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Geschäftsnummer: VB.2005.00086  
Entscheidart und -datum: Endentscheid vom 08.06.2005
Spruchkörper: 4. Abteilung/4. Kammer
Weiterzug: Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen diesen Entscheid am 30.08.2005 abgewiesen.
Rechtsgebiet: Ausländerrecht
Betreff:

Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligung


Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige der Türkei, erhielt im April 2002 im Rahmen des Familiennachzugs als Kind eines Schweizer Bürgers eine Niederlassungsbewilligung. Dabei gab ihr Vater gegenüber der Fremdenpolizeibehörde gutgläubig an, dass die Beschwerdeführerin ledig sei, keine Kinder habe und auch nicht in Erwartung sei. Im Oktober 2002 ersuchte die Beschwerdeführerin um Bewilligung des Nachzugs ihrer Tochter. In der Folge wurde ihre Niederlassungsbewilligung widerrufen. Die Beschwerdeführerin macht vor allem geltend, dass sie ihr uneheliches - allerdings immerhin einer Imam-Ehe entstammendes - Kind gegenüber ihrem Vater habe verschweigen müssen, da es noch heute zahlreiche "Ehrenmorde" gebe.
Die Anwendung von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG (Widerruf der Niederlassungsbewilligung, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat) setzt nicht voraus, dass die vorsätzlich handelnde Person die falschen Angaben unmittelbar gegenüber der Fremdenpolizeibehörde mache (E. 4.1). Hinzu kommt, dass sich die Beschwerdeführerin auch nach ihrer Einreise in die Schweiz aus freien Stücken wiederum in der Türkei aufgehalten hat, was zeigt, dass sie nicht der von ihr behaupteten Gefahr ausgesetzt ist (E. 4.2).
Abweisung
 
Stichworte:
NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG
WIDERRUF DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG
Rechtsnormen:
Art. 2 Abs. I ANAG
Art. 3 Abs. II ANAG
Art. 9 Abs. IV lit. lit. a ANAG
Publikationen:
- keine -
Gewichtung:
(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
Gewichtung: 4
 
 

I.  

A. A, geboren 1983, türkische Staatsangehörige, reiste im Dezember 1997 in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs alsbald eine Niederlassungsbewilligung. Im Januar 2000 kehrte sie in die Türkei zurück, heiratete nach islamischem Recht ihren Landsmann C, geboren 1977, und gebar im Februar 2001 die gemeinsame Tochter D.

Am 10. Mai 2001 stellte der Vater von A, der in der Schweiz eingebürgerte E, erneut ein Gesuch um Bewilligung des Nachzugs seiner Tochter. In einer eidesstattlichen Erklärung vom 8. Januar 2002 gab er an, seine Tochter sei ledig, habe keine Kinder und sei auch nicht in Erwartung. Im April 2002 reiste A mit einem entsprechenden Visum in die Schweiz ein und erhielt am 25. April 2002 eine Niederlassungsbewilligung.

A heiratete am 25. Juli 2002 in der Türkei C auch noch standesamtlich und ersuchte Mitte Oktober 2002 die Direktion für Soziales und Sicherheit des Kantons Zürich, Migrationsamt, um Bewilligung des Nachzugs ihrer Tochter D.

B. Mit Verfügung vom 6. Juni 2003 widerrief die Direktion für Soziales und Sicherheit As Niederlassungsbewilligung und lehnte auch das Nachzugsbegehren ab.

II.  

Dagegen rekurrierte A am 11. Juli 2003 an den Regierungsrat. Dieser wies den Rekurs mit Beschluss vom 19. Januar 2005 ab.

III.  

Hiergegen liess A am 23. Februar 2005 Beschwerde an das Verwaltungsgericht erheben und beantragen, (1) den angefochtenen Regierungsratsbeschluss aufzuheben, (2) festzustellen, dass sie nach wie vor über die Niederlassungsbewilligung verfüge, und (3) ihrer Tochter D die Einreise und den Aufenthalt im Kanton Zürich zu bewilligen – alles unter Entschädigungs- und Kostenfolge zulasten des Regierungsrates bzw. der Staatskasse.

