in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer

Peyer Partner Rechtsanwälte

Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich

gegen

Suva

Rechtsabteilung

Postfach 4358, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:

1.

1.1    Y.___, geboren 1946, war als Repro-Fotograph bei der Z.___, Zürich, tätig und über diese bei der Suva gemäss dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) gegen Unfälle, Berufskrankheiten und unfallähnliche Körperschädigungen versichert (Urk. 8/1), als er am 11. Januar 2006 als Velofahrer an einer Kollision mit einem Lastwagen beteiligt war und von diesem überrollt wurde (Urk 8/5). Dabei zog er sich schwere innere und äussere Verletzungen (Urk. 8/3/1-14) zu. In der Folge wurde unter anderem der linke Oberschenkel des Versicherten amputiert (Urk. 8/101 S. 2) und es wurde im Bereich von dessen rechtem Oberschenkel eine Hüfttotalendoprothese implantiert (Urk. 8/101 S. 3). Mit Verfügung vom 18. August 2009 (Urk. 8/118) sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 2009 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % (S. 1), eine Hilflosententschädigung leichten Grades, eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 90 % (S. 3) sowie Leistungen der medizinischen Pflege zu Hause für das Anziehen von Spezialstrümpfen während 10 Minuten am Tag und für eine Massage am Bein sowie ein Eincremen der Haut am Rücken im Umfang von 40 Minuten am Tag im Betrag von insgesamt Fr. 811.30 im Monat (S. 5) zu. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Mit Mitteilung vom 11. Januar 2013 (Urk. 8/164) teilte die Suva dem Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf Pflegeleistungen im bisherigen Umfang habe.

1.2    Am 29. März 2018 führte die Suva eine Abklärung vor Ort am Wohnort des Versicherten durch und prüfte den Pflegebedarf des Versicherten erneut (Bericht vom 3. April 2018; Urk. 8/284-287). Mit der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 24. Mai 2018 (Urk. 8/293) bemass die Suva den Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Pflege zu Hause neu und sprach ihm für die Zeit vom 1. November 2017 bis 28. Februar 2018 monatliche Pflegeleistungen im Betrag von Fr. 1'083.-- und für die Zeit ab 1. März 2018 solche im Betrag von Fr. 978.-- zu.

1.3    Am 14. Juni 2018 reichte die Spitexorganisation A.___, Zürich, der Suva eine ärztliche Verordnung vom 12. Juni 2018 für Hauspflegeleistungen des Versicherten (Urk. 8/296) ein, worauf die Suva der A.___ mit Schreiben vom 18. Juni 2018 (Urk. 8/297) mitteilte, dass sie dafür keine Leistungen erbringen könne, und die A.___ darauf hinwies, dass die Rechnungsstellung für Spitexleistungen an den Versicherten erfolgen müsse. Mit Schreiben vom 17. Juli 2018 (Urk. 8/302) teilte die Suva der A.___ mit, dass sie in der Zeit von Mai 2017 bis Mai 2018 zu Unrecht Rechnungen für Spitexleistungen des Versicherten bezahlt habe, weshalb eine Rückforderung geprüft werde müsse (S. 1). Mit einem weiteren Schreiben gleichen Datums (Urk. 8/303) teilte die Suva dem Versicherten auf, dass sie eine Rückforderung im Umfang der zu Unrecht bezahlten Spitexrechnungen prüfen werde. Am 27. Juli 2018 teilte der Krankenversicherer des Versicherten, die Helsana Versicherungen AG, der Suva mit, dass sie in der Zeit vom Mai 2017 bis Mai 2018 Rechnungen der A.___ für dem Versicherten erbrachte Leistungen weder zugestellt erhalten, noch bezahlt habe (Urk. 8/305). Am 30. Juli 2018 teilte der Versicherte der Suva mit, dass er im fraglichen Zeitraum (vom Mai 207 bis Mai 2018) lediglich eine Rechnung der A.___ im Betrag von Fr. 24.-- erhalten habe (Urk. 8/306/1-2). Am 13. August 2018 teilte die A.___ der Suva mit, dass ihr die B.___ nach Beginn der Hospitalisation des Versicherten vom 24. Mai 2017 mitgeteilt habe, dass die Suva der Kostenträger für die Pflegeleistungen des Versicherten sei. Sie habe infolgedessen die Pflegeleistungen der Suva in Rechnung gestellt, da ihrer Ansicht nach im Kanton Zürich für Pflegeleistungen das System Tiers payant gelte (Urk 8/308/1). Mit der an die A.___ adressierten Verfügung vom 2. Oktober 2018 (Urk. 8/312/1-2) forderte die Suva diese auf, ihr einen Betrag von Fr. 31'118.95 für zu Unrecht bezahlte Rechnungen für Pflegeleistungen für den Versicherten zurückzuerstatten. Dagegen erhob die A.___ am 29. Oktober 2008 Einsprache und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, da nicht sie, sondern der Versicherte Rückerstattungsschuldner sei (Urk 8/322/1-6). In Gutheissung der Einsprache der A.___ hob die Suva die Verfügung vom 2. Oktober 2018 mit Entscheid vom 7. März 2019 (Urk. 8/333/2) ersatzlos auf.

