VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 24. Juni 2021

 

 

I. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2020.00061

 

 

 

1.

WWF Schweiz

Beschwerdeführer

 

2.

WWF Sektion Glarus

 

3.

Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz

 

4.

Pro Natura Glarus

 

5.

Schweizerischer Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz

 

6.

BirdLife Glarnerland

 

alle vertreten durch Rechtsanwalt A.______

 

 

 

gegen

 

 

 

1.

Sportbahnen Elm AG

Beschwerdegegner

 

vertreten durch Rechtsanwältin B.______

 

2.

Gemeinde Glarus Süd

 

3.

Departement Bau und Umwelt des Kantons Glarus

 

 

 

und

 

 

 

Regierungsrat des Kantons Glarus

Beigeladener

 

 

betreffend

 

 

Ausbau Beschneiungsanlagen "Futuro"

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1 Die Sportbahnen Elm AG plant, die im Skigebiet Elm bereits bestehenden Beschneiungsanlagen auszubauen. Dazu sollen im Rahmen des Bauprojekts "Futuro" in den beiden Pistenbereichen Pleus und Empächli sowie im Bereich der Talabfahrt Beschneiungsaggregate installiert und am Sernf eine Wasserfassung samt dazugehöriger Wasser- und Stromleitungen sowie Pumpstationen erstellt werden. Sodann sollen verschiedene Pistenkorrekturen umgesetzt werden. Zu diesem Zweck reichte die Sportbahnen Elm AG bei der Gemeinde Glarus Süd am 13. September 2019 das entsprechende Baugesuch ein. Ebenso stellte sie gleichentags das Gesuch um Erteilung einer Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone, das Gesuch um Erteilung eines Näherbaurechts an den Wald, das Gesuch um Eingriffe in die Ufervegetation oder Biotope, das Gesuch für die Verbauung von Fliessgewässern und das Gesuch für Bauten im Gewässerabstandsbereich oder innerhalb der Gewässerbaulinie.

 

1.2 Im Amtsblatt des Kantons Glarus vom 7. November 2019 wurden das Baugesuch sowie das dazugehörige Rodungsgesuch öffentlich aufgelegt. Dagegen erhoben am 9. Dezember 2019 unter anderem der WWF Schweiz, der WWF Glarus, Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, Pro Natura Glarus, der Schweizerische Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz sowie BirdLife Glarnerland Einsprache.

 

1.3 Das Departement Bau und Umwelt erteilte am 13. Januar 2020 die Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung des Strassenabstandes für bauliche Anlagen, am 6. Februar 2020 die Bewilligung für den Betrieb einer Beschneiungsanlage nach Art. 26 des Energiegesetzes vom 7. Mai 2020 (EnG), die Bewilligung für eine Wasserentnahme sowie die Rodungsbewilligung und am 10. Februar 2020 die Bewilligung für ein Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone und die Zustimmung zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 60 des Raumentwicklungs- und Baugesetzes vom 2. Mai 2010 (RBG), jeweils unter Auflagen. Am 28. Januar 2020 erteilte die Abteilung Jagd und Fischerei die Bewilligung nach Art. 8 des Bundesgesetzes über die Fischerei vom 21. Juni 1991 (BGF), ebenfalls unter Auflagen. Die Abteilung Umweltschutz und Energie erteilte sodann am 6. Februar 2020 die Ausnahmebewilligung für die Gewässerüberdeckung, die Bewilligung für die Entfernung von Ufervegetation, für Eingriffe in Biotope und die Verlegung eines Gewässers, die Bewilligung für Eingriffe in Grundwasserschutzzonen und in den besonders gefährdeten Gewässerschutzbereich Au sowie die Bewilligung zur Erstellung von Bauten im Grundwasser, jeweils unter Auflagen. Die Zustimmung nach Art. 16 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Wald vom 7. Mai 1995 (EG WaG) erteilte die Abteilung Wald und Naturgefahren am 16. Januar 2020 unter Auflagen, während die Bewilligung für die Erstellung von Bauten und Anlagen im Wald vom 7. Februar 2020 datiert. In der Folge wies die Gemeinde Glarus Süd am 5. März 2020 die erhobenen Einsprachen ab und erteilte die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen.

 

2.

2.1 Gegen den Baubewilligungsbeschluss des Gemeinderats Glarus Süd vom 5. März 2020 gelangten der WWF Schweiz, der WWF Glarus, Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, Pro Natura Glarus, der Schweizerische Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz sowie BirdLife Glarnerland mit Beschwerde vom 11. Mai 2020 an den Regierungsrat und beantragten die Aufhebung des Baubewilligungsentscheids; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Dieser überwies die Angelegenheit am 3. Juni 2020 dem Verwaltungsgericht zur Behandlung als Sprungbeschwerde.

 

2.2 Am 23. Juni 2020 verzichtete der Regierungsrat auf eine Stellungnahme, beantragte indessen die Abweisung der Beschwerde. Ebenso schloss die Gemeinde Glarus Süd am 3. Juli 2020 auf Beschwerdeabweisung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Gleichentags ersuchte das Departement Bau und Umwelt des Kantons Glarus ebenfalls um Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolge. Die Sportbahnen Elm AG beantragte am 17. August 2020 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, sowie die Durchführung eines Augenscheins; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

 

2.3 Mit Replik vom 26. Oktober 2020 hielten der WWF Schweiz, der WWF Glarus, Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, Pro Natura Glarus, der Schweizerische Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz sowie BirdLife Glarnerland an ihrer Beschwerde fest. Die Gemeinde Glarus Süd verzichtete am 16. November 2020 auf eine Duplik, während sich das Departement Bau und Umwelt am 27. November 2020 und die Sportbahnen Elm AG am 30. November 2020 erneut äusserten. Dabei hielten diese an ihren Rechtsbegehren fest, wobei die Sportbahnen Elm AG auf die Durchführung des beantragten Augenscheins ausdrücklich verzichtete.

 

2.4 Mit Eingabe vom 24. Dezember 2020 reichten der WWF Schweiz, der WWF Glarus, Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, Pro Natura Glarus, der Schweizerische Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz sowie BirdLife Glarnerland ihre Kostennote ein. Gleiches tat die Sportbahnen Elm AG am 6. Januar 2021, wozu sich der WWF Schweiz, der WWF Glarus, Pro Natura - Schweizerischer Bund für Naturschutz, Pro Natura Glarus, der Schweizerische Vogelschutz SVS/BirdLife Schweiz sowie BirdLife Glarnerland am 12. Januar 2021 erneut äusserten.

