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\n \n \n III 2015 109
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| \n Urteil vom 26. Oktober 2016
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\n \n \n Besetzung
| \n lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
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| \n Ruth Mikšovic-Waldis, Richterin
Monica Huber-Landolt, Richterin
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| \n MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin
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\n \n \n Parteien
| \n A.________,
\n Kläger,
\n vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________
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| \n gegen
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| \n Bezirk C.________, vertreten durch den Bezirksrat C.________,
\n Beklagter,
\n vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. D.________
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\n \n \n Gegenstand
| \n Personal- und Besoldungsrecht (Dienstjahre)
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Sachverhalt:\n
A.1 A.________ (geb. am _______ 1983, Bürger von E.________) hat am
\n 6. August 2007 einen befristeten öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag mit dem Bezirk C.________ als Reallehrer (für den Zeitraum vom 1. August 2007 bis 31. Juli 2008) unterzeichnet. Unter Ausbildungsabschlüsse wurden folgende Angaben festgehalten (vgl. KB 1):
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\n \n \n Diplomjahr
| \n Schule/ Institution
| \n Ort
| \n Erhaltenes Diplom
| \n Dauer (Semester)
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\n \n 2002
| \n Kantonsschule
| \n F.________
| \n Matura B
| \n 14
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\n \n 2007
| \n PHZH
| \n E.________
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| \n 8
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\n Am Schluss des Arbeitsvertrages wurde was folgt festgehalten: \"Da das Diplom noch nicht ausgestellt ist, wird beim ED für das Fach Englisch eine befristete Lehrbewilligung beantragt\". Eine solche befristete Lehrbewilligung \"als Fachlehrperson Englisch an der MPS G.________\" wurde vom kantonalen Erziehungsdepartement (heute: Bildungsdepartement) am 24. August 2007 erteilt. Als Auflage wurde u.a. festgehalten (vgl. KB 2):
\n Für eine reguläre Anstellung ist ein anerkanntes Lehrdiplom für die Sekundarstufe I Voraussetzung.
\n Der erwähnte Arbeitsvertrag enthielt für ein Pensum von 100% einen Monatslohn von Fr. 7'196.58, wobei für die Lohnberechnung 1 Dienstjahr berücksichtigt wurde (KB 1).
\n
A.2 Am 8. bzw. 9. April 2008 unterzeichneten A.________ und die zuständige Person des Schulträgers einen weiteren befristeten Arbeitsvertrag für den Zeitraum vom 1. August 2008 bis zum 31. Juli 2009. In der Rubrik \"erhaltenes Diplom\" wurde neu (hinsichtlich der PH E.________) \"Ma, Gg, Gs, Sp\" festgehalten und am Schluss des Vertrages folgender Zusatz eingefügt: \"Das Diplom Englisch ist noch ausstehend. Sobald es vorliegt, kann ein neuer Vertrag ausgefertigt werden\". Der Monatslohn von Fr. 7'546.00 wurde unter Anrechnung von 2 Dienstjahren ermittelt (KB 3). Bereits am 20. Februar 2008 hatte das Erziehungsdepartement erneut eine befristete Lehrbewilligung (als Fachlehrperson Englisch an der MPS G.________) für das Schuljahr 2008/2009 erteilt und darauf hingewiesen, dass für eine reguläre Anstellung ein anerkanntes Lehrdiplom für die Sekundarstufe I Voraussetzung sei (KB 4).
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A.3 Für das Schuljahr 2009/2010 wurde erneut ein befristeter Arbeitsvertrag unterzeichnet (am 31.3.2009), wobei der Monatslohn unter Anrechnung von 3 Dienstjahren mit Fr. 7'878.67 umschrieben wurde und am Schluss des Vertrages auf die Notwendigkeit der Einholung einer befristeten Lehrbewilligung für das Fach Englisch hingewiesen wurde (KB 5). Das Bildungsdepartement erteilte am 3. April 2009 eine befristete Lehrbewilligung als \"Fachlehrperson Englisch an der MPS G.________\" unter folgenden Auflagen (KB 6):
\n Für eine reguläre Anstellung ist ein anerkanntes Lehrdiplom für die Sekundarstufe I Voraussetzung.
\n Nach Ablauf dieser dritten Lehrbewilligung wird die Frist nur noch im Falle einer Aus- oder Weiterbildung erstreckt.
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A.4 Für das Schuljahr 2010/2011 wurde erneut ein befristeter Arbeitsvertrag abgeschlossen. Der Monatslohn wurde unter Anrechnung von 4 Dienstjahren mit Fr. 8'101.58 umschrieben. Unter der Rubrik \"Erhaltenes Diplom\" wurde neu erwähnt \"Hw noch ausstehend\" (KB 7). Das Bildungsdepartement erteilte am 6. Juli 2010 eine befristete Lehrbewilligung für das Schuljahr 2010/2011 mit dem Zusatz: \"Während der Ausbildung wird die Lehrbewilligung verlängert\" (KB 8).
