VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 11. Juni 2020

 

 

II. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2019.00079

 

 

 

A.______

Beschwerdeführer

 

vertreten durch Rechtsanwältin B.______

 

 

 

gegen

 

 

 

Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG

Beschwerdegegnerin

 

 

betreffend

 

 

UVG-Leistungen

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1 Die am […] geborene C.______sel. war seit dem 10. Oktober 1989 bei der D.______AG arbeitstätig und daher bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 4. Dezember 1990 stürzte sie mit ihrem Fahrrad.

 

1.2 Am 6. Dezember 1990 begab sich C.______sel. erstmals in ärztliche Behandlung, anlässlich welcher eine Distorsion der HWS diagnostiziert wurde. C.______sel. wurde ab dem 5. Dezember 1990 vollständig krankgeschrieben. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG teilte am 20. Dezember 1990 mit, für die Folgen des Nichtberufsunfalls die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG kam in der Folge für die Heilbehandlung auf und leistete Taggeldzahlungen. Am 21. Juli 1992 schloss sie den Fall ab.

 

2.

Am 3. Januar 1997 stürzte C.______sel. beim Skifahren, wobei sie sich eine Redistorsion der Halswirbelsäule zuzog. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG kam für die Kosten der unfallbedingten Therapie auf.

 

3.

3.1 Am 27. Dezember 1999 wurde der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG ein Rückfall zum Unfall vom 4. Dezember 1990 gemeldet. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG übernahm die dafür angefallenen Versicherungsleistungen. Mit Verfügung vom 25. Oktober 2000 sprach sie C.______sel. mit Wirkung ab Januar 1997 eine Invalidenrente von monatlich Fr. 568.-, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 20 %, sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 34'856.- zu.

 

3.2 Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG sagte am 26. April 2001 zu, zur Linderung der weiterhin bestehenden Schmerzen ein bis zwei Serien Physiotherapie pro Jahr zu übernehmen. Am 9. Januar 2003 bestätigte sie erneut, die Kosten von jährlich einer Sitzung Physiotherapie zu tragen. Am 19. Januar 2006 bekräftigte sie abermals, jährlich für die Kosten von zwei bis drei Serien Physiotherapie aufzukommen.

 

4.

Mit Schreiben vom 10. Februar 2017 leitete die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG ein Revisionsverfahren ein. Nach dem Einholen verschiedener ärztlicher Berichte kam die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG zum Schluss, dass sich keine Änderung des Invaliditätsgrads ergeben habe, weshalb C.______sel. die bisherige Invalidenrente weiterhin zustehe.

 

5.

5.1 Gestützt auf eine versicherungsinterne Beurteilung teilte die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG C.______sel. am 4. Mai 2018 mit, dass die noch vorhandenen Beschwerden nicht mehr auf das Unfallereignis vom 4. Dezember 1990 zurückzuführen seien. Sie stellte in Aussicht, keine Leistungen für Heilbehandlungen mehr zu erbringen. C.______sel. äusserte sich dazu am 13. August 2018, wobei sie weiterhin um Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen ersuchte und eventualiter die Ausstellung einer einsprachefähigen Verfügung verlangte.

 

5.2 Mit Verfügung vom 30. November 2018 stellte die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG die Heilbehandlungen wie auch die Ausrichtung der Invalidenrente per Ende Dezember 2018 ein. Dagegen erhob C.______sel. am 16. Januar 2019 Einsprache, welche die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG am 23. Mai 2019 abwies.

 

6.

6.1 Dagegen gelangte C.______sel. mit Beschwerde vom 24. Juni 2019 ans Verwaltungsgericht. Sie beantragte, den Einspracheentscheid vom 23. Mai 2019 und die Verfügung vom 30. November 2018 aufzuheben. Ihr seien weiterhin die gesetzlichen Leistungen, insbesondere die Invalidenrente und die Kosten der Physiotherapie, zu entrichten; unter Entschädigungsfolge zu Lasten der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG. Letztere beantragte am 7. August 2019 die Abweisung der Beschwerde.

 

6.2 Am 28. September 2019 verstarb C.______sel. A.______ als einziger Erbe von C.______sel. teilte dem Verwaltungsgericht am 17. Dezember 2019 mit, das Verfahren fortzuführen.

 

II.

