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Kantonsgericht Schwyz
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\n Urteil vom 22. Dezember 2021
\n ZK1 2020 28
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Mitwirkend
Kantonsgerichtspräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Pius Schuler, Jörg Meister,
Josef Reichlin und Bettina Krienbühl,
Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.
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In Sachen
1. A.________,
 Beklagter und Berufungsführer,
2. B.________,
 Beklagter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwältin C.________,
 
gegen
 
D.________,
Klägerin und Berufungsgegnerin,
 
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betreffend
Forderung aus Mietvertrag
\n (Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 13. Juli 2020, ZEV 2019 71);-
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\n hat die 1. Zivilkammer,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
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  1.           a) Am 12. November 2019 reichte D.________ Klage gegen A.________ und B.________ ein mit folgenden Rechtsbegehren (Vi-act. A/I):
    2. \n
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  1.               Es sei festzustellen, dass die Kündigung vom 25. Juni 2019 gültig und wirksam ist.
    2. \n
  2.               Es sei von einer Erstreckung des Mietverhältnisses abzusehen.
    3. \n
  3.               Eventualiter sei das Mietverhältnis erst- und letztmalig bis zum 28. Februar 2020 zu erstrecken.
    4. \n
  4.               Es sei festzustellen, dass keine Verpflichtung der Klägerin zur Mängelbeseitigung besteht betreffend:\n
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    1.              Abfluss/Geruch Geschirrspüler
      2. \n
    2.              Klemmen der Badezimmertüre
      3. \n
    3.               Ersatz der fehlenden Schlaf- und Badezimmerschlüssel
      4. \n
    4.              Lüftung im Badezimmer.
      5. \n
    5. \n
  5.               Es sei festzustellen, dass die Klägerin berechtigt ist, einen Hausschlüssel zu behalten.
    6. \n
  6.               Es sei festzustellen, dass kein Anspruch auf Herabsetzung des Mietzinses besteht.
    7. \n
  7.               Es sei festzustellen, dass die Beklagten zur Hinterlegung der Mietzinse nicht berechtigt sind.
    8. \n
  8.               Die bei der Schlichtungsbehörde im Mietwesen des Bezirks Höfe hinterlegten Mietzinse (Konto xx) seien der Klägerin herauszugeben.
    9. \n
  9.               Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.
    10. \n
\n Mit Klageantwort vom 9. Dezember 2019 beantragten die Beklagten, auf die Klage sei nicht einzutreten, eventualiter sei die Klage abzuweisen
\n (Vi-act. A/II). Die Vorinstanz liess am 13. Dezember 2019 von der Schlichtungsbehörde Höfe die Akten der beiden Verfahren SLI 2019 32 und SLI 2019 41 edieren (Vi-act. D2 und D3). Am 30. März 2020 reichte die Klägerin eine Stellungnahme ein mit folgenden Rechtsbegehren (Vi-act. A/III):
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  1. An den Anträgen der Klägerin vom 12. November 2019 wird festgehalten.
    2. \n
  2. Die Anträge der Klägerin seien um die Miete Februar 2020, Mängelbeseitigung nach Auszug und Schadenersatz zu ergänzen.
    3. \n
  3. Die Rechtsbegehren der Beklagten seien abzuweisen.
    4. \n
  4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.
    5. \n
\n Die Parteien reichten am 28. April 2020 (Beklagte, Vi-act. A/IV) und am 15. Juni 2020 (Klägerin, Vi-act. A/V) weitere Stellungnahmen ein. Am 13. Juli 2020 verfügte die Vorinstanz was folgt (angefochtene Verfügung):
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    \n
  1. Der Nichteintretensantrag der Beklagten betreffend die Gültigkeit der Klagebewilligung wird abgewiesen.
    2. \n
  2. Die Nichteintretensanträge der Beklagten betreffend den Mietzinsanspruch und die Mängelbeseitigung werden abgewiesen.
    3. \n
  3. Auf die Klage betreffend Schadenersatzanspruch wird nicht eingetreten.
    4. \n
  4. Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 900.00 werden zu zwei Dritteln, CHF 600.00, den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit und zu einem Drittel, CHF 300.00, der Klägerin auferlegt.
    5. \n
  5. Die Klägerin hat den Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 800.00 zu bezahlen.
    6. \n
  6. [Rechtsmittel]
    7. \n
  7. [Zufertigung]
    8. \n
\n b) Dagegen erhoben die Beklagten am 12. August 2020 Berufung mit folgenden Rechtsbegehren (KG-act. 1):
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  1. In Gutheissung der Berufung seien die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 4 und 5 der Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 13. Juli 2020 aufzuheben und insofern zu ändern, als dass
    2. \n
\n -                 auf die Klage vom 12. November 2019 (Postaufgabe 15. November 2019) nicht eingetreten wird (Dispositiv-Ziffer 1);
\n -                 auf die Klageerweiterung der Klägerin/Berufungsbeklagten vom 30. März 2020 betreffend den Mietzinsanspruch und die Mängelbeseitigung nicht eingetreten wird (Dispositiv-Ziffer 2);
\n -                 die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens von CHF 900.00 vollumfänglich der Klägerin/Berufungsbeklagten auferlegt werden (Dispositiv-Ziffer 4) und
\n -                 die Klägerin/Berufungsbeklagte verpflichtet wird, den Berufungsklägern/Beklagten eine volle Parteientschädigung zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 5).
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  1. Eventualiter sei die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 13. Juli 2020 aufzuheben, und es sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
    2. \n
  2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin/Berufungsbeklagten.
    3. \n
\n Die Klägerin beantragte mit Berufungsantwort vom 21. September 2020, die Berufung sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten (KG-act. 8).
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  1.           a) Das Gericht tritt auf eine Klage oder auf ein Gesuch ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (