in Sachen

X.___

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch

KSPartner

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1.

1.1    Der im Januar 1961 geborene X.___ ist gelernter Kellner (Urk. 8/1/3). Nachdem er zudem als Magaziner (Urk. 8/1/3) sowie im Hotel seiner Eltern gearbeitet hatte (Urk. 8/5/1), meldete er sich am 29. November 1982 unter Hinweis auf Kniebeschwerden mit Behinderung der Gehfähigkeit bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung) an (Urk. 8/1). Zuvor, das heisst im Juli 1982, hatte sich der Versicherte aufgrund des Knieleidens einer operativen Behandlung unterziehen müssen (Urk. 8/21/2). Im Rahmen einer von der Invalidenversicherung finanzierten Umschulung (von September 1983 bis Juni 1986, Urk. 8/21/4) erlangte er das Handelsdiplom der Handelsschule Y.___ (Urk. 8/12/1). Ebenso wurde eine EDV-Schule mit Fremdsprachen finanziert (Urk. 8/11/4, Urk. 8/13/2 und Urk. 8/15/1). Im Anschluss daran trat der Versicherte eine vollzeitliche Arbeitsstelle in der
EDV-Branche an (vgl. Urk. 8/18/4, Urk. 8/21/4). Der Anspruch auf eine Invalidenrente wurde nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (Urk. 8/22/4 ff.) mit Verfügung vom 1. April 1987 verneint (Urk. 8/23).

1.2    Nach weiteren Knieoperationen - zuletzt am 24. Juli 1990 (Urk. 8/31/1 ff.) - meldete er sich am 18. März 1991 unter Hinweis auf sein Knieleiden, eine
50-100%ige Arbeitsunfähigkeit sowie das Anstehen einer weiteren Operation erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/33). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Wallis, IV-Stelle, sprach ihm mit Beschluss und Verfügung vom 25. Mai 1992 für die Zeit vom 1. April 1990 bis zum 31. Juli 1991 eine halbe Rente, vom 1. August 1991 bis 30. November 1991 eine ganze Rente sowie ab 1. Dezember 1991 wiederum eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (Urk. 8/41, Urk. 8/45-46).

1.3    Im Rahmen diverser Rentenrevisionsverfahren (Urk. 8/48 ff.) wurde der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente in den Jahren 1993, 1995, 1997, 1999, 2002 und 2008 jeweils unverändert von der IV-Stelle des Kantons Wallis bestätigt (Urk. 8/55/4, Urk. 8/80, Urk. 8/93/2, Urk. 8/99, Urk. 8/113 und Urk. 8/134).

1.4    Im Rahmen des Ende 2011 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens holte die mittlerweile zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, Auskünfte des Versicherten (Urk. 8/148, Urk. 8/167, Urk. 8/169, Urk. 8/191) sowie Auszüge aus seinem individuellen Konto
(IK-Auszüge, Urk. 8/151-152, Urk. 8/186, Urk. 8/196) ein, nahm Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 8/153, Urk. 8/156-157, Urk. 8/163-166, Urk. 8/168, Urk. 8/195) sowie den Arbeitgeberfragebogen der A.___ AG vom 6. Februar 2012 (Urk. 8/154) zu den Akten. Des Weiteren zog sie die Akten des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 8/170-171) und liess den Versicherten polydisziplinär begutachten (Gutachten der AO.___ vom 24. Oktober 2013 [Urk. 8/180]). In seiner Stellungnahme vom 20. Juni 2014 resp. 14. Juli 2014 empfahl der Rechtsdienst der IV-Stelle, die Rente revisionsweise - infolge Meldepflichtverletzung rückwirkend per 1. September 2009 - aufzuheben (Urk. 8/189). Nach Durchführung eines Einkommensvergleichs (Urk. 8/197) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 5. September 2016 mit, man habe keine rentenrelevante Änderung festgestellt, weshalb er weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % habe (Urk. 8/199). Aufgrund einer Inhaftierung des Versicherten ab Dezember 2019 (Urk. 8/206) wurde die Invalidenrente von Januar 2020 bis Ende Juli 2020 sistiert und hernach ab August 2020 wieder ausgerichtet (Verfügung vom 3. Februar 2020 [Urk. 8/208] sowie Mitteilung vom 23. September 2020 [Urk. 8/229]).