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 (UVG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 1 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 3. Mai 2009 (EG UVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

1.2 Die Beschwerdegegnerin stellte ihre Leistungen per 31. Dezember 2018 ein. Verfahrensgegenstand bildet damit vorliegend die Frage der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin vom 1. Januar 2019 bis zum Todestag von C.______sel. am 28. September 2019 bzw. bis Ende September 2019 (vgl. Art. 19 Abs. 3 ATSG).

 

 

2.

2.1 Die Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung hat zu erfolgen, wenn diese zweifellos unrichtig ist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung, denkbar. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen – beispielsweise des Kausalzusammenhangs – liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Es genügt für das Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung über sozialversicherungsrechtliche Leistungsansprüche und insbesondere auf die Beurteilung des adäquaten Kausalzusammenhangs sowie der diesbezüglich massgeblichen Kriterien nicht, dass der Sozialversicherungsträger oder das Gericht einfach sein Ermessen an die Stelle desjenigen der ursprünglich verfügenden oder urteilenden Behörde setzt, sofern die damalige Ermessensausübung vertretbar war. Vielmehr muss die neue Ermessensausübung als die klarerweise einzig richtige erscheinen (BGer-Urteil 8C_73/2015 vom 15. April 2015 E. 2, mit Hinweisen; 8C_171/2011 vom 1. September 2011 E. 3, mit Hinweisen). Eine Rentenzusprache für ein Schleudertrauma nach einem Verkehrsunfall erweist sich nicht als zweifellos unrichtig, wenn bei der Zusprechung die nach der damaligen Praxis erforderlichen Abklärungen getroffen wurden (Thomas Flückiger, in Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne Leuzinger [Hrsg.], Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, Art. 53 N. 68, mit Hinweisen).

 

2.2 Von der Wiedererwägung ist die prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (vgl. BGE 138 V 63 E. 4.1).

 

2.3 Die in Art. 53 ATSG geregelte Revision sowie die darin umschriebene Wiedererwägung betreffen Fälle, in welchen der ursprünglich getroffene Entscheid anfänglich unrichtig war. Im Gegensatz dazu bezieht sich die in Art. 17 ATSG geregelte Anpassung auf eine nachträgliche Änderung des massgeblichen Sachverhalts (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 N. 5 f.). Entsprechend ordnet Art. 17 Abs. 2 ATSG eine Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer formell rechtskräftigen Dauerleistung an, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert.

 

3.

3.1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt ihm ein grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen zu. Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der jeweiligen Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (BGer-Urteil 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.2.1).

 

3.2 Bei anspruchsaufhebenden Tatfragen liegt die Beweislast nicht beim Versicherten, sondern beim Unfallversicherer (BGer-Urteil 8C_847/2008 vom 29. Januar 2009 E. 2, U 290/06 vom 11. Juni 2007 E. 3.3). Allerdings tragen die Parteien im Sozialversicherungsrecht in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGer-Urteil 8C_295/2016 vom 6. September 2016 E. 2.3, mit Hinweisen).

 

4.

