Glarus Entscheide

kantone/gl/GL-VG-2016-459.html 

Geschäftsnummer: VG.2016.00042 (VG.2016.459)
Instanz: K2
Entscheiddatum: 24.11.2016
Publiziert am: 18.01.2017
Aktualisiert am: 18.01.2017
Titel: Sozialversicherung - IV

Resümee:

Invalidenversicherung: Rückweisung zur erneuten Abklärung (Veranlassung einer Neubegutachtung)

Die Gutachterin legt nicht dar, weshalb die von ihren Einschätzungen abweichenden anderen Arztberichte keine Zweifel an ihrer Beurteilung zu wecken vermochten. Insbesondere setzt sie sich mit den abweichenden Meinungen nicht auseinander. Zu den durch die Neuropathie bedingten funktionellen Einschränkungen des Beschwerdeführers wird ebenfalls nicht ausreichend Stellung genommen. Genauso fehlt die Erstellung eines individuellen Belastungsprofils, welches auf seine Beschwerden zugeschnittenen ist, sowie eine Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen der einzelnen Leiden mit Berücksichtigung der persönlichen Ressourcen. Berücksichtigt man die übrigen medizinischen Berichte, kann somit nicht ohne Zweifel davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (E. II/6.2).
Zusammengefasst erweist sich das Gutachten der Beschwerdegegnerin als nicht genügend aussagekräftig bezüglich des Belastungsprofils und der Frage, wie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers prozentual zu veranschlagen ist. Für eine zuverlässige Beurteilung ist ein weiteres Gutachten notwendig, welches die Einschränkungen des Beschwerdeführers nicht nur aus rheumatologisch-funktioneller Sicht, sondern zusätzlich auch neurologisch, psychiatrisch und allgemeinmedizinisch beurteilt. Da die Beschwerdegegnerin bisher keine polydisziplinäre Gesamtbeurteilung in Auftrag gab, erweist sich die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts als zulässig, zumal der Beschwerdeführer selbst die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin sowie eine Neubegutachtung beantragt (E. II/6.3).

Teilweise Gutheissung der Beschwerde.
 

 

 

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

 

 

 

Urteil vom 24. November 2016

 

 

II. Kammer

 

 

in Sachen

VG.2016.00042

 

 

 

A.______

Beschwerdeführer

 

vertreten durch Rechtsanwalt B.______

 

 

 

gegen

 

 

 

IV-Stelle Glarus

Beschwerdegegnerin

 

 

betreffend

 

 

IV-Leistungen

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

Der im Jahr 1966 geborene A.______ meldete sich am 14. Januar 2013 bei der IV-Stelle Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Diese teilte ihm am 23. April 2013 mit, dass berufliche Massnahmen aufgrund seines instabilen Gesundheitszustandes nicht möglich seien. Gestützt auf medizinische Abklärungen, insbesondere auf das rheumatologisch-funktionelle Gutachten von Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH C.______, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM, vom 14. Januar 2015 stellte die IV-Stelle A.______ mit Vorbescheid vom 13. Oktober 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht mit der Begründung, dass ihm eine angepasste Tätigkeit unter Berücksichtigung eines erhöhten Pausenbedarfs noch zu 88 % zumutbar sei. Dagegen erhob A.______ am 12. November 2015 bzw. am 7. Januar 2016 Einwände. Mit Verfügung vom 22. Februar 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren im Sinne des Vorbescheids ab.

 

2.

2.1 In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom 6. April 2016 ans Verwaltungsgericht und beantragte, es sei die Verfügung vom 22. Februar 2016 dahingehend abzuändern, dass ihm eine Invalidenrente zustehe. Eventualiter sei die Verfügung vom 22. Februar 2016 aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle.

 

Die IV-Stelle schloss am 20. April 2016 auf Abweisung der Beschwerde.

 

2.2 Am 3. Juni 2016 reichte A.______ eine Replik ein, in der er die Ausführungen der IV-Stelle vollumfänglich bestritt. In ihrer Duplik vom 13. Juni 2016 hielt die IV-Stelle vollumfänglich an ihren bisherigen Ausführungen fest. Am 4. August 2016 reichte A.______ einen neuen Arztbericht ein, zu welchem die IV-Stelle am 5. August 2016 Stellung nahm.

 

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

 

2.

2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

 

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 % auf eine ganze Rente.

 

2.3 Art und Mass dessen, was einer versicherten Person an Erwerbstätigkeit noch zugemutet werden kann, richtet sich nach ihren besonderen persönlichen Verhältnissen einerseits und nach den allgemein herrschenden Anschauungen andererseits. Für die Beurteilung der Zumutbarkeit ist letztlich insofern eine objektive Betrachtungsweise massgebend, als es nicht auf eine bloss subjektiv ablehnende Bewertung der infrage stehenden Erwerbstätigkeit durch die versicherte Person ankommt (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, S. 320).

