VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 21. Januar 2021

 

 

II. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2020.00093

 

 

 

A.______

Beschwerdeführerin

 

vertreten durch B.______ und C.______

 

diese vertreten durch Rechtsanwalt D.______

 

 

 

gegen

 

 

 

IV-Stelle Glarus

Beschwerdegegnerin

 

 

betreffend

 

 

Intensivpflegezuschlag

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1 Die am […] geborene A.______ leidet an einem geistigen Entwicklungsrückstand. Am 4. April 2019 meldete sie sich zum Bezug einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige an. Die IV-Stelle holte in der Folge einen Bericht des behandelnden Arztes ein und liess durch die Sozialversicherungsanstalt Zürich eine Abklärung vor Ort durchführen. Anschliessend stellte sie mit Vorbescheid vom 16. April 2020 in Aussicht, eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit ab dem 1. März 2020 und eine solche wegen mittlerer Hilflosigkeit ab dem 1. Juni 2020, jeweils bis zur Volljährigkeit von A.______, zu leisten. Einen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag verneinte sie indessen.

 

1.2 Dagegen erhob A.______ am 8. Mai 2020 respektive am 22. Juni 2020 verschiedene Einwände. Nach Einholung eines ärztlichen Berichts sowie einer Stellungnahme zum Abklärungsbericht beantwortete die IV-Stelle den erhobenen Einwand am 9. September 2020. Gleichentags erliess sie die mit dem Vorbescheid übereinstimmende Verfügung.

 

2.

Mit Beschwerde vom 2. Oktober 2020 gelangte A.______ ans Verwaltungsgericht und beantragte, die Verfügung der IV-Stelle vom 9. September 2020 aufzuheben und die Angelegenheit an die IV-Stelle zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle. Letztere schloss am 4. Dezember 2020 auf Abweisung der Beschwerde.

 

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

2.

2.1 Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die Beschwerdegegnerin habe den behinderungsbedingten Betreuungsaufwand mit 36 Minuten pro Tag zu niedrig angesetzt. Dies gründe insbesondere darin, dass sie bei der Körperpflege und dem Verrichten der Notdurft stets auf die elterliche Hilfe und Kontrolle angewiesen sei. Weiter sei der behinderungsbedingte Hilfebedarf spätestens ab Juni 2020 bei vier alltäglichen Lebensverrichtungen ausgewiesen. Sodann bestehe ein besonders intensiver Überwachungsbedarf, denn sie könne nicht länger als 15 Minuten unbeaufsichtigt gelassen werden. Gesunde Kinder in ihrem Alter könnten wesentlich länger alleine sein.

 

2.2 Die Beschwerdegegnerin weist daraufhin, dass der behinderungsbedingte Mehrbedarf von zehn Minuten für das Verrichten der Notdurft fälschlicherweise nicht im Abklärungsbericht enthalten sei. Damit bestehe bei der Beschwerdeführerin ein behinderungsbedingter täglicher Mehraufwand von gesamthaft 46 Minuten, was deutlich unter dem für die Zusprechung eines Intensivpflegezuschlags vorausgesetzten Mehraufwand von vier Stunden liege. Eine besonders intensive dauernde Überwachung liege vor, wenn von der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert sei. Die Beschwerdeführerin jedoch habe vor ihrem Eintritt in die Heilpädagogische Schule den Regelkindergarten besucht, wo sie lediglich stundenweise heilpädagogisch begleitet worden sei. Überdies hätten ihre Eltern angegeben, dass sie sich für eine kürzere Zeit auch alleine in ihrem Zimmer oder aber draussen aufhalten könne, womit keine besonders intensive dauernde Überwachung ausgewiesen sei. Selbst wenn angenommen würde, dass die Notwendigkeit einer dauernden Überwachung der Beschwerdeführerin bestehe, sei dies lediglich mit einem pauschalisierten Zeitaufwand von 120 Minuten anzurechnen. Folglich würde auch diesfalls der Mindestaufwand von vier Stunden für die Zusprache eines Intensivpflegezuschlags nicht erreicht.

 

3.

3.1 Nach Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG]). Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG). Massgebend für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen: Ankleiden und Auskleiden; Aufstehen, Absitzen und Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus) und Kontaktaufnahme (BGE 133 V 450 E. 7.2, 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a, 121 V 88 E. 3a).

