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II 2018 50

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Entscheid vom 19. September 2018

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Besetzung	lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
	Dr.oec. Andreas Risi, Richter
	Dr.iur. Frank Lampert, Richter MLaw Stefan Getzmann, Gerichtsschreiber

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Parteien	A.________, \n Beschwerdeführer,
	gegen
	Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz, \n Vorinstanz,

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Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung (Persönliche Beiträge 2010 und 2011: Herabsetzung und Erlass)

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Sachverhalt:
\n A. A.________ (geb. ________1953) ist seit dem 1. März 2008 als selbständig Erwerbender bei der Ausgleichskasse Schwyz angeschlossen. Er ist im Automobilhandel tätig.
\n B.1 Nachdem die Ausgleichskasse Schwyz für das Beitragsjahr 2010 bereits am 9. Februar 2010 eine Beitragsverfügung Akonto (auf Basis der vorangehenden Beitragsperiode) und am 18. März 2011 eine Nachtragsverfügung Akonto (aufgrund einer Kasseneinschätzung) erlassen hatte, erliess sie am 12. Februar 2014 auf Basis der Steuermeldung 2010 eine Nachtragsverfügung betreffend Beiträge für Selbständigerwerbende für das Jahr 2010. Die von A.________ zu leistenden Beiträge wurden auf Fr. 8'874.60 (inkl. Verwaltungskosten) festgesetzt (Vi-act. Z 2). Eine von A.________ dagegen erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 14. April 2014 teilweise gutgeheissen und die zu entrichtenden Beiträge auf Fr. 8'014.70 (inkl. Verwaltungskosten) herabgesetzt (Vi-act. Z 3; Vi-act. Z 11 Beleg 1-3).
\n B.2 Gleich verfuhr die Ausgleichskasse Schwyz für das Beitragsjahr 2011 (Beitragsverfügung Akonto vom 8.2.2011, Nachtragsverfügung Akonto vom 18.3.2011, Vi-act. Z 11 Beleg 7 und 8). Am 4. August 2014 erliess die Ausgleichskasse Schwyz aufgrund der Steuermeldung für das Jahr 2011 eine Nachtragsverfügung betreffend Beiträge für Selbständigerwerbende für das Jahr 2011 und setzte die von A.________ zu entrichtenden Beiträge definitiv auf Fr. 7'223.40 (inkl. Verwaltungskosten) fest.
\n B.3 Auf Ersuchen A.________ bewilligte die Ausgleichskasse Schwyz am 15. Oktober 2014 einen Zahlungsaufschub für eine Forderung in der Höhe von Fr. 15'766.25 (Vi-act. Z 7 S. 1). Dabei handelte es sich um die noch nicht beglichenen definitiven Beiträge 2011 und 2012 (unter Anrechnung bereits geleisteter Akonto-Beiträge) zuzüglich Verzugszinsen. Vorgesehen wurde zugleich, dass A.________ den Ausstand mit monatlichen Raten à Fr. 1'000.--, erstmals zahlbar Ende Oktober 2014, abzahle. Dieser Vereinbarung kam A.________ während fünf Monaten – zuletzt am 3. März 2015 – nach (Vi-act. 2).
\n C. Im April 2015 erklärte A.________, dass er krankheitsbedingt derzeit weniger verdiene und die Raten nicht mehr bezahlen könne, woraufhin die Ausgleichskasse Schwyz den Ratenplan vorläufig sistierte (Vi-act. Z 7 S. 1).
\n D. Am 17. Mai 2016 und am 3. August 2016 forderte die Ausgleichskasse Schwyz A.________ erneut zu Zahlungen auf (Vi-act. 2). Dieser teilte der Ausgleichskasse wiederholt mit, dass er nach wie vor nicht im Stande sei, die Ausstände zu begleichen, woraufhin die Ausgleichskasse Schwyz ihm im August, Oktober und November 2016 jeweils ein Gesuchsformular für eine Beitragsherabsetzung zustellte (Vi-act. 4, 7, 8). Dieses reichte A.________ schliesslich am 29. Dezember 2016 (vorab per Fax am 28.12.2016) ein (Vi-act. 9,11). Zur Begründung hielt er fest, dass er von 2012 bis 2016 kein Einkommen infolge Krankheit generieren konnte. Die Heilungschancen seien aber gut. Es werde um Herabsetzung der persönlichen Beiträge ersucht, zumindest bis wieder ein Einkommen realisiert werde (Vi-act. 11 S. 2).
\n E. Nach weiteren Schriftenwechsel sowie Einholung weiterer Akten (Vi-act. 13) wies die Ausgleichskasse des Kantons Schwyz das Gesuch um Erlass und Herabsetzung der persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge vom Dezember 2016 mit Verfügung vom 21. September 2017 mangels wirtschaftlicher Unzumutbarkeit ab (Vi-act. 14). Der nachzuzahlende Restbetrag für die persönlichen Beiträge 2010 und 2011 wurde auf Fr. 11'488.95 beziffert (Vi-act. 14 S. 2 oben).
\n F. Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 23. Oktober 2017 (Eingang 2. November 2017) fristgerecht Einsprache und beantragte weiterhin die Herabsetzung und den Erlass der Beitragsausstände.
\n G. Mit Entscheid vom 10. April 2018 wies die Ausgleichskasse Schwyz die Einsprache vom 23. Oktober 2017 ab.
\n H. Gegen den Einspracheentscheid vom 10. April 2018 erhebt A.________ am 9. Mai 2018 (Posteingang) rechtzeitig Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit den folgenden Anträgen:
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Herabsetzung und Erlass der persönlichen Beiträge 2010 und 2011
Gesuch um vorläufige Sistierung des Verfahrens infolge Krankheit
Gesuch um Gewährung eines amtlich zu bestellenden unentgeltlichen Rechtsvertreters.

\n I. Mit Vernehmlassung vom 29. Mai 2018 beantragt die Ausgleichskasse Schwyz die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
\n J. Am 26. Juni 2018 ersucht der verfahrensleitende Richter die Vorinstanz um ergänzende/klärende Sachverhaltsangaben zu den definitiven Beiträgen (2010/2011 oder 2011/2012?) und zur Zusammensetzung der Beitragsforderung. Die ergänzende Stellungnahme der Vorinstanz geht am 28. Juni 2018 ein und wird dem Beschwerdeführer gleichentags zugestellt. Telefonisch teilt der Beschwerdeführer dem verfahrensleitenden Richter am 24. Juli 2018 seinen Verzicht auf die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters mit. Am 26. Juli 2018 reicht der Beschwerdeführer eigene Bemerkungen zur ergänzenden Stellungnahme der Vorinstanz ein.
\n Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
\n 1. Der Beschwerdeführer ersucht in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde um Herabsetzung und Erlass der persönlichen Beiträge 2010 und 2011, um vorläufige Sistierung des Verfahrens infolge Krankheit und um Gewährung eines amtlich zu bestellenden unentgeltlichen Rechtsvertreters.
\n 1.1 Das vorliegende sozialversicherungsrechtliche Rechtspflegeverfahren richtet sich nach den Regeln von