in Sachen

X.___

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg

Sigg Schwarz Advokatur

Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1.    

1.1    X.___, geboren 1976, österreichischer Staatsbürger, verfügt über eine Ausbildung im Detailhandel und eine Anlehre als Pflegehelfer. Er reiste am 18. September 2016 in die Schweiz ein (Urk. 15/2 Ziff. 5.3, Urk. 15/3; Urk. 15/23). Seit Februar 2017 war er in einem Pensum von 80 % als Verkäufer und daneben auf Stundenlohnbasis im Reinigungsdienst tätig, als er sich am 1. Februar 2019 unter Hinweis auf eine dreifache Bandscheibenoperation bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 15/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog Arztberichte (Urk. 15/1; Urk. 15/16; Urk. 15/18/7-14) und einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (Urk. 15/6) sowie Unterlagen der österreichischen Invalidenversicherung (Urk. 15/8) bei. Nachdem der Versicherte per 1. Juli 2019 bei der Y.___ AG, Z.___, eine Stelle als Retailmitarbeiter in einem Pensum von 100 % angetreten hatte (vgl. Urk. 15/31 Ziff. 1-2), schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 18. Juli 2019 das Verfahren ab (Urk. 15/20).

1.2    Am 25. August 2020 meldete sich der Versicherte unter erneutem Hinweis auf die Bandscheibenoperationen sowie Schlafapnoe, Bluthochdruck und psychische Beschwerden wieder bei der Invalidenversicherung an (Urk. 15/22). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte weitere Arztberichte (Urk. 15/30; Urk. 15/33; Urk. 15/44-53; Urk. 15/61-64; Urk. 15/67; Urk. 15/75; Urk. 15/99; Urk. 15/101; Urk. 15/132; Urk. 115/228-229; Urk. 15/238), einen IK-Auszug (Urk. 15/94) und einen Arbeitgeberbericht (Urk. 15/31) ein, zog Akten der Krankentaggeldversicherung (Urk. 15/65; Urk. 15/86; Urk. 15/104-105; Urk. 15/113; Urk. 15/120-122) bei und tätigte Abklärungen betreffend eine Rente aus einem EU- oder EFTA-Staat (Urk. 15/71-73). Sodann teilte sie dem Versicherten am 6. November 2020 mit, es seien keine Eingliederungsmassnahmen möglich (Urk. 15/35). Nach Beizug eines vom Landesgericht Feldkirch (A; Urk. 15/152/1-2) veranlassten polydisziplinären Gutachtens vom 13. Juni 2022 (Urk. 15/152/3-33) stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 30. Januar 2023 (Urk. 15/166) in Aussicht, den Rentenanspruch zu verneinen. Dagegen erhob der Versicherte am 3. Februar 2023 und 13. Dezember 2023 Einwände (Urk. 15/168; Urk. 15/259). Mit Verfügung vom 22. Januar 2024 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 15/261 = Urk. 2).

2.    Am 16. Februar 2024 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. Januar 2024 (Urk. 2) und beantragte deren Aufhebung und die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente und berufliche Massnahmen, eventualiter die Veranlassung weiterer medizinischer Abklärungen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 11. April 2024 (Urk. 14) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 2. Mai 2024 (Urk. 16) wurden antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Rechtsvertretung und Prozessführung bewilligt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 9. Juli 2024 (Urk. 19) an seinen Anträgen fest und reichte weitere Unterlagen (Urk. 20/1-3) ein. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 8. August 2024 auf die Einreichung einer Duplik (Urk. 22), wovon der Beschwerdeführer am 13. August 2024 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 23). Am 20. August 2024 (Urk. 24) reichte die unentgeltliche Rechtsvertreterin ihre Honorarnote (Urk. 25) ein.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.    

1.1    Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).

    Auf Grund der im August 2020 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invalidenversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab Februar 2021 ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Jedoch sind der Ablauf des Wartejahres und damit ein allfälliger Rentenbeginn auf Oktober 2022 festzusetzen (vgl. dazu nachfolgend E. 5). Damit ist die ab 1. Januar 2022 gültige Rechtslage massgebend, die im Folgenden soweit nichts anderes vermerkt ist jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.

1.2    Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Abs. 1). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.3    Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

a.    ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

b.    während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

c.    nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.

Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1bis IVG).

1.4    Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.5    Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).

    Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).

    Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).

1.6    Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):

- Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)

- Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)

- Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

- Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

- Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

- Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen, E. 4.3.2)

- Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

- Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)

- gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

- behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

    Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).

1.7    Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_587/2023 vom 8. April 2024 E. 4.2).

    Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/ee). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachverständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).

    Praxisgemäss spricht der Umstand, wonach ein Gutachten im Auftrag eines Krankentaggeldversicherers - und somit nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG -erstellt wurde, nicht gegen dessen Beweiskraft für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der Invalidenversicherung. Indessen sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit einer solchen Expertise, so sind, wie bei versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, ergänzende Abklärungen vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 5.2.1).

2.    

2.1    Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) wie folgt: Der Beschwerdeführer sei ab September 2020 in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen, weshalb das Wartejahr im September 2021 erfüllt gewesen sei. Jedoch sei ihm seit Juni 2021 eine angepasste Tätigkeit im Umfang von 60 % zumutbar (S. 1). Der Einkommensvergleich ergebe einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 28 %. Eingliederungsmassnahmen habe der Beschwerdeführer nicht gewünscht (S. 2). Daran hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort fest (Urk. 14).

2.2    Der Beschwerdeführer machte geltend (Urk. 1), das Valideneinkommen sei anhand statistischer Daten zu berechnen, da es sich bei seiner letzten Anstellung um einen Arbeitsversuch gehandelt habe. Zudem sei vom Invalideneinkommen ein Abzug von 10 % beziehungsweise 20 % vorzunehmen. Aktuell sei er zudem sicher nicht zu 60 % in angepassten Tätigkeiten arbeitsfähig (S. 3).

    In seiner Replik (Urk. 19) hielt der Beschwerdeführer fest, er habe nach der vierten Rückenoperation im November 2020 ab Mitte März 2021 wieder zu 60 % zu arbeiten begonnen und habe sein Pensum auf 80 % steigern können. Bei der Steigerung auf 100 % habe er sehr starke Schmerzen bekommen, worauf das Pensum wieder auf 50 % habe reduziert werden müssen. Am 9. Oktober 2021 habe er einen Herzinfarkt erlitten, worauf sich sein bereits labiler psychischer Zustand verschlechtert habe (S. 2). Dennoch habe er weiterhin zu 50 % gearbeitet. Am 21. April 2023 sei ihm gekündigt worden. Er sei nach Austritt aus der Klinik B.___ im August 2023 weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (S. 3). Ein von der Krankentaggeldversicherung eingeholtes psychiatrisches Gutachten attestiere eine weiterhin bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit. Es sei damit erstellt, dass er voll arbeits- und erwerbsunfähig sei, mindestens aber zu 40 % (Urk. 4). Gehe man nicht von voller Arbeitsunfähigkeit aus, sei ein höheres Valideneinkommen einzusetzen. Beim Invalideneinkommen sei ein Abzug von 25 % zu gewähren (S. 5). Zudem habe er sich bereits 2019 wegen den gleichen gesundheitlichen Beschwerden bei der Invalidenversicherung angemeldet. Die Beschwerdegegnerin habe damals keinen rechtsgenüglichen Entscheid über seinen Anspruch gefällt. Im Übrigen habe er sich innert einjähriger Frist, um eine Verfügung zu erlangen, erneut angemeldet. Es müsse gestützt auf die Arztberichte davon ausgegangen werden, dass er nach seiner Anmeldung im Jahr 2019 nie mehr für längere Zeit eine Arbeitsfähigkeit erlangt habe (S. 6).

2.3    Streitig und zu prüfen ist ein Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Hinsichtlich seines Antrags auf Zusprechung beruflichen Massnahmen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1) gilt das Folgende: Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a). Bezüglich beruflicher Massnahmen fehlt es an einem Anfechtungsobjekt, da solche nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilden. Der entsprechende Antrag wurde zudem in der Beschwerde nicht begründet. Dementsprechend ist auf diesen Antrag nicht einzutreten.

3.

3.1    Gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können in Anwendung von Art. 51 Abs. 1 ATSG in einem formlosen Verfahren behandelt werden. Die betroffene Person kann nach Art. 51 Abs. 2 ATSG den Erlass einer Verfügung verlangen. Zwar bezieht sich Art. 51 ATSG ausdrücklich nur auf das zulässige formlose Verfahren, doch erachtet es die Rechtsprechung - in Analogie zu Art. 51 Abs. 2 ATSG - auch dann als angezeigt, dass die betroffene Person einen Entscheid in Form einer Verfügung verlangen kann, wenn der Versicherungsträger zu Unrecht formlos und nicht mittels Verfügung entschieden hat (BGE 134 V 145 E. 5.1). Die Frist für eine solche Intervention gegen den unzulässigerweise formlos mitgeteilten Entscheid beträgt im Regelfall ein Jahr seit der Mitteilung. Eine längere Frist kommt allenfalls dann in Frage, wenn die betroffene Person - insbesondere wenn sie rechtsunkundig und nicht anwaltlich vertreten ist - in guten Treuen annehmen durfte, der Versicherer habe noch keinen abschliessenden Entscheid fällen wollen und sei mit weiteren Abklärungen befasst. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen wäre (BGE 134 V 145 E. 5.3 und 5.4 ff.; Urteil des Bundesgerichts 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 3.4 mit Hinweis).