 

3.2 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV]). Eine mittelschwere Hilflosigkeit ist nach Art. 37 Abs. 2 IVV insbesondere gegeben, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a) oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b). Eine leichte Hilflosigkeit liegt nach Art. 37 Abs. 3 IVV unter anderem vor, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Für den anrechenbaren Mehraufwand wurden zeitliche Höchstgrenzen festgelegt, welche die für die Betreuung nicht behinderter Minderjähriger notwendige Zeit beziffern (Ziff. 8074 i.V.m. Anhang IV des Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung vom 1. Januar 2015 [KSIH]).

 

4.

4.1 Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen und sich nicht in einem Heim aufhalten, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens acht Stunden pro Tag 100 %, bei einem solchen von mindestens sechs Stunden pro Tag 70 % und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 40 % des Höchstbetrags der Altersrenten nach Art. 34 Abs. 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenen-versicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 42ter Abs. 3 IVG).

 

4.2

4.2.1 Eine besonders intensive Betreuung bei Minderjährigen im Sinne von Art. 42ter Abs. 3 IVG liegt vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen (Art. 39 Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV).

 

4.2.2 Der Anspruch auf einen pauschalen Intensivpflegezuschlag im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV entsteht nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter Stunden am Tag pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr die für die Eltern extrem belastende Tatsache, dass das Kind darüber hinaus rund um die Uhr invaliditätsbedingt überwacht werden muss – sei es aus medizinischen Gründen (zum Beispiel aufgrund der Gefahr von epileptischen Anfällen), sei es infolge spezifischer geistiger Behinderung oder bei Autismus (BGer-Urteil 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.1.2).

 

4.2.3 Eine besonders intensive dauernde Überwachung ist gemäss Ziff. 8079 KSIH gegeben, wenn von der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Dies bedeutet, dass sich die Betreuungsperson permanent in unmittelbarer Nähe der versicherten Person aufhalten muss, da eine kurze Unaufmerksamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte oder zu einer massiven Schädigung von Person und Gegenständen führen würde. Aufgrund der geforderten 1:1 Überwachung kann sich die Betreuungsperson kaum anderen Aktivitäten widmen. Gemäss Anhang III KSIH ist eine besonders intensive Überwachung vor einem Alter von acht Jahren in der Regel nicht in Betracht zu ziehen. Das Bundesgericht bejahte jedoch eine besonders intensive Überwachung bei einem sechsjährigen autistischen Mädchen, welches im Alltag nie aus den Augen gelassen werden durfte, weil es ansonsten blitzschnell Sachen zerstörte oder durcheinanderbrachte, sowie nicht in der Lage war, Gefahren und das Geschehen um sich einzuschätzen. Auch musste es ausserhalb der Wohnung oder der Schule dauernd an der Hand geführt werden, weil es keine Berührungsängste gegenüber Fremden kannte und mit diesen auch mitgegangen wäre. Wo es nicht möglich und auch sinnvoll war, das Kind an die Hand zu nehmen, etwa auf Spielplätzen, musste die Begleitperson besonders aufmerksam sein und ständig bereit sein, einzugreifen, um zu verhindern, dass es weglief, sich bei der Benutzung der Spielgeräte verletzte oder Sachen Dritter beschädigte (BGer-Urteil 9C_666/2013 vom 25. Februar 2014 E. 8.2.2.2 f.). Entsprechend ist eine besonders intensive Überwachung insbesondere in schweren Fällen von Autismus anzunehmen, bei denen ein Kind keine fünf Minuten aus den Augen gelassen werden kann und die Eltern permanent intervenieren müssen (BGer-Urteil I 684/05 vom 19. Dezember 2006 E. 4.4).

 

5.

5.1 Der Versicherungsträger prüft im Rahmen des ihm obliegenden Untersuchungsgrundsatzes die gestellten Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG). Dazu können insbesondere auch Abklärungen an Ort und Stelle vorgenommen werden (Art. 69 Abs. 2 IVV).

 

5.2 Einem an Ort und Stelle erhobenen Bericht zur Abklärung der Hilflosigkeit und des Anspruchs auf Zusprache eines Intensivpflegezuschlags (vgl. BGer-Urteil I 684/05 vom 19. Dezember 2006 E. 4.1) kommt voller Beweiswert zu, wenn die folgenden Anforderungen erfüllt werden: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner diagnostizierten Beeinträchtigungen sich ergebenden Einschränkungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen, regelmässig der Eltern, zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel begründet und detailliert sein bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Überwachung und der Pflege. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit der an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidgrundlage in diesem Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, SVR 2012 IV Nr. 54).

 

6.

