwerdeführer die aus der Tätigkeit der E.______ im Jahr 2015 erwirtschafteten Verluste im vorliegenden Nachsteuerverfahren als steuermindernde Tatsache geltend machen und von seinen steuerbaren Einkünften abziehen kann (vgl. Art. 25 und Art. 27 Abs. 2 lit. b DBG).

 

5.2 In diesem Zusammenhang macht die Beschwerdegegnerin 1 in grundsätzlicher Hinsicht geltend, die vom Beschwerdeführer angerufene selbständige Tätigkeit sei im vorliegenden Nachsteuerverfahren als steuermindernde Tatsache nicht mehr zu hören, da er entsprechende Vorbringen bereits anlässlich des ordentlichen Steuer-veranlagungsverfahrens hätte geltend machen müssen. Wie sich aus den vorne in E. II/3.2 gemachten Ausführungen zeigt, können steuermindernde Tatsachen selbst unter Anwendung der Zürcherischen Praxis nur unter dem Vorbehalt des widersprüchlichen Verhaltens im Nachsteuerverfahren vorgebracht werden. Der Beschwerdeführer hat gegen seine Einstufung als Nichterwerbstätiger in der definitiven Steuerveranlagung keine Einwände erhoben. Er hat insbesondere innert der nach Eröffnung der definitiven Steuerveranlagung laufenden Einsprachefrist kein Rechtsmittel erhoben und in diesem Zusammenhang auf die Tätigkeit der E.______ sowie auf die daraus erzielten Verluste aufmerksam gemacht. Erst als die Beschwerdegegnerin 1 durch die Auskunft der Steuerverwaltung […] erfahren hatte, dass er im Jahr 2015 Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit bzw. Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen hatte, legte er die Tätigkeit der E.______ dar. Ein solches Verhalten ist als treuwidrig einzustufen, da der Beschwerdeführer trotz der ihm obliegenden Deklarationspflicht (vgl. Art. 124 Abs. 2 DBG) über die von ihm erzielten Einkünfte nicht informierte und auf die Tätigkeit der E.______ einzig aufgrund des nachträglichen Entdeckens seiner im Jahr 2015 erzielten Einkünfte hinwies. Damit wäre die vom Beschwerdeführer erstmals im Nachsteuerverfahren als steuermindernde Tatsache angerufene selbständige Erwerbstätigkeit sogar unter Anwendung der Zürcherischen Praxis nicht zu hören. Selbst wenn aber eine vollumfängliche Prüfung der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwendungen in Sachen selbständige Erwerbstätigkeit vorgenommen würde, müsste eine selbständige Tätigkeit des Beschwerdeführers für die E.______ im Jahr 2015 verneint werden, worauf nachfolgend eingegangen wird. Dabei ist zu beachten, dass dem Beschwerdeführer die Beweislast für steuermindernde Tatsachen obliegt.

 

5.3 Aus der Tatsache, dass dem Beschwerdeführer sein Vorsorgeguthaben ausbezahlt worden ist, kann dieser entgegen seinen Ausführungen nichts zu seinen Gunsten ableiten, da nur aufgrund der Auszahlung der Vorsorgegelder noch nicht bestimmt ist, ob dieser tatsächlich eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen hat (vgl. BGer-Urteil 2C_1256/2010 vom 7. Juni 2011).

 

Wesentliche Unterscheidungskriterien der selbständigen von der unselbständigen Erwerbstätigkeit sind vielmehr die Eigenständigkeit in der Gestaltung der betrieblichen Abläufe, das Fehlen von Weisungsbefugnissen Dritter und das Geschäfts- und Verlustrisiko. Der selbständig Erwerbstätige handelt auf eigene Rechnung und eigene Gefahr. Das Entgelt für seine Tätigkeit wird nicht im Rahmen eines Unterordnungsverhältnisses ausgerichtet. Als Indizien für eine selbständige Tätigkeit gelten die Vornahme erheblicher Investitionen, das Vorhandensein eigener Geschäftsräumlichkeiten, die Beschäftigung von eigenem Personal, das Unternehmerrisiko, das Tragen der vollen Verantwortung nach aussen sowie das Vorhandensein verschiedener und wechselnder Auftraggeber je nach konkreter Auftragslage (Richner et al., § 18 N. 18a).