1.4    Am 13. Oktober 2018 verstarb der Versicherte (Urk. 8/324). Mit Verfügung vom 22. Oktober 2018 (Urk. 8/317) forderte die Suva die Erbengemeinschaft im Nachlass des verstorbenen Versicherten auf, ihr zu viel ausgerichtete Pflegeleistungen im Betrag von Fr. 554.20 zurückzuerstatten. Mit einer an X.___, geboren 1950, überlebende Ehegattin des Versicherten, Alleinerbin des Versicherten und Willensvollstreckerin im Nachlass des Versicherten (Urk. 20), gerichteten Verfügung vom 7. März 2019 (Urk. 8/336) forderte die Suva diese auf, dem Versicherten zu Unrecht ausgerichtete Spitexleistungen im Betrag von insgesamt Fr. 31‘118.95 zurückzuerstatten. Die von der überlebenden Ehegattin des verstorbenen Versicherten am 16. August 2019 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 8/347) wies die Suva mit Entscheid vom 17. Oktober 2019 (Urk. 8/349 = Urk. 2) ab.

2.    Gegen den Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2019 (Urk. 2) erhob die überlebende Ehegattin des Versicherten am 18. November 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei von einer Rückforderung im Betrag von Fr. 31‘118.95 abzusehen; eventuell sei die Sache an die Suva zu ergänzender Sachverhaltsabklärung und Neufestsetzung der Rückforderung zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2).

    Mit Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2020 (Urk. 7) beantragte die Suva die Abweisung der Beschwerde und reichte mit Eingabe vom 26. Februar 2020 (Urk. 11) weitere Unterlangen (Urk. 12/1-2) ein. Mit Verfügung vom 19. März 2020 (Urk. 16) wurde der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, weitere Unterlagen einzureichen und es wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, einen Erbschein beziehungsweise eine Bescheinigung ihrer Erbenstellung einzureichen. Mit Eingabe vom 2. April 2020 (Urk. 18) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass sie die Unterlagen, zu deren Einreichung sie aufgefordert worden sei, entweder bereits eingereicht habe und oder nicht einreichen könne. Mit Eingabe vom 7. April 2020 (Urk. 19) reichte die Beschwerdeführerin den Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 11. Februar 2019 betreffend Testamentseröffnung im Nachlass des verstorbenen Versicherten (Urk. 20) ein. Mit Eingaben vom 2. Juni 2020 (Urk. 24) und vom 6. Juli 2020 (Urk. 26) nahm die Beschwerdeführerin zu den Eingaben der Beschwerdegegnerin und der von dieser eingereichten Akten Stellung, wovon der Beschwerdegegnerin am 7. Juli 2020 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 28).

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1    Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. November 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen). Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 11. Januar 2006 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.

1.2    Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG kann der Bundesrat die Leistungspflicht der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlungen im Ausland begrenzen (Satz 1). Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang der Versicherte Anspruch auf Hauspflege hat (Satz 2).

1.3    In Bezug auf die Hauspflege hat der Bundesrat seine Verordnungskompetenz durch den Erlass von Art. 18 UVV wahrgenommen. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung hat die versicherte Person Anspruch auf eine ärztlich angeordnete Hauspflege, sofern diese durch eine nach den Artikeln 49 und 51 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) zugelassene Person oder Organisation durchgeführt wird. Gemäss Art. 18 Abs. 2 UVV kann der Versicherer ausnahmsweise auch Beiträge an eine Hauspflege durch eine nicht zugelassene Person gewähren.

1.4    Art. 53 UVG regelt unter dem Titel «Eignung» die Frage, wer für die Unfallversicherung tätig sein darf. Geeignet und damit zugelassen ist, wer die Befugnis besitzt, für die Unfallversicherung im Rahmen der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen selbstständig tätig zu sein. Nach Art. 53 Abs. 2 UVG legt der Bundesrat die Voraussetzungen fest, unter denen die Heil- und Kuranstalten sowie die medizinischen Hilfspersonen und Laboratorien zur selbstständigen Tätigkeit für die Unfallversicherung zugelassen werden. Der Bundesrat ist diesem Auftrag unter anderem mit dem Erlass von Art. 69 UVV nachgekommen. Gemäss dieser Bestimmung gelten Art. 44 und 46–54 KVV auch für die Zulassung der Personen, die auf ärztliche Anordnung hin Leistungen erbringen und der Organisationen, die solche Personen beschäftigen (medizinische Hilfspersonen). Zudem kann das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) weitere medizinische Hilfspersonen bezeichnen, die innerhalb der kantonalen Bewilligung für die Unfallversicherung tätig sein können.