4.1 Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, es obliege der Beschwerdegegnerin, zu beweisen, dass zur Zeit des Verfügungserlasses im Jahr 2000 keine Prüfung der Adäquanz vorgenommen worden sei. Da sie diesen Beweis nicht erbringe, habe sie die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen, handle es sich doch um eine anspruchsaufhebende Tatsache. Die Beschwerdegegnerin argumentiere damit, dass kein schriftlicher Beleg vorhanden sei, welcher eine Adäquanzprüfung beinhalte. Damit suggeriere sie, dass im Jahr 2000 standardmässig eine explizite schriftliche Prüfung der Adäquanz vorgenommen worden sei, was sie jedoch nicht mit entsprechenden Schriftstücken, beispielsweise aus Vergleichsfällen, belege. Nur aus dem Fehlen eines schriftlichen Belegs betreffend die Prüfung der Adäquanz könne nicht der Schluss gezogen werden, dass eine Prüfung der Adäquanz nicht stattgefunden habe. Sodann werde im Einspracheentscheid der massgebliche Sachverhalt nur unvollständig wiedergegeben. Insbesondere seien keine Ausführungen zu den Rückfällen von C.______sel. enthalten, obwohl dadurch belegt werde, dass sie seit dem Unfallereignis nicht mehr beschwerdefrei gewesen sei. Auch würden keine Ausführungen dazu gemacht, dass die Beschwerdegegnerin mehrmals die ihr obliegende Leistungspflicht überprüft habe, ohne ihre Leistungen abzuändern. Werde heute geltend gemacht, eine Adäquanzprüfung sei bei der Leistungszusprache unterblieben, müsste daraus folgen, dass diese auch in den nachfolgenden Leistungsüberprüfungen jeweils unterlassen worden sei, was nicht glaubhaft sei. Überdies sei gemäss den Akten im Jahr 2005 eine Prüfung der Kausalität ausdrücklich vorgenommen worden. Werde im Übrigen die Adäquanz geprüft, sei deren Vorliegen zu bejahen. Denn anlässlich des Unfallereignisses hätten grosse Kräfte auf C.______sel. eingewirkt, weshalb von einem mittelschweren bis schweren Unfall auszugehen sei. Seit dem Unfall habe C.______sel. konstant unter dessen Folgen gelitten und sei deshalb seither immer wieder ärztlich behandelt worden, womit die Kriterien der Dauerbeschwerden und der ungewöhnlich langen ärztlichen Behandlung erfüllt seien. Ebenso seien ein schwieriger Heilungsverlauf wie auch erhebliche Komplikationen zu bejahen. Dabei sei zu beachten, dass C.______sel. ihr Arbeitspensum aufgrund der verbliebenen gesundheitlichen Einschränkungen und nicht aus wirtschaftlichen Gründen reduziert habe.

 

4.2 Die Beschwerdegegnerin bringt hingegen vor, beim Erlass der Verfügung vom Oktober 2000 keine explizite oder zumindest implizite Adäquanzprüfung vorgenommen zu haben, was sich daraus ergebe, dass im gesamten Dossier keine Ausführungen zur Adäquanz zu finden seien. Insofern ein Sachbearbeiter gemäss den vorliegenden Unterlagen ein Gutachten zwecks Kausalitätsprüfung eingeholt habe, beziehe sich dies einzig auf die natürliche Kausalität. Hätte eine Adäquanzprüfung stattgefunden, hätte der zuständige Sachbearbeiter dies im Dossier vermerkt. Somit habe sie Leistungen zugesprochen, ohne sämtliche rechtlichen Voraussetzungen einzeln geprüft zu haben, weshalb die damalige Verfügung rechtsfehlerhaft sei. Da eine korrekte Rechtsanwendung dazu führe, dass sämtliche Leistungen eingestellt werden müssten, erübrige sich die Prüfung eines Revisionsgrunds nach Art. 17 ATSG. Daraus folge jedoch nicht, dass die versicherungsinterne Stellungnahme von Dr. med. E.______, Fachärztin FMH für Innere Medizin und Rheumatologie, nicht haltbar sei. Stattdessen habe sich Dr. E.______ mit den Vorakten auseinandergesetzt und die degenerativen Veränderungen nachvollziehbar und schlüssig dargelegt. Im Übrigen sei das Unfallereignis als mittelschwer im Grenzbereich zu leicht einzustufen, denn ein direktes Trauma der HWS und des Genicks habe nicht stattgefunden. Dass C.______sel. an erheblichen Beschwerden gelitten habe, ergebe sich aus den Akten nicht, zudem zeigten die von ihr ausgeübten Freizeitbeschäftigungen wie Skifahren und Baden im Alpamare, dass ihre Beschwerden nicht hätten erheblich sein können. Auch werde bestritten, dass C.______sel. ihr Arbeitspensum aus gesundheitlichen Gründen reduziert habe, da diesbezüglich echtzeitliche Arbeitsunfähigkeits-bescheinigungen in den Akten nicht zu finden seien. Somit seien vorliegend höchstens zwei Adäquanzkriterien erfüllt, woraus folge, dass der adäquate Kausalzusammenhang nicht gegeben sei. Hinzuweisen sei schliesslich darauf, dass die Unfallversicherung verpflichtet sei, vorgenommene Abklärungen und Überlegungen schriftlich im Dossier festzuhalten, was auch für eine vorgenommene Adäquanzprüfung gelte. Liege kein Vermerk vor, sei erstellt, dass eine entsprechende Prüfung nicht stattgefunden habe, womit ein weiterer Beweis nicht nötig sei, zumal ein solcher auch nicht erbracht werden könne.