 

II.

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 79 Abs. 1 RBG i.V.m. Art. 105 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 105 Abs. 2 VRG zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

1.2

1.2.1 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können gemäss Art. 107 Abs. 1 VRG Mängel des angefochtenen Entscheids oder des Verfahrens geltend gemacht werden: die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (lit. a) und die unrichtige Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens (lit. b). Die Unangemessenheit des Entscheids kann gemäss Art. 107 Abs. 2 VRG nur ausnahmsweise geltend gemacht werden. Baurechtsstreitigkeiten, über welche das Verwaltungsgericht als zweite Beschwerdeinstanz entscheidet, fallen nicht unter die in Art. 107 Abs. 2 VRG aufgezählten Ausnahmefälle.

 

1.2.2 Vorliegend handelt es sich indessen um eine Sprungbeschwerde. Dabei hat der vorinstanzlich zuständige Regierungsrat (vgl. Art. 79 Abs. 2 lit. b RBG) im Einverständnis mit den Parteien darauf verzichtet, über die bei ihm anhängig gemachte Verwaltungsbeschwerde zu entscheiden und die Sache stattdessen zur Behandlung an das Verwaltungsgericht überwiesen. Dabei fällt für das Verwaltungsgericht ins Gewicht, dass der Regierungsrat die Sache mit voller Kognition überprüft hätte (Art. 104 Abs. 1 VRG). Im gleichen Sinne hält Art. 33 Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) fest, dass bei Verfügungen, welche sich auf das RPG oder dessen kantonalen und eidgenössischen Ausführungsbestimmungen stützen, die volle Überprüfung durch wenigstens eine (kantonale) Beschwerdebehörde gewährleistet sein muss. Da vorliegend insbesondere die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24 RPG Verfahrensgegenstand bildet und überdies keine andere kantonale Beschwerdeinstanz die vorliegende Streitsache beurteilt, kommt dem Verwaltungsgericht ausnahmsweise volle Kognition zu. Folglich darf es auch die Unangemessenheit des vorliegenden Entscheids überprüfen (Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Kommentar zum Raumplanungsgesetz des Bundes, Bern 2006, Art. 33 N. 64; vgl. auch BGer-Urteil 1C_278/2018 vom 20. Februar 2019 E. 3.5).

 

2.

2.1 Der Beschwerdegegner 3 erteilte für die Umsetzung des Bauvorhabens "Futuro" eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24 RPG. Diesbezüglich ist zwischen den Parteien strittig, ob der Beschwerdegegner 3 zu Recht eine Ausnahmebewilligung erteilte, oder ob das vorliegende Bauvorhaben ein separates Sondernutzungsplanverfahren benötigt hätte. Wäre dies zu bejahen, würde dies ohne Weiteres zur Gutheissung der vorliegenden Beschwerde führen, ohne dass die restlichen Beschwerdepunkte weiter zu prüfen wären. Folglich ist in einem ersten Schritt näher darauf einzugehen.

 

2.2

2.2.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, in Skisportzonen seien höchstens punktuelle Beschneiungsanlagen zonenkonform. Für gross dimensionierte Bauprojekte wie das vorliegende sei hingegen eine projektbezogene Nutzungsplanung unumgänglich. Für das vorliegende Projekt bestehe eine Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht, was ein gewichtiges Indiz dafür sei, dass dieses nur über den Weg der Nutzungsplanung realisiert werden könne. Damit übereinstimmend habe der Regierungsrat Luzern in einem ähnlich gelagerten Fall entschieden, dass Anlagen zur Beschneiung von mehr als 5 Hektaren der Planungspflicht unterliegen würden. Dies müsse auch vorliegend gelten, sei doch vorgesehen, eine Fläche von 13,1 Hektaren zu beschneien. Überdies liege das Skigebiet Elm im Jagdbanngebiet Kärpf, dessen Schutzgedanken mit dem Ausbau des Skigebiets widersprochen werde. Damit würden Konflikte mit den dort lebenden störungsempfindlichen Tierarten hervorgerufen, welche auf planerischer Ebene zu lösen seien. Die Notwendigkeit des Nutzungsplanverfahrens ergebe sich sodann bereits daraus, dass vorgesehen sei, das Skigebiet aus dem Jagdbanngebiet Kärpf zu entlassen.

 

2.2.2 Die Beschwerdegegner 2 und 3 sind hingegen der Ansicht, das Bauvorhaben sei zonenkonform, liege es doch in der im Nutzungsplan festgelegten Skisportzone und im touristischen Intensiverholungsgebiet gemäss kantonalem Richtplan. Zwar bestehe eine Pflicht zum Einholen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, doch obliege es dem Kanton, das für die Bewilligung des Projekts vorgesehene Verfahren zu bestimmen. Der Kanton Glarus habe das Baubewilligungsverfahren als massgebliches Verfahren festgelegt, was in seinem Ermessen liege. Sodann bestehe in anderen Kantonen wie beispielsweise im Kanton Graubünden eine Nutzungsplanpflicht erst bei einer Beschneiungsfläche von 15 bis 20 Hektaren, sodass für das vorliegende Projekt zu Recht das Ausnahmebewilligungsverfahren durchgeführt worden sei.

 

3.

3.1 Für die Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten oder Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit. a) und wenn keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b; vgl. Art. 24 RPG). Eine Ausnahmebewilligung benötigen sodann einzig Bauten ausserhalb der Bauzone, welche in der jeweils zugeteilten Zone nicht zonenkonform erstellt werden können (Rudolf Muggli, in Aemisegger et al., Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, Zürich/Basel/Genf 2017, Vorbemerkungen zu den Art. 24 ff. N. 30). Zuständig für die Erteilung von Ausnahmebewilligungen für Bauten ausserhalb der Bauzone ist der Beschwerdegegner 3 (Art. 24 RPG i.V.m. Art. 62 Abs. 2 RBG i.V.m. Art. 3 der Verordnung über den Vollzug der Raumentwicklungs- und Baugesetzgebung vom 7. Juni 2011).