1.5    Am 3. Juli 2020 hatte der Versicherte die Erhöhung der halben auf eine ganze Rente beantragt. Dies unter Hinweis darauf, dass ihm das rechte Bein und der Rücken nach nunmehr 45 Operationen immer mehr zu schaffen machen würden und in den letzten Jahren physische und psychische Probleme mit je einem Suizidversuch in den Jahren 2016 und 2019 hinzugetreten seien (Urk. 8/212). Im Rahmen dieses Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle aktuelle IK-Auszüge erstellen (Urk. 8/214, Urk. 8/264), holte Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 8/231, Urk. 8/256, Urk. 8/260), schriftliche Auskünfte des Versicherten (Urk. 8/242), das im Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich betreffend den Versicherten eingeholte Gutachten von Prof. Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. November 2020 (Urk. 8/263/5-111) und die Akten der Ausgleichskasse den Versicherten betreffend (Urk. 8/272/1-774) ein. Nach Vorliegen der fachärztlichen Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 8. Oktober 2021 (Urk. 8/273/5-8) und vom 20. Januar 2022 (Urk. 8/279/8) sowie der Stellungnahme ihres Rechtsdienstes vom 19./20. Januar 2022 (Urk. 8/275) stellte die
IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 24. Januar 2022 die rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Januar 2015 in Aussicht und kündigte an, dass sie die Rentenleistungen der letzten sieben Jahre mittels separater Verfügung zurückfordern werde. Zudem hielt sie fest, dass Eingliederungsmassnahmen nicht angezeigt seien (Urk. 8/276). Dagegen erhob der Versicherte am 22. Februar 2022 (Urk. 8/281), ergänzt am 7. April 2022 (Urk. 8/290), Einwand. Alsdann wurden weitere Arztberichte eingereicht (Urk. 8/296, Urk. 8/305), welche vom RAD am 29. November 2022, am 2. Dezember 2022 sowie am 8. Februar 2023 gewürdigt wurden (Urk. 8/320/14-18). Zu weiteren Abklärungen der IV-Stelle (Urk. 8/310/1-81) nahm der Versicherte am 13. März 2023 Stellung (Urk. 8/316). Nachdem der Rechtsdienst am 7. resp. 15. März 2023 erneut Stellung genommen hatte (Urk. 8/318), verfügte die IV-Stelle am 30. März 2023 im angekündigten Sinne: Sie hob die Revisionsmitteilung vom 5. September 2016 auf, hob die bisherige halbe Rente rückwirkend per 1. Januar 2015 auf und hielt fest, die unrechtmässig bezogenen Leistungen würden ab 1. Februar 2015 zurückgefordert, wobei der Versicherte diesbezüglich eine separate Verfügung erhalten werde (Urk. 8/319 = Urk. 2).

2.    Mit Eingabe vom 15. Mai 2023 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. März 2023 und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab 1. Juli 2020 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 4. August 2023 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Gerichtsverfügung vom 8. August 2023 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wurde ihm Rechtsanwältin Susanne von Aesch, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt. Zugleich wurden dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort (Urk. 7) sowie deren separate Beilage (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht (Urk. 10). Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten beide Parteien an ihren Anträgen fest (Replik vom 14. September 2023, Urk. 12; Duplik vom 28. Dezember 2023, Urk. 17). Die Duplik wurde dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 3. Januar 2024 zugestellt (Urk. 18). Mit Eingaben vom 25. Oktober 2024 reichte die unentgeltliche Rechtsvertreterin ihre Kostennote ein (Urk. 19 und 20).

    Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.    

1.1    Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a).

    Streitgegenstand bildet der in Wiedererwägung gezogene (oder alternativ mittels prozessualer Revision aufgehobene) Anspruch auf eine Invalidenrente (Dauerleistung) ab dem 1. Januar 2015. Hinsichtlich der Rückforderung wurde demgegenüber eine separate Verfügung in Aussicht gestellt (Urk. 2 S. 1). Zwar wurde der Wille zur Rückforderung bekundet, doch wurde über die Rückforderung nicht dergestalt - namentlich nicht betragsmässig - entschieden, dass diese bereits anfechtbar wäre. Die Rechtmässigkeit einer allfälligen Rückforderung ist demnach im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen.

1.2    Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).

