Zürich Sozialversicherungsgericht

kantone/zh_sozverger/IV.2004.00614.html 

Entscheide



IV.2004.00614

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Faesi, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Ersatzrichterin Condamin
Gerichtssekretär Guggisberg

Urteil vom 22. Februar 2005

in Sachen

B.___
 
Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwältin Tiziana Bänninger-Guidi
Weinbergstrasse 18, 8001 Zürich

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin


Sachverhalt:
1.
1.1     Die 1964 geborene B.___ besuchte die Primar- und Sekundarschule und absolvierte danach eine kaufmännische Lehre (Urk. 6/71). Ab April 1994 arbeitete sie ganztags als Steuerberaterin bei der A.___ AG und erzielte dabei zuletzt ein Jahreseinkommen von Fr. 84'495.-- (Urk. 6/70 S. 2). Nach einem Autounfall vom 20. Januar 1997 (Urk. 6/33 Blatt 6) arbeitete sie nur noch unregelmässig (Urk. 6/70 S. 2) und kündigte das Arbeitsverhältnis ohne Angabe eines Grundes auf Ende Mai 1997 (Urk. 6/70 S. 1). Im November 1997 nahm sie eine Teilzeittätigkeit als Steuerberaterin bei der C.___ AG, Pensionskassenverwaltung und Versicherungsberatung, auf (Urk. 6/69).
1.2     Am 10. Februar 1998 meldete sich B.___ bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Kopf- und Rückenschmerzen sowie ein Schleudertrauma zum Leistungsbezug an (Urk. 6/71). Nach Abklärung des medizinischen Sachverhalts (Urk. 6/30-34) sprach ihr die IV-Stelle ab März 1998 eine ganze Invalidenrente zu, die per 1. Juli 1998 auf eine halbe Rente herabgesetzt wurde. Diesem Entscheid wurde das von ihr zuletzt erzielte Einkommen von Fr. 84'500.-- als Valideneinkommen und das effektiv erzielte Einkommen von Fr. 22'815.-- als Invalideneinkommen zugrunde gelegt (vgl. Urk. 6/21-22). Der per Juli 1998 erfolgten Herabsetzung auf eine halbe Rente bei einem festgestellten Invaliditätsgrad von 64 % wurde das bei einem 60%igen Pensum seit April 1998 tatsächlich erzielte Einkommen von Fr. 30'420.-- zugrunde gelegt (Urk. 6/21-22).
1.3     Ab September 1999 reduzierte B.___ ihr Arbeitspensum auf 50 %. Die darauf durchgeführte Revision führte zu keiner Änderung des Rentenanspruchs, da aus dem nunmehr erzielten und als Invalideneinkommen angerechneten Einkommen von Fr. 38'025.-- immer noch ein Invaliditätsgrad von 55 % und somit weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hervorging (Urk. 6/18-19).
         Nachdem die C.___ AG das Arbeitsverhältnis auf den 31. Dezember 2000 gekündigt hatte (Urk. 6/54 Blatt 4), arbeitete B.___ ab dem 15. März 2001 als kaufmännische Angestellte bei der D.___ AG, wobei ein Pensum von 50 % mit der Möglichkeit zur Erhöhung desselben vereinbart wurde (Urk. 6/63 Blatt 4). Nach Erhöhung des Arbeitspensums auf 60 % (Urk. 6/62) verfügte die IV-Stelle am 12. April 2002 bei einem tatsächlich erzielten und als Invalideneinkommen angerechneten Einkommen von Fr. 56'160.-- sowie einem Invaliditätsgrad von nunmehr 40 % die Ausrichtung einer Viertelsrente (Urk. 6/13-14, 6/17).
1.4     Am 14. August 2002 teilte B.___ der IV-Stelle mit, dass sie ohne Aussicht auf baldige Besserung ihr Arbeitspensum ab 1. April 2002 auf 50 % habe zurückstufen müssen (Urk. 6/59). In der Folge holte die IV-Stelle beim behandelnden Arzt Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie FMH, den Bericht vom 16. September 2002 (Urk. 6/26) ein und zog die Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 6/73). Daraufhin bemass die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. November 2003 bei einem tatsächlich erzielten und als Invalideneinkommen angerechneten Einkommen von Fr. 46'800.-- den Invaliditätsgrad auf 59 % und stellte fest, dass B.___ ab August 2002 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (Urk. 6/8). Daran hielt die IV-Stelle nach Einsprache vom 8. Dezember 2003 (Urk. 6/7) mit Entscheid vom 16. Juli 2004 fest (Urk. 6/1).