1.5    Art. 49 KVV nennt die beruflichen Anforderungen an Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner. Art. 51 KVV enthält die Kriterien, nach welchen Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause zugelassen werden. Die Zulassung ist eine Voraussetzung des Leistungsanspruchs der versicherten Person. Ein Leistungserbringer ohne krankenversicherungsrechtliche Zulassung kann grundsätzlich keine Leistungen der Krankenversicherung auslösen und ist auch nicht tarifvertragsfähig (Gebhard Eugster, Krankenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Ulrich Meyer [Hrsg.], 2. Auflage, Basel 2007, Rz. 707 mit Hinweis; BGE 126 V 330 E. 1c). Damit ein Leistungserbringer die Tätigkeit für die Krankenversicherung aufnehmen kann, ist zusätzlich zur Zulassung erforderlich, dass er mit den Versicherern einen Tarifvertrag abgeschlossen hat, einem solchen beigetreten oder einem behördlichen Ersatztarif unterstellt ist (BGE 132 V 303 E. 4.4.3).

1.6    Für die Unfallversicherung bestimmt Art. 56 Abs. 1 UVG unter dem Titel «Zusammenarbeit und Tarife», dass die Versicherer mit den Medizinalpersonen sowie den Heil- und Kuranstalten vertraglich die Zusammenarbeit regeln und die Tarife festlegen können. Sie können die Behandlung der Versicherten ausschliesslich den am Vertrag Beteiligten anvertrauen. Wer die Bedingungen erfüllt, kann dem Vertrag beitreten. Gemäss Art. 56 Abs. 2 UVG sorgt der Bundesrat für die Koordination mit den Tarifordnungen anderer Sozialversicherungszweige und kann diese anwendbar erklären. Besteht kein Vertrag, so erlässt der Bundesrat nach Anhören der Parteien die erforderlichen Vorschriften (Art. 56 Abs. 3 UVG). Für alle Versicherten der Unfallversicherung sind die gleichen Taxen zu berechnen (Art. 56 Abs. 4 UVG).

1.7    Im UV/MV/IV-Tarifwesen gilt der Grundsatz, dass die Leistungserbringer mit den Versicherern Tarifverträge abschliessen, wobei weitgehend Tarifautonomie herrscht. Die drei eidgenössischen Sozialversicherer schliessen in der Regel gemeinsam die Verträge mit den Spitälern ab (vgl. www.zmt.ch). Die Tarifautonomie gilt als Leitmotiv, und im Gegensatz zur Krankenversicherung unterliegen die von den Parteien ausgehandelten Tarife nicht der Genehmigung durch eine Behörde (BVGE 2014/51 E.8.1).

1.8    Das Bundesverwaltungsgericht hat im zuvor zitierten BVGE 2014/51 erwogen (E. 9.2), dass das UVG (wie auch das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, IVG, und das Bundesgesetz über die Militärversicherung, MVG) keine inhaltlichen Vorgaben zur Bemessung der entsprechenden Tarife enthalte. Es fehlten - anders als im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) - generell-abstrakte Grundsätze zur Tarifordnung und zur Kostenermittlung für die Leistungsabgeltung, und zwar sowohl auf Gesetzes- wie auch auf Verordnungsebene. Bei einem vertragslosen Zustand liege es daher am Bundesrat, in generell-abstrakter Weise die Grundsätze der Tarifbestimmung und dabei insbesondere die Tarifordnung zu regeln. Solle dabei die Tarifordnung des KVG zur Anwendung gelangen, sei dafür zumindest auf Verordnungsstufe ein derartiger Vermerk anzubringen (vgl. etwa Art. 26 Abs. 2 MVG). Gestützt auf die entsprechenden generell-abstrakten Grundsätze habe hernach das EDI mittels - gegebenenfalls beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbarer - Verfügung einen konkreten Tarif im engeren Sinne, das heisst die Höhe des Taxpunktwertes oder des Basisfallwertes im konkreten Einzelfall, festzulegen, wobei das EDI gestützt auf Art. 47 Abs. 6 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG) lediglich für die verfügungsweise Festlegung der Höhe des Tarifs im engeren Sinne, bei bereits vorhandener diesbezüglicher generell-abstrakter Regelung, zuständig sei. Die Festlegung der Eckwerte für die Tarifgestaltung habe aber in generell-abstrakter Form in dem dafür vorgesehenen Verfahren und unter Einbezug der Tarifpartner zu geschehen und sei Aufgabe des Bundesrats, welcher diesbezüglich eine Verordnung zu erlassen habe. Das Bundesgericht hat in BGE 145 V 333 E. 7.2.2 keine Veranlassung gesehen, von diesen in Rechtskraft erwachsenen Schlussfolgerungen des Bundesverwaltungsgerichts abzuweichen.

