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III 2021 46

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Entscheid vom 23. Juli 2021

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Besetzung	lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
	Monica Huber-Landolt, Richterin lic.iur. Karl Gasser, Richter
	MLaw Stefanie Zlauwinen, a.o. Gerichtsschreiberin

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Parteien	A.________, \n Beschwerdeführer, \n vertreten durch Rechtsanwalt Dr. B.________,
	gegen
	Verkehrsamt, Schlagstrasse 82, Postfach 3214, 6431 Schwyz, \n Vorinstanz,

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Gegenstand

Strassenverkehrsrecht (theoretische und praktische Führerprüfung als Auflagen zur Wiedererteilung des seit dem 19. Dezember 2016 entzogenen Führerausweises)

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Sachverhalt:
\n A. Das Verkehrsamt Schwyz hat A.________ zwischen September 2002 und März 2011 mehrmals den Führerausweis wegen einer \"Drogen- und Alkoholproblematik\" entzogen und den Führerausweis jeweils wieder unter Auflagen erteilt. Die bei der letzten Wiedererteilung des Führerausweises im Februar 2014 angeordneten Auflagen erneuerte es im September 2014, März und Oktober 2015 sowie am 6. Mai 2016. Mit letzterer Verfügung auferlegte es ihm, wie bereits mehrmals zuvor, insbesondere die Einhaltung einer Drogen- und Alkoholabstinenz. Für den Fall einer Missachtung der Auflagen drohte es ihm den sofortigen Führerausweisentzug an. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
\n B. Nach einem Vorfall vom 18. Dezember 2016 auf einem Fussgängerstreifen in C.________, bei welchem eine Fussgängerin angefahren wurde, verliess A.________ mit seinem Auto den Unfallort und begab sich erst am Folgetag zur Polizei, welche ihm gleichentags den Führerausweis vorläufig abnahm.
\n Am 27. September 2017 verfügte das Verkehrsamt gegen A.________ einen
\n Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde von der Befolgung diverser Auflagen abhängig gemacht, insbesondere von der Einhaltung einer Drogen- und Alkoholabstinenz. Das Verkehrsamt stützte seinen Entscheid auf ein pharmakologisch-toxikologisches Gutachten des D.________ vom 25. Januar 2017. Zudem bezog es sich auf einen Bericht dieses D.________ vom 4. August 2017 über eine am 12. Juni 2017 durchgeführte verkehrsmedizinische Begutachtung. Gegen den Sicherungsentzug beschwerte sich A.________ erfolglos beim Verwaltungsgericht (siehe VGE III 2017 190 vom 23.2.2018). Eine dagegen erhobene Beschwerde hat das Bundesgericht mit Urteil 1C_147/2018 vom 5. Oktober 2018 abgewiesen.
\n C. Mit Schreiben vom 7. Dezember 2020 gewährte das Verkehrsamt A.________ das rechtliche Gehör zur Ankündigung, die Wiedererteilung des Führerausweises (sinngemäss) von folgenden Auflagen abhängig zu machen (vgl. Vi-act. 5):
\n - 5-jähriges klagloses Verhalten (gerechnet ab 19.12.2016);
\n - Lernfahrausweis, theoretische und praktische Führerprüfung.
\n Dagegen opponierte A.________ in einer Eingabe vom 4. Februar 2021. Daraufhin verfügte das Verkehrsamt am 23. Februar 2021 was folgt:
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In Anwendung von