Die Staatskanzlei beantragte namens des Regierungsrates, die Beschwerde abzuweisen; die Direktion für Soziales und Sicherheit verzichtete stillschweigend darauf, die Beschwerde zu beantworten.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.  

Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht ist auf dem Gebiet der Fremdenpolizei zulässig, soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen steht (§ 43 Abs. 1 lit. h und Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). Das ist der Fall bei Entscheiden über den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 in Verbindung mit Art. 101 lit. d des Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 [OG]). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist insoweit einzutreten.

Die Beschwerdeführerin richtet ihre Beschwerde zudem gegen die Verweigerung des Familiennachzugs für ihre minderjährige Tochter. Hier ist die Beschwerde nur zulässig, sofern der oder die ausländische Staatsangehörige einen bundes- oder völkerrechtlichen Anspruch auf Erteilen einer Bewilligung hat (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG; BGE 128 II 145 E. 1.1.1). Einen solchen Anspruch verleihen Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG), Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 ledigen Kindern unter 18 Jahren von hier niedergelassenen und daher gefestigt anwesenheitsberechtigten Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bei Erfüllen weiterer Bedingungen (vgl. BGE 127 II 60 E. 1, 129 II 249 E. 1 f.). Wie sich sogleich zeigt, erfolgte jedoch der Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu Recht. Deshalb entfällt ein Anspruch auf Familiennachzug zum vornherein und kann auf den entsprechenden Antrag nicht eingetreten werden (VGr, 17. November 2004, VB.2004.00353, E. 1 Abs. 2, www.vgrzh.ch).

2.  

Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat (Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG). Ein solcher Widerruf setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass der Ausländer wissentlich falsche Angaben machte oder wesentliche Tatsachen verschwieg, in der Absicht, gestützt darauf die Niederlassungsbewilligung zu erhalten. Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausländer verpflichtet, der Behörde wahrheitsgetreu über alles Auskunft zu geben, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann. Das Täuschen der Bewilligungsbehörde muss absichtlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Nicht zwingende Voraussetzung bildet, dass bei richtigen Angaben eine Bewilligung verweigert worden wäre. Immerhin muss es sich aber um wesentliche Tatsachen handeln, das heisst solche, die den behördlichen Entscheid über­haupt zu beeinflussen vermochten (VGr, 7. Januar 2004, VB.2003.00392, E. 3.1, und 17. November 2004, VB.2004.00353, E. 2.1, beide unter www.vgrzh.ch; RB 1999 Nr. 41 E. 1; Andreas Zünd, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Peter Uebersax et al. [Hrsg.], Auslän­derrecht, Basel etc. 2002, Rz. 6.16 f.).

Nach Art. 2 Abs. 1 Satz 2 ANAG muss sich der Ausländer, der zur Übersiedlung eingereist ist, binnen acht Tagen bei der Fremdenpolizeibehörde des Aufenthaltsortes zur Regelung der Bedingungen seiner Anwesenheit anmelden; er ist dabei verpflichtet, der Behörde über alles, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu gegeben (Art. 3 Abs. 2 ANAG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umstände, nach denen die Fremdenpolizei ausdrücklich fragt, sondern auch solche, von denen die gesuchstellende Person wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind. Den Ausländer trifft mit anderen Worten eine Informationspflicht. Hiervon ist er selbst dann nicht befreit, wenn die Fremdenpolizeibehörde die fragliche Tatsache bei gebotener Sorgfalt selbst hätte ermitteln können (vgl. BGr, 20. Februar 2004, 2A.485/2003, E. 2.1, und 16. März 2000, 2A.366/1999, E. 3d, beide unter www.bger.ch). Zudem muss sich der Inhaber der Bewilligung das Verhalten jener Personen anrechnen lassen, zu der er in einer für das Erteilen der Bewilligung erheblichen Beziehung stand (BGE 112 Ib 473 E. 3b+d).

3.  