 

3.2 Die Ausnahmebewilligung hat sich auf die vom Gesetzgeber umschriebenen Sonderfälle zu beschränken und darf weder Normenkorrektur betreiben noch die raumplanerische Ordnung des Nichtbaugebiets unterlaufen (Muggli, Vorbemerkungen zu den Art. 24 ff. N. 21). Denn für Bauten und Anlagen, welche ihrer Natur nach nur in einem Planungsverfahren angemessen erfasst werden können, darf keine Ausnahmebewilligung erteilt werden. Wann ein nicht zonenkonformes Vorhaben hinsichtlich seines Ausmasses und seiner Auswirkungen auf die Nutzungsordnung so gewichtig ist, dass es erst nach einer Änderung oder Schaffung eines Nutzungsplans bewilligt werden darf, ergibt sich aus der Planungspflicht (Art. 2 RPG), den Planungsgrundsätzen und -zielen (Art. 1 und 3 RPG), dem kantonalen Richtplan (Art. 6 ff. RPG) sowie der Bedeutung des Projekts im Lichte der in Art. 4 und 33 f. RPG festgelegten Verfahrensordnung. Dabei fällt insbesondere ins Gewicht, dass einerseits das Planungsverfahren eine bessere und umfassendere Koordination aller raumbedeutsamen Interessen ermöglicht und dass sich andererseits die Standortauswahl aus einer bewussten Wahl der Planungsbehörde ergibt, die eine hinreichende Mitwirkung der Bevölkerung gewährleistet (Waldmann/Hänni, Art. 2 N. 27).

 

3.3 In der Regel sind Anlagen, für welche eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach Art. 10a ff. des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) vorgeschrieben ist, nur auf dem Wege der Nutzungsplanung realisierbar (BGer-Urteil 1C_7/2012 vom 11. Juni 2012 E. 2.4, mit Hinweisen). Weitere Indizien für eine Planungspflicht sind eine räumliche Ausdehnung von mehr als 5'000 m2; die Intensität der geplanten Nutzung und das Konfliktpotential bzw. der Abstimmungs- und Regelungsbedarf gegenüber anderen Nutzungen; oder der Bedarf nach einer aufwendigen Erschliessung (Christoph Jäger, in Alain Griffel et al., Fachhandbuch öffentliches Baurecht, Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 3.107). Generell ausgeschlossen ist die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für standortgebundene Bauten und Anlagen mit erheblichen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt. Auch die Anpassung oder Erweiterung einer Baute oder Anlage muss diesfalls auf dem Planungsweg erfolgen (Muggli, Art. 24 N. 46).

 

3.4 In Grenzfällen kommt den kommunalen und kantonalen Behörden bei der Beurteilung, ob ein Ausnahmebewilligungs- oder ein Nutzungsplanverfahren durchzuführen ist, indessen ein gewisses Ermessen zu (vgl. BGer-Urteil 1C_561/2016 vom 14. November 2017 E. 4.3). So hat das Bundesgericht in BGE 113 Ib 371 E. 5 erwogen, es habe zwar in einem früheren Urteil in der gleichen Sache nicht ausgeschlossen, dass das im Streit liegende Bauprojekt auch ohne Nutzungsplanverfahren gestattet werden könne. Wenn sich aber die zuständigen kommunalen und kantonalen Behörden für die Nutzungsplanrevision und nicht für das Ausnahmebewilligungsverfahren entschieden hätten, sei dies mit Blick auf das Ausmass und die Auswirkungen der Anlage auf die Nutzungsordnung zu begrüssen (vgl. BGer-Urteil 1C_7/2012 vom 11. Juni 2012 E. 2.3).

 

3.5

3.5.1 Der Umweltverträglichkeitsprüfung unterstellt sind Anlagen, welche Umweltbereiche erheblich belasten können, so dass die Einhaltung der Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur mit projekt- oder standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann (Art. 10a Abs. 2 USG). Terrainveränderungen von mehr als 5'000 m2 für Sportanlagen und Beschneiungsanlagen mit einer beschneibaren Fläche von mehr als 50'000 m2 unterliegen der Umweltverträglichkeitsprüfung (Art. 10a Abs. 3 USG i.V.m. Art. 4 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 [UVPV] i.V.m. Ziffn. 60.3 f. Anhang UVPV). Das für die Prüfung massgebliche Verfahren bestimmt das kantonale Recht (Art. 5 Abs. 2 UVPV i.V.m. Ziffn. 60.3 Anhang UVPV). Die Kantone wählen dasjenige Verfahren, das eine frühzeitige und umfassende Prüfung ermöglicht (Art. 5 Abs. 3 Satz 2 UVPV). Dabei ist jedoch die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach für UVP-pflichtige Anlagen ausserhalb der Bauzone ein Sondernutzungsplanverfahren gewöhnlich zwingend ist, also unabhängig davon stattzufinden hat, ob das kantonale Recht für Anlagen des fraglichen Typs dieses Verfahren vorsieht, zu beachten (Alain Griffel/Heribert Rausch, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2011, Art. 10a N. 15).

 

3.5.2 Gemäss Art. 11 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Mai 1989 (EG USG) i.V.m. Ziffn. 60.3 f. des Anhangs der Verordnung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 25. März 1996 (kUVPV) ist das im Kanton Glarus massgebliche Verfahren für Terrainveränderungen von mehr als 5'000 m2 für Sportanlagen und für Beschneiungsanlagen mit einer beschneibaren Fläche von mehr als 50'000 m2 das Baubewilligungsverfahren nach Art. 66 und 67 RBG.