6.1 Dr. med. E.______, leitender Arzt Kinder- und Jugendmedizin Neuropädiatrie am Spital F.______, diagnostizierte am 2. September 2019 ein mentales Retardierungssyndrom mit kognitiven Fähigkeiten im Bereich einer psychointellektuellen Retardierung und eine Spracherwerbsstörung, schloss das Vorliegen einer Autismusspektrumstörung jedoch aus. Die Beschwerdeführerin benötige Hilfe beim An- und Ausziehen, beim Essen, beim Verkleinern der Speisen, bei der Körperpflege und beim Stuhlgang. Sie könne praktisch keine gesellschaftlichen Kontakte aufnehmen und benötige eine praktisch ständige Überwachung. Einzig beim Aufstehen, sich Hinlegen und sich Hinsetzen sei sie selbständig. Es sei jedoch davon auszugehen, dass sie später eventuell weniger Unterstützung benötigen werde.

 

6.2 Am 4. Dezember 2019 führte eine Abklärungsperson der Sozialversicherungsanstalt Zürich eine Abklärung der Hilflosigkeit und des Betreuungsaufwands bei der Beschwerdeführerin zuhause durch. Zu dieser Zeit besuchte diese den zweiten Kindergarten, wobei sie im Umfang von 6 Lektionen pro Woche heilpädagogisch begleitet wurde. Dabei ergab sich ein behinderungsbedingter Mehraufwand für das An- und Auskleiden von 15 Minuten und für das Verrichten der Notdurft von 5 Minuten. Die Abklärungsperson wies daraufhin, dass die Beschwerdeführerin gemäss den Ausführungen ihrer Eltern im Haus einige Zeit unbeobachtet gelassen werden könne und in der Lage sei, sich auch länger als 15 Minuten selber zu beschäftigen.

 

6.3 Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 7. April 2020 der Abklärungsperson der Sozialversicherungsanstalt Zürich mit den Eltern der Beschwerdeführerin berichteten Letztere insbesondere, dass die Beschwerdeführerin im Sommer 2020 an die heilpädagogische Sonderschule wechseln werde. Aufgrund der telefonischen Rückmeldungen der Eltern der Beschwerdeführerin zu den alltäglichen Lebensverrichtungen resultierte im Abklärungsbericht vom 7. April 2020 ein zeitlicher, behinderungsbedingter Mehraufwand für das An- und Auskleiden der Beschwerdeführerin von 25 Minuten und ein solcher für die Körperpflege von 11 Minuten.

 

6.4 Am 7. Juli 2020 wies Dr. E.______ daraufhin, die Beschwerdeführerin im Jahr 2018 das letzte Mal gesehen zu haben. Daher könne er nicht beurteilen, inwiefern diese in den Bereichen Anziehen, Essen, Waschen, Aufnahme der persönlichen Kontakte und Kommunikation selbständig sei.

 

6.5 Am 19. August 2020 hielt die Abklärungsperson der Sozialversicherungsanstalt Zürich abermals fest, dass die Beschwerdeführerin gemäss der Rückmeldung von deren Eltern anlässlich der Abklärung vor Ort auch einige Zeit unbeobachtet gelassen werden könne. Im Alter von fünf Jahren und acht Monaten sei dieser objektive Überwachungsbedarf altersentsprechend. Zudem würde im Falle der Bejahung der persönlichen Überwachung ein Zeitaufwand von zwei Stunden angerechnet, woraus ein Gesamtaufwand von zwei Stunden und 36 Minuten resultieren würde, welcher keinen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag begründen würde.

 

6.6 In der Stellungnahme vom 6. November 2020 hielt die Abklärungsperson der Sozialversicherungsanstalt Zürich fest, dass im Abklärungsbericht vom 7. April 2020 der Mehraufwand für das Verrichten der Notdurft von täglich 10 Minuten nicht nachgeführt worden sei, was zu korrigieren sei. Folglich betrage der Mehraufwand für die alltäglichen Lebensverrichtungen gesamthaft nicht 36, sondern 46 Minuten.

 

7.

7.1 Die Beschwerdeführerin erhebt zu Recht keine Einwendungen gegen die Feststellungen der Beschwerdegegnerin, dass sie in vier von den anerkannten sechs alltäglichen Lebensverrichtungen auf die Unterstützung ihrer Eltern angewiesen ist. Folglich steht ihr unbestrittenermassen ein Anspruch auf die Entrichtung einer mittleren Hilflosenentschädigung zu, weshalb sich dazu weitere Ausführungen erübrigen. Zu prüfen bleibt jedoch, ob die Beschwerdeführerin zusätzlich zur mittleren Hilflosenentschädigung Anspruch auf die Entrichtung eines Intensivpflegezuschlags hat (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, in Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, S. 496).