 

5.

5.1 Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, die leistungszusprechende Verfügung von Oktober 2000 sei fehlerhaft ergangen, da die adäquate Kausalität als Leistungsvoraussetzung nicht geprüft worden sei. Damit ist nachfolgend zu klären, ob eine ursprüngliche Fehlerhaftigkeit der genannten Verfügung, welche allenfalls die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG zu erfüllen vermag, vorliegt. Nicht zu prüfen ist hingegen eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG, da von der Beschwerdegegnerin keine nachträglich aufgefundenen, erhebliche neuen Tatsachen oder Beweismittel angerufen werden, welche die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung als fehlerhaft erscheinen lassen.

 

5.2

5.2.1 Die leistungszusprechende Verfügung der Beschwerdegegnerin datiert vom 25. Oktober 2000. Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses lagen mehrere Berichte von behandelnden, begutachtenden wie auch von versicherungsinternen Ärzten vor. So führte der behandelnde Hausarzt, Dr. med. F.______, am 3. Januar 1997 aus, C.______sel. sei aufgrund des anlässlich des Unfallereignisses im Jahr 1990 erlittenen Schleudertraumas in Bezug auf die Hals- und Nackenmuskulatur nie mehr ganz beschwerdefrei gewesen. Er habe C.______sel. seither mehrmals wegen Unfallbeschwerden behandeln müssen. Dr. med. G.______, Spezialarzt für Physikalische Medizin, spez. Rheumatologie, begutachtete C.______sel. am 2. Dezember 1999. Dabei kam er zum Schluss, dass das noch bestehende Beschwerdebild und die gesundheitlichen Störungen dem Unfallereignis vom 4. Dezember 1990 anzulasten seien. Zum gleichen Ergebnis kam Dr. med. H.______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, am 24. September 2000. Dr. med. I.______, beratender Arzt der Beschwerdegegnerin, war am 12. Oktober 2000 ebenfalls davon überzeugt, dass für die damaligen Beschwerden das Unfallereignis aus dem Jahre 1990 verantwortlich war. Folglich hat die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses über ein umfangreiches medizinisches Dossier verfügt, welches sich ausführlich mit der Frage der Beschwerdeursache und damit der Kausalität auseinandersetzte. Die berichtenden Ärzte umschrieben die damaligen Beschwerden von C.______sel. und sahen deren Ursache übereinstimmend im Unfallereignis aus dem Jahre 1990. Gestützt auf diese verschiedenen ärztlichen Einschätzungen liess sich der Gesundheitszustand von C.______sel. zuverlässig beurteilen. Dies sah auch die Beschwerdegegnerin so, schloss sie doch den Fall mit Verfügung vom 25. Oktober 2000, mit welcher sie C.______sel. unter Hinweis auf die einschlägigen Rechtsgrundlagen eine Invalidenrente wie auch eine Integritätsentschädigung zusprach, ab. Entsprechend anerkannte sie in Kenntnis des damaligen Gesundheitszustandes von C.______sel. die ihr obliegende Leistungspflicht (vgl. BGer-Urteil 8C_425/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 4.3.1, mit Hinweisen). Zwar machte die Beschwerdegegnerin in der leistungszusprechenden Verfügung keine Ausführungen zur Adäquanz, worauf die Beschwerdegegnerin sachrichtig hinweist. Daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin habe die Adäquanz nicht geprüft, da sie nicht gehalten war, ihre Verfügung weiter zu begründen. Vielmehr umfasste die Anerkennung der Leistungspflicht implizit auch die dafür vorausgesetzte Bejahung der Adäquanz der geklagten Beschwerden (vgl. BGer-Urteil 8C_618/2014 vom 19. Dezember 2014 E. 4.2, 8C_171/2011 vom 1. September 2011 E. 4.3).