3.1 Die Niederlassungsbewilligung ist der Beschwerdeführerin gemäss den Bestimmungen über den Familiennachzug erteilt worden. Gemäss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG haben ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, sofern sie mit diesen zusammenwohnen. So ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung der Nachzug von gemeinsamen, minderjährigen und ledigen Kindern im Allgemeinen jederzeit zulässig; es besteht ein grundsätzlich unbedingter Anspruch auf Familiennachzug. Vorbehalten bleibt einzig das Verbot des Rechtsmissbrauchs, namentlich dann, wenn überhaupt kein gemeinsames Zusammenleben angestrebt wird (BGE 126 II 329 E. 3b, 129 II 11 E. 3.1.2; BGr, 25. August, 2A.273/2000, E. 2b, www.bger.ch). Diese Bestimmung gilt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sinngemäss auch für ausländische Kinder einer Schweizer Bürgerin oder eines Schweizer Bürgers (BGE 118 Ib 153 E. 1b). Massgebend ist dabei das Alter des Kindes im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 124 II 361 E. 4b, 120 Ib 257 E. 1f).

Da die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Gesuchstellung mit 17 ½ Jahren kurz vor dem Erreichen der Volljährigkeit stand, waren die von der Beschwerdegegnerin verlangten Angaben, namentlich die Zusicherung, dass die Beschwerdeführerin ledig sei und weder bereits eigene Kinder habe noch solche in Erwartung seien, wie die vorstehenden Ausführungen aufzeigen, ein wichtiges Kriterium für ihre Zulassung.

3.2 Nach Auffassung der Vorinstanz steht aufgrund des Verschweigens der wesentlichen Tatsachen – dem Bestehen einer Imam-Ehe und der daraus hervorgegangenen Tochter – ausser Frage, dass die Beschwerdeführerin schon bei der Stellung des Gesuchs um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung die Absicht verfolgt habe, später den Nachzug ihrer Tochter zu beantragen. Dass der Vater der Beschwerdeführerin beim Einreisegesuch für seine Tochter nicht vorsätzlich falsche Angaben gemacht habe, sei unerheblich, da dieses lediglich die Einreise in die Schweiz (Ermächtigung zur Visumserteilung) betroffen habe.

Die Beschwerdeführerin lässt dagegen einwenden, dass die materielle Prüfung des Gesuchs in der Praxis immer vor der Erteilung der Einreisebewilligung erfolge; folglich frage sich, ob sie Anlass gehabt haben müsse, bei ihrer Anmeldung – gemeint ist das von der Beschwerdeführerin persönlich gestellte Gesuch um Aufenthaltsbewilligung – die Behörden darauf aufmerksam zu machen, dass sie in der Türkei ein Kind geboren habe, was zu verneinen sei. Schliesslich liege ein Rechtfertigungsgrund für ihr Verhalten vor: Sie habe ihr uneheliches Kind gegenüber ihrem Vater verschweigen müsse, da es noch heute zahlreiche "Ehrenmorde" gebe.

4.  

Das Einreisegesuch für die Beschwerdeführerin hat ihr Vater gestellt. Er erklärte dabei eidesstattlich, dass diese ledig sei und keine Kinder habe. Gestützt auf die Angaben des Vaters und auf Ersuchen der Beschwerdegegnerin hin ermächtigte das Bundesamt für Ausländerfragen (heute: Bundesamt für Migration) am 15. Februar 2002 die Schweizer Vertretung in Ankara zur Visumerteilung an die Beschwerdeführerin, die sodann am 4. April 2002 in die Schweiz einreiste. Nach der Einreise meldete sich die Beschwerdeführerin bei der für ihren Aufenthalts- bzw. Wohnort zuständigen Einwohnerkontrolle zur Regelung ihres Aufenthalts und stellte ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Bereits am 25. April 2002 erhielt sie die Niederlassungsbewilligung für den Kanton Zürich.