 

3.

3.1 Art. 43 Abs. 1 ATSG statuiert die Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen, wobei es grundsätzlich im Ermessen des Versicherungsträgers liegt, darüber zu befinden, mit welchen Mitteln diese zu erfolgen hat. Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt ihm ein grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen zu (BGer-Urteil 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.2.1, mit Hinweisen). Was den für die Invaliditätsbemessung erforderlichen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür auf den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG), die Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte (Art. 28 Abs. 3 ATSG) oder auf externe medizinische Sachverständige wie die medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) stützen (Art. 59 Abs. 3 IVG; vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 1.2.1).

 

3.2 Nach dem für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E.3a).

 

Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid – sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht – nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7 E. 3c/aa, mit Hinweisen).

 

3.3 Es ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls auf den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, bezüglich welcher konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person im Hinblick auf ihre persönlichen Verhältnisse noch zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4, mit Hinweisen).

 

3.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinanderset­zung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie ob der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihm die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).

 

3.5 Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4).

 

3.6 Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (BGer-Urteil 9C_589/2010 vom 8. September 2010 E. 2, 8C_756/2008 vom 4. Juni 2009 E. 4.4).

 

3.7 Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3b/dd). Auch ein Parteigutachten enthält somit Äusserungen eines Sachverständigen, welche zur Feststellung eines medizinischen Sachverhalts beweismässig beitragen können. Daraus folgt indessen nicht, dass ein solches Gutachten den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder von der Invalidenversicherung nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten besitzt. Es verpflichtet indessen – wie jede substantiiert vorgetragene Einwendung gegen ein solches Gutachten – das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder von der Invalidenversicherung förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (vgl. BGer-Urteil 8C_1024/2010 vom 3. März 2011 E. 3.3, mit Hinweis).

 

3.8 Da sich alle behandelnden Ärztinnen und Ärzte (auch Spezialärzte) in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a. Aus diesen Gründen wird im Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte denn auch kaum in Frage kommen. Diese Berichte sind daraufhin zu prüfen, ob sie auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Feststellungen versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte wecken. Im Verfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen besteht sodann kein förmlicher Anspruch auf versicherungsexterne Begutachtung. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, sind jedoch an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen indessen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4).

 

4.

4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das durch die Beschwerdegegnerin eingeholte bidisziplinäre rheumatologisch-funktionelle Gutachen vom 14. Januar 2015 entspreche den Anforderungen gemäss aktueller Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht. Die Schlussfolgerungen seien weder schlüssig noch begründet, insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb trotz der beklagten starken Beschwerden eine Restarbeitsfähigkeit von 100 % attestiert werde. Gestützt auf die gesamten medizinischen Vorakten sei vielmehr davon auszugehen, dass er auch in einer leidensangepassten Tätigkeit erheblich eingeschränkt sei. Die seit den beiden Operationen bestehende neurologische Problematik sei im Gutachten unberücksichtigt geblieben, obwohl sie gerade das Hauptproblem darstelle. Zusammenfassend sei höchstens von einer ca. 30%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen, womit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe. Ferner hätte eine Berechnung des Invaliditätsgrads unter Gewährung des höchstzulässigen Abzugs vom Tabellenlohn von 25 % gewährt werden müssen. Die angefochtene Verfügung sei in diesem Sinne abzuändern. Eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und an die Vorinstanz zu ergänzenden Abklärungen zurückzuweisen oder es sei durch das Gericht eine interdisziplinäre Begutachtung anzuordnen, welche das Fachgebiet Neurologie mitenthalten solle. Allenfalls müsse auch die invalidisierende Wirkung einer somatoformen Schmerzstörung bzw. psychosomatischer Leiden abgeklärt werden. Schliesslich sei die angefochtene Verfügung dahingehend abzuändern, dass ihm das Recht auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (Arbeitsvermittlung, Beratung und Umschulung) zustehe.

 

4.2 Die Beschwerdegegnerin führt aus, sie habe die ihr obliegenden Abklärungspflichten vollumfänglich sowie sorgfalts- und pflichtgemäss wahrgenommen, insbesondere habe sie verschiedene medizinische Berichte eingeholt und eine medizinische Begutachtung durchführen lassen. Das rheumatologisch-funktionelle Gutachten von Dr. C.______ entspreche den Anforderungen gemäss aktueller Rechtsprechung, insbesondere lasse es einen eindeutigen und zweifelsfreien Schluss auf die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers zu. Aus diesem Grund seien die Abklärungen nicht weiterzuführen, zumal auch kein Anspruch der versicherten Person auf eine sogenannte "second opinion" bestehe. Somit habe sie den Sachverhalt umfassend abgeklärt und sei mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer in angepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, wobei hier aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs von einer Zumutbarkeit von 88 % auszugehen sei. Aus diesem Grund stünden ihm weder eine Invalidenrente noch berufliche Massnahmen zu.