1.9    Gemäss der Rechtsprechung steht den in Art. 53 UVG erwähnten Leistungserbringern steht (bei Beitritt zu einem Tarifvertrag oder bei einem behördlichen Ersatzvertrag) nach dem System des Tiers payant (vgl. dazu BGE 132 V 18 E. 5.2) ein direkter Anspruch auf Honorierung gegen den Versicherer zu (Art. 54a UVG; Urteil des Bundesgerichts U 404/06 vom 23. März 2007 E. 3.3). Denn das Medizinalrecht der Unfallversicherung beruht auf dem Naturalleistungsprinzip, was bedeutet, dass der Versicherer die Heilbehandlung selbst erbringt. Daraus folgt, dass die behandelnde Medizinalperson ihre Rechnung dem zuständigen Versicherer stellt und nicht – wie im Kostenvergütungsprinzip beziehungsweise im System Tiers garant – der behandelten Person selbst (Thomas Gächter und Sarah Hack-Leoni in: Marc Hürzeler, Ueli Kieser [Hrsg.], Kommentar UVG, Zürich 2018, Art. 54a UVG N. 2 und N. 13).

2.

2.1    Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2019 (Urk. 2) davon aus, dass der Versicherte seit 1. Juli 2009 pauschalisierte Hauspflegebeiträge gemäss Art. 18 UVV bezogen habe, weshalb die zusätzliche Ausrichtung von Spitexleistungen beziehungsweise Bezahlung von Spitexrechnungen in der Zeit vom Mai 2017 bis Mai 2018 zu Unrecht erfolgt sei (S. 6). Vielmehr hätte die A.___ ihre erbrachten medizinischen Pflegeleistungen direkt dem Versicherten in Rechnung stellen müssen. Sie habe erst mit Erhalt des Schreibens der A.___ vom 13. August 2018 im Grundsatz Kenntnis des Rückerforderungsanspruchs erhalten. Da sie jedoch erst mit Erhalt der Spitexverordnungen am 30. August 2018 Kenntnis sämtlicher Umstände der Rückerstattung erhalten habe, sei von einem Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist zu diesem Zeitpunkt auszugehen. Demnach sei der Rückforderungsanspruch zum Zeitpunkt bei Erlass der Verfügung betreffend Rückerstattung vom 7. März 2019 noch nicht verwirkt gewesen (S. 8).

2.2    Die Beschwerdeführerin bringt hiegegen vor, dass die Beschwerdegegnerin im Mai 2017 die Kostenträgerschaft telefonisch gegenüber der A.___ bestätigt habe, und dass die Beschwerdegegnerin von dieser am 20. Juni und am 11. Dezember 2017 je eine Verordnung für Leistungen der Hauspflege erhalten habe. Sie hätte daher spätestens am 11. Dezember 2017 bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit den geltend gemachten Irrtum hinsichtlich der Doppelzahlung erkennen müssen. Es sei daher von einem Beginn der Verwirkungsfrist spätestens am 11. Dezember 2017 auszugehen, weshalb die Rückforderung zum Zeitpunkt bei Erlass der Verfügung vom 7. März 2019 bereits verwirkt gewesen sei (Urk. 1 S. 5 f.). Zudem stehe die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückerstattung im Widerspruch zum Übereinkommens Nr. 102 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) und zur Europäischen Ordnung der Sozialen Sicherheit (EOSS), wonach eine Beteiligung der versicherten Personen an den Kosten Leistungen der Hauspflege nicht vorgesehen beziehungsweise nicht zulässig sei. Ein Rückerstattungsanspruch der Beschwerdegegnerin, falls ein solcher überhaupt bestehen sollte, sei daher jedenfalls auf den Umfang der dem Versicherten für den streitigen Zeitraum ausgerichteten Pflegeleistungen im Betrag von insgesamt Fr. 13‘764.-- zu beschränken, da ansonsten die erwähnten internationalen Abkommen, welche eine Beteiligung an den Kosten der Hauspflege durch versicherte Personen ausschliessen würden, verletzt würden (Urk. 1 S. 7).

3.

3.1    Nach Art. 57 UVG entscheiden über Streitigkeiten zwischen der Versicherung und Leistungserbringern die von den Kantonen bezeichneten Schiedsgerichte (Abs. 1). Zuständig ist das Schiedsgericht am Ort der ständigen Einrichtung oder der Berufsausübung des Leistungserbringers (Abs. 2). Das Schiedsgericht in Tarifstreitigkeiten nach Art. 57 UVG, bei welchem es sich im Kanton Zürich um das dem hiesigen Gericht angegliederte Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Zürich handelt (vgl. § 36 Abs. 1 Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer), urteilt auf Klage hin im Sinne der ursprünglichen Gerichtsbarkeit (vgl. BGE 114 V 319 E. 4a). Im System des Tiers payant ist der Versicherer rückforderungsberechtigt, wobei sich die Rückerstattungspflicht in erster Linie gegen den Leistungserbringer richtet.

3.2    Diese Ordnung wird durch Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ergänzt. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV). Demnach haben unfallversicherte Personen zu Unrecht bezogene Leistungen unter den in Art. 25 ATSG genannten und von der Rechtsprechung ergänzten (vgl. nachstehend E. 3.4 ff.) Voraussetzungen zurückzuerstatten. In Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV wird zudem präzisiert, dass der Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen und seine oder ihre Erben rückerstattungspflichtig sind.