2.       Gegen den Einspracheentscheid vom 16. Juli 2004 liess B.___ am 14. September 2004 durch Rechtsanwältin Tiziana Bänninger-Guidi Beschwerde erheben und die Zusprechung einer Dreiviertelsrente beantragen (Urk. 1). Nach Eingang der auf Abweisung der Beschwerde lautenden Vernehmlassung der IV-Stelle vom 3. November 2004 (Urk. 5) wurde der Schriftenwechsel am 10. November 2004 geschlossen (Urk. 7).


Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1     Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).
         Nach dem bis 31. Dezember 2003 in Kraft gewesenen Art. 28 Abs. 1 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.
         Nach dem seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
1.2     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b).        Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen).
1.3     Nach der Rechtsprechung ist für die Annahme einer mutmasslichen beruflichen Weiterentwicklung erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert hätte (BGE 96 V 30; AHI 1998 S. 171 Erw. 5a: nicht publiziertes Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen R. vom 28. April 1993, I 336/92).
1.4     Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a).
         Dabei ist zu beachten, dass einer Verfügung, welche die ursprüngliche Rente bloss bestätigt, bei der Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zukommt. Diese Umschreibung zielt insbesondere auf jene Fälle ab, wo die ursprüngliche Rentenverfügung in späteren Revisionsverfahren nicht geändert, sondern bloss bestätigt worden ist. Anderseits liegt der Sinn dieser Praxis darin, dass eine Revisionsverfügung respektive ein Einspracheentscheid dann als Vergleichsbasis gilt, wenn sie die ursprüngliche Rentenverfügung nicht bestätigt, sondern die laufende Rente aufgrund eines neu festgesetzten Invaliditätsgrades geändert hat (BGE 130 V 76 Erw. 3.2.3, 109 V 265 Erw. 4a und 105 V 30).

2.
2.1     Die Beschwerdegegnerin begründete den strittigen Rentenentscheid damit, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2002 verschlechtert habe; aus medizinischer Sicht sei ihr die Tätigkeit in einem Treuhand- oder Steuerbüro ab April 2002 nur noch im Umfang von 50 % zuzumuten, weshalb ihr das damals in einem Halbtagespensum effektiv erzielte Einkommen in der Höhe von Fr. 46'800.-- als Invalideneinkommen anzurechnen sei. Hinsichtlich des Einkommens, das sie als Gesunde erzielen könnte (Valideneinkommen), sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre 1995 begonnene Ausbildung zur Treuhänderin mit eidgenössischem Fachausweis abgeschlossen hätte und als solche ein Einkommen von Fr. 114'000.-- erzielen würde. Aus dem Vergleich der beiden Einkommen resultiere ein Invaliditätsgrad von nunmehr 59 % (Urk. 2, 6/8, 6/10 und 6/11).
2.2     Die Beschwerdeführerin bestritt weder die ihr noch zumutbare verbleibende Arbeitsfähigkeit von 50 % noch das Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 46'800.--, machte jedoch geltend, dass es sich bei dem von der Beschwerdegegnerin nunmehr angenommenen Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 114'000.-- um den Mindestlohn einer Treuhänderin mit eidgenössischem Fachausweis handle. Angesichts ihrer Berufserfahrung als Steuerberaterin und angesichts der Lohnerhebung des Schweizerischen Treuhänderverbandes, wonach ein Treuhänder mit eidgenössischem Fachausweis durchschnittlich ein Jahreseinkommen von Fr. 128'406.-- erziele, sei ihr ein Einkommen von mindestens Fr. 117'500.-- anzurechnen, woraus ein Invaliditätsgrad von mindestens 60,17 % resultiere (Urk. 1).

