Zürich Sozialversicherungsgericht

kantone/zh_sozverger/IV.2010.01161.html 

Entscheide



IV.2010.01161

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna

Sozialversicherungsrichter Hurst

Gerichtsschreiberin Siki
Urteil vom 7. März 2012
in Sachen
X.___
 
Beschwerdeführer

vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich
Birmensdorferstrasse 108, Postfach 9829, 8036 Zürich

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin


Sachverhalt:
1.      
1.1     X.___, geboren 1953, verfügt über eine vierjährige Grundschulausbildung, hat keinen Beruf erlernt und war seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1996 als Maurer beschäftigt. Am 19. Januar 2007 erlitt er einen Unfall, bei welchem er sich den Rücken verletzte (Urk. 8/10/73). In der Folge gab er seine berufliche Tätigkeit auf und meldete sich unter Angabe von unfallbedingten Rückenschmerzen und psychischer Belastung am 11. Dezember 2007 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Rente) an (Urk. 8/1). Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (IV-Stelle) medizinische und beruflich-erwerbliche Abklärungen eingeholt hatte, stellte sie fest, dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe, da die Durchführung derselben aufgrund des Gesundheitszustands des Versicherten nicht möglich seien (Vorbescheid vom 3. Oktober 2008, Urk. 8/29, Verfügung vom 11. November 2008, Urk. 8/38). Auf Nachfrage des Versicherten hin teilte die IV-Stelle diesem mit, dass er, wenn er wieder zu mindestens 50 % arbeitsfähig sei, ein erneutes Gesuch um berufliche Massnahmen stellen könne (Schreiben des Versicherten vom 9. Oktober 2008, Urk. 8/36; Mitteilung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2008, Urk. 8/37). Ferner sprach sie dem Versicherten gestützt auf ihre Abklärungen, welche eine vollständige Erwerbsunfähigkeit nach Ablauf des Wartejahres ergeben hatten, eine ganze Rente ab 1. Januar 2008 zu (Vorbescheid vom 3. Oktober 2008, Urk. 8/32; Verfügung vom 17. Dezember 2008, Urk. 8/41). Dabei stellte sie gestützt auf den Austrittsbericht der Klinik Y.___ vom 20. November 2007 (stationärer Aufenthalt vom 3. Oktober bis 14. November 2007, Urk. 8/5) fest, dass der Versicherte aus somatischer Sicht in einer mittelschweren Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, ihm aber aufgrund seines psychiatrischen Gesundheitsschadens (mittelgradige depressive Episode, Panikstörung, somatoforme Schmerzstörung) zur Zeit keine Erwerbstätigkeit zugemutet werden könne (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss vom 1. Oktober 2008, Stellungnahme RAD, Urk. 8/27; psychiatrischer Bericht Medizinisches Zentrum Z.___ vom 15. Juli 2007, Urk. 8/51/7-12). Am 1. Oktober 2008 (Urk. 8/28) teilte die IV-Stelle dem Versicherten zudem mit, dass seine Erwerbsfähigkeit bei Durchführung respektive Weiterführung einer konsequenten psychiatrischen Behandlung wesentlich verbessert werden könne, weshalb sie von ihm im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht erwarte, dass er sich einer solchen Behandlung unterziehe, was mit amtlicher Revision im September 2009 überprüft werde.
1.2     Im September 2009 führte die IV-Stelle wie vorgesehen ein amtliches Revisionsverfahren durch, im Rahmen dessen der Versicherte mitteilte, dass sein Gesundheitszustand unverändert sei (Urk. 8/49). Die IV-Stelle holte darauf einen Bericht des Medizinischen Zentrums Z.___ ein, in welchem der Beschwerdeführer in regelmässiger psychiatrischer Behandlung steht. Die dort behandelnden Ärzte gaben am 2. März 2010 an, dass beim Beschwerdeführer nach wie vor die gleichen Diagnosen gestellt werden könnten und der Versicherte seit dem Unfall am 19. Januar 2007 auch in angepasster Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig sei (Urk. 8/53/5-7). Daraufhin liess die IV-Stelle den Versicherten rheumatologisch und psychiatrisch begutachten (Expertise vom 8. Juni 2010, gezeichnet: Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, Facharzt FMH für Innere Medizin, Manuelle Medizin SAMM; PD Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Urk. 8/60). Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle fest, dass der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht in seiner angestammten Tätigkeit als Maurer vollständig arbeitsunfähig, für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten jedoch zu 100 % arbeitsfähig sei. Aus psychiatrischer Sicht liege nur noch eine leichte depressive Episode vor, gesamthaft sei von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. Diese Verbesserung des Gesundheitszustands habe zur Folge, dass der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn von 10 % ein Invalideneinkommen von Fr. 45'018.-- erzielen könne, was in Gegenüberstellung mit einem Valideneinkommen von Fr. 68'924.-- einen Invaliditätsgrad von 35 % ergebe (Urk. 8/62). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 9. Juli 2010, Urk. 8/66, Einwand vom 17. Juli 2010, Urk. 8/68) verfügte die IV-Stelle am 29. Oktober 2010 deshalb die Einstellung der laufenden ganzen Rente (Urk. 2).