 

5.2.2 Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, sie habe die Adäquanz nicht geprüft, was sich daraus ergebe, dass diese im gesamten Dossier nicht erwähnt sei, verfängt im Übrigen wegen den nachfolgenden Überlegungen nicht. So sind in der leistungszusprechenden Verfügung vom 25. Oktober 2000 neben der Adäquanz ein Grossteil der für eine Leistungszusprache zu erfüllenden Voraussetzungen nicht erwähnt. Es sind darin beispielsweise keine Ausführungen zur Definition des Unfallereignisses enthalten, ebenso finden sich darin keine Erwägungen zur natürlichen Kausalität oder aber zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dennoch stellt sich die Beschwerdegegnerin nicht auf den Standpunkt, diese Leistungsvoraussetzungen nicht geprüft zu haben, obwohl sich diesbezüglich zu einem grossen Teil auch keine schriftlichen Hinweise für deren Prüfung in der Verfügung bzw. in den Akten finden. Entsprechend kann aus dem Umstand, dass keine schriftliche Erwähnung der vorgenommenen Adäquanzprüfung im Dossier zu finden ist, nicht pauschal geschlossen werden, dass keine solche vorgenommen worden war.

 

Würde der Argumentation der Beschwerdegegnerin gefolgt, könnte dies sodann dazu führen, dass C.______sel. aus allfälligen Unterlassungen der Beschwerdegegnerin bei der ihr obliegenden Aktenführung Nachteile entstehen könnten. Dies gründet massgeblich darin, dass Art. 46 ATSG, welcher den Versicherungsträger verpflichtet, alle massgeblichen Unterlagen systematisch zu erfassen, zur Zeit der Ausstellung der rentenzusprechenden Verfügung im Oktober 2000 noch nicht in Kraft war. Das damalig in Kraft stehende UVG enthielt keine Regelungen in Bezug auf eine systematische und vollständige Aktenführung. Eine solche war im damaligen Zeitpunkt auch im Bereich der Unfallversicherung anwendbaren Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nicht enthalten (vgl. Art. 96 UVG i.V.m. Art. 26 ff. VwVG, jeweils in der im Oktober 2000 geltenden Fassung). Hätte nun die Beschwerdegegnerin eine ihrerseits vorgenommene Adäquanzprüfung nicht im Dossier vermerkt, ihre Leistungspflicht jedoch gestützt auf die implizit vorgenommene Adäquanzprüfung bejaht, wäre dies aus den Akten nicht erkennbar. In einem späteren Zeitpunkt könnte sich die Beschwerdegegnerin jedoch auf den Standpunkt stellen, sie habe es unterlassen, im Verfügungszeitpunkt die Adäquanz zu prüfen, weshalb die Verfügung ursprünglich fehlerhaft sei, was sie zu einer Wiedererwägung und damit zu einer Neuprüfung ihrer Leistungspflicht berechtige. Dies würde sich massgeblich zu Lasten von C.______sel. als unfallversicherte Person auswirken, da sie jederzeit einer allfälligen Aufhebung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin ausgesetzt wäre. Ein solches Vorgehen würde dem Gebot der Rechtssicherheit diametral widersprechen. Zudem müssten die unfallversicherten Personen für allfällige Verfehlungen der Unfallversicherungsanstalten einstehen, obliegt doch Letzteren die Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG in der im Oktober 2000 geltenden Fassung; Art. 43 Abs. 1 ATSG).

 

5.2.3 Ausserdem fällt ins Gewicht, dass die Beschwerdegegnerin auch nach dem Erlass der Verfügung vom 25. Oktober 2000 Leistungen für die Heilbehandlung von C.______sel. übernahm und überdies die Voraussetzungen der Rentenzusprache anlässlich eines Revisionsverfahrens überprüfte, worauf der Beschwerdeführer zu Recht hinweist. Dabei kam die Beschwerdegegnerin insbesondere im Rahmen des Revisionsverfahrens zum Schluss, dass sich die Anspruchsvoraussetzungen nicht geändert hätten, weshalb die bisherige Invalidenrente weiterhin ausgerichtet wurde. Es oblag der Beschwerdegegnerin, im Rahmen des Revisionsverfahrens die Leistungsvoraussetzungen zu überprüfen. Hätten sich diese verändert, wäre die Beschwerdegegnerin berechtigt und verpflichtet gewesen, die ursprünglich zugesprochenen Leistungen anzupassen. Stattdessen kam die Beschwerdegegnerin zum Ergebnis, dass sich keine Veränderung ergeben hatte, weshalb C.______sel. die bisherigen Leistungen unverändert zustanden. Auch daraus kann einzig der Schluss gezogen werden, dass die Beschwerdegegnerin zumindest eine implizite Prüfung der Leistungsvoraussetzungen, wozu auch der adäquate Kausalzusammenhang zählt, vorgenommen hatte. Schliesslich ist es wenig wahrscheinlich, dass die Beschwerdegegnerin sowohl im ursprünglichen, rentenzusprechenden Verfahren, im Rahmen der nachträglichen Zusprache von Leistungen für Physiotherapien wie auch im Revisionsverfahren alle Leistungsvoraussetzungen mit Ausnahme der Adäquanz prüfte.