3.3    Die Rückerstattungspflicht besteht gemäss der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts K 25/02 vom 23. September 2002 E. 2.2.2) unabhängig davon, ob die Leistungserbringer nach dem System des Tiers garant oder des Tiers payant entschädigt werden. Denn es muss möglich sein, dass der Versicherer gegen die versicherte Person vorgeht, wenn diese im System des Tiers garant den Vergütungsanspruch geltend macht und befriedigt wird, ohne die vom Arzt erbrachte Leistung zu bezahlen. Daran ändert nichts, dass der Versicherer gegenüber dem Leistungserbringer einen eigenen Rückerstattungsanspruch hat. Dem Versicherer steht es demnach frei, seinen Leistungsanspruch gemäss Art. 57 UVG gegenüber dem Leistungserbringer oder gemäss Art. 25 ATSG gegenüber der versicherten Person geltend zu machen.

3.4    Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiedererwägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Für eine Rückerstattung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG gelten daher die gleichen Voraussetzungen wie für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision (Urteil des Bundesgerichts 8C_207/2010 vom 31. Mai 2010 E. 2). Im Rahmen einer Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 126 V 24 E. 4b).

3.5    Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 383 E. 1; 122 V 274 f. E. 5a und 5b/aa; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massgebend ist daher jener Tag, an dem sich die Amtsstelle später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen. Nach der Rechtsprechung ist mit dem Grundsatz, wonach nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein «zweiter Anlass» die relative einjährige Verwirkungsfrist auslöse, zwar eine gewisse Rechtsunsicherheit verbunden, da häufig erst die Einleitung einer periodischen Überprüfung, deren Zeitpunkt von der Verwaltung bestimmt wird, die Verwirkungsfrist auslöst. Dies sei indessen hinzunehmen und könne nicht als willkürlich bezeichnet werden (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Februar 2010, 9C_482/2009, E. 3.3.2). Massgebend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.

4.

4.1    Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin dem Versicherten mit Verfügung vom 18. August 2009 (Urk. 8/118) Hauspflegeleistungen im Umfang einer monatlichen Pauschale von Fr. 811.30 zusprach. Nach einer erneuten Abklärung des Pflegebedarfs am Wohnort des Versicherten bemass die Beschwerdegegnerin den Leistungsanspruch des Versicherten neu und sprach ihm mit Verfügung vom 24. Mai 2018 (Urk. 8/293) für die Zeit vom 1. November 2017 bis 28. Februar 2018 monatliche Pflegeleistungen im Betrag von Fr. 1'083.-- und für die Zeit ab 1. März 2018 solche im Betrag von Fr. 978.-- zu. Gleichzeitig hat die Beschwerdegegnerin der A.___ für im Zeitraum vom Mai 2017 bis Mai 2018 dem Versicherten erbrachte Pflegeleistungen einen Betrag von insgesamt Fr. 31'118.05 bezahlt (Urk. 12/2).

4.2    Im streitigen Zeitraum vom Mai 2017 bis Mai 2018 war der im Bereich der Unfallversicherung geltende, am 1. Juli 2018 vom Verband Spitex Schweiz und vom Verband Association Spitex privée Suisse (ASPS) auf der einen Seite und der (MTK), der Militärversicherung (MV), vertreten durch die Suva, Abteilung Militärversicherung, der Invalidenversicherung (IV), vertreten durch das BSV, auf der anderen Seite (www.mtk-ctm.ch/de/tarife), welcher am 1. Januar 2019 in Kraft trat und welchem Spitexorganisationen beitreten können, noch nicht in Kraft. Dieser Tarifvertrag ist auf den vorliegend streitigen Zeitraum vom Mai 2017 bis Mai 2018 daher nicht anzuwenden, worauf die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 2. April 2020 zu Recht hinwies (Urk. 18 S. 2). Im fraglichen Zeitraum stand indes ein Tarifvertrag, welcher am 25. Oktober 1999 vom Schweizer Berufsverband der Krankenschwestern und Krankenpfleger (SBK) auf der einen Seite und der Medizinaltarifkommission UVG (MTK) der Invalidenversicherung, vertreten durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV), und dem Bundesamt für Militärversicherung auf der anderen Seite vereinbart wurde, in Kraft (vgl. www.mtk-ctm.ch/de/tarife). Ein Beitritt zu diesem Vertrag stand jedoch ausschliesslich natürlichen Personen, nicht jedoch Spitexorganisation, offen (vgl. Liste der zugelassenen Vertragspartner; www.mtk-ctm.ch/de/tarife). Nach Gesagtem bestand im streitigen Zeitraum vom Mai 2017 bis Mai 2018 zwischen der Beschwerdegegnerin und der A.___ im Bereich der Unfallversicherung ein tarifvertragsloser Zustand.