2.       Hiergegen liess X.___ am 1. Dezember 2010 Beschwerde erheben und unter Beilage eines ärztlichen Berichtes des Medizinischen Zentrums Z.___ vom 22. November 2010 (Urk. 3) beantragen, es sei ihm weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten, eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen (Urk. 1). In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. Januar 2011 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 26. Januar 2011 mitgeteilt wurde (Urk. 9).

3.       Auf die Vorbringen der Parteien sowie auf die Akten ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.      
1.1     Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2     Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
         In ganz besonderen Ausnahmefällen (langjähriger Rentenbezug oder fortgeschrittenes Alter) hat die Rechtsprechung dennoch trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 E. 4.2.2, vom 10. September 2010, E. 4.2.2, SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86).
         Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 E. 3.3 vom 26. April 2011 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Eidg. Invalidenversicherung zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat.
         Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzugliedern.
         Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf.

2.
2.1     Vorab ist Folgendes festzuhalten: Aus somatischer Sicht hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache mit Verfügung vom 17. Dezember 2008 unbestrittenermassen nicht verändert. Nach wie vor ist ihm die angestammte Tätigkeit als Maurer nicht mehr zumutbar, in angepassten Tätigkeiten mit leichten bis mittelschweren körperlichen Anforderungen ist er hingegen voll arbeitsfähig.
         Aus psychiatrischer Sicht wurde dem Beschwerdeführer durch die behandelnden Ärzte des Medizinischen Zentrums Z.___ im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache gestützt auf die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode, einer Panikstörung sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit attestiert (Urk. 8/51/7-12). Im Rahmen des amtlichen Revisionsverfahrens hat PD Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in seiner sämtlichen höchstrichterlichen Anforderungen genügenden, sehr sorgfältigen und umfassend begründeten Expertise (Urk. 8/60 S. 21 ff.) nachvollziehbar und plausibel dargelegt, dass beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Untersuchung am 26. Mai 2010 nurmehr die Diagnose einer leichtgradigen depressiven Episode gestellt werden könne und dieser in seinen physischen Ressourcen entsprechenden Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht - und unter Ausscheidung von psycho-sozialen Faktoren - in einen Pensum von 80 % arbeitsfähig sei. An dieser fachpsychiatrischen Einschätzung vermögen auch die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte des Medizinischen Zentrums Z.___, die einen seit Januar 2007 unveränderten Gesundheitszustand trotz regelmässiger Behandlung diagnostizierten und weiterhin eine unveränderte vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierten, nichts zu ändern. Damit hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache am 17. Dezember 2008 nachweislich verbessert und ist davon auszugehen, dass er in angepassten Tätigkeiten in einem Pensum von 80 % arbeiten könnte, womit die grundsätzlichen Voraussetzungen für die revisionsweise Anpassung der laufenden Rente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind.
2.2     Nachfolgend stellt sich die Frage nach der Verwertbarkeit der erwiesenermassen wiedergewonnenen medizinisch-theoretischen Leistungsfähigkeit.
2.3     Der 1953 geborene Beschwerdeführer war bei der Einstellung der laufenden ganzen Rente knapp 57 Jahre alt. Aufgrund der Aktenlage ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht geltend gemacht, dass sie vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung geprüft oder dem Beschwerdeführer diesbezüglich Hilfeleistungen angeboten hätte.
         Damit ist den von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen zur revisionsweisen Aufhebung von Renten bei Bezügern in fortgeschrittenem Alter nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die Beschwerdegegnerin bei über 55-jährigen versicherten Personen vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit, Einsatzmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Dies trifft namentlich zu, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_136/2009 vom 10. September 2010, E. 4.2.2. mit Hinweisen).
         Dies ist vorliegend nicht der Fall. Der Beschwerdeführer hat zeitlebens in einer körperlich schweren Tätigkeit auf dem Bau gearbeitet und musste diese Erwerbsarbeit nachweislich aus gesundheitlichen Gründen aufgeben. Er verfügt über eine sehr rudimentäre Schulbildung (4 Jahre Grundschule in seinem Heimatland) und hat weder je eine berufliche Ausbildung absolviert noch Berufserfahrungen in einem anderen Bereich gesammelt als in der genannten körperlich anspruchsvollen Tätigkeit auf dem Bau, so dass ihm angesichts des fortgeschrittenen Alters die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist.
         Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat.
2.4     Die Beschwerdegegnerin hat bislang entsprechende Massnahmen unterlassen, weshalb weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit auszugehen ist. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.

3.
3.1     Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.2     Ferner hat der Beschwerdeführer in Anbetracht seines Obsiegens gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (SVGer) Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 1'300.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.


Das Gericht erkennt:
1.         In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 29. Oktober 2010 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.         Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 1'300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.         Zustellung gegen Empfangsschein an:
- AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).