 

Folglich ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht anerkannte und dabei eine implizite Adäquanzprüfung vornahm. Eine zweifellos unrichtige Verfügung, welche die Beschwerdegegnerin zu einer Wiedererwägung ermächtigen würde, liegt nicht vor. Demnach ist die von der Beschwerdegegnerin angeführte bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGer-Urteil 8C_117/2019 vom 21. Mai 2019 E. 6.1, 8C_525/2017 vom 30. August 2018 E. 7.3) vorliegend nicht einschlägig.

 

5.3

5.3.1 Zu prüfen bleibt, ob die Bejahung der Adäquanz zur Zeit der ursprünglichen Leistungszusprache im Rahmen des bei sämtlichen Kriterien bestehenden Beurteilungsspielraums vertretbar war (vgl. BGer-Urteil 8C_425/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 4.3.1).

 

Ein Ereignis hat dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 117 V 359 E. 5a). Die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs bei einem Unfall mit einem Schleudertrauma ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle setzt grundsätzlich voraus, dass dem Unfallereignis für die Entstehung der Erwerbsunfähigkeit eine massgebende Bedeutung zukommt. Dies trifft dann zu, wenn es objektiv eine gewisse Schwere aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht fällt. Für die Beurteilung dieser Frage ist an das Unfallereignis anzuknüpfen, wobei – ausgehend vom augenfälligen Geschehensablauf – eine Katalogisierung der Unfälle in leichte (banale), im mittleren Bereich liegende und schwere Unfälle vorzunehmen ist. Bei leichten Unfällen kann der adäquate Kausalzusammenhang zwischen Unfall und nachfolgenden Gesundheitsstörungen in der Regel ohne Weiteres verneint, bei schweren Unfällen hingegen bejaht werden. Bei Unfällen aus dem mittleren Bereich lässt sich die Frage nicht auf Grund des Unfalls allein beantworten. Weitere, objektiv erfassbare Umstände, welche unmittelbar mit dem Unfall im Zusammenhang stehen oder als direkte bzw. indirekte Folgen davon erscheinen, sind in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen. Als adäquanzrelevant im Zusammenhang mit einem Schleudertrauma der Halswirbelsäule gelten dabei folgende Kriterien: besonders dramatische Begleitumstände oder die besondere Eindrücklichkeit des Unfalls; die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzungen; die ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen Behandlung; Dauerschmerzen; eine ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert; ein schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen; sowie der Grad und die Dauer der (physisch) bedingten Arbeitsunfähigkeit (vgl. BGE 117 V 359 E. 6a, 115 V 133 E. 6 f.).

 

5.3.2 Um das vorliegende Unfallereignis entsprechend seiner Schwere einzuordnen, ist ein Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu werfen. So wurde den mittelschweren Unfällen im Grenzbereich zu einem leichten Unfall ein Ereignis zugeteilt, bei welchem eine Fahrradfahrerin von einem überholenden Personenwagen an der Lenkstange touchiert wurde und deshalb stürzte, wobei sie mit dem helmgeschützten Kopf aufschlug (BGer-Urteil 8C_768/2008 vom 3. Juni 2009 E. 4.1). Ein mittelschwerer Unfall lag vor, als ein Fahrradfahrer einem überholenden Auto ausweichen musste, dabei in eine Wasserrinne geriet, auf die linke Schulter stürzte und den Kopf am Boden aufschlug (BGE 117 V 369 E. 5a). Das vorliegende Unfallereignis ist mit den beiden vorstehend genannten mittelschweren Unfallereignissen vergleichbar. So stürzte C.______sel. aufgrund eines vor ihr unverhofft abbremsenden Lastwagens von ihrem Fahrrad auf das Trottoir, wobei sie mit dem rechten Ellbogen und Knie aufprallte und sich dabei ein Schleudertrauma der HWS zuzog. Hinweise auf übermässig grosse Krafteinwirkungen auf C.______sel., welche über das bei einem Fahrradsturz übliche Mass hinausragen würden, sind keine vorhanden, womit keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines schweren Unfallereignisses vorhanden sind. Stattdessen ist von einem mittelschweren Unfall auszugehen.