3.2    In der Mitteilung vom 18. Juli 2019 (Urk. 15/20) wurde festgehalten, es seien keine Leistungen der Invalidenversicherung nötig. Der Beschwerdeführer habe per 1. Juli 2019 eine neue Tätigkeit bei der Y.___ AG aufnehmen können (vgl. Urk. 15/21/1; Urk. 15/31 Ziff. 2). Er wünsche sich trotzdem eine leichtere Tätigkeit, habe aber mitgeteilt, dass er keine Unterstützung beim Bewerbungsprozess benötige. Aus diesem Grund werde das Dossier abgeschlossen. Es bestünden keine Einschränkungen bei der Stellensuche. Ein Anspruch auf eine Rente bestehe nicht, da keine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit bestehe. Dies wird durch die Akten gestützt, war der Beschwerdeführer doch im Zeitpunkt der ersten Anmeldung vom 1. Februar 2019, vor der Aufnahme der Tätigkeit bei der Y.___ AG, in ungekündigter Stellung und zusammen mit der stundenweise ausgeübten Reinigungstätigkeit im Umfang von mindestens 80 % arbeitstätig (vgl. Urk. 15/2 Ziff. 5.4; Urk. 15/5/3; Urk. 15/16/16), ohne länger arbeitsunfähig gewesen zu sein (vgl. Urk. 15/5/1 und nachfolgende E. 3.3).

    Der Beschwerdeführer hat in der Folge nicht innerhalb eines Jahres eine anfechtbare Verfügung verlangt. Der Fallabschluss wurde mit ihm besprochen. Zwar wollte er weiterhin eine leichtere Tätigkeit suchen, benötigte aber keine Unterstützung bei der Stellensuche und wollte dafür auch nicht immer nach C.___ fahren (vgl. Urk. 15/21/1). Bei dieser Sachlage durfte der Beschwerdeführer nicht in guten Treuen annehmen, die Beschwerdegegnerin habe noch keinen abschliessenden Entscheid fällen wollen und sei mit weiteren Abklärungen befasst, auch wenn er rechtsunkundig ist und damals nicht anwaltlich vertreten war. Nachdem er nicht innert Jahresfrist eine anfechtbare Verfügung verlangt hat, erlangte die Mitteilung vom 18. Juli 2019 rechtliche Wirksamkeit, wie wenn sie als Verfügung ergangen wäre. Zudem erfolgte die Wiederanmeldung des Beschwerdeführers vom 25. August 2020 (Urk. 15/22) mehr als ein Jahr nach der Mitteilung vom 18. Juli 2019 und kann bereits aus diesem Grund nicht als sinngemässes Verlangen einer anfechtbaren Verfügung betrachtet werden.

3.3    Im Zeitpunkt der Mitteilung vom 18. Juli 2019 lagen folgende ärztliche Beurteilungen vor: Ein nicht aktenkundiges, vom D.___ veranlasstes Gutachten vom 8. Juni 2016 ging offenbar von einer Einschränkung von 30 % aus (vgl. Urk. 15/8/2). Gemäss Bericht vom 4. Mai 2019 des behandelnden med. pract. E.___, praktischer Arzt, war der Beschwerdeführer jeweils kurzzeitig zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 15/16/2 Ziff. 3). Im Bericht der B.___ vom 16. Mai 2019 (Urk. 15/18/7-13) wurde die bisherige Tätigkeit für fünf bis sechs und eine angepasste Tätigkeit für sechs bis acht Stunden täglich als zumutbar erachtet (Ziff. 4.1-4.2). Der Beschwerdeführer war trotz dieser Beurteilungen abgesehen von Abwesenheiten während wenigen Tagen bis zum und im Zeitpunkt des Fallabschlusses im Juli 2019 faktisch nie arbeitsunfähig. Mithin liegt kein Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vor. Vielmehr ist die Anmeldung vom 25. August 2020 wie eine erstmalige Anmeldung zu betrachten.

4.    