3.
3.1     Zu prüfen ist, ob im massgebenden Zeitraum zwischen der letztmaligen Rentenverfügung vom 12. April 2002 (Zusprechung einer Viertelsrente ab dem 1. Juni 2002) und dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. Juli 2004 (Erhöhung auf eine halbe Rente rückwirkend ab 1. August 2002) eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist.
3.2     Die Beschwerdegegnerin ging bei der letzten Rentenrevision, die zur Herabsetzung der halben auf eine Viertelsrente führte, davon aus, dass der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht die Tätigkeit als kaufmännische Angestellte zu 60 % zuzumuten sei. Dies gestützt auf den Bericht des Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie FMH, vom 14. November 2001, wonach sich seit seiner letzten Berichterstattung vom Februar 1999 ein leichter Rückgang der Beschwerden habe feststellen lassen und der Beschwerdeführerin ab 1. August 2001 eine Arbeitsfähigkeit von 60 % attestiert werde (Urk. 6/27).
3.3     Aus dem nach dem Revisionsgesuch vom 14. August 2002 von Dr. E.___ eingeholten Bericht vom 16. September 2002 geht hervor, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsfähigkeit von 60 % stabilisiert habe, und dass mittel- bis langfristig eine gewisse Verbesserung des Gesundheitszustandes denkbar sei (Urk. 6/26).
         Das zuhanden des Unfallversicherers verfasste Gutachten der Klinik F.___ vom 9. Januar 2003 enthält die Diagnosen Status nach Autounfall am 20. Januar 1997 sowie anamnestisch Status nach Auffahrunfall am 29. September 1998 mit/bei anamnestisch Halswirbelsäulen-Distorsion am 10. Januar 1997 und 29. September 1998, Verdacht auf Status nach Commotio cerebri am 20. Januar 1997, rezidivierendem Zervikovertebralsyndrom mit gelegentlich okzipitaler Komponente, diskreter bis leichter Aufmerksamkeitsstörung und leichter posttraumatischer Wesensveränderung, deutlicher Einschränkung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit sowie Verdacht auf arterielle Hypertonie (Urk. 6/73 S. 44 f, S. 54). Weiter ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihr Arbeitspensum ab 1. April 2002 auf 50 % reduziert habe. Die Arbeitsfähigkeit sei auf 50 % bis 60 % zu veranschlagen (Urk. 6/73 S. 57).
3.4     Vergleicht man anhand der vorgenannten medizinischen Akten den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Zusprechung der Viertelsrente vom 12. April 2002 und dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. Juli 2004, so lässt sich aus medizinischer Sicht keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes feststellen. Insbesondere kann aufgrund der beiden Berichte des behandelnden Arztes Dr. E.___ eine erhebliche Änderung im genannten Zeitraum ausgeschlossen werden. Auch lassen sich dem Gutachten der Rehabilitationsklinik lediglich Hinweise auf die gesundheitsschädigenden Ereignisse, die sich allesamt vor der letzten Rentenrevision ereigneten, entnehmen, während daraus kein Grund für eine Revision der letztmaligen Rentenzusprechung hervorgeht.