 

Bei einem mittelschweren Unfallereignis ist die Adäquanz zu bejahen, wenn ein einzelnes der unfallbezogenen Kriterien in besonders ausgeprägter Weise gegeben ist oder die zu berücksichtigenden Kriterien insgesamt in gehäufter oder auffallender Weise erfüllt sind (BGE 117 V 359 E. 6b).

 

5.3.3 Bezüglich der ungewöhnlich langen Dauer der ärztlichen Behandlung zeigt sich, dass C.______sel. seit dem Unfallereignis im Dezember 1990 immer wieder in ärztlicher Behandlung stand. Zur Bewältigung ihrer Beschwerden war sie auf medikamentöse wie auch auf physiotherapeutische Behandlungen angewiesen. Überdies befand sie sich auch in stationärer Rehabilitation mit dem Ziel, ihre Beschwerden zu lindern. Entsprechend durfte das Kriterium der ungewöhnlich langen Dauer der ärztlichen Behandlung bejaht werden (vgl. BGer-Urteil U 286/2006 vom 31. August 2007 E. 6.2.3). Weiter ergibt sich aus den medizinischen Unterlagen, dass C.______sel. seit dem Unfallereignis unter teilweise erheblichen Kopf- und Nackenschmerzen, Schmerzen an der Brustwirbelsäule wie auch an Schwindel litt. Die Kopfschmerzen waren dauernd vorhanden. Diese Beschwerden erschwerten ihren Arbeitsalltag, womit auch ihre Lebensqualität glaubhaft beeinträchtigt wurde. Entsprechend durfte das Kriterium der Dauerbeschwerden als erfüllt angesehen werden (vgl. BGer-Urteil 8C_571/2011 vom 23. Dezember 2011 E. 6.2.4). Dies gilt ebenso für das Kriterium des schwierigen Heilungsverlaufs, war doch C.______sel. bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Oktober 2000 seit zehn Jahren regelmässig in ärztlicher und physiotherapeutischer Behandlung, ohne dass sich ihre Beschwerden langanhaltend verbessert hätten. Schliesslich war C.______sel. seit dem Unfallereignis in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Zwar hatte sie nach der erstmaligen vollständigen Krankschreibung ihre Arbeitstätigkeit wieder aufgenommen, doch musste sie diese in einem späteren Schritt aufgrund ihrer Unfallbeschwerden reduzieren. Entsprechend attestierten ihr die begutachtenden Ärzte eine Arbeitsunfähigkeit von 40 – 50 % bzw. von 20 %, womit eine langandauernde physisch bedingte Arbeitsunfähigkeit im Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Oktober 2000 vorlag.

 

Aus obigen Erwägungen folgt, dass zumindest vier der vorstehend umschriebenen Adäquanzkriterien erfüllt waren, womit sich eine Prüfung der restlichen Kriterien erübrigt. Stattdessen ist festzuhalten, dass die Adäquanzkriterien als in gehäufter Weise vorkommend angesehen werden durften, weshalb die im Oktober 2000 vorgenommene Rentenzusprache an C.______sel. im Lichte der damaligen Rechtsprechung gemäss BGE 117 V 359 zumindest als vertretbar einzustufen ist. Eine zweifellose Unrichtigkeit der damaligen Verfügung ist damit zu verneinen.

 

5.4

5.4.1 Zu prüfen bleibt, ob allenfalls ein Revisionsgrund gegeben ist, welcher eine nachträgliche Anpassung der leistungszusprechenden Verfügung von Oktober 2000 gestützt auf Art. 17 ATSG rechtfertigen würde.