 

7.2 Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Entscheid massgeblich auf die vor Ort durchgeführte Abklärung und die gestützt darauf verfassten Berichte. Diesbezüglich ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdegegnerin den Auftrag zur Abklärung vor Ort dem Abklärungsdienst der Sozialversicherungsanstalt Zürich übertrug. Die Beschwerdegegnerin hat demnach darauf verzichtet, die Abklärung selber vorzunehmen, sondern hat den diesbezüglichen Auftrag einer entsprechend fachlich versierten Institution übertragen, was nicht zu beanstanden ist. In den beiden Abklärungsberichten wird bei jeder alltäglichen Lebensverrichtung eingehend begründet, wozu die Beschwerdeführerin in der Lage ist und inwiefern sie bei der jeweiligen Tätigkeit auf die Unterstützung ihrer Eltern angewiesen ist. So wird beispielsweise detailliert beschrieben, welche Hilfe die Beschwerdeführerin beim Anziehen der Kleider und des Pyjamas benötigt und was passiert, falls sie diese Hilfe nicht erhält. Auch wird die Schilderung der Eltern der Beschwerdeführerin wiedergegeben, wonach diese beispielsweise die Turnkleidung für den Turnunterricht bereits am Morgen unter die Kleider anziehe, was auch die anderen Kinder so praktizieren würden. Ebenso wird genau beschrieben, wie die Beschwerdeführerin beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen keine Hilfe Dritter benötigt, was mit den Ausführungen von Dr. E.______ ausdrücklich übereinstimmt. Weiter finden sich in den Abklärungsberichten detaillierte Informationen dazu, wie die Beschwerdeführerin isst, ob die Beschwerdeführerin am Tag oder in der Nacht noch Windeln benötigt oder aber wie sich die Vornahme der Körperpflege gestaltet. Gestützt auf die genau umschriebene Hilfestellung seitens der Eltern wird anschliessend begründet, weshalb ein zeitlicher Mehraufwand aufgrund der beeinträchtigten Gesundheit ausgewiesen wird. Dazu wird auch auf die von den behandelnden Ärzten gestellte Diagnose und die daraus resultierenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen eingegangen, welche zur Notwendigkeit der Unterstützung durch die Eltern führt. Weiter wird angegeben, welcher Zeitaufwand ein gesundes Kind im Alter der Beschwerdeführerin für die jeweilige Lebensverrichtung benötigen würde, womit der Zusatzaufwand der Beschwerdeführerin in nachvollziehbarer Weise bestimmt wird. Sodann ergibt sich aus einem Vergleich des Abklärungsberichts vom 17. Dezember 2019 mit jenem vom 7. April 2020, inwiefern sich die Situation in den vergangenen vier Monaten verändert hatte und welche Auswirkungen dies auf den Mehraufwand infolge der gesundheitlichen Beeinträchtigung zeitigte.

 

Soweit die Beschwerdeführerin Einwendungen gegen den in den beiden Abklärungsberichten fehlenden zeitlichen Mehraufwand in Sachen Notdurft erhebt, hat die Sozialversicherungsanstalt Zürich ihre Abklärungsberichte im vorliegenden Beschwerdeverfahren diesbezüglich korrigiert, was auch die Beschwerdegegnerin anerkennt. Damit hat sie den grundsätzlich berechtigten Vorbringen der Beschwerdeführerin Rechnung getragen, womit von einem behinderungsbedingten zeitlichen Mehraufwand von gesamthaft 46 Minuten auszugehen ist. Im Übrigen erhebt die Beschwerdeführerin keine substantiierten Einwendungen gegen die in den beiden Abklärungsberichten gemachten Ausführungen in Bezug auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Sie setzt sich insbesondere nicht damit auseinander, aus welchem Grund den darin von ihren Eltern wiedergegebenen Ausführungen und den daraus gezogenen Schlussfolgerungen nicht gefolgt werden könnte. Ebenso wenig legt sie dar, inwiefern die in den Abklärungsberichten gemachten Ausführungen nicht nachvollziehbar seien bzw. ihren eigenen Ausführungen widersprechen würden. Zwar bringt die Beschwerdeführerin pauschal vor, der zeitliche Mehraufwand für ihre Körperpflege im Vergleich zu einem gesunden Kind in ihrem Alter sei höher als die angerechneten elf Minuten. Dem ist jedoch zu entgegnen, dass der Abklärungsbericht genau beziffert, wie viel Zeit die Beschwerdeführerin für ihre tägliche Körperpflege benötigt (Waschen/Zahnpflege: 10 Minuten; Kämmen: 3 Minuten; Baden/Duschen: 3 Minuten; gesamthaft 26 Minuten). Diese Zeitangaben erscheinen durchaus als plausibel, zumal die für das Baden benötigte Zeit von täglich drei Minuten auf der Aussage der Eltern der Beschwerdeführerin basiert, wonach diese ein bis zwei Mal in der Woche gebadet werde. Vom Gesamtaufwand der Körperpflege von 26 Minuten wird der in Anhang IV KSIH für die altersentsprechende Hilfe für ein sechs bis achtjähriges Kind angegebene Referenzwert von 15 Minuten abgezogen, woraus ein Zusatzaufwand von elf Minuten resultiert, was durchaus nachvollziehbar ist. Anzeichen für eine Fehleinschätzung im Abklärungsbericht sind somit keine ersichtlich. Folglich ist dem Abklärungsbericht und dessen Ergänzungen in Bezug auf die alltäglichen Lebensverrichtungen voller Beweiswert zuzuerkennen, weshalb darauf abzustellen ist. Entsprechend ergibt sich der relevante Sachverhalt mit hinreichender Deutlichkeit aus den vorhandenen Akten, womit auf das Einholen von weiteren Beweisabnahmen verzichtet werden kann.

