Zürich Sozialversicherungsgericht

kantone/zh_sozverger/IV.2011.00180.html 

Entscheide



IV.2011.00180

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Hurst

Ersatzrichterin Arnold Gramigna

Gerichtsschreiber Wyler
Urteil vom 31. Januar 2012
in Sachen
X.___
 
Beschwerdeführerin

vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin


Sachverhalt:
1.       Die 1957 geborene X.___ war vom 1. April 2000 bis 31. August 2007 bei der Y.___ als Küchenhilfe angestellt, wobei sie bis am 31. August 2000 in einem 40%- und hernach in einem 50%-Pensum tätig war. Ihr letzter effektiver Arbeitstag war am 13. Juli 2007 (Arbeitgeberfragebogen vom 18. April 2008, Urk. 11/12). In der Folge bezog X.___ Taggelder der Arbeitslosenversicherung (Auskunft der Arbeitslosenkasse Z.___ vom 13. März 2008, Urk. 11/7). Am 28. Februar 2008 meldete sie sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 11/3). Diese liess einen Auszug aus dem individuellen Konto erstellen (IK-Auszug vom 13. März 2008, Urk. 11/8) und holte Auskünfte der Arbeitslosenkasse Z.___ (Urk. 11/7+9) und der Y.___ (Urk. 11/12) sowie Arztberichte des Spitals L.___, Dermatologische Klinik (Bericht vom 19. März 2008, Urk. 11/10), von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und für Innere Medizin (Bericht vom 11./16. April 2008, Urk. 11/13), von Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH für Neurologie (Bericht vom 16. Mai 2008, Urk. 11/15), und von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für allgemeine Medizin (Bericht vom 6. September 2008, Urk. 11/16), ein. Zudem gab die IV-Stelle bei Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und beim Institut E.___ Gutachten in Auftrag, welche am 16. Februar 2009 (Gutachten von Dr. D.___, Urk. 11/25) bzw. am 19. Juni 2009 (Gutachten des E.___, Urk. 11/28) erstattet wurden. Mit Vorbescheid vom 12. August 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens (Urk. 11/33) und mit Vorbescheid vom 13. August 2009 die Abweisung des Gesuchs um Arbeitsvermittlung (Urk. 11/31) in Aussicht. Nachdem X.___ am 14. September 2009 durch Milosav Milovanovic, Beratungsstelle für Ausländer, gegen den Vorbescheid vom 12. August 2009 betreffend Rente Einwand erhoben (Urk. 11/35) und Berichte des Instituts F.___ eingereicht hatte (Berichte vom 16. März 2009, Urk. 11/34/3-5 bzw. vom 14. September 2009, Urk. 11/36), holte die IV-Stelle eine ergänzende Stellungnahme von Dr. D.___ (Stellungnahme vom 18. November 2009, Urk. 11/40) und des E.___ (Stellungnahme vom 26. November 2010, Urk. 11/45) ein. Mit Verfügung vom 13. Januar 2011 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk. 2) und mit Verfügung vom 14. Januar 2011 einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung (Urk. 11/47).

2.       Gegen die Abweisung des Rentenbegehrens liess X.___ am 16. Februar 2011 durch Milosav Milanovic, Beratungsstelle für Ausländer, Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (Urk. 1). Mit Eingabe 9. März 2011 (Urk. 7) liess sie zudem einen Bericht des F.___ vom 23. Februar 2011 einreichten (Urk. 8). Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2011 um Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), was der Beschwerdeführerin am 18. März 2011 mitgeteilt wurde (Urk. 13).

3.       Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.


Das Gericht zieht in Erwägung:
1.      
1.1     Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 13. Januar 2011 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2006 in Sachen M., I 428/04, Erw. 1). Dies fällt materiellrechtlich jedoch nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts in Sachen A. vom 19. Mai 2009, 8C_76/2009, Erw. 2). Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen - soweit nichts anderes vermerkt ist - in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung zitiert.
1.2         Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).
         Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
1.3     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).
         Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2bis IVG; spezifische Methode; BGE 130 V 99 Erw. 3.3.1, 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV).
         Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2ter IVG) festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
         Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 ff. Erw. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.4     Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent invalid, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.5     Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 Erw. 5.1; 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).

