Glarus Entscheide

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Geschäftsnummer: VG.2014.00135 (VG.2015.247)
Instanz: K2
Entscheiddatum: 18.06.2015
Publiziert am: 14.08.2015
Aktualisiert am: 14.08.2015
Titel: Sozialversicherung - IV

Resümee:

Invalidenversicherung: Rückforderung Invalidenrente

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer in gutem Glauben Leistungen empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (E. II/2.1). Ausländische Staatsangehörige müssen zum IV-Rentenbezug ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben. Sie können ihre IV-Rente nur ins Ausland exportieren, wenn zwischen dem betreffenden Land und der Schweiz ein Abkommen gilt, das einen solchen Export vorsieht. Das mit dem früheren Jugoslawien abgeschlossene Abkommen über Sozialversicherung wird gemäss bundesrätlichem Beschluss seit dem 1. April 2010 im Verhältnis zum Kosovo nicht mehr angewendet. Somit kann ein Rentenansprecher, der sich von der Schweiz auch nur vorübergehend abmeldet und im Kosovo Wohnsitz begründet, die Rente nicht von der Schweiz aus in den Kosovo exportieren, ausser sie sei bereits vor dem 1. April 2010 zugesprochen worden (E. II/2.2). Das ATSG verweist auf den zivilrechtlichen Wohnsitz des ZGB. Der massgebende zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat. Für die Begründung des Wohnsitzes muss der Aufenthalt sowie die Absicht dauernden Verbleibens gegeben sein. Dabei kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren Umstände objektiv schliessen lassen. Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bis zum Erwerb eines neuen bestehen (Art. 24 Abs. 1 ZGB). Die Absicht dauernden Verbleibens an einem neuen Ort muss aus der Gesamtheit der objektiven Umstände hervorgehen. Das Gesetz stellt für den Wohnsitzwechsel keine Vermutung auf; wer sich auf einen solchen Wechsel beruft, hat dafür den Nachweis zu erbringen (II/2.3). Der gewöhnliche Aufenthalt nach Art. 13 Abs. 2 ATSG befindet sich an dem Ort, wo eine Person während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese zum Vornherein befristet ist. Der gewöhnliche Aufenthalt muss kumulativ zum Wohnsitz gegeben sein. Unter dem gewöhnlichen Aufenthalt ist der effektive Aufenthalt zu verstehen, der nach dem Willen der versicherten Person während einer gewissen Zeit aufrechterhalten bleiben soll (E. II/2.4).
Der Beschwerdeführer begründete durch seinen Aufenthalt im Kosovo, welcher dazu diente, der Geburt seines Kindes beizuwohnen, keinen neuen Wohnsitz (E. II/5.1). Ausnahmsweise kann die Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz fehlen, nämlich wenn der Betroffene aus triftigem Grund (wegen eines Besuchs, Ferien, einem Geschäft, einer Kur, Ausbildung oder der Geburt seines Kindes) befristet auf maximal ein Jahr im Ausland weilt (E. II/5.2).

Gutheissung der Beschwerde.
 

 

 

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 18. Juni 2015

 

 

II. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2014.00135

 

 

 

A.______

Beschwerdeführer

 

 

 

gegen

 

 

 

IV-Stelle Glarus

Beschwerdegegnerin

 

 

betreffend

 

 

Rückforderung Invalidenrente

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1 A.______, kosovarischer Staatsangehöriger mit Niederlassungsbewilligung C, bezieht seit dem 1. August 2011 eine ganze Invalidenrente. Am 1. Dezember 2013 begründete er im Kanton Glarus seinen Wohnsitz, nachdem er von der Gemeinde B.______ (Kanton C.______) in die Gemeinde D.______ gezogen war. Die Abteilung Migration des Kantons Glarus (Abteilung Migration) verfügte am 22. Juli 2014 gegen A.______ ein Kantonswechselverbot und verpflichtete ihn in der Folge, den Kanton Glarus bis am 30. September 2014 zu verlassen. Am 4. August 2014 wurde seine Wohnung zwangsgeräumt. Am 1. November 2014 nahm er Wohnsitz in der Gemeinde B.______.