 

5.

5.1 Dr. D.______, Oberarzt Neurochirurgie/Wirbelsäulenchirurgie der Klinik E.______, stellte in seinem Operationsbericht vom 3. Dezember 2012 folgende Diagnose: Bisegmentale Spinalkanal- und Rezessusstenose L3/4 und L4/5. Aufgrund dieser Diagnose habe er beim Beschwerdeführer am 30. November 2012 eine interspinöse Dekompression mit Rezessotomie L3/4 und L4/5 vorgenommen.

 

5.2 In seinem postoperativen Konsultationsbericht vom 4. Februar 2013 berichtete Dr. D.______, dass der Beschwerdeführer nach wie vor über Schmerzen berichte, die vom Knie über die Schienbeinkante bis in die Grosszehe ziehen würden. Zusätzlich bestehe in diesem Bereich auch eine Hyposensibilität. Die zwischenzeitlich durchgeführte kernspintomographische Untersuchung zeige im Wesentlichen ein gut dekomprimiertes Segment L3/4 und L4/5. Der Rezessus L4/5 könne nicht klar beurteilt werden. Ob hier tatsächlich eine Nervenwurzelkompression L5 vorliege, würde er noch bestätigen lassen. Es bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, mindestens bis März 2013. Er werde einen hausinternen Neurologen bitten, den Beschwerdeführer zu einer elektrophysiologischen Abklärung einzuladen.

 

5.3 In einem weiteren Konsultationsbericht vom 27. Juni 2013 war Dr. D.______ – nach der Vornahme von neurologischen Abklärungen – der Meinung, dass aufgrund der persistierenden Radikulopathie L5 und elektrophysiologisch nachgewiesener akuter Denervierung in der Kennmuskulatur L5 ein weiterer operativer Eingriff durchzuführen sei.

 

5.4 In der Folge wurde der operative Eingriff, eine Dekompression L5 links und Instrumentation mit TLIF L4/5, durchgeführt. Im Austrittsbericht vom 1. Oktober 2013 wurde festgehalten, dass sich der postoperative Verlauf unauffällig gestaltet habe. Es zeige sich jedoch weiterhin die präoperative Symptomatik (Taubheit in der Fussinnenseite links). Kurzzeitig habe der Beschwerdeführer ein wiederholtes Einschlafen des rechten Beins angegeben. Dies habe sich während des stationären Aufenthalts jedoch gebessert. Die neurologische postoperative Kontrolle zeige eine regelrechte Kraft der Fussheber, eine verminderte Kraft dagegen beider Grosszehenheber.

 

5.5 Anlässlich der Nachkontrolle führte Dr. D.______ am 26. November 2013 aus, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, weiterhin unter lumbalen Rückenschmerzen zu leiden, zudem verspüre er zeitweise eine Ausstrahlung erneut in beide Beine, v.a. in der Nacht. Unter Belastung bessere sich die Beschwerdesymptomatik. Aufgrund der anhaltenden Beschwerden greife er noch immer regelmässig dreimal täglich auf Dafalgan zurück. Eine wesentliche Besserung spüre er nicht. Dr. D.______ attestierte weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis zum nächsten Kontrolltermin in ca. zwei Monaten. Der Beschwerdeführer werde seiner Tätigkeit, die ihn einer hohen körperlichen Belastung aussetzte, nicht mehr in vollem Umfang nachgehen können. Allerdings sei es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, eine prozentuale Einschränkung anzugeben.

 

5.6 Nach der Begutachtung der durchgeführten CT-Untersuchungen hielt Dr. D.______ in seinem Bericht vom 12. März 2014 fest, dass ihm immer noch nicht ganz klar sei, wodurch die Problematik des Beschwerdeführers verursacht werde. Unter Umständen sei die Schraube L4 linksseitig etwas zu medial gelegen und könne hier zum Teil zum Ausstrahlungsmuster der Beschwerden passen. Er sei der Meinung, dass erneut eine kernspintomographische Untersuchung durchgeführt sowie infiltrative Massnahmen versucht werden sollten. Weiterhin bestehe aufgrund der ausgeprägten funktionellen Einschränkungen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ob und inwieweit der Beschwerdeführer wieder zu 100 % arbeitsfähig sein werde, sei fraglich. Es sei eher davon auszugehen, dass an eine Wiedereingliederung zu einem bestimmten Prozentsatz (50 %) gedacht werden müsse.