 

Ein Revisionsgrund, d.h. eine für den Rentenanspruch massgebliche Veränderung der Verhältnisse, ist unter anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustands gegeben, aber auch bei einer Erhöhung oder Verminderung des massgeblichen Validen- oder Invalideneinkommens sowie bei einer Änderung der spezifischen Arbeitsfähigkeit. Keinen Revisionsgrund stellt hingegen eine nur vorübergehende Änderung des Gesundheitszustands oder die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten (medizinischen) Sachverhalts dar (BGer-Urteil 9C_767/2008 vom 3. Oktober 2008 E. 1.2). Bei gleich gebliebenen tatsächlichen Verhältnissen muss ein Revisionsgrund, welcher zur Herabsetzung oder zur Aufhebung der Invalidenrente führt, somit aktenmässig zuverlässig ausgewiesen sein (BGer-Urteil 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2).

 

5.4.2 Dr. E.______ und J.______, dipl. Pflegefachfrau HF, führten im Rahmen einer versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 13. März 2018 aus, dass das Szinti-SPECT-CT vom 12. Mai 2016 eine aktivierte Arthrose auf der Höhe C0/1 links, C6/7 links, Th1/Th2 und Th3/Th4 links sowie eine aktivierte Unkarthrose der HWK 5/6 links zeige. Diese Befunde seien nicht mehr überwiegend wahrscheinlich auf das Unfallereignis vom 4. Dezember 1990 zurückzuführen, stattdessen würden degenerative Veränderungen deren Ursache bilden. 

 

5.4.3 Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin findet sich in den Akten kein ärztlicher Beleg, welcher eine Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und damit einen Revisionsgrund belegen würde. Soweit sich die Beschwerdegegnerin diesbezüglich auf den ärztlichen Bericht von Dr. E.______ beruft, ist sie darauf hinzuweisen, dass sich der genannte Bericht einzig auf das Szinti-SPECT-CT vom 12. Mai 2016 stützt. Dieser bildgebende Befund fand jedoch bereits Eingang in die ärztlichen Stellungnahmen vom Dr. med. K.______, Innere Medizin FMH, vom 14. März 2017 sowie den ärztlichen Bericht von Dr. med. L.______, Chefärztin Rheumatologie und Rehabilitation der Klinik M.______, vom 13. März 2017. Die beiden ärztlichen Berichte wurden von der Beschwerdegegnerin aufgrund eines von ihr eingeleiteten Revisionsverfahren eingeholt. In Kenntnis dieser beiden Berichte kam die Beschwerdegegnerin am 22. März 2017 zum Schluss, dass sich keine rentenrelevante Änderung des Gesundheitszustands ergeben habe, weshalb C.______sel. weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe. Die Beschwerdegegnerin erkannte damals, dass kein Revisionsgrund vorhanden war. Indem nun Dr. E.______ gut ein Jahr später dasselbe Bildmaterial ihrer versicherungsmedizinischen Beurteilung zugrunde legt und dieses abweichend von den beiden behandelnden Ärzten würdigt, liegt eine unterschiedliche Beurteilung des gleich gebliebenen Sachverhalts vor, womit eben kein Revisionsgrund gegeben ist. Nicht weiter einzugehen ist folglich auf die Frage, ob der versicherungsinterne Bericht von Dr. E.______ verwertbar ist oder ob daran zumindest geringe Zweifel bestehen, welche weitere Abklärungen nötig machen würden (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/ee, 122 V 157 E. 1c). Der Vollständigkeit halber hinzuweisen bleibt einzig darauf, dass das Vorliegen von degenerativen Veränderungen die Unfallkausalität der noch bestehenden Beschwerden nicht generell ausschliesst. Stattdessen können durch die zusätzlichen degenerativen Veränderungen beispielsweise neue Beschwerden verursacht oder die bestehenden Beschwerden verschlimmert werden. Folglich hätte Dr. E.______ nachvollziehbar begründen müssen, weshalb die noch bestehenden Beschwerden nicht mehr vom Unfall stammten, sondern in den degenerativen Veränderungen gründeten, was sie jedoch nicht macht.

 

6.

Zusammenfassend zeigt sich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht anerkannte, wobei keine zweifellos unrichtige Verfügung vorliegt, welche zu einer Leistungseinstellung im Rahmen einer Wiedererwägung ermächtigen würde.

 

Die Beschwerde ist daher gutzuheissen.

 

III.

Die Gerichtskosten sind auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). Da der Beschwerdeführer obsiegt, steht ihm eine angemessene Parteientschädigung zu, welche auf pauschal Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) festzusetzen ist (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 23. Mai 2019 wird aufgehoben.

2.

Die Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]