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II 2018 102

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Entscheid vom 16. Januar 2019

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Besetzung	lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
	Dr.oec. Andreas Risi, Richter Dr.iur. Frank Lampert, Richter
	lic.iur. Anna Maria Rüesch, Gerichtsschreiberin

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Parteien	A.________, \n Beschwerdeführer, \n vertreten durch B.________,
	gegen
	Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz, \n Vorinstanz,

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Gegenstand

Ergänzungsleistungen (Erlass Rückforderung; Fristversäumnis)

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Sachverhalt:
\n A. A.________ (geboren am ________1943; verstorben am ________2018) war mit B.________ (geboren am ________1944) verheiratet.
\n B. A.________ bezog von November 2005 bis Juni 2008 Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenversicherung (IV). Ab Juli 2008 bezog er EL zur Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV). Ab 1. Januar 2018 bezog er EL in der Höhe von monatlich Fr. 6'998.-- (inkl. Prämienpauschale der Krankenversicherung im Betrag von Fr. 401.--).
\n C. Am 11. Juni 2018 setzte B.________ - unter Einreichung der ärztlichen Todesbescheinigung vom 29. Mai 2018 - die Ausgleichskasse Schwyz über den Tod ihres Ehemannes, A.________, in Kenntnis (vgl. Vi-act. 1).
\n D. In der Folge verfügte die Ausgleichskasse am 18. Juni 2018 die Einstellung der Ergänzungsleistungen ab dem 1. Juni 2018 sowie die Rückforderung der vom 1. Juni 2018 bis 30. Juni 2018 zuviel ausbezahlten Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 6'597.-- zuzüglich Fr. 190.-- (vgl. Vi-act. 2).
\n E. Nach Einreichung zahlreicher Unterlagen seitens B.________, berechnete die Ausgleichskasse - infolge Änderung der Heimtaxe für A.________ ab dem 1. Januar 2018 - die Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018 neu (vgl. Vi-act. 11). Dies ergab eine Nachzahlung der Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018 von Fr. 484.--. Dieser Betrag wurde mit der EL-Rückforderung von Fr. 6'787.-- verrechnet, sodass ein EL-Rückforderungsbetrag von Fr. 6'303.-- verblieb (vgl. Vi-act. 12ff).
\n F. Mit Schreiben vom 30. Juni 2018 ersuchte B.________ die Ausgleichskasse um Erlass der Rückerstattungsforderung (vgl. Vi-act. 15), welches mit Verfügung vom 27. August 2018 abgelehnt wurde (vgl. Vi-act. 16). Dagegen erhob B.________ mit Schreiben vom 11. Oktober 2018 Einsprache (vgl. Vi-act. 19). Die Ausgleichskasse bestätigte den Eingang der Einsprache mit Schreiben vom 17. Oktober 2018 (vgl. Vi-act. 20). Am 31. Oktober 2018 erliess die Ausgleichskasse folgenden Einspracheentscheid (vgl. Vi-act. 21):
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Auf die Einsprache vom 11. Oktober 2018 wird nicht eingetreten.
Das Verfahren ist kostenlos.
(Rechtsmittel)
(Zustellung)

\n G. Gegen diesen Einsprachentscheid vom 31. Oktober 2018 erhebt B.________ namens ihres verstorbenen Ehemannes mit Eingabe vom 21. November 2018 (Postaufgabe am 25.11.2018) fristgerecht \"Beschwerde\" betreffend \"Verfügung vom 27. September 2018\" bei der Ausgleichskasse Schwyz, welche diese Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz weiterleitete. Die Ehefrau des Beschwerdeführers beantragt sinngemäss, den Einspracheentscheid vom 31. Oktober 2018 aufzuheben und das Gesuch vom 30. Juni 2018 um Erlass der Rückforderung gutzuheissen.
\n H. Mit Vernehmlassung vom 6. Dezember 2018 beantragt die Ausgleichskasse die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers. Mit Stellungnahme vom 13. Dezember 2018 äusserte sich die Ausgleichskasse auf Ersuchen des Verwaltungsgerichts zur Divergenz des Rückforderungsbetrages in den Erwägungen (Fr. 6'303.--) und im Dispositiv (Fr. 6'787.--) der Rückforderungsverfügung vom 27. August 2018, die sich mit der Verrechnung einer EL-Nachzahlung von Fr. 484.-- erkläre.
\n I. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2018 reicht die Ehefrau des Beschwerdeführers eine Stellungnahme ein.
\n Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
\n 1.1 Ist die Vorinstanz auf die Begehren einer rechtsuchenden Person nicht eingetreten, so hat das Verwaltungsgericht gemäss ständiger Rechtsprechung auf Beschwerde hin grundsätzlich nur zu prüfen, ob dieser Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt ist (vgl. VGE II 2010 44 Erw. 1 mit Hinweisen). Bejaht es diese Frage, so hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten an die Vorinstanz zurück, damit diese hinsichtlich dieses Rechtsmittels einen Sachentscheid trifft (VGE III 2015 98 vom 26.8.2015 Erw. 1.3.1; VGE II 2012 108 vom 24.10.2012 Erw. 2.1; VGE III 2014 194 vom 27.11.2014 Erw. 2.1).
\n Von dieser Praxis weicht das Verwaltungsgericht in bestimmten Fällen (vor allem aus verfahrensökonomischen Gründen) ab, beispielsweise wenn die Vorinstanz in einem ausführlichen obiter dictum eine materielle Beurteilung vorgenommen hatte (und eine entsprechende Rückweisung einem formalistischen Leerlauf gleichgekommen wäre), oder wenn es um einen zweiten Rechtsgang in der gleichen Sache ging (vgl. VGE III 2010 192 vom 14.4.2011 Erw. 2.1.2 m.V.a. VGE III 2010 202+203 vom 21.12.2010 Erw. 2; VGE 403/96 vom 27.9.1996 Erw. 2 und dort enthaltene Hinweise).
\n 1.2 Die Vorinstanz ist auf die Beschwerde vom nicht eingetreten mit der Begründung der Fristversäumnis zur Erhebung der Einsprache. Indes hat die Vorinstanz auch dargelegt, dass die Einsprache in materieller Hinsicht abzuweisen sei (angefochtener Entscheid Erw. 6). Sollte sich der Nichteintretensentscheid als falsch erweisen, wäre die Sache folglich vom Verwaltungsgericht auch materiell zu beurteilen und die Beschwerde je nachdem materiell gutzuheissen oder abzuweisen. Erweist sich der Nichteintretensentscheid als rechtmässig, ist die Beschwerde ohne materielle Prüfung abzuweisen.
\n 2.1 Vor Erlass eines Entscheides prüft die Behörde von Amtes wegen, ob die Voraussetzungen für einen Sachentscheid erfüllt sind. Es prüft u.a. die frist- und formgerechte Geltendmachung des Rechtsanspruchs (vgl. § 27 Abs. 1 lit. f des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRP, SRSZ 234.110] vom 6. Juni 1974). Die Beschwerdefrist beträgt 20 Tage, sofern nicht ein anderer Erlass eine abweichende Frist vorschreibt (vgl.