{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2026-04-17", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_60-2025-14_2026-04-17.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/8bc2bdfd-984d-464e-b10b-66636b88cc08", "Checksum": "bc15417c52b6738b8f3bb98f8dc0cf63"}, "Scrapedate": "2026-07-06", "Scrapetime": "12:35:52", "Num": ["60/2025/14"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 17.04.2026 (publiziert) 60/2025/14"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 17.04.2026 (publi\u00e9) 60/2025/14"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 17.04.2026 (pubblicato) 60/2025/14"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Ausschaffungshaft; Gef\u00e4hrdung der inneren oder \u00e4usseren Sicherheit der Schweiz; \u00dcberschreitung der Regelh\u00f6chstdauer; Kriterium der mangelnden Kooperationsbereitschaft \u2013 Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1, Art. 79 Abs. 1 und Art. 79 Abs. 2 lit. a AIG. | Die Regelhöchstdauer der Ausschaffungshaft von sechs Monaten kann um höchstens 12 Monate verlängert werden, wenn die inhaftierte Person nicht mit der zuständigen Behörde kooperiert. Die Verzögerung des Vollzugs muss auf das Verhalten der Person zurückzuführen sein (E. 6).\n\n \n\nMacht die inhaftierte Person in zulässiger Weise vom gesetzlich vorgesehenen Rechtsmittel gegen den erstinstanzlich verfügten Ausweisungsentscheid Gebrauch, so darf ihr eine dadurch entstandene Verzögerung des Vollzugs nicht als mangelhafte Kooperation zugerechnet werden (E. 6.2 und E. 6.3).\n\n \n\nAuch bei Vorliegen des Haftgrunds der Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit der Schweiz ist bei einer Haftverlängerung zu prüfen, ob die inhaftierte Person ihren gesetzlichen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, etwa indem sie sich weigert, ihre Identität offenzulegen, unwahre Angaben macht oder bei der Papierbeschaffung nicht mitwirkt etc. Die Vollzugsverzögerung muss auf dieses pflichtwidrige Verhalten zurückzuführen sein (E. 6.5).\n\n \n\nOGE 60/2025/14 vom 15. April 2025\n\n \n\nVeröffentlichung im Amtsbericht"}], "ScrapyJob": "446973/57/2236", "Zeit UTC": "06.07.2026 12:35:52", "Checksum": "ae1a65565cf1dd7fe90d1ff6b636a06a"}