    Die angefochtene Verfügung vom 30. März 2023 (Urk. 2) erging nach dem 1. Januar 2022. Streitgegenstand bildet die Einstellung der Rente rückwirkend per 1. Januar 2015. Vorliegend steht damit ein Rentenanspruch zur Diskussion, der vor dem 1. Januar 2022 entstanden ist. Rentenansprüche, die vor dem 1. Januar 2022 entstanden sind, werden nach dem im damaligen Zeitpunkt gültigen Recht beurteilt. Vorliegend gelangen somit hinsichtlich der Rentenaufhebung per 1. Januar 2015 die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Bestimmungen zur Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert, soweit nichts anderes angeführt wird (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_641/2023 vom 31. Januar 2024 E. 2.2.1 und 8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2; vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Stand 1. Januar 2024, Rz. 9100 ff.).

2.

2.1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

    Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2

2.2.1    Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

a.    ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

b.    während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

c.    nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.

    Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

2.2.2    Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).

2.3    

2.3.1    Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 148 V 195 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2022 vom 2. März 2023 E. 2.2).

    Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3). In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 3.1 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 148 V 195 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_344/2023 vom 31. Januar 2024 E. 5.2).

2.3.2    Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, genügt es nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache auch im Ergebnis als zweifellos unrichtig zu erweisen. So muss etwa, damit eine zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invaliditätsbemessung wiedererwägungsweise aufgehoben werden kann – nach damaliger Sach- und Rechtslage – erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (BGE 140 V 77 E. 3.1; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_381/2017 vom 7. August 2017 E. 4.1.2 und 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.2.1).

    Bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2, Art. 88bis Abs. 2 IVV). Dabei ist – wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung zu ermitteln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 mit Hinweisen, 141 V 9 E. 2.3).

    Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion (vgl. dazu etwa BGE 119 V 431 E. 2, 110 V 298 E. 2, je mit Hinweisen), erfolgt die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung oder -herabsetzung in der Regel vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweisen; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_880/2015 vom 21. März 2016 E. 3.2 und 9C_258/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2, je mit Hinweisen). Eine rückwirkende Rentenaufhebung oder -herabsetzung kommt in diesem Bereich nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwirkung oder einer Verletzung der Meldepflicht in Frage (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV sowohl in der bis Ende Dezember 2014 als auch in der seither geltenden Fassung), wobei diese seit der Revision von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV per 1. Januar 2015 für den unrechtmässigen Leistungsbezug nicht – mehr – kausal gewesen sein muss (BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweisen; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_813/2016 vom 10. März 2017 E. 5 und 8C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2).

    Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf- oder herabgesetzt, so tritt die Revisionsverfügung an die Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt wird (vgl. BGE 147 V 167 E. 6, 140 V 514 E. 5.2, je mit Hinweis auf BGE 133 V 108). Dies bedeutet aber auch, dass selbst dann, wenn nachträglich auf den Wegen der Wiedererwägung oder der Revision auf diese Revisionsverfügung zurückgekommen wird, die ursprüngliche Verfügung von der Revisionsverfügung konsumiert bleibt und daher nicht wieder auflebt, sondern deren Schicksal teilt. Vorbehalten bleiben dabei lediglich jene seltenen Fälle, in denen die Revisionsverfügung nichtig ist. Somit ist bei einem wiedererwägungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrichtige Revisionsverfügung der Rentenanspruch ex nunc und pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen, ohne dass zunächst geprüft werden müsste, ob auch bezüglich der ursprünglichen Verfügung ein Rückkommenstitel gegeben wäre (BGE 147 V 167 E. 6, 140 V 514 E. 5.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_544/2018 vom 5. Februar 2019 E. 5.3 und 9C_530/2017 vom 23. März 2018 E. 4.1, je mit weiteren Hinweisen).

3.    

3.1    Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrer rentenaufhebenden Verfügung vom 30. März 2023 zusammengefasst, anhand der medizinischen Aktenlage sowie der effektiv ausgeübten Erwerbstätigkeiten des Beschwerdeführers sei ihr Entscheid vom 5. September 2016, mit welchem sie den Anspruch auf eine unveränderte halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % bestätigt habe, zweifellos unrichtig gewesen und daher wiedererwägungsweise aufzuheben. Namentlich der - abweichend von der Empfehlung des Rechtsdienstes - vorgenommene Einkommensvergleich sei offensichtlich unrichtig gewesen. Überdies sei die rentenbestätigende Mitteilung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen, da die Unterlagen zur damals aktuellen beruflichen Tätigkeit gefehlt hätten. Es sei aktenwidrig davon ausgegangen worden, der Beschwerdeführer sei erwerbslos. Ebenso unrichtig sei die Annahme gewesen, bei der medizinischen Beurteilung gemäss dem Gutachten der AO.___ aus dem Jahr 2013 handle es sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts, zumal der Rentenzusprechung kurz nach verschiedenen Operationen erstattete Arztberichte zugrunde gelegen hätten. Da die Berichtigung des zweifellos unrichtigen Entscheids vom 5. September 2016 von erheblicher Bedeutung sei, sei er wiedererwägungsweise aufzuheben (Urk. 2 S. 4-9 und S. 16).