4.1 Das Visum zur Einreise in die Schweiz wurde der Beschwerdeführerin aufgrund der Angaben ihres Vaters und zum Zweck des Verbleibs bei den Eltern erteilt. Aus dem zeitlichen Ablauf erhellt, dass die Beschwerdegegnerin die Erteilung der Niederlassungsbewilligung an die Beschwerdeführerin daran knüpfte; der Vater handelte als gesetzlicher Vertreter seiner in jenem Zeitpunkt minderjährigen Tochter. Massgebend für die Beschwerdegegnerin waren überdies die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs vom 10. Mai 2001 und die in der Folge von ihr geforderten Angaben (vorn 3.1). Der Anmeldung auf dem Personenmeldeamt kommt daher in der vorliegenden Konstellation – Nachzugsbegehren des gesetzlichen Vertreters für ein im Zeitpunkt der Gesuchstellung unter 18-jähriges und lediges Kind – entgegen der Auffassung der Vorinstanz keine entscheidende Bedeutung mehr zu, sodass auch der in diesem Zusammenhang von der Beschwerdeführerin erhobene Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs von vornherein dahin fällt.

Aufgrund der Akten lässt sich schliessen, dass der Vater die Behörden nicht täuschen wollte; auch die Bezirksanwaltschaft Zürich stellte die Strafuntersuchung gegen den Vater wegen Erschleichens einer falschen Beurkundung mit Verfügung vom 18./25. August 2003 ein. Indessen kann dies nicht dazu führen, dass die der Beschwerdeführerin aufgrund der gutgläubigen Angaben des Vaters erteilte Niederlassungsbewilligung nicht widerrufen werden kann. Entscheidend ist nur, dass gegenüber der Beschwerdegegnerin wesentliche Angaben während des Bewilligungsverfahrens nicht gemacht bzw. verschwiegen worden sind (so VGr, 23. März 2005, VB.2004.00510, E. 2.1.1; vgl. ferner auch BGr, 27. November 1995, 2A.13/1995, auszugsweise wiedergegeben in AJP 1997, S. 482 f.). Das Verhalten und Wissen der Beschwerdeführerin ist daher ihrem gesetzlichen Vertreter zuzurechnen. Die Anwendung von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG setzt nicht voraus, dass die vorsätzlich handelnde Person die falschen Angaben unmittelbar gegenüber der Fremdenpolizeibehörde machen muss. Dadurch könnte diese Bestimmung umgangen werden, indem wie hier die Beschwerdeführerin ihrem Vater vorsätzlich wesentliche Tatsachen verschweigt, und dieser alsdann sozusagen als "Tatmittler" (in Anlehnung an die strafrechtliche Terminologie) der Behörde falsche Angaben macht.

4.2 Die Beschwerdeführerin rechtfertigt das Verschweigen ihres Kindes und der Imam-Ehe gegenüber ihrem Vater unter Hinweis auf den ihr drohenden "Ehrenmord". Dabei verstrickt sie sich indes in Widersprüche; und überhaupt ist es – worauf nicht näher einzugehen ist – fraglich, ob Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG durch einen "aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund" die Anwendung versagt werden kann. So hat sich die Beschwerdeführerin auch nach ihrer Einreise in die Schweiz aus freien Stücken wiederum in der Türkei aufgehalten und ist aufgrund einer dortigen Zufallsbekanntschaft wieder schwanger geworden. Schon das zeigt, dass die Beschwerdeführerin in der Türkei nicht der von ihr behaupteten Gefahr ausgesetzt ist. Hinzu kommt, dass die Imam-Heirat vor der Geburt ihrer Tochter D geschlossen wurde; nach islamischem Recht, das freilich vom türkischen Staat nicht anerkannt wird, ist ihre Tochter demnach gerade nicht unehelich geboren, sondern es fehlte nur, aber immerhin, die Zustimmung ihres Vaters zur Imam-Ehe. In diesem Lichte ist denn auch das Schreiben der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 10. April 2003 zu lesen.

5.  

5.1 Das Vorliegen eines Widerrufsgrundes führt nicht zwingend dazu, dass die Niederlassungsbewilligung auch wirklich zu widerrufen ist. Die Behörde hat vielmehr nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden, ob der Widerruf verhältnismässig ist (BGE 112 Ib 473 E. 4; VGr, 17. November 2004, VB.2004.00353, E. 2.3, www.vgrzh.ch). Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist in der Regel dann nicht verhältnismässig, wenn die Bewilligung auch bei vollständiger Kenntnis der wesentlichen Tatsachen hätte erteilt werden müssen (BGr, 20. Juni 2002, 2A.57/2002, E. 2.2, www.bger.ch).

