{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2024-01-31", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_40-2023-21--_2024-01-31.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/d92a9690-7cbf-4e8d-b211-e389adb520de", "Checksum": "a97c81b7b9f92beb53e522a953ebe6a5"}, "Scrapedate": "2026-07-06", "Scrapetime": "12:34:58", "Num": ["40/2023/21  "], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 31.01.2024 (publiziert) 40/2023/21  "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 31.01.2024 (publi\u00e9) 40/2023/21  "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 31.01.2024 (pubblicato) 40/2023/21  "}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Abschreibungsentscheid des Friedensrichteramts wegen S\u00e4umnis der kla-genden Partei; Anfechtbarkeit; Beweislast f\u00fcr den Eingang eines Verschie-bungsgesuchs; Treu und Glauben \u2013 Art. 52, Art. 135 lit. b, Art. 206 Abs. 1, Art. 308 Abs. 1 lit. a sowie Art. 319 lit. a und lit. b ZPO; Art. 2 Abs. 2 ZGB.  | Ein Abschreibungsentscheid des Friedensrichteramts wegen Säumnis der klagenden Partei unterliegt vorbehältlich des Streitwerterfordernisses von Art. 308 Abs. 2 ZPO der Berufung. Ist der Streitwert nicht erreicht, unterliegt der Abschreibungsentscheid der Beschwerde nach Art. 319 lit. a ZPO (E. 1).\n\n \n\nDie Postaufgabe einer Sendung bedeutet nicht, dass die damit beabsichtigte Prozesshandlung – hier: das Stellen eines Verschiebungsgesuchs – bereits bewirkt ist. Vorausgesetzt ist, dass die Eingabe das Gericht – hier: das Friedensrichteramt – tatsächlich erreicht. Die Einvernahme eines für die Postaufgabe einer nicht aktenkundigen Sendung offerierten Zeugen vermag daher deren tatsächliche Zustellung nicht zu beweisen (E. 3.1 ff.).\n\n \n\nEin am Tag vor einer Schlichtungsverhandlung der Post übergebenes Verschiebungsgesuch widerspricht einer Prozessführung nach Treu und Glauben und verdient daher keinen Schutz, wenn die um Verschiebung ersuchende Person bereits zwei Wochen vor der Schlichtungsverhandlung Kenntnis von dem von ihr geltend gemachten Verschiebungsgrund hatte. Ein so verzögertes Gesuch darf ohne materielle Prüfung abgewiesen werden (E. 4.1 ff.).\n\n \n\nOGE 40/2023/21 vom 14. November 2023\n\n \n\nKeine Veröffentlichung im Amtsbericht"}], "ScrapyJob": "446973/57/2236", "Zeit UTC": "06.07.2026 12:34:58", "Checksum": "f0c26e102db1af814c4bbe383c33bb1d"}