    Die Rente sei rückwirkend per 1. Januar 2015 aufzuheben (Urk. 2 S. 12), denn rechtsprechungsgemäss sei Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV anwendbar und eine rückwirkende Rentenanpassung vorzunehmen, wenn die (Weiter-)Ausrichtung der Rente unrechtmässig erwirkt oder die Meldepflicht verletzt worden sei. Dies sei beides der Fall (Urk. 2 S. 10). Der Beschwerdeführer habe im Rahmen des 2011 eingeleiteten und mit Mitteilung vom 5. September 2016 abgeschlossenen Revisionsverfahrens unwahre und unvollständige Angaben gemacht. So habe er seine Anmeldung als Selbständigerwerbender und die umfangreichen Vorbereitungen zu dieser Tätigkeit verschwiegen und auf die Rückfrage der
IV-Stelle vom 6. Februar 2013 hin nur darauf hingewiesen, dass er zu 100 % krankgeschrieben sei. Auch gegenüber den Gutachtern habe er im August 2013 lediglich angegeben, eine selbständige Tätigkeit sei in Planung, nicht erwähnt habe er hingegen die entsprechenden Vorbereitungen und das in den Jahren 2012 und 2013 hiermit erzielte Einkommen. Auch hinsichtlich seiner Gehfähigkeit habe er in den Jahren 2013 und 2020 unterschiedliche Angaben gegenüber den Gutachtern gemacht. Des Weiteren habe er im Revisionsfragebogen vom 22. Dezember 2011 die Ausübung eines 50 %-Pensums bei der A.___ AG angegeben gehabt, was laut dem Arbeitgeberfragebogen vom 6. Februar 2012 (Urk. 8/154) sowie gemäss den im Jahr 2020 gegenüber dem Gutachter gemachten Angaben nicht der Wahrheit entsprochen habe. Mittels seiner unwahren und unvollständigen Angaben habe er die Weiterausrichtung der Rente unrechtmässig erwirkt (Urk. 2 S. 10-11). Seit dem 1. Januar 2015 sei die Rente unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung gewesen sei, rückwirkend auf den Zeitpunkt des Eintritts der für den Anspruch erheblichen Änderung hin aufzuheben (Urk. 2 S. 11 und S. 24). Der Beschwerdeführer habe die Meldepflicht mehrfach verletzt. Er habe zumindest seit 1994 jeweils zu 100 % gearbeitet, was ebenso wenig gemeldet worden sei wie relevante Einkommenssteigerungen. Auch über die Aufnahme seiner selbständigen Erwerbstätigkeit und das mit dieser erzielte Einkommen habe er die IV-Stelle nicht informiert. Zudem habe er die Verbesserung seines Gesundheitszustands - ab Anfang 2013 die Gehfähigkeit wieder erlangt zu haben - nicht gemeldet. Auch seine diversen nebenberuflichen Tätigkeiten und absolvierten Ausbildungen habe er nicht gemeldet. Dies, obwohl er wiederholt auf die Meldepflicht hingewiesen worden sei, diese auch während eines laufenden Revisionsverfahrens gelte und welcher man mit einer Mitteilung ausschliesslich an die Ausgleichskasse nicht nachkomme. Dass die dortige Sachbearbeiterin ihm bestätigt habe, sie werde die IV-Stelle informieren, sei nicht glaubhaft. Überdies habe er auch der Ausgleichskasse die Höhe seines Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit nicht zeitnah gemeldet. Der Untersuchungsgrundsatz entbinde den Beschwerdeführer sodann nicht von seiner Meldepflicht (Urk. 2 S. 11 und S. 21-24).