 

5.7 Gemäss Konsultationsbericht von Dr. D.______ vom 14. Mai 2014 leide der Beschwerdeführer mittlerweile auch wieder unter Schmerzen im rechten Bein und im Rücken. Die Schmerzen seien belastungsabhängig und würden v.a. beim Laufen auftreten. Die linksseitig angegebenen Beschwerden seien unverändert vorhanden. Die MRI-Untersuchung zeige keine umschriebene Stenose der Foraminae oder des Spinalkanals. Der definitive Befund des Radiologen sei jedoch abzuwarten. Im Segment L5/S1 sei weiterhin ein stenotischer Prozess vorhanden, wo es ebenfalls beidseits zu einer Konfliktsituation mit der Nervenwurzel S1 komme. Dies könne sicherlich – wenn auch nicht ganz typisch – die Symptomatik des Beschwerdeführers erklären.

 

5.8 Dr. med. F.______, Facharzt für Neurologie, Klinik für plastische Chirurgie und Handchirurgie des Spitals G.______, führte am 17. Juni 2014 beim Beschwerdeführer eine neurologische und elektrodiagnostische Untersuchung durch. In seinem Bericht vom 18. Juni 2014 führte er aus, elektrodiagnostisch zeigten sich leichte bis mässige, chronische neurogene Veränderungen in den beiden untersuchten L5-Kennmuskeln, ebenso in beiden untersuchten Gastrocnemii. Zusammen mit dem beidseits nicht auslösbaren H-Reflex sei dies gut mit einer S1-Radikulopathie vereinbar.

 

5.9 Nach durchgeführten Wurzelinfiltrationsbehandlungen fasste Dr. D.______ in seinem Bericht vom 24. Juni 2014 zusammen, dass es zu keinerlei Beschwerdelinderung gekommen sei; weder die klinisch/neurologische noch die radiologische oder infiltrative Diagnostik hätten die Ursache für die vom Patienten beschriebenen Beschwerden darlegen können. Er sei der Meinung, dass mit weiteren operativen Massnahmen derzeit keine Besserung erzielt werden könne. Einzig eine symptomatische Behandlung sei zielführend, weshalb der Beschwerdeführer an einen Schmerzspezialisten verwiesen werden sollte. Sicherlich sei eine erneute Beurteilung durch die Beschwerdegegnerin zwingend notwendig. Gegebenenfalls müsse dafür eine interdisziplinäre Abklärung erfolgen.

 

5.10 Das Schmerzambulatorium des Instituts für Anästhesiologie des Spitals G.______ stellte in seinem Bericht vom 17. September 2014 die Schmerzdiagnose Failed-back-surgery-Syndrom seit den zwei Operationen des Beschwerdeführers. Seine Symptome beurteilte es als gemischt neuropathisch/nozizeptiv. Einerseits gebe es eine spondylogene Komponente im Bereich der lumbalen Wirbelsäule, andererseits bestünden Zeichen und Symptome einer radikulären Komponente an beiden unteren Extremitäten. Die durchgeführten Medikamententests hätten keine Modulierbarkeit der Beschwerden ergeben, ebenso wenig wie der Versuch einer Therapie mit topischem Capsaizin. Die bisherigen Schmerztherapien wurden folgendermassen zusammengefasst: Der Sakralblock vom Juni 2012 und derjenige vom Mai 2014 seien negativ gewesen, die ENMG-Untersuchung habe eine S1 Radikulopathie links gezeigt, Durogesic und Targin hätten tiefen Blutdruck verursacht bei fehlender Wirkung auf die Schmerzen. Zum allgemeinen Status erklärte es, der Zehenspitzen- und Fersengang sei unauffällig und der Lasèguetest beidseits negativ ausgefallen. Es würden Sensibilitätseinschränkungen im medialen Unterschenkel mit brush-Allodynie und Pinprickhyperalgesie im Bereich des medialen Fussrückens bestehen und sowohl der Patellarsehnenreflex als auch der Achillessehnenreflex seien beidseits nicht auslösbar. Der Beschwerdeführer berichte, aufgrund der Schmerzen sehr schlecht zu schlafen, nur insgesamt vier Stunden täglich. Aufgrund der Situation schlug das Schmerzambulatorium vor, es solle eine neuromodulatorische Therapieoption (SCS) in Erwägung gezogen werden. Inzwischen werde ein Therapieversuch mit dem dual-wirksamen Medikament Tapentadol begonnen.

 

5.11 In der Folge gab die Beschwerdegegnerin ein rheumatologisch-funktionelles Gutachten bei Dr. C.______ in Auftrag, welches am 14. Januar 2015 erstattet wurde.

