{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2026-04-17", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_60-2022-17_2026-04-17.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/8597aecd-9112-48df-9955-13e5298704a3", "Checksum": "b323af8a67df035acc7d6c8aacbe957c"}, "Scrapedate": "2026-07-06", "Scrapetime": "12:34:25", "Num": ["60/2022/17"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 17.04.2026 (publiziert) 60/2022/17"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 17.04.2026 (publi\u00e9) 60/2022/17"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 17.04.2026 (pubblicato) 60/2022/17"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Anfechtung eines R\u00fcckweisungsentscheids; akzessorische \u00dcberpr\u00fcfung von Nutzungspl\u00e4nen; in zeitlicher Hinsicht anwendbares Recht; Schutz der Tro-ckenwiesen und -weiden in Hemmental \u2013 Art. 18 Abs. 1 und 1bis sowie Art. 18a Abs. 1 und 2 NHG; Art. 21 Abs. 2 RPG; Art. 29 Abs. 1 lit. a NHV; Art. 16 Abs. 1bis VRG; Art. 67 Abs. 3 BauG. | Mit einer Änderung der anwendbaren Rechtsgrundlagen während eines laufenden Verfahrens muss grundsätzlich immer gerechnet werden. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte (angeblich) drohende Nachteil ist im Ergebnis allein auf die Verlängerung des Verfahrens zurückzuführen. Darin ist kein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 16 Abs. 1bis VRG zu erblicken (E. 1.1.2).\n\n \n\nDie Einwohnergemeinde und der Regierungsrat bejahten zu Recht die Zulässigkeit der akzessorischen Überprüfung der Nutzungsplanung von Hemmental infolge erheblich geänderter Verhältnisse im Sinne von Art. 21 Abs. 2 RPG (E. 4).\n\n \n\nDer nach dem erstinstanzlichen Entscheid über das Baugesuch in Kraft getretene kommunale Richtplan Siedlung für Hemmental und die ebenfalls später erfolgte Anpassung des kantonalen Naturschutzinventars dienen insbesondere dem Schutz der wertvollen TWW-Gebiete in Hemmental und damit der Durchsetzung erheblicher öffentlicher Interessen (Natur-/Artenschutz), weshalb ihre Anwendung bzw. Berücksichtigung im vorliegenden Verfahren geboten ist (E. 5).\n\n \n\nDas vom Kanton als Grundlage für die Revision des kantonalen Naturschutzinventars und nicht speziell im Hinblick auf das vorliegende Verfahren eingeholte Fachgutachten erscheint als geeignet für die Beurteilung, ob sich auf dem Baugrundstück Trockenwiesen von potenziell nationaler Bedeutung befinden (E. 7.1).\n\n \n\nDas ganze Teilgebiet Wiesengasshalde C und namentlich auch das Baugrundstück ist als Trockenwiese von potenziell nationaler Bedeutung zu betrachten. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass der Stadtrat mit Bezug auf die zweite Bautiefe die Schutzinteressen des Biotops höher gewichtete als die Nutzungsinteressen der Beschwerdeführerin und die Baubewilligung verweigerte (E. 7.2).\n\n \n\nOGE 60/2022/17 vom 13. Dezember 2024\n\n \n\n(Eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wies das Bundesgericht mit Urteil 1C_49/2025 vom 8. Dezember 2025 ab.)\n\nVeröffentlichung im Amtsbericht"}], "ScrapyJob": "446973/57/2236", "Zeit UTC": "06.07.2026 12:34:25", "Checksum": "7f8a9f8f13899a1cd93fed5759ffcbe8"}