 

Von der Liebhaberei oder einem Hobby grenzt sich die selbständige Tätigkeit dadurch ab, dass sie auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens ausgerichtet ist, was sich nach einem subjektiven und einem objektiven Kriterium beurteilt: Zum einen muss die Absicht, Gewinn zu erzielen, gegeben sein; zum anderen muss aber auch die Tätigkeit zur nachhaltigen Gewinnerzielung geeignet sein (BGer-Urteil 2C_188/2015, 2C_189/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 2.2). Der fehlende Gewinn alleine lässt eine Tätigkeit jedoch noch nicht als Liebhaberei erscheinen; das Erzielen bzw. Fehlen eines wirtschaftlichen Erfolgs als einziges Kriterium für die Zuordnung von Grenzfällen taugt nicht. Vielmehr ist auf das Fehlen von Gewinnstrebigkeit bzw. Gewinnaussichten innert absehbarer Zeit abzustellen. Der hier relevante Zeitraum lässt sich nicht generell bestimmen. Wird aber innert fünf bis zehn Jahren kein nennenswerter Gewinn erzielt, stellt dies ein gewichtiges Indiz dafür dar, dass die diesbezügliche Tätigkeit keine selbständige Erwerbstätigkeit, sondern ein Hobby darstellt (Richner et al., § 18 N. 38; Markus Reich/Markus Weidmann, in Martin Zweifel/Michael Beusch, DBG, Art. 16 N. 27, Art. 18 N. 15b).

 

5.4

5.4.1 Die E.______ wurde in der Form der Kollektivgesellschaft gegründet. Eine solche kann ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben (vgl. Art. 552 Abs. 1 des Obligationenrechts vom 30. März 1911 [OR]). Dies ist jedoch entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers gesetzlich nicht zwingend vorgesehen. Stattdessen sieht Art. 553 OR die mögliche Gründung einer nichtkaufmännischen Kollektivgesellschaft vor. Entsprechend kann nicht bereits aufgrund der vorgenommenen Gründung einer Kollektivgesellschaft auf eine selbständige Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers geschlossen werden.

 

5.4.2

5.4.2.1 Für die Beurteilung der Frage, ob eine selbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, ist unter anderem die buchhalterische Erfassung der Gesellschaft massgebend (Richner et al., § 18 N. 4). In den Akten finden sich die Buchhaltungsunterlagen der E.______ der Jahre 2011 bis 2018, woraus sich verschiedene Widersprüche ergeben. So findet sich die Jahresrechnung 2015 insgesamt drei Mal in den Akten, wobei jedes Exemplar jeweils ein anderes Ausstellungsdatum aufweist und die drei Rechnungen 2015 inhaltlich nicht übereinstimmen. So weist beispielsweise die am 18. April 2018 erstellte Rechnung im Jahr 2015 ein Total von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen von Fr. 50'627.53 aus, während die am 18. Mai 2018 erstellte Rechnung ein Total von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen im Jahr 2015 von Fr. 125'917.80 enthält. Ebenso unterscheidet sich das ausgewiesene Anlagevermögen massgeblich, wird dieses doch zum einen mit Fr. 4'300.- und zum anderen mit Fr. 26'021.59 beziffert. Entsprechend werden im einen Fall Aktiven in der Höhe von Fr. 54'927.53 ausgewiesen, während im anderen Fall solche von Fr. 152'760.60 genannt werden. Dasselbe Bild präsentiert sich auf der Passivseite, wo in der einen Jahresrechnung 2015 beispielsweise das Darlehen des "Aktionärinhabers" mit Fr. 308'338.60 und der Verlust mit Fr. -138'331.23 ausgewiesen werden, während in der anderen Rechnung 2015 das Darlehen des "Aktionärinhabers" mit Fr. 353'963.30 und der Verlust mit Fr. -127'125.- bestimmt werden. Wiederum ein anderes Darlehen des "Aktionärinhabers" präsentiert die am 9. April 2019 erstellte Jahresrechnung 2015 mit Fr. 330'637.25 und einem Gewinn-/Verlustvortrag von Fr. -50'227.58, während die am 18. Mai 2018 erstellte Rechnung einen solchen von Fr. -73'553.93 benennt und die Rechnung vom 18. April 2018 gar keinen Gewinn-/Verlustvortrag enthält.