 

3.6

3.6.1 Skisportzonen (Wintersportzonen) dienen den Bedürfnissen des Skisports (Freihaltung des Geländes, spezifische Infrastrukturen). Sie verfolgen keine auf Siedlungszwecke ausgerichtete Nutzung, weshalb sie als Nichtbauzone einzustufen sind. Daher sind in Skisportzonen nach Bundesrecht ausschliesslich Bauten und Anlagen zonenkonform, welche unmittelbar dem Skisport dienen, beispielsweise eine Skipiste ohne grössere Geländeeingriffe, lokal begrenzte Terrainveränderungen, kleine Kunstbauten oder punktuelle Beschneiungsanlagen. Für gross dimensionierte Bauten und Anlagen ist in Skisportzonen eine projektbezogene Sondernutzungsplanung wohl unumgänglich; für kleinere Bauten genügt eine spezielle Prüfung der Voraussetzungen nach Art. 24 RPG. Sondernutzungszonen nach Art. 18 Abs. 1 RPG können auch ausserhalb von Bauzonen für die Verwirklichung konkreter Bauvorhaben erlassen werden und die Rahmennutzungsordnung abändern (projektbezogene Sondernutzungsplanung mit Verfügungscharakter). Sondernutzungspläne sollten – im Unterschied zur Rahmennutzungsplanung – detailliert aufzeigen, wo im erfassten Gebiet welche Nutzung vorgesehen ist (Standort, konkrete Ausgestaltung, Erschliessung). Zudem ist eine umfassende Koordination und Abwägung aller räumlichen bzw. entgegenstehenden Interessen (vor allem des Landschafts- und des Naturschutzes) nötig. Ein Detailnutzungsplan ist für neue Skipisten, Bauten und Anlagen (beispielsweise Gipfelrestaurant, Aussichtsturm, Beschneiungsanlagen) angezeigt, falls deren Errichtung weiträumige Geländeeingriffe, grossdimensionierte Kunstbauten oder umfangreiche Lawinenschutzverbauungen bedingt. Dasselbe gilt für grossflächige Terraineingriffe und Beschneiungsanlagen bei bestehenden Skipisten. Es handelt sich um Vorhaben, welche in (Rahmennutzungs-) Skisportzonen nicht zonenkonform sind (Michael Bütler, Erschliessung und Ausbau von Skigebieten aus rechtlicher Sicht, in URP 2010, S. 417 ff.). Folglich genügt die Schaffung einer Skisportzone in einem Rahmennutzungsplan nicht, um gestützt darauf wichtige neue Beschneiungsanlagen zu bewilligen. Solche Anlagen können bedeutende Auswirkungen auf die Raumplanung und die Umwelt haben. Für diesen Fall erfordert die Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG, die Interessenabwägung im Rahmen einer Sondernutzungsplanung vorzunehmen (URP 2005 S. 696 ff. mit Verweis auf BGer-Urteil 1A.185/2004 vom 25. Juli 2005 E. 2.4, siehe auch Waldmann/Hänni, Art. 18 N. 31).

 

3.6.2 Nach Art. 20 lit. f RBG können die Grundnutzungszonen nach Art. 19 RBG mit Zonen für Skiabfahrt- und Skiübungsgelände überlagert werden. Diese dienen der Freihaltung von Gelände für die Ausübung des Skisports (Art. 29 der Bauverordnung vom 23. Februar 2011 [BauV]). Gemäss Art. 5 der Bauordnung Elm vom 27. November 1998 (BO) dient die Zone 10 der Freihaltung des für Skipisten und Loipen geeigneten Geländes gegen Verbauung. Die Gebiete sind von jeglichen Überbauungen oder Vorrichtungen, die die Sicherheit und flüssige Führung der Skipisten beeinträchtigen können, freizuhalten. Die Loipen sind möglichen Überbauungen und Wegen anzupassen. Ebenso sind Ersatzbauten und neue standortgebundene Bauten und Anlagen gestattet.

 

4.

4.1

Gemäss dem vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplan 2004 liegt das Skigebiet Elm wie auch das vorliegend zu beurteilende Bauvorhaben im touristischen Winter-Intensivgebiet. Darin wird eine intensive Erholungsnutzung mit den notwendigen touristischen Anlagen angestrebt. Innerhalb dieser Gebiete scheiden die Gemeinden in Abwägung der lokal vorhandenen Raumansprüche Zonen aus, in denen touristische Bauten und Anlagen erstellt werden können (L2-1 kantonaler Richtplan 2004). Überdies sind in diesen touristischen Winter-Intensivgebieten insbesondere Pistenskifahren und -snowboarden, touristische Transportanlagen und Betriebsgebäude sowie Skilanglauf auf Loipen erwünscht (L2-1/1 kantonaler Richtplan 2004). Der kantonale Richtplan 2004 wurde in der Zwischenzeit überarbeitet und es wurde der kantonale Richtplan 2018 erstellt. Dieser liegt zur Zeit zur Genehmigung beim Bund. Nicht Teil dieser Genehmigungseingabe bildet jedoch der Teil "T Tourismus und Freizeit". Darin wird das Skigebiet Elm weiterhin als touristisches Intensiverholungsgebiet ausgewiesen. Gemäss den Ausführungen im nicht in der Genehmigungseingabe enthaltenen kantonalen Richtplan 2018 im Bereich T2, Abschnitt A, Ausgangslage, sind die Intensiverholungsgebiete bezüglich Angebot, Betrieb und Komfort auf die sich verändernden Gästebedürfnisse auszurichten und laufend zu optimieren (Bereitstellung zeitgemässer Anlagen, beschneite Pisten, optimierte Einstiegsmöglichkeiten, Infrastrukturen für Sommer).

 

4.2 Die Ortsgemeinde Elm hat das Skigebiet Elm in ihrem Nutzungsplan grösstenteils der Landwirtschafts- und der Waldwirtschaftszone zugeteilt. Diese wird in den allermeisten Pisten-Bereichen durch die Zone 10, Skipisten, Skirennpisten, Loipen gemäss Art. 5 BO überlagert. Sodann befindet sich das Skigebiet Elm, mit Ausnahme von ungefähr einem Viertel des untersten Bereichs der Talabfahrt, im Jagdbanngebiet Kärpf.

 

5.

5.1 Der Beschwerdegegner 3 stufte das vorliegende Bauvorhaben in seiner Bewilligung für ein Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone vom 10. Februar 2020 als nicht zonenkonform ein. Dies begründete er insbesondere damit, dass in Art. 5 der BO keine Ausführungen zu den in der Zone 10 zulässigen und damit zonenkonformen Bauten zu finden seien. Daher könne für die in der Zone 10 geplanten Beschneiungsanlagen keine Zonenkonformität abgeleitet werden. Im Rahmen der Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2020 im vorliegenden Beschwerdeverfahren änderte er indessen seine Meinung und stellte sich auf den Standpunkt, in der im Nutzungsplan ausgewiesenen Skisportzone und dem im Richtplan festgelegten touristischen Intensiverholungsgebiet sei die Erstellung der geplanten Beschneiungsanlagen zonenkonform. Ebenso geht die Beschwerdegegnerin 1 von der Zonenkonformität des geplanten Bauvorhabens in der Zone 10 gemäss Art. 5 BO aus.