 

1.2 Am 26. November 2014 verfügte die IV-Stelle Glarus die Rückerstattung für zu Unrecht bezogene IV-Leistungen im Zeitraum 1. September 2014 bis 31. Oktober 2014 in der Höhe von Fr. 2'766.-, da er keinen Wohnsitz in der Schweiz gehabt habe.

 

2.

2.1 Am 19. Dezember 2014 erhob A.______ Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Rückforderungsverfügung vom 26. November 2014. Die IV-Stelle Glarus schloss am 23. Januar 2015 auf Abweisung der Beschwerde.

 

2.2 Am 22. Januar 2015 ersuchte A.______ sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.

 

2.3 Am 27. Februar 2015 ersuchte das Verwaltungsgericht die Abteilung Migration des Kantons Glarus auf dem Amtshilfeweg um Beantwortung verschiedener Fragen, die im Zusammenhang mit dem Wohnsitz von A.______ zwischen dem 4. August 2014 und dem 31. Oktober 2014 stehen. Mit Schreiben vom 12. März 2015 gab die Abteilung Migration die entsprechenden Auskünfte.

 

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

2.

2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG]).

 

2.2 Gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG bildet für den Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung durch ausländische Staatsangehörige unter anderem Voraussetzung, dass sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben.

 

Ein Export der Invalidenrente ist nur unter der Voraussetzung möglich, dass die Schweiz und das betreffende Land, in das die Rente exportiert werden soll, ein entsprechendes Abkommen geschlossen haben und dieses Abkommen einen entsprechenden Anspruch auf eine Invalidenrente gewährt. Das mit dem Jugoslawien abgeschlossene Abkommen über Sozialversicherung wird gemäss bundesrätlichem Beschluss seit dem 1. April 2010 im Verhältnis zum Kosovo nicht mehr angewendet (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 290 vom 29. Januar 2010). Somit kann ein Rentenansprecher, der sich von der Schweiz auch nur vorübergehend abmeldet und im Kosovo Wohnsitz begründet, die Rente nicht von der Schweiz aus in den Kosovo exportieren, ausser sie sei bereits vor dem 1. April 2010 zugesprochen worden (vgl. dazu grundlegend BGE 139 V 263).

 

2.3 Für den Wohnsitz verweist Art. 13 Abs. 1 ATSG auf die Art. 23 bis 26 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB). Der massgebende zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Verbleibens. Dabei kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren Umstände objektiv schliessen lassen (BGE 133 V 309 E. 3.1).

 

Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bis zum Erwerb eines neuen bestehen (Art. 24 Abs. 1 ZGB). Die Absicht dauernden Verbleibens an einem neuen Ort muss aus der Gesamtheit der objektiven Umstände hervorgehen. Die Hinterlegung von Ausweispapieren, die Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung und die Ausübung politischer Rechte beweisen beispielsweise die Begründung eines Wohnsitzes nicht, sondern stellen lediglich Indizien dar. Das Gesetz stellt für den Wohnsitzwechsel keine Vermutung auf; wer sich auf einen solchen Wechsel beruft, hat dafür den Nachweis zu erbringen (BGer-Urteil vom 1. Februar 1990, in ZAK 1990 S. 247 f. E. 3a).

 

2.4 Art. 13 Abs. 2 ATSG stellt für den gewöhnlichen Aufenthalt eine eigenständige Definition auf. Dieser befindet sich an dem Ort, wo eine Person während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese zum Vornherein befristet ist. Der gewöhnliche Aufenthalt hat nach der sozialversicherungsrechtlichen Konzeption Bedeutung insbesondere im Bereich des Leistungsanspruchs und zwar dahingehend, dass er zum Wohnsitz hinzutreten muss, damit bestimmte Personen leistungsberechtigt sind. Unter dem gewöhnlichen Aufenthalt ist der effektive Aufenthalt zu verstehen, der nach dem Willen der versicherten Person während einer gewissen Zeit aufrechterhalten bleiben soll (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 13 Rz. 14 ff.).

 

3.