 

Sodann finden sich auch die Rechnungen der Jahre 2012 bis 2014 sowie des Jahres 2016 doppelt in den Akten, wobei bei einem Vergleich dieser Jahresrechnungen ebenfalls Ungereimtheiten festzustellen sind, stimmen doch insbesondere das Darlehen des "Aktionärinhabers" (Ziff. 2100) und der Gewinn-/Verlustvortrag (Ziff. 2990) jeweils nicht überein.

 

Während die Bilanzen der Geschäftsjahre 2012 bis 2016 allesamt einen Verlust ausweisen, enthalten jene der Geschäftsjahre 2017 und 2018 einen Gewinn. Wie dieser entstanden ist, lässt sich weder aus den eingereichten Unterlagen noch aus einer Stellungnahme des Beschwerdeführers dazu entnehmen, was die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht festhält. Ferner ist nicht erklärbar, aus welchem Grund die Jahresrechnung 2017 einen Verlustvortrag von Fr. -222'488.68 enthält, während die Jahresrechnung 2016 einen davon abweichenden totalen Verlust von Fr. -245’815.03 (Verlustvortrag von Fr. -200'678.93 zuzüglich Verlust 2016 von Fr. -45'136.10) ausweist.

 

Wie sich die Geschäftsjahre der E.______ und damit insbesondere das vorliegend interessierende Geschäftsjahr 2015 nun tatsächlich präsentierten, kann aus den sich massgeblich widersprechenden Jahresrechnungen nicht abgeleitet werden. Denn es ist aus den vorhandenen Akten nicht nachvollziehbar, worin die Widersprüche der verschiedenen Varianten der Jahresrechnungen gründen. Damit müssen diese Jahresrechnungen als nicht aussagekräftig eingestuft werden.

 

5.4.2.2 Neben den Jahresrechnungen finden sich Buchungslisten der Geschäftsjahre 2012 – 2016 in den Akten. Daraus lässt sich zum einen entnehmen, dass die E.______ verschiedene, weder mit deren im Handelsregister eingetragenen noch mit deren vom Beschwerdeführer genannten Zweck der Entwicklung von Entsalzungsanlagen vereinbare Buchungen tätigte. So werden beispielsweise am 21. Juni 2013 unter dem Titel "Visana Versicherung G.______", am 10. Januar 2014 unter dem Titel "Visana", am 22. April 2014 unter dem Titel "Spitex Glarus", am 4. Juli 2014 und am 29. Juli 2014 unter dem Titel "KK Elm", am 28. August 2014 unter dem Titel "Zahl an KB KK Elm", und am 1. September 2014 unter dem Titel "Zahl KB Hirslanden" Buchungen für Krankenkassen und Gesundheitskosten getätigt. Zudem findet sich am 4. Juli 2014 eine Buchung für eine Segelfluggruppe, am 7. August 2014 eine solche für den Cornelia Versand und am 21. August 2014 eine solche für Swisslos. Auch werden mehrmals Bussen und Parkgebühren verbucht (beispielsweise am 1. und 18. Mai 2015 sowie am 15. Juni 2015), wobei unklar bleibt, ob diese in einem geschäftlichen Zusammenhang stehen. Zum anderen wurden in den Geschäftsjahren 2012 bis 2016 massgebliche Geldbezüge getätigt, ohne dass aus den Buchhaltungsunterlagen ersichtlich wäre, wofür dieses Geld investiert worden war. Weiter bestehen die Buchungslisten hauptsächlich aus Buchungen im Zusammenhang mit einer […], womit wohl die mittlerweile im Handelsregister gelöschte H.______AG, bei welcher der Beschwerdeführer eine Organstellung innehatte, gemeint ist. Wie die E.______ mit der mittlerweile konkursiten H.______AG zusammenarbeitete, legte der Beschwerdeführer nicht dar.

