Sozialversicherungsrichter Hurst
Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs
Gerichtssekretär Wyler
Urteil vom 7. Oktober 2010
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia Arbeitslosenkasse
Seestrasse 217, 8810 Horgen
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. Der 1968 geborene X.___ meldete sich am 17. Dezember 2009 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 7/I/3a) und beantragte am 15. Januar 2010 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 17. Dezember 2009 (Urk. 7/I/2). Mit Verfügung vom 18. Februar 2010 verneinte die Unia Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, da X.___ die Mindestbeitragszeit nicht erfüllt habe (Urk. 7/II/1a). Die von X.___ am 3. März 2010 erhobene Einsprache (Urk. 7/II/3) wies die Unia Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 28. April 2010 ab (Urk. 2).
2. Hiergegen erhob X.___ am 20. Mai 2010 Beschwerde und beantragte die Anerkennung der Anspruchsberechtigung aufgrund genügender Beitragszeit (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2010 um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik (Urk. 11).
3. Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG]). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten (BGE 113 V 352). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein.
Für die Ermittlung der Beitragszeit zählt laut Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1). Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusammengezählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2). Massgebend ist, wann eine versicherte Person im Verlaufe der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit in einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen stand. Innerhalb der rechtlichen Dauer dieser Arbeitsverhältnisse ist von den Werktagen auszugehen, unabhängig davon, ob und wie viel die versicherte Person an ihnen tatsächlich gearbeitet hat; die Zahl dieser Werktage ist mit dem Faktor 1.4 in Kalendertage umzuwandeln. Solchermassen ermittelte Kalendertage entsprechen einem vollen Beitragsmonat, wenn sie die Zahl 30 erreichen (vgl. Art. 11 Abs. 2 AVIV; BGE 122 V 249, 256).
2. Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist vom 17. Dezember 2007 bis 16. Dezember 2009 eine Beitragszeit von 12 Monaten vorweisen kann. Hierbei ist strittig, wie lange die letzte Beitragszeit des Beschwerdeführers ab 23. April 2009 andauerte. Die Beschwerdegegnerin hält in der Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2009 fest, das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers wäre nach seinem Unfall vom 27. Juli 2009 durch die Y.___, bei welcher er über die Z.___ im Einsatz stand, per 29. August beziehungsweise 1. September 2009 aufgelöst worden. Demzufolge weise der Beschwerdeführer nur eine Beitragszeit von 8.806 Monaten auf, welche sich wie folgt zusammensetze (Urk. 6):
23.04.09-01.09.09 4.327 Monate Z.___
13.04.09-19.04.09 0.233 Monate A.___
12.01.09-21.01.09 0.373 Monate Z.___
17.11.08-17.11.08 0.047 Monate B.___
29.09.08-16.10.08 0.653 Monate B.___
08.09.08-25.09.08 0.653 Monate B.___
18.08.08-21.08.08 0.187 Monate B.___
14.07.08-14.08.08 1.120 Monate B.___
30.06.08-12.07.08 0.467 Monate B.___
24.06.08-26.06.08 0.140 Monate B.___
16.06.08-20.06.08 0.233 Monate Z.___
13.05.08-22.05.08 0.373 Monate B.___
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, die Beitragszeit ab 23. April 2009 habe länger gedauert, nämlich bis am 3. Dezember 2009 (Urk. 7/II/3), weshalb er die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten erfülle (Urk. 1).
3.
3.1 Der Beschwerdeführer erlitt am 27. Juli 2009, als er über die Temporärfirma Z.___ bei der Y.___ tätig war, einen Arbeitsunfall. In der Folge zahlte ihm die Z.___ bis am 3. Dezember 2009 Unfalltaggeld (Urk. 7/I/12 und Urk. 7/I/14). Wie nachfolgend zu zeigen ist, kann offen bleiben, ob die gesamte Zeit, in welcher der Beschwerdeführer Unfalltaggeld bezog, als Beitragszeit anzurechnen ist, denn auch unter Berücksichtigung dieser Zeit erfüllt er die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten nicht.
3.2 Die Tätigkeit bei der Z.___ vom 23. April bis am 3. Dezember 2009 würde eine Beitragszeit von 7.42 Monate ergeben. Unter Berücksichtigung der übrigen im Einspracheentscheid vom 28. April 2010 beziehungsweise in der Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2010 anerkannten Beitragszeiten (vgl. Erw. 2) würde so insgesamt eine Beitragszeit von 11.899 Monaten resultieren. Da nach der Rechtsprechung selbst dann nicht auf die gesetzliche Mindestzahl von Arbeitstagen aufgerundet werden darf, wenn diese nur knapp nicht erreicht wird (BGE 122 V 256 Erw. 4c/aa mit Hinweisen), erfüllt der Beschwerdeführer selbst unter Berücksichtigung der Zeit bis am 3. Dezember 2009 die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten nicht.
3.3 Auch wenn die Umrechnung von Beschäftigungstagen in Kalendertage mittels des für die jeweils in Frage stehenden Monats präzis, das heisst durch Division von 30 Kalendertagen durch die effektiv möglichen Beschäftigungstage (vgl. BGE 122 V 256 Erw. 5a) und nicht nach dem vereinfachten Umrechnungsfaktor 1,4 berechnet würde, erfüllt der Beschwerdeführer die notwendige Beitragszeit von 12 Monaten nicht.
Für die einzelnen Monat ergeben sich nämlich bei einer derartigen Berechung folgende Beitragszeiten:
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