{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2025-09-25", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2025-00423_2025-09-25.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=225319&W10_KEY=13955784&nTrefferzeile=64&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "657d5039701a82cbda483efc866034a2"}, "Scrapedate": "2026-04-25", "Num": [" VB.2025.00423"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 25.09.2025  VB.2025.00423"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 25.09.2025  VB.2025.00423"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 25.09.2025  VB.2025.00423"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "4. Abteilung/4. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Beleuchtender Bericht zur Urnenabstimmung \"Klimastrategie 2040 und Rahmenkredit zur Umsetzung Massnahmen Phase 1 (2025-2028)\" | [Der Beschwerdef\u00fchrer macht geltend, dass der streitgegenst\u00e4ndliche Beleuchtende Bericht zur Abstimmung \u00fcber einen Rahmenkredit in H\u00f6he von Fr. 1'2000'000.- betreffend die Umsetzung von Massnahmen im Rahmen der Klimastrategie falsche und irref\u00fchrende Informationen enthalte und die Stimmbev\u00f6lkerung \u00fcber verschiedene Punkte get\u00e4uscht worden sei.] Der Gegenstand der Abstimmung ist im Beleuchtenden Bericht zur Vorlage deutlich abgesteckt. Die Kostentransparenz ist gegeben. Der Gemeinderat erl\u00e4uterte verst\u00e4ndlich, weshalb ein Rahmenkredit beantragt wird und um was f\u00fcr ein finanzrechtliches Instrument es sich dabei handelt, einschliesslich der damit einhergehenden Kompetenzdelegation. Die Informationen enthalten die wesentlichen Elemente, die f\u00fcr eine freie Meinungsbildung und f\u00fcr eine unverf\u00e4lschte Stimmabgabe erforderlich sind (E. 4.2). Den Stimmberechtigten wurde hinreichend klar dargelegt, f\u00fcr welchen Zweck bzw. f\u00fcr welches Programm der beantragte Rahmenkredit verwendet werden soll (Erreichung der Klimaziele der Klimastrategie 2040 bzw. Phase 1). Ebenso \u00fcberzeugt die beschwerdef\u00fchrerische Auffassung nicht, wonach der Gemeinderat im Beleuchtenden Bericht die erwarteten Gesamtkosten der Klimastrategie 2040 h\u00e4tte auff\u00fchren m\u00fcssen. Eine Etappierung der Ausgaben bzw. der Kosten (in einzelne Phasen) zur Umsetzung der vorgesehenen Massnahmen ist erlaubt und sinnvoll (E. 4.2). Soweit der Beschwerdef\u00fchrer die Vereinbarkeit der Klimaziele bzw. der Klimastrategie mit \u00fcbergeordnetem Recht und damit die Rechtm\u00e4ssigkeit der Vorlage r\u00fcgt, liegt ein unzul\u00e4ssiger Beschwerdegrund vor (E. 4.2). Abweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/2362", "Zeit UTC": "25.04.2026 01:30:28", "Checksum": "32854a6ded0240d7db9ea1081e663625"}