 

Im Gegensatz dazu finden sich keine Buchungen, welche sich klar einer eigenen geschäftlichen Tätigkeit der E.______ und damit zusammenhängenden Ausgaben oder Einnahmen zuordnen lassen. Insbesondere sind keine Auslagen für benötigte Geschäftsräume, für notwendige Material- oder Maschinenanschaffungen beispielsweise im Zusammenhang mit der Entwicklung der Entsalzungsanlagen oder aber für von der E.______ angestelltes Personal zu finden. Dies, obwohl der Beschwerdeführer ausführt, den Prototyp der Entsalzungsanlage im Jahr 2014 in […] getestet gehabt zu haben. Es ist schlichtweg nicht vorstellbar, dass eine Testphase einer neuen Erfindung im Ausland ohne Investitionen in Materialen sowie ohne fachmännische personelle Begleitung hat stattfinden können. Entsprechende Personal- und Materialausgaben müssten in der Buchungsliste der Gesellschaft enthalten sein, wären denn solche Ausgaben getätigt worden. Ferner würde auch eine Erfolgsrechnung Auskunft über den von der E.______ während einer bestimmten Zeitspanne erwirtschafteten Aufwand und Ertrag geben, gestützt worauf der geschäftliche Erfolg bestimmt werden könnte. Da sich eine solche nicht bei den Akten befindet, kann auch diese für die Bestimmung einer geschäftlichen Tätigkeit nicht herangezogen werden. Zusammenfassend lässt das Fehlen einschlägiger Buchungen einzig den Schluss zu, dass die E.______ keiner nachvollziehbaren geschäftlichen Tätigkeit nachging, weder in Bezug auf die Entwicklung von Softwareprogrammen noch in Bezug auf die Entwicklung von Entsalzungsanlagen.

 

5.4.2.3 Sodann weist die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht daraufhin, dass kein geschäftlicher Auftritt der E.______ gegen aussen erkennbar ist. Dies im Gegensatz zur F.______AG, welche über einen Internetauftritt verfügt und damit insbesondere Entsalzungsanlagen vermarktet. Ferner ergibt sich aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Vertragsunterlagen, dass die F.______AG Ende Juli 2018 einen Vertrag mit einem Auftraggeber betreffend eine Meerwassersalzanlage hat abschliessen können. Mit einem weiteren möglichen Vertragspartner wurde am 16. Januar 2019 eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Diese Unterlagen lassen Rückschlüsse auf eine geschäftliche Tätigkeit der F.______AG zu, weisen aber auf keinen Zusammenhang zu einer allfälligen geschäftlichen Tätigkeit der E.______ hin. Stattdessen erwecken sie den Eindruck, dass die Entwicklung wie auch der Verkauf der Entsalzungsanlagen die Aufgabe der F.______AG darstellt, nicht aber der E.______, zumal die im Handelsregister eingetragene Zweckbestimmung der E.______ keinen Bezug zu Entsalzungsanlagen aufweist, dies im Gegensatz zu jener der F.______AG.

 

Zwar haben die E.______ und die F.______AG am 6. Februar 2017 einen Vertriebsübernahmevertrag abgeschlossen, womit die F.______AG unter anderem zur weiteren Entwicklung der Entsalzungsanlagen wie auch zu deren Patentierung ermächtigt wurde. Aus der PCT Patentanmeldung zeigt sich jedoch, dass die Patentanmeldung durch die F.______AG bereits im September 2016 und damit mehrere Monate vor dem erwähnten Vertragsabschluss vorgenommen worden war, wird doch als Prioritätstag der 7. September 2016 angegeben. Dies verdeutlicht den aus den vorhandenen Unterlagen gewonnen Eindruck, dass der F.______AG und nicht der E.______ die Entwicklung der Entsalzungsanlagen oblag, zumal eine geschäftliche Tätigkeit der E.______ im Zusammenhang mit der Entwicklung von Entsalzungsanlagen nicht feststellbar ist (vgl. vorne E. II/5.4.2.1 und 5.4.2.2).

 

5.4.2.4 Ist eine geschäftliche Tätigkeit der E.______ nicht erkennbar, muss daraus folgen, dass eine Absicht zur Gewinnerzielung und damit eine Gewinnstrebigkeit der E.______ nicht gegeben sind. Nicht einschlägig ist in diesem Zusammenhang der Hinweis des Beschwerdeführers auf Start-Up Unternehmen. Zwar ist dem Beschwerdeführer insofern zuzustimmen, als dass Start-Up Unternehmen in der Regel anfänglich einige Jahre Verluste erzielen. Diese werden aber in den Buchhaltungsunterlagen im Zusammenhang mit einer geschäftlichen Tätigkeit in begründeter Weise ausgewiesen und lassen sich durch geschäftlich notwendige Aufwendungen erklären. Dies im Gegensatz zu den vorliegenden Buchhaltungsunterlagen der E.______, aus welchen nicht auf eine geschäftliche Tätigkeit geschlossen werden kann. Damit gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine steuermindernde Tatsache zu belegen, was aufgrund der ihm obliegenden Beweislast zu seinen Ungunsten ausfällt.