2.
2.1     Das Spital L.___, Dermatologische Klinik, nannte mit Bericht vom 19. März 2008 gegenüber der IV-Stelle als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein metastasierendes malignes Melanom, initial vom SSM-Typ Unterarm rechts, bei unbekannter Tiefenausdehnung und unbekanntem Clark Level mit Primärexzision 1997 und Status nach axillärer Lymphadenektomie rechts im Mai 2000 bei Lymphknotenmetastasen. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien ein Inzidentalom der Nebenniere links, ein Verdacht auf arterielle Hypertonie und eine Adipositas. Im Rahmen der jährlichen Kontrolluntersuchungen in der Dermato-Onkologischen Sprechstunde habe die Beschwerdeführerin ihnen gegenüber keine Beschwerden, welche eine Arbeitsunfähigkeit auf längere Sicht oder Beschwerden im Haushaltsbereich zur Folge hätten, dargelegt. Aus dermatologischer Sicht sei keine Arbeitsunfähigkeit gegeben (Urk. 11/10).
2.2     Dr. A.___ hielt mit Bericht vom 11./16. April 2008 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (1) Varusgonarthrosen mit Liparthrose sèche rechts mehr als links, (2) ein panvertebrales, vor allem lumbovertebrales Syndrom bei muskulärer Dysbalance, Haltungsinsuffizienz und beginnender Osteochondrose der lumbalen Bandscheiben und (3) eine Adipositas mit BMI 37,8 fest. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien ein chronisches Zungenbrennen ungeklärter Ursache und ein Status nach Exzision eines Melanoms am rechten Vorderam 1997 und einer Exzision einer axillären Metastase 2000. In der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit hingegen eine 75- bis 100%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 11/13).
2.3     Dr. B.___ berichtete der Beschwerdegegnerin am 16. Mai 2008, er habe die Beschwerdeführerin erstmals am 7. März 2008 neurologisch untersucht. Ihr neurologisches Hauptproblem seien schmerzhafte Missempfindungen im Bereich der Zungenspitze und aus psychiatrischer Sicht eindeutig eine massive Depression. Zudem leide die Beschwerdeführerin noch unter Cephalea vom Spannungskopfschmerztyp. Die Hauptprobleme der Beschwerdeführerin seien aber doch rheumatologischer, respektive allgemein internistischer Ursache. Aus neurologischer Sicht habe sich die Depression unter Efexor-Therapie doch etwas gebessert, hier sei mit Wahrscheinlichkeit kein Invaliditätsgrad vorhanden. Die Dysaesthesien im Zungenbereich hätten sich unter diversen Therapien in keiner Weise gebessert. Auch hier bestehe mit grösster Wahrscheinlichkeit keine Indikation für eine Invalidenrente. Auch Spannungskopfschmerzen berechtigten nicht in messbarer Weise zu einer Invalidität (Urk. 11/15).
2.4     Die Beschwerdeführerin wurde am 21. Mai 2008 in der Klinik für Viszeral- und Transplantationschirurgie des Spitals L.___ von PD Dr. G.___, Facharzt FMH für Chirurgie, Oberarzt, untersucht. Dieser hielt mit Bericht vom gleichen Tag als Diagnosen (1) eine symptomatische Cholezystolithiasis, (2) erstgradige Hämorrhoiden, (3) ein grössenstationäres Adenom (3,2 cm) der linken Nebenniere und (4) einen Status nach Melanom-Exzision am linken Unterarm mit Lymphknotenmetastasen axillär links (reseziert 2000) fest. Bei symptomatischer Cholezystolithiasis sei die Indikation zur laparoskopischen Cholezystektomie gegeben (Urk. 11/16/10-11).
2.5     Dr. C.___ hielt mit Bericht vom 6. September 2008 als Diagnosen mit eher Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (1) ein Melanom am rechten Vorderarm bei Status nach Exzision und Status nach Exzision einer axillären Metastase, (2) eine Adipositas und (3) eine symptomatische Cholezystolithiasis fest. Als Diagnosen mit eher keinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er (1) eine Angsterkrankung, (2) Hämorrhoiden, (3) ein Adenom der linken Nebenniere und (4) Knieschmerzen. Die Beschwerdeführerin sei vom 2. bis 23. Mai 2008 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen (Urk. 11/16). Dr. C.___ legte seinem Bericht unter anderem einen Bericht von Dr. med. H.___, Facharzt FMH für Neurologie, vom 10. Mai 2007 bei. Dr. H.___ hielt dabei fest, es liege wahrscheinlich eine beginnende sehr leichte Polyneuropathie vor. Vor allem im letzten Halbjahr habe die Beschwerdeführerin wegen der zunehmenden Gehbehinderung durch die Gonarthroseschmerzen bei Übergewicht zunehmenden Druck am Arbeitsplatz verspürt. Es liege zudem ein leichtes zervikovertebrales Syndrom bei leichterer Durchschlafstörung, wahrscheinlich als Reaktion auf zunehmende Ängste, vor. Der positive Babinski rechts lasse zusammen mit der übrigen Symptomatik noch keine Verdachtsdiagnose zu. Zurzeit seien keine weiteren Abklärungen erforderlich, die Beschwerdeführerin sei jedoch kontrollbedürftig (Urk. 11/16/12-14).
2.6     Am 2. September 2009 wurde im Spital L.___ eine laparoskopische Cholezystekomie durchgeführt. Der postoperative Verlauf war komplikationslos. Die Beschwerdeführerin wurde am 4. September 2008 afebril und schmerzkontrolliert in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen (Bericht vom 4. September 2008, Urk. 11/17).
2.7     Dr. D.___ hielt in seinem Gutachten vom 16. Februar 2009 keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. Als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Ängsten und phasenweise Stimmungsschwankungen (ICD-10 F43.23). Bei der Beschwerdeführerin habe aus psychiatrischer Sicht nie eine Arbeitsunfähigkeit bestanden (Urk. 11/25).