Den Verwaltungsinstanzen kommt dabei ein gewisses Ermessen zu. Dessen Ausübung überprüft das Verwaltungsgericht gemäss § 50 VRG in Verbindung mit Art. 98a und 104 OG nur auf Überschreiten oder Missbrauch hin. Beim Ermessensentscheid analog Art. 11 Abs. 3 ANAG gilt es sinngemäss auch Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer anzuwenden. Danach sind für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen.

5.2 Die Vorinstanz hat die Frage der Verhältnismässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin umfassend gewürdigt. Es kann nach § 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 VRG auf die zutreffenden Ausführungen verwiesen werden. Daran ändert nichts, dass die (zivilrechtliche) Ehe mit C inzwischen geschieden und Letzterem das Sorgerecht für die Tochter D zugesprochen wurde. Ebenso wenig spricht die erneute Schwangerschaft gegen die Zumutbarkeit einer Rückkehr in die Türkei.

Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich geltend macht, dass ihr in der Türkei ein Leben ohne menschenwürdige Existenz und die Gefahr von schweren körperlichen und seelischen Schäden drohe, will sie sich wohl auf eine Verletzung von Art. 3 EMRK berufen. Gemäss dieser Bestimmung darf niemand der Folter oder einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Die Abschiebung oder Auslieferung eines Ausländers in ein Land, in welchem die von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Rechte grob verletzt werden, kann eine "unmenschliche Behandlung" im Sinn dieser Bestimmung darstellen. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte genügen der Nachweis einer konkreten Bedrohung von privater Seite und die Erwartung, dass die staatlichen Behörden nicht in der Lage seien, diesem Risiko zu begegnen. Das gilt es jedoch erst beim Vollzug der Wegweisung zu beachten, und dafür ist das Verwaltungsgericht nicht zuständig (vgl. zum Ganzen VGr, 19. Juni 2001, VB.2001.00128, E. 1c/aa-dd, mit Hinweisen, www.vgrzh.ch).

5.3 Zusammengefasst ist die Beschwerde nach dem Gesagten unbegründet und somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird.

6.  

Laut § 70 in Verbindung mit § 16 Abs. 1 VRG ist Privaten, denen die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint, auf entsprechendes Ersuchen hin die Bezahlung von Verfahrenskosten zu erlassen. Unter denselben Voraussetzungen haben sie überdies Anspruch auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands, wenn sie nicht in der Lage sind, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (§ 16 Abs. 2 VRG).

Die Beschwerde ist, wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, als offensichtlich aussichtslos zu bezeichnen, womit die Voraussetzung der Mittellosigkeit nicht geprüft werden muss. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands ist somit abzuweisen.

7.  

Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG) und bleibt ihr eine Parteientschädigung versagt (§ 17 Abs. 2 VRG).

8.  

Der Beschwerdeführerin steht in Bezug auf den Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen (vgl. vorn 1 Abs. 1).

Indem die Kammer vom Fehlen eines Anspruchs auf Familiennachzug ausgegangen ist (vgl. vorn 1 Abs. 2), hat sie bereits die Frage verneint, ob insofern die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zulässig ist. Die Verletzung eines behaupteten Anspruchs müsste grundsätzlich dennoch im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beanstandet werden (BGE 127 II 161 E. 1b; vgl. auch dessen E. 3b betreffend die Rüge, der vorangegangene kantonale Sachentscheid habe Verfahrensgarantien verletzt). Vorliegend gilt dies allerdings nur, wenn die Beschwerdeführerin zugleich auch den Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung ans Bundesgericht weiterziehen sollte, da andernfalls die Anspruchsgrundlage für den Familiennachzug mit dem vorliegenden Entscheid bereits definitiv verneint worden wäre (VGr, 17. November 2004, VB.2004.00353, E. 4, www.vgrzh.ch).

Demgemäss beschliesst die Kammer:

Das Gesuch um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistands wird abgewiesen;

und entscheidet:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.    Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.--;    die übrigen Kosten betragen:
Fr.      60.--     Zustellungskosten,
Fr. 2'060.--     Total der Kosten.

3.    Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.    Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

5.    Im Sinn der Erwägungen kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben werden.

6.    Mitteilung an …