 

Dr. C.______ stellte folgende rheumatologische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der Lendenwirbelsäule – links mehr als rechts – bei angeborenem engem lumbosakralen Spinalkanal und hochgradiger Spinalkanalstenose L3 bis L5 mit zwei lumbalen Operationen (die interspinöse Dekompression mit Recessotomie L3 und L4/L5 vom 31. November 2012 und die Dekompression L5 links) und Spondylodese L4/L5 mit leichten bis mässigen chronisch neurogenen Veränderungen der L5-Kennmuskeln links, vereinbar mit einer atypischen S1-Radokulpathie links, sowie leicht kaudaler Lage der Pedikelschraube L4 rechts ohne Kompression neuraler Strukturen und ohne ossäre Einengung des Spinalkanals oder der Foramina und ohne Lockerungszeichen des Osteosythesematerials.

 

In ihrer rheumatologischen Beurteilung hielt sie fest, dass der Beschwerdeführer über starke lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung in beide Beine bis zu den Füssen, links mehr als rechts, klage. Weiter gebe er an, das An- und Ausziehen der Socken und Schuhe bereite ihm Mühe, weil dies zu vermehrten Schmerzen führe. Die beiden lumbalen Operationen hätten ihm nicht geholfen, sondern seine Beschwerden eher verschlimmert. Aufgrund seiner Beschwerden könne er momentan nicht arbeiten. Es sei nun möglicherweise die Implantation eines lumbalen Neurostimulators geplant. Dr. C.______ stellte fest, dass in der klinischen Untersuchung die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule in alle Richtungen eingeschränkt sei. Der Achillessehnenreflex sei beidseits nicht auslösbar. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich. Gelenksergüsse, Synovitiden oder überwärmte Gelenke seien nicht vorhanden. Die Bioimpedanz-Analyse zeige eine erfreulich grosse Muskelmasse von 55 %, welche den Normwert von 40 % weit übertreffe, weshalb eine lang andauernde körperliche Schonung daraus nicht abgeleitet werden könne. Dafür spreche auch seine maximale Handkraft von 100 % rechts und von 109 % links. Die postoperative CT-Untersuchung der Lendenwirbelsäule habe keine Lockerungszeichen des Osteosynthesematerials gezeigt. Die leicht kaudal liegende Pedikelschraube L4 rechts führe nicht zur Kompression neuraler Strukturen. Der Rheumafaktor und die Anti-Citrullin-Antikörper seien normal. Der Beschwerdeführer gebe an, er habe seit mehreren Wochen keine Schmerzmittel mehr gebraucht, denn diese würden ihm nicht helfen.

 

Bei der Evaluation seiner funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vom 9. Januar 2015 habe er ein gutes Leistungsverhalten und gute Testkonsistenz gezeigt. Es habe sich keine Symptomausweitung ergeben. An beiden Untersuchungstagen hätten jedoch ausgeprägte lumbale Beschwerden mit einem leicht erhöhten Ruhepuls, der unter Belastung angestiegen sei, bestanden. Dennoch habe der Beschwerdeführer Lasten bis zu 15 kg hantieren können, was einem mittleren Belastungsniveau entspreche. Zusammenfassend hätten sich beim Beschwerdeführer strukturelle Veränderungen im Bereich der Lendenwirbelsäule aufgrund einer angeborenen lumbosakralen Spinalkanalstenose entwickelt. Die vorhandenen Befunde würden das Ausmass seiner Beschwerden nicht erklären.

 

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit führte Dr. C.______ aus, dass der letzte effektive Arbeitstag am 7. August 2012 in seiner Anstellung als Gärtner/Vorarbeiter in seinem Familienbetrieb H.______GmbH in […] gewesen sei. Die angestammte Tätigkeit könne er nicht mehr ausüben. Eine adaptierte Tätigkeit sei ihm jedoch zu einem Pensum von 100 % möglich. Dabei benötige er pro Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pausenzeit, um Lockerungsübungen machen zu können. Durch die eingeschränkte Funktion der Lendenwirbelsäule sei er limitiert. Gemäss Empfehlungen der Swiss Ensurance Medicine (SIM) habe eine eingeschränkte Funktion der Lendenwirbelsäule folgende Auswirkungen: Die Fähigkeit, Lasten ohne Hilfsmittel zu heben oder zu tragen, hänge von Art und Ausmass der Rückenfunktionseinschränkungen ab. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung – ob stehend oder sitzend – sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Tätigkeiten, welche diesem Profil entsprechen, könne er zu 100 % ausüben. Zudem könne er Lasten bis zu 10 kg hantieren.