4.1    Med. pract. E.___ stellte mit Bericht vom 30. September 2020 (Urk. 15/30) folgende Diagnosen (Ziff. 2):

- lumboradikuläres Syndrom L5 links

- Rezidivhernie mit Kompression des Duralsackes und der Nervenwurzel L5 links (MRI vom September 2020)

- Status nach Diskushernienoperation 2016

Leider sei es wegen Rückenbeschwerden mit nachweislicher Nervenwurzelkompression und bisher suboptimalem Ansprechen auf die konservative Behandlung zu einer erneuten Krankschreibung ab dem 16. September 2020 gekommen. Am 12. Oktober 2020 sei ein Arbeitsversuch mit einem Pensum von 25 % begonnen worden, wobei med. pract. E.___ Zweifel hegte, ob dieser gelingen werde. Zudem bestehe eine sehr starke psychosoziale Belastung mit dem minderjährigen Sohn des Beschwerdeführers, der einer radikalen islamistischen Gemeinschaft beigetreten sei. Dies wirke sich mit Sicherheit nicht positiv auf die Rückenproblematik aus (Ziff. 3).

4.2    Am 26. November 2020 wurde der Beschwerdeführer im Kantonsspital F.___ an der Wirbelsäule operiert (Urk. 15/67/2-3) und am 1. Dezember 2020 in ordentlichem Allgemeinzustand entlassen (Urk. 15/67/5-7 S. 1). Gemäss Verlaufskontrolle vom 16. Dezember 2020 habe sich ein erfreulicher postoperativer Verlauf mit Rückbildung der Schmerzen gezeigt (Urk. 15/67/8-9 S. 1).

4.3    Mit Formularbericht vom 22. März 2021 (Urk. 15/75/1-10) hielt med. pract. E.___ fest, es zeige sich eine gewisse Besserung nach der Operation; die Arbeit werde zu 50 % aufgenommen (Ziff. 8). Zumutbar seien leichte Tätigkeiten (Ziff. 9) mit zusätzlichen Pausen und mit wechselnder Körperhaltung (Ziff. 10.2). Durch sukzessives Training sei eine weitere Verbesserung zu erwarten. Es bestehe jedoch eine Rückfallgefahr (Ziff. 11.11). Nach eigenen Angaben arbeitete der Beschwerdeführer ab Mitte März 2021 beim bisherigen Arbeitgeber zu 60 % (Urk. 15/77) beziehungsweise 100 % (Urk. 15/87).

4.4    Am 9. Oktober 2021 erlitt der Beschwerdeführer einen Herzinfarkt (Urk. 15/101) und war zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 15/105/1 Ziff. 6.1). Eine Koronarangiographie vom 18. November 2021 zeigte eine kardiopulmonale Stabilität mit Beschwerdefreiheit (Urk. 15/99/1).

4.5    MSc G.___, Therapeutische Leiterin des Konsiliardienstes, B.___, stellte mit Bericht vom 16. Februar 2022 (Urk. 15/138) folgende, hier teilweise gekürzt wiedergegebene Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.5):

- rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode mit teils wahnhaften Symptomen

- Status nach Herzinfarkt im September (richtig: Oktober) 2021, aktuell in ambulanter Behandlung bei der Referentin im Rahmen der kardialen ambulanten Rehabilitation, vom Hausarzt zu 50 % krankgeschrieben

- psychosoziale Belastungssituation

Die folgenden Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.6):

- koronare 3-Gefässerkrankung vom Oktober 2021

- Rezidiv Bandscheibenvorfall 2020

- arterielle Hypertonie ca. 2011

- rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode mit teils wahnhaften Symptomen (ICD-10 F33.1), November 2011

Im Vergleich zum Herbst 2021 habe sich zu Beginn eine deutliche Zustandsverschlechterung mit deutlicher Zunahme der depressiven Symptomatik gezeigt. Der Beschwerdeführer sei aktuell unter Medikation leicht stabilisiert. Es bestünden weiter erhebliche Belastungen im familiären Umfeld: Der 18-jährige Sohn sei aktuell in einer Strafanstalt, es bestehe eine hohe Schuldenbelastung, der jüngere Sohn sei ebenfalls rebellisch. Der Beschwerdeführer sei alleinerziehend und alleine in der Schweiz, der Rest der Familie lebe in Wien (Ziff. 2.7). Er sei gegenwärtig zu 80 % angestellt. Die Tätigkeit habe er trotz mittelgradiger bis schwerer depressiver Symptomatik sowie Status nach Herzinfarkt aktuell mit einem Pensum von 50 % bewältigen können. Frühere Nebenjobs könne er aber nicht mehr wahrnehmen, was ihm auch grosse finanzielle Sorgen bereite (Ziff. 3.1). Aus psychiatrischer Sicht sei eine angepasste Tätigkeit zu fünf bis sechs Stunden täglich zumutbar (Ziff. 4.2).