2.8     Mit Bericht vom 16. März 2009 teilte das F.___ Dr. A.___ mit, dass die Beschwerdeführerin an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1), einer Adipositas per magna (BMI 39) und nach ihren eigenen Angaben einem Status nach Melanom am rechten Handgelenk und am rechten Thorax mit Operationen in den Jahren 1997 und 2000 leide. Da die Beschwerdeführerin zur Behandlung motiviert erscheine und die Dringlichkeit einer Therapie betone, hätten sie ihr einen Aufnahmetermin am 23. März 2009 angeboten, um mit ihrer 8-Wochen-Rehabilitatonsbehandlung zu beginnen (Urk. 11/34/3-5).
2.9     Das E.___ diagnostizierte im Gutachten vom 19. Juni 2009 (1) ein chronisches lumbo- und thorakovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei (a) Kopfprotraktion mit abgeflachter und langgezogener BWS-Kyphose und verstärkter LWS-Lordose, (b) bildgebend leichtgradiger Degeneration der LWS sowie (c) Haltungsinsuffizienz und Übergewicht, (2) Gonarthrosen beidseits, medialbetont und femoropatellär bei Übergewicht, (3) eine Periarthropathia humeroscapularis beidseits linksbetont, wahrscheinlich im Rahmen von Tendomyosen ohne klinisch Hinweise für ein wesentliches subacromiales Impingement und bei Schulterprotraktion und begleitender Epicondylopathia humeri radialis, (4) Unterschenkelschmerzen bei verminderter Kraftausdauer der Beinmuskulatur bei Übergewicht und Dekonditionierung, (5) Missempfindungen der Zunge (Zungenbrennen) bei bisher unklarer Geneses und (6) eine Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Ängsten und phasenweise Stimmungsschwankungen (ICD-10 F43.23). Die angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe sei halbtags (50 %) zumutbar. Eine höhergradige Arbeitsfähigkeit werde durch die Einschränkungen bei vorgeneigter Rumpfhaltung und beim Gehen/Stehen verhindert. Eine körperlich leichte bis knapp mittelschwere Tätigkeit sei bei mindestens vierstündigem Sitzen ganztags zumutbar (Urk. 11/28).
2.10   Dr. C.___ berichtete am 31. August 2009 dem Vertreter der Beschwerdeführerin, die Beschwerdeführerin stehe seit 2007 in seiner Praxis in Behandlung. Er habe vom 2. Bis 23. Mai 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In seiner Krankengeschichte sei noch vermerkt, dass nach der Operation der Gallenblase 2008 eine Arbeitsunfähigkeit vom 1. bis 14. September 2009 attestiert worden sei. Aus allgemeinmedizinischer Sicht bestehe zurzeit keine Arbeitsunfähigkeit. Ob eine Invalidität aus psychiatrischer Sicht oder aus rheumatologischer Sicht bestehe, könne er nicht beurteilen. Aus seiner Sicht könne die Beschwerdeführerin eher nur leichte Tätigkeiten ausführen. Das zeitliche Ausmass dieser Arbeitsfähigkeit müsse aber abgeklärt werden. Beginn der reduzierten Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten sei wahrscheinlich 1997, wobei das genaue Ausmass ihm nicht bekannt sei, da die Beschwerdeführerin von 1997 bis 2007 von anderen Ärzten behandelt worden sei (Urk. 3/2).
2.11   Am 14. September 2009 nahmen I.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil. J.___, Klinischer Psychologe und Supervisor, vom F.___ Stellung zu den Gutachten von Dr. D.___ und des E.___. Sie hielten dabei aus psychiatrischer Sicht als Diagnose eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) bei Adipositas per magna (BMI = 40) fest. Daneben bestünden aus somatischer Sicht ein Status nach Melanom am rechten Handgelenk mit Lymphknotenmetastasen axillär rechts, eine symptomatische Cholezystolithiasis mit/bei rezidivierenden Koliken mit Erbrechen, ein grosses (2,3 cm) solitäres Konkrement im Infundibulum, erstgradige Hämorrhoiden, ein grössenstationäres Adenom der linken Nebenniere (2005) und Gonarthrosen beidseits. Subjektiv sei die Beschwerdeführerin wegen 3 Tagen Schmerzen pro Woche in der angestammten und auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Möglich seien das Heben von 2 Kilogramm, 2 Stunden sitzen, an guten Tagen 30 Minuten gehen, putzen und bügeln (mit Hilfe des Ehemannes), leichtes Abwaschen und wenig einkaufen. Nicht möglich seien: Staubsaugen, schwere Arbeit, Leistungskonstanz, das Arbeiten unter Lärm, Stress und mit Publikumsverkehr sowie wechselnde Tätigkeiten zwischen sitzen, gehen und stehen. Die Beschwerdeführerin sei 3-4 Tage pro Woche handlungsunfähig. Aufgrund des positiven und negativen Leistungsbildes sei sie auch für angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 11/36).
2.12   Am 18. November 2009 nahm Dr. D.___ zu den Ausführungen des F.___ Stellung. Er erklärte dabei, dass er an seiner Beurteilung vom 10. Februar 2009 festhalte (Urk. 11/40).
2.13   Am 26. November 2010 nahm Dr. D.___ zusammen mit PD Dr. med. K.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation und Facharzt für Rheumatologie, vom E.___ zum Bericht des F.___ Stellung. Sie hielten dabei an ihren jeweiligen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin fest (Urk. 11/45).
2.14   Mit Bericht vom 23. Februar 2011 teilte das F.___ mit, die Beschwerdeführerin sei vom 23. November 2009 bis 19. Januar 2010 für 8 Wochen in ihrer tagesklinischen Behandlung gewesen. Sie mache zudem weiter eine Einzeltherapie bei ihnen. Als Diagnosen führte das F.___ (1) eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), (2) eine Adipositas per magna (BMI 39), (3) gemäss Angabe der Beschwerdeführerin ein Status nach Melanom am rechten Handgelenk und am rechten Thorax mit Operationen 1997 und 2000 an. Es bestehe für sämtliche Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 8).