 

5.4.2.5 Schliesslich sprechen auch die vom Beschwerdeführer im Jahr 2015 erzielten Erwerbseinkünfte gegen das Vorliegen von dessen selbständiger Arbeitstätigkeit für die E.______. Denn der Beschwerdeführer hat von Anfang Januar 2015 bis Ende April 2015 von der D.______AG Lohn in der Höhe von Fr. 27'889.50 bezogen. Im Anschluss daran leistete die Arbeitslosenversicherung ab Ende April 2015 bis Ende Dezember 2015 eine Arbeitslosenentschädigung im Umfang von Fr. 49'819.-. Daraus resultieren Gesamteinkünfte des Beschwerdeführers im Jahr 2015 von Fr. 77'708.50.

 

In der Arbeitslosenversicherung versichert und beitragspflichtig ist der Arbeitnehmer, der nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) versichert ist und für Einkommen aus unselbständiger Arbeitstätigkeit beitragspflichtig ist (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 [AVIG]). Als Arbeitnehmer gelten Personen, die in unselbständiger Stellung Arbeit leisten und dafür massgebenden Lohn nach dem jeweiligen Einzelgesetz beziehen (Art. 10 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG]). Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat ein Versicherter, welcher insbesondere ganz oder teilweise arbeitslos (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) sowie vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG). Der Arbeitslose ist vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG).

 

Im Rahmen einer unselbständigen Tätigkeit für die D.______AG erzielte der Beschwerdeführer einen durchschnittlichen Monatslohn von Fr. 6‘972.35 (Fr. 27‘889.50 / 4 Monate). Nach Beendigung dieses Arbeitsverhältnisses erhielt er eine monatliche Arbeitslosenentschädigung von durchschnittlich Fr. 6‘227.35 (Fr. 49‘819.- / 8 Monate). Daraus muss folgen, dass der Beschwerdeführer zuerst in einem Vollzeitpensum tätig war und daran anschliessend Leistungen als vollständig Arbeitsloser von der Arbeitslosenversicherung bezogen hatte. Damit der Beschwerdeführer Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen konnte, musste er als vermittlungsfähig eingestuft worden sein (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG i.V.m. Art. 15 AVIG). Wurde der Beschwerdeführer als vollständig Arbeitsloser bei der Arbeitslosenversicherung anerkannt und wurden ihm entsprechende Leistungen ausgerichtet, muss daraus geschlossen werden, dass er nicht zusätzlich in einem umfassenden Pensum für die E.______ in einer selbständigen Tätigkeit erwerbstätig sein konnte. Wäre der Beschwerdeführer stattdessen für die E.______ im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit arbeitstätig gewesen, hätte ihm in diesem Umfang die Vermittlungsfähigkeit gefehlt, womit ihm keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung hätten entrichtet werden können bzw. diese massgeblich gekürzt worden wären. Anhaltspunkte dafür finden sich in den vorhandenen Akten keine, zumal die Buchhaltungsunterlagen der E.______ keine Ausgaben für von ihr beschäftigtes Personal enthalten (vgl. vorne E. II/5.4.2.2). Damit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2015 in einem Vollzeitpensum unselbständig arbeitstätig war bzw. als vollständig Arbeitsloser Leistungen der Arbeitslosen-versicherung bezog, was das zusätzliche Vorliegen einer selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers ausschliesst.

 

6.

Aus vorstehend Gesagtem folgt, dass die Beschwerdegegner das Vorliegen einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu Recht verneint haben. Damit ist der von der E.______ im Jahr 2015 erzielte Geschäftsverlust nicht von den vom Beschwerdeführer im Jahr 2015 in unselbständiger Erwerbstätigkeit erzielten Einkünften abziehbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.

 

III.

Nach Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in der Höhe von pauschal Fr. 500.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Diese sind mit dem von ihm bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Ausgangsgemäss ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [VwVG]).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

3.

Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]