{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2023-03-23", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_60-2022-3_2023-03-23.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/bb4772b1-c51f-4c4c-a9a6-1b59c96dd140", "Checksum": "4441062096dec27aa2350513de153115"}, "Scrapedate": "2026-07-06", "Scrapetime": "12:35:27", "Num": ["60/2022/3"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 23.03.2023 (publiziert) 60/2022/3"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 23.03.2023 (publi\u00e9) 60/2022/3"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 23.03.2023 (pubblicato) 60/2022/3"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Submission; Begr\u00fcndung des Zuschlagsentscheids; Ermessen der Verga-bestelle bei der Bewertung der Angebote; Abweichung vom R\u00fcgeprinzip; Gewichtung und Bewertung des Preiskriteriums \u2013 Art. 44 Abs. 1 VRG; Art. 37 Abs. 2 und Abs. 3 VR\u00f6B. | Erläutert die Vergabestelle ihren Zuschlagsentscheid anlässlich eines Feedbackgesprächs und legt sie die wesentlichen Gründe für den Vergabeentscheid in der Beschwerdeantwort dar, ist eine allfällige Verletzung der Begründungspflicht geheilt (E. 2.2).\n\n \n\nBei der Bewertung der Angebote steht der Vergabestelle ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Bewertung hat jedoch den bekannt gegebenen Zuschlagskriterien zu entsprechen und die Punkteverteilung muss pflichtgemäss und nachvollziehbar erfolgen sowie auf alle Angebote gleich angewandt werden (E. 6).\n\n \n\nAbweichend vom Rügeprinzip kann das Obergericht Fragen nachgehen, die von den Parteien zwar nicht ausdrücklich aufgeworfen wurden, zu deren Beantwortung aufgrund der Parteivorbringen in Kombination mit den Akten aber Anlass besteht bzw. wenn rechtliche Mängel offensichtlich sind (E. 10).\n\n \n\nDas Preiskriterium ist grundsätzlich mit mindestens 20% zu gewichten. Eine tiefere Gewichtung kommt – wenn überhaupt – nur in begründeten Ausnahmefällen in Frage (E. 10.2).\n\n \n\nFrage offengelassen, ob eine Preisbewertung, welche die Punktzahlen nach Rangfolge vergibt sowie die zu erwartende Preisspanne ebenso wie die konkret offerierten Preise und die Preisdifferenzen völlig unberücksichtigt lässt, ausnahmsweise gerechtfertigt sein kann (E. 10.3).\n\n \n\nOGE 60/2022/3 vom 21. Februar 2023\n\n \n\nKeine Veröffentlichung im Amtsbericht"}], "ScrapyJob": "446973/57/2236", "Zeit UTC": "06.07.2026 12:35:27", "Checksum": "02edf72797e3f1f77d4d836cd18cf45d"}