4.3    Das Bundesgericht hat in einem invalidenversicherungsrechtlichen Entscheid, worin der für eine Spitexorganisation geltende Tarif im Streite lag, erwogen, dass für die Spitexorganisation die Tarife gemäss dem Anhang des erwähnten Tarifvertrages zwischen dem SBK und der MTK, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung vom 25. Oktober 1999 gemäss Art. 27 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 3 IVV als Höchstbeträge, bis zu denen den versicherten Personen die Kosten der Eingliederungsmassnahmen von der IV vergütet werden, gelten würden. Im Bereich der Unfallversicherung fehlt es indes an mit Art. 27 Abs. 3 IVG und Art. 24 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vergleichbaren Bestimmungen. Denn im Bereich der Invalidenversicherung hat der Bundesrat, welcher in Art. 27 Abs. 3 IVG ermächtigt wurde, soweit kein Vertrag besteht, die Höchstbeträge festsetzen, bis zu denen den Versicherten die Kosten der Eingliederungsmassnahmen vergütet werden, in Art. 24 Abs. 3 IVV geregelt, dass für Personen und Stellen, die Eingliederungsmassnahmen durchführen, ohne einem bestehenden Vertrag beizutreten, die vertraglich festgesetzten Tarife als Höchstansätze im Sinne von 27 Abs. 3 IVG gelten. Demgegenüber gilt im Bereich der Unfallversicherung Art. 56 UVG, wonach der Bundesrat für die Koordination mit den Tarifordnungen anderer Sozialversicherungszweige zu sorgen hat und diese für anwendbar erklären könne (Abs. 2), und wonach er, wenn kein Vertrag besteht, nach Anhören der Parteien die erforderlichen Vorschriften zu erlassen hat. Für den streitigen Zeitraum vom Mai 2017 bis Mai 2018 hat der Bundesrat indes im Bereich der Unfallversicherung für die Abgeltung von durch Spitexorganisationen erbrachte Hauspflegeleistungen weder einen hoheitlichen Tarif festgesetzt noch ein diesbezügliches Tariffestsetzungsverfahren eingeleitet.

4.4    Gemäss den Angaben der Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 2. April 2020 (Urk. 18) hat sie bis zum Inkrafttreten des erwähnten Tarifvertrags zwischen dem Verband Spitex Schweiz, dem ASPS und der MTK, der MV und der IV am 1. Januar 2019 praxisgemäss denn auch grundsätzlich keine Rechnungen von Spitexorganisationen für erbrachte Hauspflegeleistungen beglichen, sondern den versicherten Personen - nach Abklärung des konkret erforderlichen Pflegebedarfs - monatliche Pauschalen für Hauspflegeleistungen zugesprochen (S. 2). Dieses Vorgehen wurde von der Rechtsprechung bis anhin nicht in Frage gestellt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1037/2012 vom 12. Juli 2013) und ist daher auch vorliegend nicht zu beanstanden.

4.5    Demgegenüber konnte die A.___, selbst wenn sie im fraglichen Zeitraum sämtliche gesetzlichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt gehabt hätte, mit der Beschwerdegegnerin nicht ohne Weiteres eine Rechtsbeziehung eingehen und zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abrechnen. Denn diesbezüglich fehlte es an einem Tarifvertrag beziehungsweise an einem behördlichen Ersatztarif. Daran ändert nichts, dass die A.___ der Beschwerdegegnerin mit den streitigen Rechnungen (Urk. 12/2) ihre für den Versicherten erbrachten Pflegeleistungen gemäss einem im Bereich der Krankenversicherung geltenden Tarif (Tarifcode 532; vgl. www.forum-datenaustausch.ch/de/referenz daten ) in Rechnung stellte.

5.

5.1    Zu prüfen bleibt die beschwerdeweise geltend gemachte Verletzung von Staatsvertragsrecht (Urk. 1 S. 7).

5.2    Gemäss Art. 31 des Übereinkommens Nr. 128 der Internationalen Arbeitsorganisation (Abkommen IAO) und Art. 31 der Europäischen Ordnung der Sozialen Sicherheit (EOSS) gewährleistet jede Vertragspartei, für die dieser Teil gilt, den geschützten Personen Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten nach diesem Teil. In Art. 34 Abs. 2 lit. c des Abkommens IAO und der EOSS hat die ärztliche Betreuung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten die Betreuung durch Pflegepersonal zu Hause zu umfassen, wobei die Leistungsempfänger im Gegensatz zur entsprechenden Regelung der ärztlichen Betreuung im Krankheitsfall (Art. 10 Abs. 2 des Abkommens IAO und der EOSS) nicht an den Kosten der ärztlichen Betreuung beteiligt werden können. Der Bundesrat ging in der Botschaft zur Änderung UVG vom 30. Mai 2008 (BBl 2008 5412) denn auch davon aus, dass auf Grund dieser Abkommen Kosten der Hauspflege ohne eine Beteiligung der versicherten Person zu übernehmen seien.