 

5.2 Das Bauvorhaben umfasst insbesondere die Erstellung von rund 150 neuen Beschneiungsschächten, an welche 110 bis 130 neue Beschneiungsaggregate angeschlossen werden sollen. Damit soll das bereits heute vorhandene Beschneiungssystem mit 70 Beschneiungsschächten und 23 Schneeaggregaten ergänzt werden. Das für die geplante zusätzliche Beschneiung benötigte Wasser und der dafür notwendige Strom sollen mittels neu zu verlegender Leitungen, welche eine Gesamtlänge von rund 9,5 km ausmachen sollen, vom Tal ins Skigebiet gepumpt und zwischen den Beschneiungsschächten verteilt werden. Die Beschneiungsschächte und die Leitungen sind mehrheitlich entlang der bereits bestehenden Pisten im Skigebiet, entlang der Talabfahrt sowie im oberen Bereich der Schlittelbahn geplant. Für die Wasserversorgung der Beschneiungsanlage ist die Erstellung einer Wasserpumpe mit Pumpstation am Sernf sowie die Errichtung dreier weiterer Pumpstationen im Skigebiet vorgesehen. Sodann sollen Pistenkorrekturen von gesamthaft 18'928 m2 sowie Rodungen von total 2'941 m2 umgesetzt werden.

 

5.3 Zwar befindet sich das Skigebiet Elm und damit auch die Umsetzung des geplanten Bauvorhabens gemäss Nutzungsplan Elm grossmehrheitlich in der überlagernden Zone 10, Skipiste, Skirennpiste, Loipen, und damit in einer (überlagernden) Skisportzone. Diese dient der Freihaltung des für die Ausübung des Skisports benötigten Geländes, sodass darin jegliche Überbauungen und Vorrichtungen, welche die sichere Führung der Skipisten beeinträchtigen können, unzulässig sind (vgl. Art. 5 BO und Art. 29 BauV). Daraus kann indessen nicht im Umkehrschluss geschlossen werden, jede der Sicherstellung des Pistenbestandes und damit der Sicherstellung des Skibetriebs dienende bauliche Anlage sei in der Zone 10 als zonenkonform einzustufen, zumal weder Art. 5 BO noch Art. 29 BauV die Erstellung von Beschneiungsanlagen samt aller dazugehöriger Einrichtungen als in der Zone 10 zonenkonforme Bauten umschreiben. Kein anderer Schluss lässt sich mit Blick auf den heute im Skigebiet Elm noch massgebenden kantonalen Richtplan 2004 ziehen, welcher zwar eine intensive Erholung mit den notwendigen touristischen Anlagen anstrebt. Darin sind gemäss den ausdrücklichen Ausführungen im Richtplantext Pistenskifahren und -snowboarden erwünscht, ebenso touristische Transportanlagen und Betriebsgebäude. Nicht erwähnt werden hingegen Beschneiungsanlagen und die dafür benötigte Infrastruktur (dies im Gegensatz zum für den Bereich Tourismus erst im Entwurf vorliegenden Richtplan 2018). Jedenfalls kann beim vorliegend geplanten Bauvorhaben nicht vom Errichten von punktuellen Beschneiungsanlagen oder lokal begrenzten Terrainveränderungen ausgegangen werden, sollen doch die bereits vorhandenen Beschneiungsaggregate ungefähr versechsfacht und die Beschneiungsschächte mehr als verdoppelt werden, wozu insbesondere eine umfassende Wasser- und Stromversorgung mit einem mehrere Kilometer langen Leitungssystem zu erstellen ist. Entsprechend hält auch die Beschwerdegegnerin 1 im Rahmen des Projektbeschriebs "Futuro" ausdrücklich fest, dass mit dem geplanten Bauvorhaben ihre Weiterexistenz gesichert werden solle, welche ohne dessen Umsetzung akut gefährdet sei. Daraus kann einzig der Schluss gezogen werden, dass es sich beim vorliegenden Bauvorhaben auch aus Sicht der Beschwerdegegnerin 1 um wichtige Beschneiungsanlagen handelt, wofür eine (überlagernde) Skisportzone im Rahmen einer Rahmennutzungsplanung ungenügend ist (vgl. E. II/3.6.1).

 

5.4 Sodann handelt es sich beim geplanten Bauvorhaben um einen umfassenden Ausbau eines Beschneiungssystems, welches die Beschneiung von zusätzlich 13,1 Hektaren Pistenfläche bezweckt. Weiter sollen Pistenkorrekturen von 18'928 m2 umgesetzt werden, sodass dieses unbestrittenermassen der UVP-Pflicht untersteht (Art. 10a Abs. 3 USG i.V.m. Art. 4 UVPV i.V.m. Ziffn. 60.3 f. Anhang UVPV). Ferner ist es offensichtlich, dass bei der Umsetzung des geplanten Bauvorhabens umfangreiche Geländeeingriffe in einem Grossteil des Skigebiets Elm unumgänglich sind. So ist beispielsweise am Sernf eine Wasserfassung neu zu erstellen, wofür umfassende Bauarbeiten anfallen werden, wodurch der Wasserfluss wie auch die Bachumgebung am Sernf betroffen sein werden. Ebenso werden für die Erstellung der drei Pumpstationen, der bis zu 150 Beschneiungsschächte und der dazugehörigen Leitungen umfangreiche Grabarbeiten nötig, wovon die gesamte Landschaft und die dort lebenden Tiere unweigerlich tangiert sein werden. Sodann liegt es in der Natur des vorliegenden Bauvorhabens, dass dieses grossmehrheitlich in unwegsamem Gelände umgesetzt werden soll, sodass die Bauplätze nicht über eine bereits bestehende Strassenerschliessung verfügen. Dementsprechend soll ein Grossteil der zu verlegenden Materialien auf dem Luftweg ins Baugebiet transportiert werden, was zu ungefähr 390 Helikopterrotationen führen soll. Ebenso werden die geplanten Pistenkorrekturen und Rodungen zu Geländeeingriffen führen. Schliesslich erfordert die Stromversorgung der geplanten Beschneiungsanlagen Ausbauten am Stromnetz zwischen Schwanden und Elm sowie die Erstellung neuer Transformatorenstationen in Elm, wozu weitere Bauarbeiten nötig sind. Diesbezüglich weisen die Technischen Betriebe Glarus Süd sogar daraufhin, dass bei den Beschneiungsanlagen zwischenzeitlich mit Leistungsreduktionen zu rechnen ist, um die Stromversorgung im Sernftal gewährleisten zu können.