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A.5 Ein vergleichbarer Arbeitsvertrag für das Schuljahr 2011/2012 wurde am 10. bzw. 16. August 2011 unterzeichnet (mit einem Monatslohn von Fr. 8'345.25 unter Anrechnung von 5 Dienstjahren, vgl. KB 9).
\n
A.6 Am 20. Februar 2012 wurde A.________ von der Pädagogischen Hochschule E.________ das Lehrdiplom als Stufenlehrkraft für die Sekundarstufe I erteilt. In diesem Lehrdiplom wird die Lehrbefähigung für folgende Fächer aufgelistet (vgl. BB 3):
\n Mathematik
\n Mensch und Umwelt
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\uF02D Geografie
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\uF02D Geschichte
\n
\uF02D Hauswirtschaft (Fremdsprachen-Alternativfach gemäss Bildungsratsbeschluss vom 28.08.2009)
\n Bewegung und Sport (verfügt nicht über ein SLRG-Brevet 1 Rettungsschwimmen)
\n Der befristete Arbeitsvertrag vom 11. Juni 2012 bzw. 10. August 2012 für das Schuljahr 2012/2013 enthält einen Monatslohn von Fr. 8'568.83 (unter Anrechnung von 6 Dienstjahren, vgl. KB 10).
\n
A.7 Am 12. Juni 2013 bzw. am 22. Juni 2013 unterzeichneten der Hauptschulleiter (für den Schulträger) sowie A.________ einen ab 1. August 2013 geltenden (unbefristeten) Arbeitsvertrag, welcher unter Anrechnung von 7 Dienstjahren einen Monatslohn von Fr. 8'792.42 enthält (vgl. KB 11).
\n
B. An der Sitzung vom 3. Juni 2014 befasste der Bezirksrat C.________ sich u.a. mit den Dienstjahrberechnungen von vier Lehrpersonen, welche im Zusammenhang mit der Einführung eines EDV-Programmes (iCampus) und der Vereinheitlichung der Arbeitsverträge aufgefallen waren. Im Dispositiv hielt er was folgt fest (vgl. BB 2):
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\n - Die Arbeitsverträge der vier oben aufgeführten Lehrpersonen, resp. der zwei noch unbehandelten Fälle werden per 01.08.2014 (Anfang neues Schuljahr) angepasst.
\n - Da die fehlerhaften Einstufungen nicht auf das Verschulden der betroffenen Lehrpersonen zurückzuführen sind, wird auf eine Lohnrückforderung verzichtet.
\n - Die Lehrpersonen werden vom Schulpräsidenten zusammen mit dem Hauptschulleiter in einem Gespräch orientiert und die Arbeitsverträge neu ausgearbeitet.
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\n Dieses Orientierungsgespräch fand am 16. Juni 2014 statt. Die dabei aufgeworfenen Fragestellungen wurden in der Folge dem Rechts- und Beschwerdedienst des Kantons Schwyz unterbreitet. Die entsprechenden Antworten des Rechtsdienstes sind in einem vom Schulpräsidenten sowie dem Hauptschulleiter unterzeichneten Schreiben vom 30. Juni 2014 an A.________ enthalten (KB 13). Diesem Schreiben war auch ein neuer Arbeitsvertrag für die (unbefristete) Anstellung ab 1. August 2014 beigelegt. Darin wurde der Monatslohn bei einem Pensum von 103.44 % und unter Anrechnung von 5 Dienstjahren mit Fr. 8'632.40 angegeben (KB12). In der Folge lehnte es A.________ weiterhin ab, den neuen Arbeitsvertrag zu unterzeichnen.
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C. Mit Schreiben vom 11. August 2014 erläuterten der Schulpräsident sowie der Hauptschulleiter nochmals die Umstände sowie die massgebenden Grundlagen und teilten mit, dass ab 1. August 2014 der Lohn unter Berücksichtigung von 5 Dienstjahren ausbezahlt werde. Zudem wurde die Möglichkeit für ein persönliches Gespräch offeriert (KB 14). Dieses Gespräch wurde für den 27. August 2014 abgesprochen, allerdings lehnte es A.________ ab, daran teilzunehmen (vgl. BB 8 i.V.m. der Klageantwort, S. 14, i.V.m. Replik, S. 14, Ziff. 44).
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D. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2014 an den Bezirksrat C.________ sowie an den Rechtsdienst des Bildungsdepartements legte der von A.________ mandatierte Rechtsvertreter die Gründe dar, weshalb nach seiner Auffassung der Bezirksrat ab 1. August 2014 zu Unrecht drei Dienstjahre weniger angerechnet habe (KB 17). Dazu äusserte sich der Bezirksrat C.________ in einer Stellungnahme vom 11. Februar 2015 (KB 18).