 

Als therapeutische Vorschläge nennt Dr. C.______ unter anderem eine medikamentöse Schmerztherapie. Diesbezüglich bestehe noch Optimierungspotenzial. Vor der Implantierung eines lumbalen Neurostimulator sei diese unbedingt konsequent durchzuführen. Ausserdem sei eine regelmässige physiotherapeutische Behandlung angezeigt.

 

5.12 RAD-Arzt Dr. med. I.______, FMH Rheumatologie und FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, Vertrauensarzt SGV, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, nahm am 20. Januar 2015 zum Gutachten von Dr. C.______ Stellung. Dieses erfülle die Qualitätskriterien, sei umfassend, in Kenntnis der Beschwerden der Versicherten (recte: des Versicherten) und unter Berücksichtigung der bestehenden Akten verfasst worden. Die beurteilten Befunde seien nachvollziehbar dargestellt und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen sowie die sozialmedizinische Beurteilung plausibel. Insgesamt könne dem Gutachten gefolgt werden.

 

5.13 Dr. med. J.______, Innere Medizin FMH, führte beim Beschwerdeführer eine Neuraltherapie (u.a. Narbeninfiltration, L5 und S1 Wurzelinfiltration, lumbaler Grenzstrang Infiltration) durch. In ihrer Berichterstattung vom 14. Dezember 2015 an den Hausarzt des Beschwerdeführers erklärte sie, dass beim Beschwerdeführer ein therapieresistentes, ausgeprägtes neuropathisches Schmerzsyndrom L5 beidseits mit peripherem, sowie zentralem Remodeling und Sensibilisierung bestehe. Er klage einerseits über Parästhesien/Dysästhesien sowie ausgeprägt brennende Schmerzen im Dermatom L5 (S1) beider Füsse/Unterschenkel, welche durch Druck, Berührung und Bewegung massiv verstärkt würden. Es seien diverse therapeutische Ansätze gewählt worden, welche allesamt ohne Erfolg geblieben seien, so auch die von ihr selbst durchgeführte Neuraltherapie. Es brauche keine weitere Diagnostik, sondern eine gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (z.B. durch Neurologie des Spitals G.______).

 

5.14 Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. K.______, Arzt für allgemeine Medizin FMH, beurteilte die aktuelle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit am 21. Dezember 2015 als zu 20-25 % umsetzbar. Er verweise an dieser Stelle auf den Widerspruch zwischen den Ausführungen zu Zumutbarkeit/Eingliederungsmassnahmen auf S. 3 der EFL, wonach aufgrund der ausgeprägten Beschwerdesituation keine Beurteilung der Zumutbarkeit für allfällige berufliche Tätigkeiten vorgenommen werden könne, und der Beurteilung auf S. 43 im Gutachten von Dr. C.______, wonach der Beschwerdeführer bei der EFL ein gutes Leistungsverhalten und eine gute Konsistenz gezeigt habe. Dr. K.______ kam zum Schluss, dass sich das ausgeprägte neuropathische Problem an den Füssen des Beschwerdeführers wahrscheinlich weder medikamentös noch psychotherapeutisch noch auf andere Weise beeinflussen lasse und verwies auf den Vorschlag von Dr. J.______, eine gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu veranlassen.

 

5.15 Dr. med. L.______, seit April 2016 neuer Hausarzt des Beschwerdeführers, diagnostizierte am 17. März 2016 ebenfalls ein schweres, bisher therapieresistentes neuropathisches Schmerzsyndrom L5 beidseits linksbetont im Sinne eines Failed-back-surgery-Syndroms. In der Frage nach der aktuellen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit vertrat er die Auffassung, dass beim Beschwerdeführer nicht die Beschwerden betreffend die Lendenwirbelsäulen und die diesbezüglich bestehende eingeschränkte Leistungsfähigkeit im Vordergrund stünden, sondern vielmehr die Schmerzen an den Unterschenkeln und Füssen. Die entsprechenden Nervendegenerationen seien neurologisch-neurographisch objektiv nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer beschreibe, dass sogar das Tragen von Socken zu starken Schmerzen führe, was die Frage aufwerfe, welche Tätigkeit denn vernünftigerweise barfuss ausgeführt werden könnten. Hier sehe er lediglich Heimarbeit als realistisch an. Seiner Ansicht nach sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in leidensadaptierter Tätigkeit, inklusive Berücksichtigung der neuropathischen Schmerzen, bei 30-40 % anzusiedeln, wobei er Heimarbeit als zumutbar erachte, da die Möglichkeit bestehen müsse, barfuss tätig zu sein und häufig die Fussposition zu wechseln.