 

Ist das Bauvorhaben einmal umgesetzt, ist ebenfalls mit zusätzlichen Einwirkungen auf die Umgebung zu rechnen. So müssen die zu erstellenden Anlagen, Schächte und Leitungen unterhalten werden, wozu Personen die Anlagen, mehrheitlich mit den notwendigen Transportmitteln und den benötigten Unterhaltsmaterialien, aufsuchen werden. Ferner wird der Betrieb der Schneeaggregate unter anderem zu Lärmemissionen führen, welche insbesondere von den im Skigebiet Elm lebenden Wildtieren wahrgenommen werden. Schliesslich müssen die Schneeaggregate im Herbst installiert und im Frühling abtransportiert werden, was entsprechende Transporte auf dem Land- oder allenfalls auf dem Luftweg nötig machen wird.

 

5.5

5.5.1 Weiter fällt ins Gewicht, dass sich das Skigebiet Elm und damit auch ein Grossteil des Bauvorhabens "Futuro" im Jagdbanngebiet Kärpf befinden. Die Zielsetzung des Jagdbanngebiets Kärpf besteht gemäss dessen Objektbeschreibung im Inventar der eidgenössischen Jagdbanngebiete in der Erhaltung des Gebiets als vielfältigen Lebensraum für wildlebende Säugetiere und Vögel, in der Regulierung der Rothirsch-, Gems- und Rehbestände zur Wildschadenverhütung in den Schutzwäldern, in der Erhaltung der Rauhfusshuhnbestände und im Schutz der wildlebenden Tiere vor Störung (vgl. Art. 2 der Verordnung über die eidgenössischen Jagdbanngebiete vom 30. September 1991 [VEJ]). Tiere dürfen im Banngebiet nicht gestört, vertrieben oder aus dem Banngebiet herausgelockt werden (Art. 5 Abs. 1 lit. b VEJ). In Jagdbanngebieten ist insbesondere das Skifahren ausserhalb der markierten Pisten, Routen und Loipen verboten (Art. 5 Abs. 1 lit. g VEJ).

 

5.5.2

5.5.2.1 Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) führte dazu in seiner Stellungnahme vom 12. Dezember 2019 einerseits aus, dass Helikopterflüge während der Bauphase aufgrund der damit einhergehenden Störung der Wildtiere so zurückhaltend wie möglich einzusetzen seien. Andererseits wies es daraufhin, dass die künstliche Beschneiung zu einer Intensivierung des Skibetriebs führe, indem sämtliche beschneiten Pisten von Saisonbeginn bis Saisonende zur Verfügung stehen und befahren würden (höhere Nutzungsfrequenz). Sodann würden durch die Beschneiung die ruhigen Zeiten im Spätherbst durch verstärkte menschliche Präsenz verkürzt. Weiter bleibe der Kunstschnee zwei bis drei Wochen länger liegen, wodurch sich der Beginn des Pflanzenwachstums verzögere. Daher werde die Intensivierung des Skibetriebs zu einer weiteren Beeinträchtigung der Winter-Kernlebensräume von störungsempfindlichen Arten führen. Es sei absehbar, dass es dadurch zu einer zusätzlichen Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebensräume in einem Schutzgebiet von nationaler Bedeutung kommen werde, weshalb der Bau der Beschneiungsanlagen nicht vereinbar sei mit den Zielsetzungen des eidgenössischen Jagdbanngebiets Kärpf. Somit werde zum Projekt negativ Stellung genommen.

 

5.5.2.2 Die Abteilung Jagd und Fischerei des Kantons Glarus hielt am 29. Januar 2020 ebenfalls fest, die negativen Auswirkungen der mit dem geplanten Bauvorhaben angestrebten Intensivierung des Skibetriebs könnten nicht auf ein Niveau reduziert werden, welche mit den Schutzzielen des Jagdbanngebiets und damit mit der VEJ vereinbar seien. Dies gründe insbesondere in der zusätzlichen Störung der Wildtiere durch die verlängerte Saison wie auch in der latenten Gefahr von Variantenskifahrern abseits der Piste. Daran würden auch die verschiedenen Auflagen nichts ändern. Die Lage des Skigebiets Elm im Jagdbanngebiet Kärpf stelle auch für künftig notwendige Ausbauschritte des Tourismusgebiets rund um Elm einen kaum lösbaren Konflikt dar, weshalb eine Anpassung des Perimeters des Jagdbanngebiets unumgänglich sei.

 

5.5.3 Soweit sich die Beschwerdegegnerin 1 dennoch auf den Standpunkt stellt, das geplante Bauvorhaben werde zu keinen zusätzlichen Auswirkungen auf die Flora und Fauna im Jagdbanngebiet führen, ist ihr nicht zu folgen. Denn es erhellt sich dem Gericht nicht, aus welchen Gründen den vorstehenden, übereinstimmenden Ausführungen von sachverständigen Fachbehörden nicht zu folgen wäre, zumal diese ihre Ausführungen zu der zu erwartenden Nutzungsintensivierung nachvollziehbar begründen. Überdies weist auch der Umweltverträglichkeitsbericht verschiedentlich darauf hin, dass mit dem Bauprojekt "Futuro" dem Schutzgedanken des Jagdbanngebiets widersprochen werde. Zwar hält die Beschwerdegegnerin 1 im Grundsatz zu Recht fest, dass bereits mit dem heutigen Betrieb des Skigebiets Elm ein Konflikt mit den Interessen und den Zielsetzungen des eidgenössischen Jagdbanngebiets, insbesondere mit dem Schutz der wildlebenden Tiere vor Störungen, besteht. Denn bereits heute sind im Skigebiet Elm in den Wintermonaten unzählige Menschen zum Zwecke der Ausübung des Skisports und zum Zwecke des Unterhalts der verschiedenen Sportanlagen stark präsent und bereits heute besteht die latente Gefahr von Variantenskifahrern. Allerdings vermögen diese Tatsachen keine Intensivierung der bereits vorhandenen Störungen der Wildtiere im Jagdbanngebiet ohne Weiteres zu rechtfertigen, da sich nichts daran ändert, dass Störungen der Wildtiere im Jagdbanngebiet grundsätzlich zu unterlassen sind (BVGer-Urteil A-5459/2015 vom 27. Dezember 2016 E. 6.3.3).