4.
4.1     Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) stellte die Beschwerdegegnerin bis anhin auf das tatsächlich von der Beschwerdeführerin erzielte Einkommen ab. Dabei ging sie bei der letztmaligen Rentenrevision vom 12. April 2002 von einem tatsächlich erzielten Einkommen von Fr. 56'160.-- aus und rechnete dieses der Beschwerdeführerin vollumfänglich als Invalideneinkommen an (Urk. 6/13-14, 6/17). Das tatsächlich erzielte Einkommen verminderte sich im April 2002, als die Beschwerdeführerin im Rahmen des seit März 2001 bestehenden Arbeitsverhältnisses ihr Arbeitspensum von 60 % auf 50 % reduzierte (Urk. 6/50, 6/59).
         Unter Berücksichtigung des stabilen Arbeitsverhältnisses, das es der Beschwerdeführerin nach wie vor ermöglicht, die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise auszuschöpfen, stellt die mit der Herabsetzung des Arbeitspensums einhergehende Lohnreduktion eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse und somit ein Revisionsgrund dar. Dies umso mehr, als die Beschwerdeführerin ihm Rahmen der gutachterlichen Anamneseerhebung einleuchtend darlegte, längerfristig vom 60%igen Arbeitspensum überfordert gewesen zu sein und zur Vermeidung von Schmerzexazerbationen längere Erholungsphasen zu benötigen (Urk. 9/73 S. 7, 52). Auch liegt das Arbeitspensum von 50 % im Rahmen der von den Gutachtern abgegebenen Zumutbarkeitsbeurteilung. Demnach ist der Beschwerdeführerin das im Jahr 2002 tatsächlich erzielte Einkommen von nunmehr Fr. 3'600.-- im Monat respektive Fr. 46'800.-- im Jahr (inklusive Anteil 13. Monatslohn) als Invalideneinkommen anzurechnen.
4.2     Bezüglich des Valideneinkommens sind den Akten konkrete Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin eine Ausbildung zur Treuhänderin mit eidgenössischem Fachausweis begonnen hat (vgl. Urk. 6/39-40) und nach Beendigung dieser Ausbildung ein entsprechend höheres Einkommen realisiert hätte. Für eine weitergehende mutmassliche berufliche Weiterbildung liegen jedoch keine Hinweise vor, weshalb die Beschwerdeführerin zu Recht darauf verzichtete, die mutmassliche Ausbildung zur eidgenössisch diplomierten Treuhänderin respektive ein dementsprechend höheres Einkommen geltend zu machen.
Gemäss Salärumfrage 2002 des Schweizerischen Treuhänder-Verbandes, Sektion Zürich, erzielte ein Mandats- und Abteilungsleiter im Alter von 35 und 50 Jahren im Jahr 2002 ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 114'593.-- (Salärumfrage 2002 S. 7 Grafik 5). Allerdings wird bei dieser Erhebung weder nach dem Geschlecht noch nach der Ausbildung der treuhänderisch tätigen Mandats- und Abteilungsleiter unterschieden. Diesbezüglich ergab aber die Salärumfrage, dass auf der Stufe Mandats-/Abteilungsleiter die Frauenlöhne wesentlich tiefer sind als die Männerlöhne und im Jahr 2002 lediglich einen Durchschnitt von Fr. 94'178.-- erreichten (Salärumfrage 2002 S. 7 Grafik 7). Ferner ist davon auszugehen, dass zum hohen Durchschnittwert von rund Fr. 114'000.-- wesentlich die hohen Löhne der über ein Eidgenössisches Diplom oder eine Universitätsausbildung verfügenden Mandats- und Abteilungsleiter beitrugen, die sich ihrerseits durchschnittlich auf Fr. 128'039.-- beliefen (Salärumfrage 2002 S. 7 Grafik 6). Die Beschwerdeführerin verfügt jedoch nicht über eine derartige Ausbildung. Wie bereits erwähnt, bestehen auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass sie im Gesundheitsfalle eine solche absolviert hätte. Selbst wenn man ihre langjährige Berufserfahrung berücksichtigt, erscheint es daher nicht als angebracht, zur Bestimmung des Valideneinkommens den mit Fr. 114'593.-- erhobenen Durchschnittslohn ihrer Altersgruppe heranzuziehen, wie dies die Verwaltung getan hat. Vielmehr ist der Durchschnittsverdienst eines Treuhänders mit eidgenössischem Fachausweis heranzuziehen, der sich im Jahr 2002 auf Fr. 106'333.-- (Salärumfrage 2002 S. 7 Grafik 6) belief.
4.3     Aus dem Vergleich des Validen- (Fr. 106'333.--) und des Invalideneinkommens (Fr. 46'800.--) resultiert ein Invaliditätsgrad von 56,0 % respektive ein Anspruch auf Ausrichtung einer halben Invalidenrente, und zwar mit Wirkung ab dem Monat, in dem das Revisionbegehren gestellt wurde (Art. 88 bis Abs. 1 lit. b der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), mithin ab August 2002 (vgl. Urk. 6/59). Der auf eine halbe Invalidenrente lautende Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ist demnach zu schützen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

Das Gericht erkennt:

1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.         Das Verfahren ist kostenlos.
3.         Zustellung gegen Empfangsschein an:
- Rechtsanwältin Tiziana Bänninger-Guidi
- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- Bundesamt für Sozialversicherung
4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).