 

7.3

7.3.1 In Bezug auf die Überwachung der Beschwerdeführerin weisen die beiden Abklärungsberichte daraufhin, dass sich diese gemäss Aussage ihrer Eltern einige Zeit, auch länger als 15 Minuten, selber beschäftigen könne, was bislang noch zu keiner gefährlichen Situation geführt habe. Draussen dürfe sich die Beschwerdeführerin ums Haus herum alleine aufhalten, ansonsten müsse sie ständig im Auge gehalten werden, da sie kein Bewusstsein für Gefahren habe und die Gefahr bestehe, dass sie weglaufe. Gestützt darauf kommt die Abklärungsperson zum Schluss, dass sich die Überwachungssituation der Beschwerdeführerin noch in einem altersentsprechenden Rahmen befinde, weshalb weder eine dauernde noch eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung gegeben seien.

 

Die Beschwerdeführerin anerkennt auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren ausdrücklich, dass sie für eine Zeit von ungefähr 15 Minuten alleine gelassen werden kann, sowohl im Haus als auch draussen. Demnach äussert sie sich im gleichen Sinne, wie sie dies anlässlich der Abklärung vor Ort gegenüber der Sozialversicherungsanstalt Zürich getan hat. Dennoch ist sie der Ansicht, dass bei ihr das Erfordernis einer besonders intensiven dauernden Überwachung erfüllt sei. Diesem Vorbringen kann offensichtlich nicht gefolgt werden, wird doch dafür eine 1:1 Betreuung vorausgesetzt, bei welcher sich die Betreuungsperson permanent in unmittelbarer Nähe der versicherten Person aufhalten muss, wobei eine kurze Unaufmerksamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte oder zu einer massiven Schädigung von Person und Gegenständen führen würde (vgl. E. II/4.2.3 vorne). Kann die Beschwerdeführerin aber für eine Zeitspanne von ungefähr 15 Minuten unbeaufsichtigt gelassen werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich diese verletzen oder aber Gegenstände beschädigen würde, muss daraus ohne Weiteres folgen, dass keine Notwendigkeit einer ständigen Betreuung und damit einer besonders intensiven behinderungsbedingten Überwachung vorhanden ist. Damit übereinstimmend hält der Anhang III KSIH fest, dass eine besonders intensive Überwachung vor einem Alter von acht Jahren in der Regel nicht in Betracht fällt, worauf sich nicht zuletzt auch der Abklärungsbericht der Sozialversicherungsanstalt Zürich stützt.

 

7.3.2 In Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin offen gelassen werden kann sodann, ob die Beschwerdeführerin einer dauernden Überwachung bedarf. Denn selbst wenn dies zu bejahen wäre, würde der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 39 Abs. 3 IVV im Rahmen der Berechnung des Intensivpflegezuschlags ein Zeitaufwand von pauschal zwei Stunden angerechnet, woraus ein gesamthafter behinderungsbedingter Mehraufwand von 2 Stunden und 46 Minuten resultieren würde. Für die Zusprache eines Intensivpflegezuschlags wird jedoch ein solcher von mindestens vier Stunden vorausgesetzt (Art. 42ter Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 IVV). Demnach würde auch bei Vorliegen einer dauernden Überwachung kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag bestehen.

 

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

 

III.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von pauschal Fr. 600.- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Ausgangsgemäss steht ihr überdies keine Parteientschädigung zu (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]