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei im Jahr 2014 nur zweimal im Ausland gewesen. Das erste Mal habe er sich vom 17. Februar 2014 bis am 8. März 2014 im Kosovo aufgehalten. Er habe dabei seine Lebenspartnerin bei einem Spitalaufenthalt begleitet. Das zweite Mal sei er vom 10. Juni 2014 bis 17. Juni 2014 im Kosovo gewesen wegen seiner Ziviltrauung, die am 13. Juni 2014 stattgefunden habe. Die Abmeldung vom 4. August 2014 sei ohne sein Einverständnis durch die Abteilung Migration des Kantons Glarus erfolgt. Sein Wohnsitz sei nach wie vor in der Gemeinde D. ______ Vorübergehend habe er im Hotel E.______ in der Gemeinde D.______ eine Notunterkunft gehabt.

 

3.2 Die Beschwerdegegnerin führt aus, die Invalidenrente des Beschwerdeführers sei nach dem Stichdatum 31. März 2010 verfügt worden, nämlich erst am 23. April 2013. Es gelte daher die Regel, wonach Renten, die mittels Verfügung nach dem 31. März 2010 Staatsangehörigen des Kosovos zugesprochen worden seien, nur bei Wohnsitz in der Schweiz gewährt würden. Ein Export sei vorliegend ausgeschlossen. Die Wegzugsmeldung der Gemeinde D.______ vom 11. November 2014 weise einerseits als Wegzugsdatum den 4. August 2014 und andererseits eine unbekannte Wegzugsadresse aus. Ein neuer Wohnsitz sei vom Beschwerdeführer erst wieder am 1. November 2014 in der Gemeinde B.______ im Kanton C.______ begründet worden. Zwischen dem 4. August 2014 und dem 31. Oktober 2014 habe vom Beschwerdeführer kein schweizerischer Wohnsitz nachgewiesen werden können.

 

4.

4.1 Die Abteilung Migration verfügte gegen den Beschwerdeführer am 22. Juli 2014 ein Kantonswechselverbot. Der Beschwerdeführer verliess in der Folge spätestens am 4. August 2014 seine Wohnung in der Gemeinde D.______, ohne dies und seinen künftigen Aufenthaltsort den zuständigen Behörden bekanntzugeben. Die Abteilung Migration meldete ihn am 5. September 2014 per E-Mail bei der Gemeinde nach unbekannt ab. Per 1. November 2014 meldete er sich in der Gemeinde B.______ an.

 

Gemäss den Angaben der Abteilung Migration rief der Beschwerdeführer diese vom August 2014 bis Anfang November 2014 mehrmals aus dem Ausland (Kosovo/Albanien) an. Er habe gegenüber der Abteilung Migration mehrfach bestätigt, dass er sich im Kosovo bei seiner Frau aufhalte, welche im Oktober 2014 ihr gemeinsames Kind gebären werde (vgl. die auf dem Amtshilfeweg eingeholten Auskünfte der Abteilung Migration vom 12. März 2015). Die Tochter wurde am 10. November 2014 geboren. Eine am 5. September 2014 versuchte Zustellung an die Adresse des Beschwerdeführers in der Gemeinde D.______ blieb zudem erfolglos.

 

4.2 Aufgrund der spätestens am 4. August 2014 erfolgten Aufgabe der Wohnung in der Gemeinde D.______, ohne eine neue Wohnadresse in der Schweiz zu melden, und der Angaben der Abteilung Migration ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sich nach dem 4. August 2014 bis am 1. November 2014 (Wohnsitznahme in der Gemeinde B.______) im Kosovo aufhielt.

 

Was er dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Die von ihm eingereichte Passkopie belegt nicht, dass er sich im fraglichen Zeitraum in der Schweiz aufhielt. Namentlich kann er aus fehlenden Ein- und Ausreisestempeln im Pass nichts zu seinen Gunsten ableiten. So ist es beispielsweise denkbar, dass er die Reise in den Kosovo mit dem Auto unternommen hat und so unter Umständen eine Eintragung im Pass vermeiden konnte. Ferner lassen die zwischen August 2014 und November 2014 bei der Abteilung Migration eingegangen Anrufe des Beschwerdeführers aus Kosovo dessen Aussage, wonach er sich während des gesamten Zeitraums in der Schweiz aufgehalten habe, als unglaubwürdig erscheinen.

 

5.

5.1 Die Beschwerdegegnerin geht aufgrund der Wegzugsmeldung der Gemeinde D.______ davon aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Aufgabe seiner Wohnung nach dem 4. August 2014 bis am 31. Oktober 2014 keinen Wohnsitz in der Schweiz hatte.