5.3    Gemäss der Rechtsprechung (BGE 119 V 171 und 121 V 40 E. 2a) sind die Bestimmungen von Art. 32 Abs. 1 lit. e des Abkommens IAO) und von Art. 68 lit. f der EOSS direkt anwendbar (self-executing). In BGE 121 V 40 hat das Bundesgericht indes erwogen, dass der staatsvertragliche Ausschluss der Leistungskürzung oder -verweigerung sich auf die Berufsunfallversicherung beschränke und auf die Versicherung von Nichtberufsunfällen keine Anwendung finde (E. 2a), weshalb das Kürzungsverbot bei Grobfahrlässigkeit nach den angeführten internationalen Abkommen lediglich bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zur Anwendung komme. Des Weiteren hat das Bundesgericht darin erwogen, dass die Fragen, ob der Begriff «Arbeitsunfälle» auch Wegunfälle umfasse, mangels einer Definition in den Abkommen nach innerstaatlichem Recht zu beurteilen sei. Da gemäss Art. 7 Abs. 2 UVG e contrario Wegunfälle in der Regel zu den Nichtberufsunfällen zu zählen seien, sei bei Unfällen auf dem Arbeitsweg eine Leistungskürzung wegen Grobfahrlässigkeit daher grundsätzlich möglich (E. 2b).

5.4    Gleiches muss auch in Bezug auf Art. 34 Abs. 2 lit. c des Abkommens IAO und der EOSS gelten. Obwohl diese Bestimmungen grundsätzlich direkt anwendbar sein dürften, beschränkt sich ihre Anwendung auf Leistungen für die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten und es kommt ihnen im Rahmen der Nichtberufsunfallversicherung keine Geltung zu.

5.5    Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte am 11. Januar 2006 als Fahrradlenker auf der Strasse verunfallte (Urk. 8/5). Demzufolge handelte es sich beim versicherten Unfall vom 11. Januar 2006 um einen Nichtberufsunfall, weshalb die Bestimmungen von Art. 34 Abs. 2 lit. c des Abkommens IAO und der EOSS vorliegend nicht zur Anwendung kommen. Demzufolge vermag die Beschwerdeführerin aus den erwähnten Abkommen nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.

6.

6.1    Nach Gesagtem steht fest, dass die irrtümliche und stillschweigende Übernahme (vgl. Urk. 18 S. 1) der von der A.___ mit den streitigen Rechnungen (Urk. 12/2) in Rechnung gestellten Pflegekosten einerseits den Dispositiven der rechtskräftigen Verfügungen vom 18. August 2009 (Urk. 8/118) und vom 24. Mai 2018 (Urk. 8/293), worin die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Versicherten auf Hauspflegeleistungen in betraglicher Hinsicht abschliessend festlegte und damit implizite einen Anspruch auf Übernahme weiterer Pflegeleistungen ausschloss, widersprach. Andererseits fehlte es der A.___ mangels eines Tarifvertrags oder eines behördlichen Ersatztarifs an einer Berechtigung zur Leistungsabrechnung mit der Beschwerdegegnerin gemäss dem System Tiers payant. Demzufolge war die Übernahme der von der A.___ in Rechnung gestellten Kosten für dem Versicherten erbrachte Pflegeleistungen im Rahmen eines faktischen Verwaltungsaktes (vgl. BGE 129 V 110 E. 1.2.1) daher zweifellos unrichtig. Die Berichtigung ist sodann angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen im Betrag von Fr. 31'118.95 von erheblicher Bedeutung, sodass die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt sind. Da die Beschwerdegegnerin damit über einen Rückkommenstitel verfügte, erweist sich die hier im Streit stehende Rückerstattung im Grundsatz rechtens.

6.2    Zu prüfen bleibt, ob sich die Beschwerdeführerin auf Grund der Übernahme der Rechnungen während der Zeit vom Mai 2017 bis Mai 2018 auf den Vertrauensschutz berufen kann. Gemäss Art. 27 Abs. 1 ATSG sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches die interessierten Personen über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären. Unterbleibt eine Auskunft entgegen gesetzlicher Vorschrift oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war, hat die Rechtsprechung dies der Erteilung einer unrichtigen Auskunft gleichgestellt (BGE 131 V 472 E. 5). Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben, welcher den Bürger in seinem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten. Gemäss Rechtsprechung und Doktrin ist dies der Fall, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 131 V 472 E. 5 mit Hinweisen).