 

5.5.4 Sodann obliegt es dem Bund und den Kantonen, bei der Erfüllung ihrer Aufgaben dafür zu sorgen, dass die Schutzziele der Banngebiete nicht durch andere Nutzungen beeinträchtigt werden (Art. 6 Abs. 1 VEJ). Dabei ist zu beachten, dass durch die Aufnahme eines Gebiets in ein Jagdbanngebiet und damit in ein Inventar des Bundes von nationaler Bedeutung dieses unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessener Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (BGE 134 II 97 E. 3.5.2).

 

In diesem Zusammenhang haben sowohl der Beigeladene wie auch die Beschwerdegegner 2 und 3 erkannt, dass der Schutzgedanke des Jagdbanngebiets mit dem Betrieb des Skigebiets Elm nicht vereinbar ist. Daher sind sie in Zusammenarbeit mit dem BAFU darum bemüht, das Skigebiet Elm aus dem Jagdbanngebiet Kärpf zu entlassen. Im Rahmen dieser Abklärungen hat sich ergeben, dass das Skigebiet Elm eine Gesamtfläche von fast 10 % des Jagdbanngebiets Kärpf umfasst, womit eine Entlassung nur unter gleichzeitiger Aufnahme einer gleich grossen Ersatzfläche möglich ist (vgl. Art. 3 lit. b VEJ). Zurzeit ist die allenfalls neu ins Jagdbanngebiet aufzunehmende Ersatzfläche noch nicht bestimmt, sodass im jetzigen Zeitpunkt eine Entlassung des Skigebiets Elm unter gleichzeitiger Neuaufnahme einer Ersatzfläche nicht absehbar ist. Dennoch erteilte der Beschwerdegegner 3 die Ausnahmebewilligung für die Umsetzung des Bauvorhabens "Futuro", was dazu führen würde, dass die im Jagdbanngebiet lebenden Wildtiere auf unbestimmte Zeit in ihren Lebensräumen gestört würden. Dies steht dem Schutzgedanken des Jagdbanngebiets Kärpf diametral entgegen, worauf der Beschwerdegegner 3 selber hinweist. Somit würde mit diesem Vorgehen der bestehende Konflikt zwischen den Zielsetzungen des Jagdbanngebiets und der touristischen Nutzung weiter verschärft, ohne dass eine Lösung dieses Konflikts bereitstehen und umgesetzt werden könnte. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass auch die Interessen des Tier- und Jagdschutzes vom vorliegend geplanten Bauvorhaben betroffen sind.

 

5.6 Ferner ergibt sich aus dem Umweltverträglichkeitsbericht, dass verschiedene schützenswerte Lebensräume im Baugebiet liegen, womit der Naturschutz tangiert wird. Darüber hinaus werden durch die Erstellung der Wasserfassung am Sernf und das Pumpen des Sernfwassers in das Skigebiet Eingriffe in Gewässer und Gewässerschutzzonen nötig werden, womit die Interessen des Gewässerschutzes betroffen sind. Gleiches zeigen die verschiedenen, für die Umsetzung des Bauprojekts benötigten Ausnahmebewilligungen und die darin festgelegten umfassenden Auflagen. Daraus kann einzig der Schluss gezogen werden, dass die Umsetzung des vorliegenden Bauvorhabens wie auch der daran anschliessende Betrieb des Skigebiets Elm bedeutende Auswirkungen auf die Umwelt und die Raumplanung haben.

 

Folglich ist das Bauvorhaben in der (überlagernden) Zone 10 gemäss Art. 5 BO als nicht zonenkonform einzustufen, weshalb es eine projektbezogene Sondernutzungsplanung benötigt, in welcher alle aus dem Bauprojekt resultierenden Auswirkungen zu erfassen und gegeneinander abzuwägen sind (vgl. E. II/3.6.1 vorne). Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass für die Neuerstellung der Gondelbahn ins Ämpächli im Jahr 2002 eine Konzession des eidgenössischen Departements Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation erteilt worden war, kommt doch der seilbahnrechtlichen Plangenehmigung der Charakter eines Sondernutzungsplans zu (Bütler, S. 419).

 

5.7 Im Übrigen weisen die Beschwerdegegner schliesslich zwar zu Recht darauf hin, dass Art. 11 EG USG i.V.m. Ziffn. 60.3 f. Anhang kUVPV das Baubewilligungsverfahren als massgebendes Verfahren bezeichnet. Allerdings müssen dabei die im Bundesrecht verankerten Raumplanungsgrundsätze beachtet werden. Denn gestützt auf diese im kantonalen Verordnungsrecht vorgesehene Bestimmung kann die im RPG gründende Notwendigkeit einer Sondernutzungsplanung für das vorliegende Bauvorhaben nicht umgangen werden (vgl. Art. 49 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV]; vgl. E. II/3.5.1 vorne).

 

5.8 Der Beschwerdegegner 3 hat mit dem von ihm gewählten Vorgehen der Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Baubewilligungsverfahren für das Bauvorhaben "Futuro" ein Verfahren gewählt, welches den raumplanerischen Grundsätzen von Art. 1 ff. RPG und insbesondere der Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG widerspricht. Ist aufgrund der einschlägigen Gesetzesgrundlagen im RPG erstellt, dass ein Sondernutzungsplanverfahren durchzuführen ist, steht es dem Beschwerdegegner 3 nicht zu, ein anderes Verfahren zu wählen, da er damit Bundesrecht verletzt. Somit hat der Beschwerdegegner 3 Ermessen ausgeübt, obwohl ihm keines zukam, was eine Rechtsverletzung darstellt, zu deren Überprüfung das Verwaltungsgericht berechtigt ist (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. A., Zürich/St. Gallen 2020, Rz. 437, 442).

 

5.9 Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. Der Baubewilligungsentscheid der Beschwerdegegnerin 2 vom 5. März 2020 sowie alle damit koordiniert eröffneten Bewilligungen sind aufzuheben. Das Projekt "Futuro" ist zu überarbeiten und im Rahmen eines projektbezogenen Sondernutzungsplanverfahrens unter Mitwirkung der Bevölkerung zu erlassen.