 

Gemäss Art. 24 Abs. 1 ZGB bleibt aber ein einmal begründeter Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen bestehen. Es greift nun zu kurz, aufgrund der Aufgabe der Wohnung durch den Beschwerdeführer und die auf Initiative der Abteilung Migration erfolgten Abmeldung darauf zu schliessen, der Beschwerdeführer habe keinen Wohnsitz in der Schweiz mehr gehabt. Dies wäre erst der Fall, wenn er im Kosovo einen neuen Wohnsitz begründet hätte. Dazu ist aber erforderlich, dass er mit der Absicht dauernden Verbleibens in den Kosovo ausgereist ist.

 

Der Beschwerdeführer teilte der Abteilung Migration telefonisch mit, dass er sich im Kosovo bei seiner Ehefrau aufhalte, welche ein Kind erwarte. Grundsätzlich ist davon auszugehen und scheint auch naheliegend zu sein, dass der Beschwerdeführer in den Kosovo ausreiste, weil die Geburt seines Kindes bevorstand. Offenbar ging er zuvor davon aus, dass seine Ehefrau, welche er am 13. Juni 2014 im Kosovo geheiratet hatte, mittels Familiennachzug zu ihm in die Schweiz kommen werde. Indizien dafür, dass er die Absicht hatte, dauernd im Kosovo zu verbleiben, bestehen hingegen keine. Daran ändert auch nichts, dass er seine Wohnung in der Gemeinde D.______ aufgab und vorerst keine neue Wohnung suchte. So war er einerseits aufgrund des ihm auferlegten Kantonswechselverbots dazu gezwungen, aus dem Kanton Glarus auszureisen, anderseits ist es nachvollziehbar, dass er sich nicht umgehend eine neue Wohnung suchte, wenn er ohnehin vorhatte, sich in der Zeit vor der Geburt seines Kindes bei seiner Ehefrau im Kosovo aufzuhalten. Schliesslich kam er denn auch im November 2014 in die Schweiz zurück, wo er seit seinem 14. Lebensjahr lebt.

 

Begründete der Beschwerdeführer aber mangels Absicht eines dauernden Verbleibens im Kosovo dort keinen neuen Wohnsitz, blieb nach Art. 24 Abs. 1 ZGB ungeachtet der durch die Abteilung Migration initiierten Abmeldung der bisherige Wohnsitz in der Gemeinde D.______ bestehen.

 

5.2 Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer neben der Voraussetzung des Wohnsitzes in der Schweiz auch diejenige des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz erfüllt. Massgebend ist grundsätzlich der effektive Aufenthalt in der Schweiz. Aus einem kurzfristigen Auslandsaufenthalt darf jedoch nicht darauf geschlossen werden, der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bestehe nicht mehr. Dabei ist der Ausnahmegrund des kurzfristigen Auslandaufenthalts gegeben, wenn und insoweit der Auslandaufenthalt sich im Rahmen dessen bewegt, was allgemein üblich ist, bzw. er muss aus triftigen Gründen erfolgen, wie beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken, und darf ein Jahr nicht übersteigen. Die Jahresfrist darf aber nur so weit voll ausgeschöpft werden, als für diese Maximaldauer wirklich ein triftiger Grund besteht (vgl. BGE 111 V 180 E. 4d).

 

Der Beschwerdeführer hielt sich während knapp drei Monaten im Kosovo auf, um seiner Ehefrau bei der Geburt des gemeinsamen Kindes beizustehen. Damit ist der Ausnahmegrund des kurzfristigen Auslandsaufenthalts sowohl hinsichtlich der zeitlichen Dauer als auch des triftigen Grunds erfüllt.

 

6.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in den Monaten August bis Oktober 2014 sowohl seinen Wohnsitz als auch seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hatte. Demzufolge hatte er auch in den Monaten September und Oktober 2014 Anspruch auf eine Invalidenrente, weshalb die angefochtene Rückerstattungsverfügung zu Unrecht erlassen wurde.

 

Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. November 2014.

 

III.

Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 500.- sind ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. 134 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung ist demzufolge als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.


 

und erkennt sodann:

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. November 2014 wird aufgehoben.

2.

Der Beschwerdegegnerin wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 500.- auferlegt.

3.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]