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II 2019 7

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Entscheid vom 21. März 2019

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Besetzung	Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
	Dr.oec. Andreas Risi, Richter Dr.iur. Frank Lampert, Richter
	MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

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Parteien	A.________, \n Beschwerdeführer,
	gegen
	Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz, \n Vorinstanz,

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Gegenstand

Prämienverbilligung (Fristversäumnis)

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Sachverhalt:
\n A. Auf seine Anfrage hin erhielt A.________ am 31. Dezember 2018 von der Ausgleichskasse Schwyz die Mitteilung, dass von ihm kein Gesuch um Prämienverbilligung für das Jahr 2019 vorliege. Auf entsprechende Nachfrage hin wurde dies auch seiner Mutter beschieden. Nachdem die Mutter auf der Rechtzeitigkeit der Anmeldung beharrte und dies mit Unterlagen untermauerte, verfügte die Ausgleichskasse Schwyz am 21. Januar 2019, der Beschwerdeführer habe mit E-Mail (der Mutter) vom 14. Januar 2019 um Prämienverbilligung für das Jahr 2019 ersucht. Gesuche seien bis 30. September des Vorjahres einzureichen. Infolge Fristversäumnis werde auf das Gesuch um Prämienverbilligung 2019 nicht eingetreten.
\n B. Am 24. Januar 2019 erhebt A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz fristgerecht Beschwerde gegen die Nichteintretensverfügung vom 21. Januar 2019 mit dem sinngemässen Antrag, sein Gesuch sei zu prüfen und sein Anspruch auf Prämienverbilligung 2019 zu bestätigen.
\n Mit Vernehmlassung vom 14. Februar 2019 beantragt die Ausgleichskasse Schwyz, die Beschwerde vom 17. Januar 2019 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Gesetz abzuweisen. Hierauf reicht der Beschwerdeführer am 18. Februar 2019 eine Stellungnahme ein, wonach § 17 Abs. 2 Satz 1 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EGzKVG; SRSZ 361.100) vom 19. September 2007 (Wiederherstellung der Frist) berücksichtigt werden müsse.
\n Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
\n 1.1  Ist die Vorinstanz auf ein Gesuch nicht eingetreten, so hat das Verwaltungsgericht gemäss ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nur zu prüfen, ob die Nichteintretensverfügung zu Unrecht erfolgt ist. Bejaht es diese Frage, so hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten an die Vorinstanz zurück, damit diese einen Sachentscheid trifft (VGE II 2010 3 vom 23.2.2010 Erw. 1; VGE II 2015 39 vom 26.8.2015 Erw. 1.1).
\n 1.2  Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf den Antrag auf Prämienverbilligung 2019 des Beschwerdeführers infolge Fristversäumnis nicht eingetreten ist. Ist dies der Fall, ist die Beschwerde abzuweisen. Andernfalls ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als die Sache an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Prämienverbilligung zurückzuweisen ist. Eine Prüfung des Anspruches nimmt das Gericht nicht vor.
\n 2.1  Gemäss