{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2023-09-25", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_60-2023-21_2023-09-25.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/b96564f1-f635-4cdb-b2d2-7822c1fa9d1f", "Checksum": "f50e932d9bc31054fdf30d2d79e05cf1"}, "Scrapedate": "2026-07-06", "Scrapetime": "12:35:32", "Num": ["60/2023/21"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 25.09.2023 (publiziert) 60/2023/21"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 25.09.2023 (publi\u00e9) 60/2023/21"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 25.09.2023 (pubblicato) 60/2023/21"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Neue R\u00fcgen; nachgelagertes Baubewilligungsverfahren; Bedingungen und Auflagen zur Baubewilligung; R\u00fcckweisung \u2013 Art. 71 Abs. 1 BauG. | Im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren sind neue Rügen innerhalb des Streitgegenstands zulässig (E. 2).\n\n \n\nBedingungen und Auflagen zu Bau- und Ausnahmebewilligungen i.S.v. Art. 71 Abs. 1 BauG sind nur zulässig, wenn die damit zu behebenden Mängel untergeordneter Natur sind und mit massvollen Änderungen ohne besondere Schwierigkeiten behoben werden können (E. 3.3).\n\n \n\nBei der Verknüpfung mit Bedingungen und Auflagen darf die Baubewilligung nicht offenlassen, welche baulichen Anpassungen zur Behebung der Mängel des Bauvorhabens vorzunehmen sind. Die Nebenbestimmungen sind im Dispositiv klar und eindeutig zu formulieren und die Verpflichtungen deutlich festzuhalten, damit ihre Einhaltung kontrollier- und durchsetzbar ist (E. 3.3).\n\n \n\nNachgelagerte Baubewilligungsverfahren sind nur zulässig, wenn sie von der Sache her sinnvoll sind und sich daraus keine wesentlichen neuen Auswirkungen oder Änderungen für das Bauprojekt ergeben können. Durch eine nachträgliche Planänderung dürfen insbesondere keine zusätzlichen öffentlichen oder nachbarlichen Interessen betroffen sein (E. 3.3).\n\n \n\nRückweisung statt direkter Entscheid in der Sache durch das Obergericht, wenn sich die Vorinstanzen, denen ein gewisser Ermessensspielraum zusteht, im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen liessen und andernfalls ein doppelter Instanzenverlust drohte (E. 4).\n\n \n\nOGE 60/2023/21 vom 15. September 2023\n\n \n\nKeine Veröffentlichung im Amtsbericht"}], "ScrapyJob": "446973/57/2236", "Zeit UTC": "06.07.2026 12:35:32", "Checksum": "8a3e4f95a5eead857cd7d7ba0ab0b770"}