 

5.16 Der Beschwerdeführer übergab seine medizinischen Unterlagen zur Beurteilung an Dr. med. M.______, leitender Arzt Neurologie, Spital N.______. Dieser kam am 13. Mai 2016 zum Schluss, dass ein neurologisch-rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten notwendig sei, um abschliessend über die Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in adaptierter Tätigkeit entscheiden zu können.

 

5.17 Gemäss Dr. med. O.______, Leitender Arzt der Klinik für Innere Medizin, Spital P.______, sprächen die elektrophysiologischen Befunde der Untersuchung vom 13. Juli 2016 für eine chronisch-neurogene Schädigung der Nervenwurzeln L5 beidseits. Elektromyographisch fänden sich in den L5-Kennmuskeln beidseits chronisch-neurogene Veränderungen mit einem Ausfall von motorischen Einheiten. Die F-Wellenlatenz-Untersuchungen des Nervus peronaeus beidseits würden auf eine proximale Nervenüberleitungsstörung hinweisen. Auch die sensorisch evozierten Potentiale des Nervus tibialis beidseits seien verzögert und somit gut vereinbar mit einer Überleitungsstörung des Neuronen-Pool L5-L1. Die Behandlung des Beschwerdeführers habe sich als sehr schwierig erwiesen. Im Stadium des chronischen Schmerzes mit Schmerzzentralisation zeigten Opiate in der Regel keine Wirkung mehr und könnten sogar kontraproduktiv sein. Am ehesten sei eine schmerzmodulierende Medikation zu versuchen.

 

6.

6.1 Beim Beschwerdeführer werden grundsätzlich in sämtlichen medizinischen Berichten – einschliesslich des Gutachtens von Dr. C.______ – ein angeborener enger Spinalkanal lumbosakral und ein neuropathisches Schmerzsyndrom L5 beidseits im Sinne eines Failed-back-surgery-Syndroms bzw. leichte bis mässige chronisch neurogene Veränderungen der L5-Kennmuskeln links, vereinbar mit einer atypischen S1-Radikulopathie links, diagnostiziert. Es ist zudem unbestritten, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner angestammten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig ist. Strittig und zu prüfen sind hingegen der Grad der Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit sowie das Belastungsprofil.

 

Die Auswirkung der gestellten Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit wird im Gutachten von Dr. C.______ vom 14. Januar 2015 beurteilt. Die Beschwerdegegnerin stützte sich im Wesentlichen auf dieses Gutachten und ist der Ansicht, dass ihm vollumfänglich gefolgt werden könne. Es stellt sich die Frage, ob das Gutachten vorliegend eine rechtsgenügliche Beurteilung zulässt.

 

6.2 Dr. C.______ geht davon aus, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit zu 100 % möglich sei. Die vorhandenen Befunde könnten – ihrer Ansicht nach – das Ausmass der Beschwerden nicht erklären. Sie deutet damit an, dass die von Beschwerdeführer beklagten Beschwerden nicht tatsächlich in dem von ihm geltend gemachten Ausmass vorhanden seien. Dies ist jedoch nicht nachvollziehbar, denn gleichzeitig erklärte sie, an beiden Untersuchungstagen im Rahmen der EFL hätten ausgeprägte lumbale Beschwerden bestanden, wobei keine Symptomausweitung vorgelegen hätte. Die beklagten Beschwerden werden denn auch von keinem der behandelnden Ärzte in Frage gestellt. Dr. L.______ erachtet beispielsweise die zu den Beschwerden führenden Nervendegenerationen neurologisch-neurographisch als objektiv nachvollziehbar.

 

Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bestehen im Gutachten vom 14. Januar 2015 nicht nur Widersprüche in sich, sondern auch zu anderen medizinischen Berichten. So wird im Bericht zur EFL statuiert, dass eine Beurteilung der Zumutbarkeit für die angestammte und jede andere berufliche Tätigkeit aufgrund der ausgeprägten Beschwerdesituation eben gerade nicht möglich sei. Dr. D.______ ist der Ansicht, dass es fraglich sei, ob und inwieweit der Beschwerdeführer wieder zu 100 % arbeitsfähig sein werde. Es sei eher davon auszugehen, dass an eine Wiedereingliederung zu einem bestimmten Prozentsatz (50 %) gedacht werden müsse. Dr. K.______ beurteilte die aktuelle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit als zu 20-25 % umsetzbar. Gemäss Dr. L.______ sei die Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit inklusive Berücksichtigung der neuropathischen Schmerzen bei 30-40 % anzusiedeln, wobei er Heimarbeit als zumutbar erachte, da die Möglichkeit bestehen müsse, barfuss tätig zu sein und häufig die Fussposition zu wechseln. Dr. M.______ und Dr. J.______ empfahlen sodann ausdrücklich die Veranlassung einer weiteren, dieses Mal neurologischen bzw. neurologisch-rheumatologisch-psychiatrischen, Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.