4.6    Dr. med. I.___, Praktische Ärztin, regionaler ärztlicher Dienst (RAD), stellte am 25. Februar 2022 nach Berücksichtigung der Akten folgende, hier gekürzt wiedergegebene Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 15/163/10):

- lumboradikuläres Syndrom

- koronare Dreigefäss-Herzkrankheit

- rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel-bis schwergradige Episode mit psychotischen Symptomen

Die folgenden Diagnosen hätten keine dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 15/163/10):

- psychosoziale Belastungssituation, beginnendes Burn-out

- mittelgradige depressive Episode

- arterielle Hypertonie

- schwergradiges obstruktives Schlafapnoe-Syndrom

Aufgrund der Rückenbeschwerden bestehe seit April 2021 in angepassten, körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Es werde empfohlen, ab Dezember 2021 gesamthaft von einer maximal zu 20 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Da aktuell die psychische Komponente dominiere und Einfluss auf die Schmerzsymptomatik des Rückens haben könnte, sei eine versicherungspsychiatrische Stellungnahme notwendig (Urk. 15/163/11).

4.7    Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, hielt am 22. April 2022 (Urk. 15/163/11-12) fest, der Bericht der B.___ vom 16. Februar 2022 sei widersprüchlich. Darin werde festgehalten, dass psychotische Symptome unter der Medikation weitgehend remittiert seien. Trotzdem werde eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen diagnostiziert. Auch die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung sei nicht nachvollziehbar, da die Berichterstatterin keine früheren Episoden benenne. Dass sie trotz der schwerwiegenden Diagnose, die sie postuliere, eine vollständige Arbeitsfähigkeit als erreichbar beurteile, sei ebenfalls nicht nachvollziehbar. Zudem sei der Umstand, dass der Beschwerdeführer in einem Pensum von 80 % arbeite, nicht mit der postulierten Diagnose beziehungsweise dem Schweregrad vereinbar.

    Med. pract. I.___ hielt sodann fest, unter Berücksichtigung der diskrepanten Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und möglicher Wechselwirkungen mit der somatischen Schmerzsymptomatik werde eine polydisziplinäre Begutachtung in den Fachrichtungen Innere Medizin, Kardiologie, Orthopädie und Psychiatrie empfohlen (Urk. 15/163/12).

4.8

4.8.1    Im Rahmen der Abklärung einer Berufsunfähigkeitspension in Österreich veranlasste das Landgericht Feldkirch eine Begutachtung des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 15/152/1-2).

    Dr. med. K.___, Facharzt für Innere Medizin, stellte in seinem am 4. April 2022 unter Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese (Urk. 15/152/3-5) und Durchführung einer eigenen Untersuchung (Urk. 15/152/5-6) erstatteten Teilgutachten (Urk. 15/152/3-8) folgende, hier teilweise gekürzt wiedergegebene Diagnosen (Urk. 15/152/6):

- koronare Herzerkrankung am 9. Oktober 2021. Linksventrikelfunktion gut erhalten geblieben. Am Fahrrad-Ergometer eingeschränkte Leistungsfähigkeit.

- obstruktives Schlafapnoe-Syndrom mit nächtlicher CPAP-Beatmung

- arterielle Hypertonie seit Jahren vorbekannt

- Dislipidämie

- Adipositas

Aus kardiologischer Sicht sei nur bedingt nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer subjektiv an einer deutlich eingeschränkten Leistungsfähigkeit leide. Das kardiologische Beschwerdebild sei sicherlich von der psychiatrischen Problematik überlagert (Urk. 15/152/6-7). Das bestehende Übergewicht habe an der eingeschränkten Leistungsfähigkeit ebenfalls einen kleinen Anteil. Körperlich leichte Arbeiten ohne häufiges Bücken und Treppensteigen, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten und ohne Arbeiten, die eine besondere körperliche Wendigkeit oder Geschwindigkeit erforderten, seien im Rahmen eines üblichen Achtstundentages mit den üblichen Unterbrechungen zumutbar. Durch regelmässiges körperliches Ausdauertraining, eine Gewichtsreduktion und durch Stabilisierung der psychiatrischen Situation sollte sich der Gesundheitszustand derart bessern lassen, dass auch fallweise mittelschwere Tätigkeiten wieder zumutbar seien (Urk. 15/152/7).