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\n Urteil vom 24. August 2021
\n ZK1 2020 45
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Mitwirkend

Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner, Kantonsrichter Pius Schuler, Jörg Meister, Josef Reichlin und lic. iur. Jeannette Soro, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.

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In Sachen

A.________, Kläger, Berufungsführer und Anschlussberufungsgegner, vertreten durch Rechtsanwalt B.________,   gegen   C.________ AG, Beklagte, Berufungsgegnerin und Anschlussberufungsführerin, vertreten durch Rechtsanwalt D.________,

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betreffend

Forderung aus Patronats- und Haftungserklärung

\n (Berufung und Anschlussberufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 23. November 2020, ZGO 2018 15);-
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\n hat die 1. Zivilkammer,
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\n nachdem sich ergeben:
\n A. Die F.________ AG, vertreten durch ihren Verwaltungsratspräsidenten, gab zu Gunsten der G.________ GmbH am 24. September 2010 folgende einseitige Patronats- und Haftungserklärung ab (KB 1):
\n Die G.________ GmbH gehört zur Unternehmensgruppe H.________ und wird über eine direkte 100%-Beteiligung von der F.________ AG beherrscht (Konzernverhältnis).
\n Die F.________ AG verpflichtet sich, für finanzielle Verpflich­tungen der G.________ GmbH gegenüber Dritten (Gläubigern) bis zum Maximalbetrag von EUR 500‘000.-- zu haften und einzustehen.
\n Diese Patronats- und Haftungserklärung ist zeitlich nicht befristet und solange gültig, wie das obgenannte Konzernverhältnis besteht.
\n Die F.________ AG kann ihre Verpflichtung aus dieser Patronats- und Haftungserklärung durch Zahlung von fälligen Verpflichtungen der G.________ GmbH erfüllen.
\n Diese Patronats- und Haftungserklärung gilt auch und insbesondere im Falle der Insolvenz der G.________ GmbH.
\n Diese Patronats- und Haftungserklärung untersteht dem schweizerischen Recht.
\n Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dieser Patronats- und Haftungserklärung ist die Gemeinde Freienbach, in welcher die F.________ AG ihren Sitz hat.
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\n Über das Vermögen der I.________ GmbH (ehemals G.________ GmbH, nachfolgend auch als Tochtergesellschaft bzw. kurz als Tochter bezeichnet) eröffnete das Amtsgericht Leipzig per 1. Juni 2013 das Insolvenzverfahren und bestimmte den Kläger als Insolvenzverwalter (KB 5), was das Kreisgericht St. Gallen für die Schweiz anerkannte. Mit Wirkung ab dem 12. Oktober 2015 eröffnete das Kreisgericht zudem über das in der Schweiz gelegene Vermögen der I.________ GmbH den Konkurs (KB 6). Das Konkursamt St. Gallen trat am 25. Oktober 2016 das Guthaben gemäss der Patronats- und Haftungserklärung vom 24. September 2010 der Konkursitin gegenüber der Beklagten (ehemals F.________ AG, nachfolgend auch Muttergesellschaft bzw. kurz Mutter) dem Kläger nach