6.3    Vorliegend ist die Leistungsausrichtung irrtümlich und stillschweigend (Urk. 18 S. 1) an den Leistungserbringer erfolgt. Sodann gilt es zu berücksichtigen, dass der Versicherte beziehungsweise in seinem Auftrag sein Sohn der Beschwerdegegnerin am 30. Juli 2018 (Urk. 8/306/1-4 S. 1) mitteilte, dass er im fraglichen Zeitraum vom Mai 2017 bis Mai 2018 lediglich eine Rechnung der A.___ im Betrag von Fr. 24.-- erhalten habe. Demnach ist vorliegend mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Versicherte weder von der A.___ noch von der Beschwerdegegnerin Kopien der fraglichen Rechnungen zugestellt erhalten und dass er somit von der irrtümlichen Leistungsausrichtung durch die Beschwerdegegnerin keine Kenntnis hatte. Mangels Kenntnis der irrtümlichen Leistungsausrichtung durch den Versicherten stellte die stillschweigende Übernahme der fraglichen Rechnungen in der Zeit von Mai 2017 bis Mai 2018 jedoch keine Verletzung der Beratungspflicht durch die Beschwerdegegnerin gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG dar. Da die Übernahme der fraglichen Rechnungen zudem in Widerspruch zu den Dispositiven der rechtskräftigen Verfügungen vom 18. August 2009 (Urk. 8/118) und vom 24. Mai 2018 (Urk. 8/293) stehen, war die irrtümliche Leistungsausrichtung nicht geeignet, beim Versicherten eine Vertrauensgrundlage zu bilden. Die Beschwerdeführerin kann aus dem Vertrauensschutz daher nichts zu ihren Gunsten ableiten.

7.

7.1    Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist, wobei für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG, wie bereits erwähnt (vorstehend E. 3.5), nicht das erstmalige unrichtige Handeln massgebend ist, sondern jener Tag, an dem die Amtsstelle später unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler und die Voraussetzungen für eine Rückerstattung hätte erkennen müssen.

7.2    Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin am 14. Juni 2018 von der A.___ eine ärztliche Spitexverordnung für den Versicherten zugestellt erhielt (Urk. 8/296). Anschliessend wies die Beschwerdegegnerin die A.___ am 18. Juni 2018 (Urk. 8/297) darauf hin, dass sie Kosten von Spitexleistungen nicht übernehme, und dass dafür vielmehr der Versicherte aufzukommen habe. In der Folge teilte die A.___ der Beschwerdegegnerin anlässlich eines Telefongesprächs vom 25. Juni 2018 mit, dass diese die ihr zugestellten Rechnungen bisher beziehungsweise mindestens seit November 2017 stets beglichen habe (Urk. 8/299). Mit Schreiben vom 17. Juli 2018 (Urk. 8/302) teilte die Beschwerdegegnerin der A.___ mit, dass sie eine Rückforderung für die zwischen Mai 2017 bis Mai 2018 bezahlten Spitexrechnungen prüfen werde und forderte die A.___ auf, verschieden Fragen zu beantworten, welche die A.___ am 13. August 2018 beantwortete (Urk. 8/308/1). In der Folge forderte die Beschwerdegegnerin die A.___ mit Schreiben vom 20. August 2018 (Urk. 8/311) auf, ihr sämtliche ärztliche Spitexverordnungen für den Versicherten ab Mai 2017 zukommen zu lassen, welcher Aufforderung die A.___ am 29. August 2018 (Urk. 8/311/1-6) nachkam.

7.3    Nach Gesagtem ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin bei Verfassen des Schreibens vom 17. Juli 2018 (Urk. 8/302) Kenntnis sämtlicher der A.___ irrtümlich zu Unrecht ausgerichteter Zahlungen und damit des Rückforderungsanspruchs hatte. Es ist daher von einem Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist zu diesem Zeitpunkt auszugehen.

7.4    Die einjährige relative Verwirkungsfrist begann daher am 18. Juli 2018 zu laufen und endete am 17. Juli 2019. Mit Erlass der Verfügung vom 7. März 2019 (Urk. 8/336) hat die Beschwerdegegnerin den Rückforderungsanspruch entsprechend rechtzeitig geltend gemacht und damit sowohl die einjährige relative Verwirkungsfrist als auch die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist gewahrt.

8.    

8.1    Da weder der Umfang der von der Beschwerdegegnerin der A.___ zu Unecht geleisteter Zahlungen im Betrag von insgesamt Fr. 31'118.95, noch die Bezahlung dieses Betrages durch die Beschwerdeführerin bestritten wird (Urk. 1), besteht für eine nähere Prüfung von Amtes wegen kein Anlass. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin, welche Alleinerbin des verstorebenen Versicherten und Willensvollstreckerin in dessen Nachlass ist, in diesem Umfang zur Rückerstattung von dem Versicherten zu Unrecht ausgerichteter Leistungen verpflichtete, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

8.2    Der Beschwerdeführerin bleibt indes unbenommen, die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids gemäss Art. 25 Abs.1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 f. ATSV um Erlass beziehungsweise Herabsetzung der Rückerstattungsschuld zu ersuchen.

Das Gericht erkennt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Das Verfahren ist kostenlos.

3.    Zustellung gegen Empfangsschein an:

- Rechtsanwalt Michael Grimmer

- Suva

- Bundesamt für Gesundheit

4.    Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

    Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

    Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

MosimannVolz