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II 2021 123

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Entscheid vom 26. April 2022

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Besetzung	lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
	Dr.oec. Andreas Risi, Richter Dr.iur. Frank Lampert, Richter
	MLaw Milena Pesic, a.o. Gerichtsschreiberin

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Parteien	A.________, \n Beschwerdeführerin,
	gegen
	Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz, \n Vorinstanz,

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Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung (prov. Beiträge
\n für Nichterwerbstätige 2019 und 2020)

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Sachverhalt:
\n A. A.________ war vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2020 als Nichterwerbstätige der Ausgleichskasse Schwyz angeschlossen (Vi-act. 7). Am 9. Dezember 2020 reichte A.________ auf vorgängige Aufforderungen die Anmeldung für Nichterwerbstätige ein (Vi-act. 1). Am 29. Dezember 2020 ergingen die provisorischen Beitragsverfügungen für Nichterwerbstätige für die Jahre 2019 und 2020 über Fr. 13'184.05 bzw. Fr. 13'569.95 sowie eine Verfügung über die Verzugszinsen für das Jahr 2019 über Fr. 474.25 (Vi-act. 2).
\n B. Mit E-Mail vom 14. Januar 2021 bestätigte B.________, Treuhänder und Vertreter von A.________, den Erhalt der Verfügungen und bat um Zustellung der Berechnungsdetails, woraufhin die Ausgleichskasse Schwyz ihm mit E-Mails vom 15. Januar 2021 die Berechnungsgrundlagen sowie die Beitragstabelle zustellte (Vi-act. 3).
\n C. Mit E-Mail vom 11. Februar 2021 bat B.________, die provisorischen Rechnungen 2019 und 2020 umgehend zu stornieren und auf Fr. 0.-- zu setzen, da A.________ für die Jahre 2019 und 2020 nicht als beitragspflichtige Nichterwerbstätige einzustufen sei. Ebenfalls zu stornieren seien die Mahngebühren, da kein Beitrag geschuldet sei (Vi-act. 4). Mit einer E-Mail vom 22. Februar 2021 betreffend C.________, Ehemann von A.________, erbat B.________ wiederum die provisorischen Verfügungen von A.________ auf Fr. 0.-- zu setzen bzw. die Beiträge zu korrigieren/stornieren (Bf-act. 12). Auf eine weitere Anfrage des Treuhänders vom 25. Februar 2021 bestätigte die Ausgleichskasse Schwyz mit Mail vom 26. Februar 2021 einen zuvor telefonisch bestätigten Mahnstopp bis am 30. Juni 2021 und wies darauf hin, dass bei verspäteter Zahlung Verzugszinsen zu entrichten seien (Vi-act. 5).
\n D. Mit Schreiben vom 2. März 2021 teilte die Ausgleichskasse A.________ mit, sie habe bis anhin ihre Sozialversicherungsbeiträge als Nichterwerbstätige entrichtet. Das Abrechnungskonto werde per 31. Dezember 2020 aufgehoben. Allfällige weitere Abrechnungen und Verfügungen beträfen ausschliesslich Abrechnungsperioden vor diesem Datum (Vi-act. 6).
\n Mit Schreiben vom 1. April 2021 erläuterte die Ausgleichskasse Schwyz A.________, weshalb sie der Ausgleichskasse vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2020 als Nichterwerbstätige angeschlossen gewesen sei. Dies liege darin begründet, dass ihr Ehemann bis Januar 2021 als Arbeitnehmer im D.________ (Ausland) tätig gewesen sei und sie in der Schweiz selber keine Erwerbstätigkeit ausgeübt habe. Ab Februar 2021 sei sie nun als Teilhaberin der E.________ tätig (Vi-act. 7). Nachdem diese Erläuterungen von B.________ mit E-Mail vom 6. April 2021 bestritten wurden, teilte die Ausgleichskasse in Beantwortung der E-Mail am 8. April 2021 mit, sie halte an den Verfügungen fest und verweise A.________ auf den Rechtsweg (Vi-act. 8).
