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II 2017 40

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Entscheid vom 26. April 2017

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Besetzung	Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
	Dr.oec. Andreas Risi, Richter Dr.iur. Frank Lampert, Richter
	MLaw Markus Jakob, a.o. Gerichtsschreiber

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Parteien	A.________
	gegen
	Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz, \n Vorinstanz,

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Gegenstand

Prämienverbilligung (Fristversäumnis)

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Sachverhalt:
\n A. Am 19. Januar 2017 unterzeichnete A.________ (geb. ________1965) die Anmeldung zur Prämienverbilligung 2017 für sich und den Sohn (geb.________1998) und reichte dieses mit einem Begleitschreiben vom 20. Januar 2017 ein (Eingang Ausgleichskasse 30.1.2017). Mit Schreiben vom 2. Februar 2017 teilte die Ausgleichskasse A.________ mit, seine Anmeldung sei erst nach Ablauf der Frist eingereicht worden, weshalb kein Anspruch auf Prämienverbilligung bestehe.
\n B. Nachdem A.________ mit Eingabe vom 28. Februar 2017 bei der Ausgleichskasse sinngemäss die Aufhebung der Mitteilung vom 2. Februar 2017, Wiederherstellung der Frist und Zusprache der individuellen Prämienverbilligung 2017 anbegehrte, verfügte die Ausgleichskasse am 2. März 2017, infolge Fristversäumnis werde auf das Gesuch um Prämienverbilligung 2017 nicht eingetreten.
\n C. Am 31. März 2017 erhebt A.________ gegen die Verfügung der Ausgleichskasse vom 2. März 2017 fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit den Rechtsbegehren:
\n 1. Die Verfügung der Ausgleichskasse Schwyz vom 2. März 2017 sei aufzuheben.
\n 2. Die Frist sei wiederherzustellen.
\n 3. Dem Beschwerdeführer sei aufgrund seiner Einkommenssituation die individuelle Prämienverbilligung zuzusprechen.
\n 4. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und er sei von allen Vorschüssen und Gerichtskosten zu befreien.
\n Unter Kostenfolge.
\n Mit Vernehmlassung vom 13. April 2017 beantragt die Ausgleichskasse die Abweisung der Beschwerde vom 31. März 2017.
\n Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
\n 1.1 Ist die Vorinstanz auf ein Gesuch nicht eingetreten, so hat das Verwaltungsgericht gemäss ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nur zu prüfen, ob die Nichteintretensverfügung zu Unrecht erfolgt ist. Bejaht es diese Frage, so hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten an die Vorinstanz zurück, damit diese einen Sachentscheid trifft (VGE II 2010 3 vom 23.2.2010 Erw. 1; VGE II 2015 39 vom 26.8.2015 Erw. 1.1).
\n 1.2 Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf den Antrag auf Prämienverbilligung 2017 des Beschwerdeführers infolge Fristversäumnis nicht eingetreten ist. Ist dies der Fall, ist die Beschwerde abzuweisen. Andernfalls ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als die Sache an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Prämienverbilligung zurückzuweisen ist. Eine Prüfung des Anspruches nimmt das Gericht nicht vor. Soweit der Beschwerdeführer die Zusprache einer Prämienverbilligung beantragt, ist auf den Antrag nicht einzutreten.
\n 2.1 Gemäss