    Im Übrigen wären auch die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision der Mitteilung vom 5. September 2016 erfüllt, da verschiedene erhebliche Tatsachen im Zeitpunkt der Mitteilung bereits vorgelegen hätten, jedoch nicht bekannt gewesen seien. Die prozessuale Revision wirke ex tunc, was eine Aufhebung der Rente ab Datum des aufgehobenen Entscheids bedeute (Urk. 2 S. 12 und
S. 20-21). Die 90-tägige Frist für die prozessuale Revision sei gewahrt, da sie frühestens mit der RAD-Stellungnahme vom 8. Oktober 2021 zu laufen begonnen habe (Urk. 2 S. 21).

    Hinsichtlich der Erforderlichkeit von Eingliederungsmassnahmen führte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführer sei in einer angepassten Tätigkeit seit jeher zu 100 % arbeitsfähig und habe diese Arbeitsfähigkeit seit (spätestens) 1994 die meiste Zeit umgesetzt. Er sei daher aufgrund seiner beruflichen Laufbahn nicht auf Eingliederungsmassnahmen angewiesen. Sein Ausscheiden aus dem Arbeitsmarkt Ende 2018 sei sodann aus invaliditätsfremden Gründen erfolgt. Hinzu komme, dass eine rückwirkende Renteneinstellung nicht von vorgängigen Eingliederungsmassnahmen abhängen könne (Urk. 2 S. 13).

    Des Weiteren nahm die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zu den insbesondere zum Gutachten der AO.___ erhobenen Einwänden Stellung (Urk. 2 S. 14-16). Ob darin eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts vorgenommen worden sei, sei nicht relevant. Die Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei zuvor gar nicht beantwortet worden und ein Revisionsgrund sei auch in der effektiv ausgeübten 100%igen Tätigkeit zu sehen (Urk. 2 S. 17). Zudem legte sie dar, die mit Mitteilung vom 5. September 2016 erfolgte Rentenbestätigung habe die (qualifizierte) Unrechtmässigkeit der Rentenzusprechung vom 25. Mai 1992 fortgesetzt. Damals sei die Frage einer Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit nicht geprüft worden. Die Tätigkeit im Aussendienst sei nicht optimal angepasst gewesen. Werde - wie vorliegend - allein von der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, ohne Prüfung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit, auf eine Invalidität geschlossen, beruhe dies auf einem rechtlich falschen Invaliditätsbegriff. Mithin sei der rentenzusprechende Entscheid vom 25. Mai 1992 zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn gewesen, was bestätige, dass die Mitteilung vom 5. September 2016 in Wiedererwägung zu ziehen sei (Urk. 2 S. 16-17).

    Zur Entwicklung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass eine Verschlechterung aus psychiatrischer Sicht nicht dargetan sei und Prof. B.___ in seinem Gutachten vom 16. November 2020 keine psychiatrischen Diagnosen gestellt habe. Laut dem Fazit des RAD (Psychiatrie) seien weder in der Vergangenheit noch aktuell psychiatrische Diagnosen ausgewiesen (Urk. 2 S. 17-18). Gemäss den Berichten der C.___ vom 16. April 2020 (richtig: 2021, vgl. Urk. 8/256) und vom 1. Dezember 2022 sei der Beschwerdeführer nur noch im geschützten Bereich respektive auf dem sekundären Arbeitsmarkt arbeitsfähig, jedoch habe er parallel zur Tätigkeit bei der Einrichtung D.___ weitere Tätigkeiten ausgeübt, welche gegen eine Arbeitsfähigkeit lediglich noch auf dem zweiten Arbeitsmarkt sprächen. Aufgrund des verwertbaren Gutachtens von Prof. B.___ sowie unter Berücksichtigung der seitherigen Entwicklung sei die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens nicht erforderlich (Urk. 2 S. 18). Eine Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands werde nur unter Hinweis auf fachfremde Arztberichte geltend gemacht, welche sich wiederum auf subjektive Angaben des Beschwerdeführers stützten, zumal er sich nicht in fachärztlicher Behandlung befinde. Die mittels MRI-Untersuchung vom 13. April 2021 dokumentierten leichtgradigen degenerativen Veränderungen an der rechten Schulter änderten nichts an der bisherigen gutachterlichen Beurteilung und die kardiologischen Berichte seien laut dem RAD invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant. Zusammenfassend sei eine relevante somatische Verschlechterung gegenüber dem Zeitpunkt des Gutachtens der AO.___ weder substantiiert geltend gemacht noch glaubhaft, weshalb keine weiteren Abklärungen angezeigt seien (Urk. 2 S. 19).