\n E. Daraufhin forderte B.________ in Vertretung von A.________ mit Einschreiben vom 21. April 2021 die Ausgleichskasse Schwyz abermals auf, die provisorischen Verfügungen anzupassen und auf Fr. 0.-- zu setzen (Vi-act. 9). Die Ausgleichskasse Schwyz nahm diese Eingabe als Einsprache entgegen (Schreiben der Ausgleichskasse vom 26.4.2021 = Vi-act. 10).
\n F. Mit Einspracheentscheid Nr. 1113/21 vom 28. Oktober 2021 entschied die Ausgleichskasse Schwyz was folgt:
\n 1. Auf die Einsprache vom 21. April 2021 wird nicht eingetreten.
\n 2. Das Verfahren ist kostenlos.
\n 3.- 4. [Rechtsmittelbelehrung; Zustellung]
\n Das Nichteintreten wurde mit der verpassten Rechtsmittelfrist begründet.
\n G. Gegen diesen Einspracheentscheid (Versand am 28.10.2021) lässt A.________ mit Eingabe vom 1. Dezember 2021 (Postaufgabe am gleichen Tag) Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben und die folgenden Anträge stellen:
\n Wir beantragen die Ausgleichskasse sei anzuweisen die Provisorischen Beiträge für 2019 und 2020 von Frau Demi auf 0 zu setzen.
\n Wir beantragen ebenfalls eine angemessene Entschädigung für den uns auferlegten Aufwand, auch wenn es nur ein symbolischer Franken wäre.
\n H. Vernehmlassend beantragt die Vorinstanz mit Eingabe vom 20. Januar 2022 die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.
\n I. Auf gerichtliche Fristansetzung vom 2. Dezember 2021 und Nachfristansetzung vom 19. Januar 2022 zur Registrierung als gewerbsmässiger Vertreter teilt B.________ mit Schreiben vom 31. Januar 2022 mit, dass er das Vertretungsverhältnis vor Verwaltungsgericht aufgebe und A.________ inskünftig die Beschwerde in eigenem Namen führe.
\n J. Mit Schreiben vom 1. Februar 2022 (mit Kopie an B.________) setzte das Verwaltungsgericht A.________ Frist bis spätestens 22. Februar 2022 an, um einen allfälligen Fristwiederherstellungsgrund nachzuweisen und nachzuweisen, dass die Einsprache innert 30 Tagen nach Wegfall des Hinderungsgrundes erfolgte. Eine Stellungnahme hierzu folgt mittels einer von C.________ unterschriebenen Eingabe vom 22. Februar 2022. Die Vorinstanz dupliziert am 7. März 2022. Hierzu äussert sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 22. März 2022.
\n Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:
\n 1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) vom 20. Dezember 1946 sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 830.1) vom 6. Oktober 2000 auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
\n 2. Ist die Vorinstanz auf ein Rechtsmittel nicht eingetreten, so hat das Verwaltungsgericht gemäss ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nur zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid zu Unrecht erfolgt ist. Bejaht es diese Frage, so hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten an die Vorinstanz zurück, damit diese hinsichtlich dieses Rechtsmittels einen Sachentscheid trifft (VGE II 2021 120 vom 21.2.2022 Erw. 1.3 mit Verweis auf VGE II 2019 93 vom 30.3.2020 Erw. 1.3 mit Hinweis auf VGE III 2015 98 vom 26.8.2015 Erw. 1.3.1; VGE II 2018 95 vom 21.3.2019 Erw. 1.2; VGE II 2012 108 vom 24.10.2012 Erw. 2.1).
\n 2.1.1 Gegen provisorische Beitragsverfügungen der Ausgleichskasse kann innert 30 Tagen seit Zustellung bei derselben Einsprache erhoben werden (