 

Die Einschätzungen von Dr. K.______ und Dr. L.______ lagen Dr. C.______ im Begutachtungszeitpunkt noch nicht vor. Weshalb die anderen Berichte keine Zweifel an ihrer Beurteilung zu wecken vermochten, legte Dr. C.______ aber nicht dar. Insbesondere setzte sie sich mit den abweichenden Meinungen nicht auseinander. Ihr Gutachten erschöpft sich im Wesentlichen in einer Zusammenfassung der vorhandenen medizinischen Akten. Ihren Schluss, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, begründet sie kaum.

 

Sodann ist nicht ersichtlich, wie Dr. C.______ zur Auffassung gelangt, dass dem Beschwerdeführer Lockerungsübungen von einer halben Stunde pro Halbtag helfen würden. In keinem Bericht eines behandelnden Arztes ist die Rede davon, dass Lockerungsübungen einen positiven Effekt auf die Symptomatik des Beschwerdeführers gezeigt hätten. Der Beschwerdeführer scheint vielmehr an chronischen neuropathischen Beschwerden zu leiden, welche insbesondere durch Berührung verstärkt auftreten und weitgehend therapieresistent sind.

 

Das Gutachten nimmt auch nicht Stellung dazu, was eine angepasste Tätigkeit wäre. Dr. C.______ begnügt sich mit einem generellen Hinweis auf die gemäss den Empfehlungen der Swiss Insurance Medicine (SIM) bestehenden Auswirkungen bei einer eingeschränkten Funktion der Lendenwirbelsäule (vgl. vorne E. II/5.11). Tätigkeiten, welche diesem Profil entsprächen, könnten vom Beschwerdeführer zu 100 % ausgeübt werden. Dabei scheint sie zu übersehen, dass der Beschwerdeführer nicht nur über Schmerzen im Lendenwirbelsäulenbereich klagt, sondern insbesondere auch an einem neuropathischen Schmerzsyndrom L5 beidseits leidet, welches sich in Brennen, Taubheitsgefühl, Enge und Überempfindlichkeit in den Unterschenkeln und Füssen äussert. Zu den durch die Neuropathie bedingten funktionellen Einschränkungen des Beschwerdeführers wird nicht ausreichend Stellung genommen. Genauso fehlt die Erstellung eines individuellen Belastungsprofils, welches auf seine Beschwerden zugeschnittenen ist, sowie eine Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen der einzelnen Leiden mit Berücksichtigung der persönlichen Ressourcen. Insofern erstaunt es, dass RAD-Arzt Dr. I.______ und die Beschwerdegegnerin – ebenfalls ohne Auseinandersetzung mit den abweichenden medizinischen Meinungen – das Gutachten als schlüssig und verwertbar erachten.

 

Berücksichtigt man die übrigen medizinischen Berichte, kann somit nicht ohne Zweifel davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig.

 

6.3 Zusammengefasst erweist sich das Gutachten vom 14. Januar 2015 als nicht genügend aussagekräftig bezüglich des Belastungsprofils und der Frage, wie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers prozentual zu veranschlagen ist. Für eine zuverlässige Beurteilung erweist sich ein weiteres Gutachten als notwendig, welches die Einschränkungen des Beschwerdeführers nicht nur aus rheumatologisch-funktioneller Sicht, sondern zusätzlich auch neurologisch, psychiatrisch und allgemeinmedizinisch beurteilt. Da die Beschwerdegegnerin bisher keine polydisziplinäre Gesamtbeurteilung in Auftrag gab, erweist sich die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4) als zulässig, zumal der Beschwerdeführer selbst die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin sowie eine Neubegutachtung beantragt. Die Beschwerdegegnerin ist dazu gehalten, umgehend die notwendige polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers bei einer MEDAS einzuleiten.

 

Demgemäss ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Februar 2016 ist aufzuheben. Die Sache ist im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

 

III.

1.

Eine Rückweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang in der Hauptsache gilt für die Verteilung der Kosten und Entschädigungen als Obsiegen. Die pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 600.- ist ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]). Dem Beschwerdeführer ist der bereits geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- zurückzuerstatten.

 

2.

Der obsiegende und berufsmässig vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 61 lit. g ATSG Anspruch auf eine angemessene Parteientschädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen und vorliegend auf Fr. 2'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) festzulegen.

 

3.

Gegen den vorliegenden Zwischenentscheid steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG) offen.

 

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Februar 2016 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Gerichtsgebühr von pauschal Fr. 600.- wird der Beschwerdegegnerin auferlegt. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:

 

[…]