 

III.

1.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerde-, Klage- oder Revisionsverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Da weder der Beschwerdegegnerin 2 noch dem Beschwerdegegner 3 Kosten auferlegt werden können und der Beigeladene sich am vorliegenden Verfahren überdies nicht beteiligt hat (Art. 135 Abs. 1 und Abs. 2 VRG, Art. 16 Abs. 3 VRG), sind die Gerichtskosten von pauschal Fr. 2'500.- ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin 1 aufzuerlegen. Den Beschwerdeführern ist der von ihnen geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'500.- zurückzuerstatten.

 

2.

2.1 Soweit in einem Beschwerdeverfahren Parteien mit gegensätzlichen Interessen beteiligt sind, kann gemäss Art. 138 Abs. 2 VRG der obsiegenden Partei zu Lasten jener, die unterliegt oder ihr Begehren zurückzieht, eine angemessene Parteientschädigung zugesprochen werden. Sodann erhalten Parteien zu Lasten der Vorinstanz eine angemessene Parteientschädigung, wenn sie im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren obsiegen (Art. 138 Abs. 3 lit. a VRG). Die Aufteilung unter mehreren entschädigungspflichtigen Parteien geschieht nach Art. 137 Abs. 1 VRG (Art. 138 Abs. 2 Satz 2 VRG).

 

2.2 Aus dem Umstand, dass nur eine "angemessene" Parteientschädigung zuzusprechen ist, leitet das Verwaltungsgericht in ständiger Praxis ab, dass die Parteientschädigung in der Regel nicht sämtliche erforderlichen Kosten umfasst, die einer Partei entstanden sind, sondern nur einen Teil des nötigen Prozessaufwands. Im Übrigen hat die entschädigungsberechtigte Partei ihren notwendigen Aufwand selber zu tragen. Dabei wird davon ausgegangen, dass es der entschädigungsberechtigten Partei grundsätzlich zuzumuten ist, für einen Teil ihrer erforderlichen Kosten selber aufzukommen (zur vergleichbaren Rechtslage im Kanton Zürich: Kaspar Plüss, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, § 17 N. 80).

 

Nach welchen Kriterien die Parteientschädigung zuzusprechen ist, regelt das anwendbare Verwaltungsprozessrecht nicht. In der Regel dürfte es naheliegen, sinngemäss die Regeln über die Bemessung der Spruchgebühren heranzuziehen. Gemäss § 7 Abs. 2 der Verordnung über amtliche Kosten im Verwaltungsverfahren und in der Verwaltungsrechtspflege vom 24. Juni 1987 (KoV) bemisst sich die Spruchgebühr nach dem Arbeits- und Zeitaufwand der entscheidenden Behörde (für die Parteientschädigung ist der Arbeits- und Zeitaufwand des Rechtsvertreters massgebend), der Bedeutung und Schwierigkeit der Sache sowie nach den für die Parteien auf dem Spiele stehenden Vermögens- oder sonstigen Interessen an der Angelegenheit (VGer-Urteil VG.2010.00105 vom 27. Februar 2020 E. III/2, nicht publiziert; VG.2018.00079 vom 8. November 2018 E. III/2.2, VG.2016.00111 vom 29. Juni 2017 E. III/2.1, VG.2016.00039 vom 26. Januar 2017 E. III/1.2).

 

2.3 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer reichte dem Verwaltungsgericht seine Honorarnote im Gesamtbetrag von Fr. 20'292.06 ein. Reicht ein Rechtsvertreter eine Honorarnote ein oder legt er anderswie dar, wie hoch sein Aufwand war, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV, dass die Behörde verpflichtet ist, zu begründen, weshalb sie die Höhe der zugesprochenen Parteientschädigung als angemessen erachtet. Mit anderen Worten darf sie sich in einem derartigen Fall nicht damit begnügen, ohne nähere Begründung eine "angemessene Parteientschädigung" zuzusprechen (Plüss, § 17 N. 87). Im Gegensatz zur Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands müssen aber weder der Zeitaufwand noch der Stundenansatz genau beziffert werden, sondern es genügt, wenn die Parteientschädigung unter Berücksichtigung der dargelegten Kriterien in pflichtgemässer Ermessensausübung festgesetzt wird (VGer-Urteil VG.2018.00079 vom 8. November 2018 E. III/5.2; vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich VB.2009.00126 vom 8. Juli 2009 E. 5.2.2, www.vgr.zh.ch).

 

Die Streitsache ist für die Parteien nicht unerheblich, kommt doch den Beschwerdeführern im Rahmen deren ideellen Zwecks ein nicht unwesentliches Interesse zu, welches jedoch nicht vermögensrechtlicher Natur ist. Indessen beschränkte sich das Verfahren auf die Frage der Notwendigkeit einer Sondernutzungsplanung, welche nicht als überaus komplexe Frage einzustufen ist. Sodann ist zu berücksichtigen, dass ein doppelter Schriftenwechsel durchgeführt wurde, wobei die Replik der Beschwerdeführer einige Wiederholungen enthält. Angesichts all dieser Umstände erscheint eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 6'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) als angemessen. Diese ist von den unterliegenden Beschwerdegegnern 1 bis 3 zu gleichen Teilen in der Höhe von je Fr. 2'000.- zu tragen. Da sich der Beigeladene am Verfahren nicht beteiligte, wird er nicht entschädigungspflichtig (Art. 16 Abs. 3 VRG).

 

2.4 Den Beschwerdegegnern 2 und 3 ist mangels Obsiegens keine Parteientschädigung zuzusprechen, zumal auch keine besonderen Umstände ersichtlich sind, welche dies rechtfertigen würden (Art. 138 Abs. 2 VRG und 138 Abs. 4 VRG e contrario).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. Der Baubewilligungsentscheid der Beschwerdegegnerin 2 vom 5. März 2020 sowie alle damit koordiniert eröffneten Bewilligungen werden aufgehoben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.- werden der Beschwerdegegnerin 1 auferlegt und von ihr bezogen. Der von den Beschwerdeführern geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- wird ihnen zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegner 1 bis 3 werden verpflichtet, den Beschwerdeführern innert 30 Tagen nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids eine Parteientschädigung von je Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]