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E. Am 18. Juni 2015 liess A.________ beim Verwaltungsgericht eine Klage einreichen mit den folgenden Rechtsbegehren:
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\n - Der Bezirk C.________ sei zu verpflichten, A.________ den seit 1. August 2014 jeweils monatlich eingetretenen Lohnfehlbetrag in Höhe von CHF 670.55 brutto, d.h. derzeit CHF 6'705.50 brutto, samt 5% Verzugszins auf die jeweils am 1. des Folgemonats eingetretenen Lohnfehlbeträge, d.h. am 1. September 2014 auf CHF 670.55 brutto, am 1. Oktober 2014 auf CHF 1'341.10 brutto, am 1. November 2014 auf CHF 2'011.65 brutto, am 1. Dezember 2014 auf CHF 2'682.20 brutto, am 1. Januar 2015 auf CHF 3'352.75 brutto, am 1. Februar 2015 auf CHF 4'023.30 brutto, am 1. März 2015 auf CHF 4'693.85 brutto, am 1. April 2015 auf CHF 5'364.40 brutto, am 1. Mai 2015 auf CHF 6'034.95 brutto und am 1. Juni 2015 auf CHF 6'075.50 brutto, zu bezahlen.
\n - Es sei festzustellen, dass der öffentlich-rechtliche Arbeitsvertrag zwischen A.________ und dem Bezirk C.________ vom 12./22. Juni 2013 unverändert Bestand hat und gültig ist, insbesondere in Bezug auf die angerechneten Dienstjahre und die gestützt darauf erfolgte Lohneinreihung (im Jahre 2014 acht anrechenbare Dienstjahre und im Jahr 2015 neun anrechenbare Dienstjahre in der Lohnklasse 3 der Sekundarstufe I);
\n - Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten.
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F. Mit Klageantwort vom 20. Oktober 2015 beantragte der Bezirksrat C.________, die Klage sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, inkl. 8% MwSt, zulasten der Klägerin).
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G. Mit Replik vom 16. Februar 2016 aktualisierte der Kläger seine Rechtsbegehren wie folgt:
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\n - Der Bezirk C.________ sei zu verpflichten, A.________ den seit 1. August 2014 jeweils monatlich eingetretenen Lohnfehlbetrag in Höhe von CHF 670.55 brutto, d.h. von derzeit CHF 12'069.90 brutto, samt 5% Verzugszins auf die jeweils seit 1. des Folgemonats eingetretenen Lohnfehlbeträge, d.h. seit 1. September 2014 auf CHF 670.55 brutto, seit 1. Oktober 2014 auf CHF 1'341.10 brutto, seit 1. November 2014 auf CHF 2'011.65 brutto, seit 1. Dezember 2014 auf
\n CHF 2'682.20 brutto, seit 1. Januar 2015 auf CHF 3'352.75 brutto, seit 1. Februar 2015 auf CHF 4'023.30 brutto, seit 1. März 2015 auf CHF 4'693.85 brutto, seit 1. April 2015 auf CHF 5'364.40 brutto, seit 1. Mai 2015 auf CHF 6'034.95 brutto, seit 1. Juni 2015 auf CHF 6'075.50 brutto, seit 1. Juli 2015 auf CHF 7'376.05, seit 1. August 2015 auf CHF 8'046.60, seit 1. September 2015 auf CHF 8'717.15, seit 1. Oktober 2015 auf CHF 9'387.70, seit 1. November 2015 auf CHF 10'058.25, seit 1. Dezember 2015 auf CHF 10'728.80, seit 1. Januar 2016 auf CHF 11'399.35 und seit 1. Februar 2016 auf Fr. 12'069.90, zu bezahlen; \n - Es sei festzustellen, dass der öffentlich-rechtliche Arbeitsvertrag zwischen A.________ und dem Bezirk C.________ vom 12./22. Juni 2013 unverändert Bestand hat und gültig ist, insbesondere in Bezug auf die angerechneten Dienstjahre und die gestützt darauf erfolgte Lohneinreihung (im Jahr 2014 acht anrechenbare Dienstjahre, im Jahr 2015 neun anrechenbare Dienstjahre und im Jahr 2016 zehn anrechenbare Dienstjahre in der Lohnklasse 3 der Sekundarstufe I);
\n - Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten.
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\n Der Bezirk C.________ hielt mit Duplik vom 18. Mai 2016 am Antrag auf Abweisung der Klage fest.
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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:\n
1.1 Das kantonale Personal- und Besoldungsgesetz für die Lehrpersonen an der Volksschule vom 27. Juni 2002 (PGL, SRSZ 612.110) regelt das Arbeitsverhältnis und die Besoldung der an den öffentlichen Volksschulen tätigen Lehrpersonen (vgl.