3.
3.1     Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer rentenablehnenden Verfügung vom 13. Januar 2011 davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu 50 % als Küchenhilfe arbeiten würde und zu 50 % im Aufgabenbereich tätig wäre. Die Beschwerdegegnerin erachtete die Beschwerdeführerin als in der angestammten Tätigkeit zu 50 % und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 2). Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei im Wesentlichen auf die Gutachten von Dr. D.___ und des E.___ (Feststellungsblatt, Urk. 11/29 und 11/46).
3.2
3.2.1   Dr. D.___ untersuchte die Beschwerdeführerin am 10. Februar 2009. Er erachtete die Beschwerdeführerin als bewusstseinsklar und allseits orientiert. Während des gesamten Gespräch konnte er keine Hinweise auf Störungen der mnestischen Funktionen feststellen. Im formalen Denken war die Beschwerdeführerin geordnet, wenngleich leicht eingeengt auf die Befürchtungen vor dem Krebsleiden. Inhaltlich konnte Dr. D.___ keine Hinweise auf Wahnideen, Halluzinationen oder Ich-Störungen feststellen. Stimmungsmässig erachtete Dr. D.___ die Beschwerdeführerin als ausgeglichen, affektiv war sie modulierbar, die affektive Schwingungsfähigkeit war erhalten und ein affektiver Rapport war gut herstellbar. In Antrieb und Motorik war sie nach Ansicht von Dr. D.___ unauffällig. Er konnte keine Hinweise auf Selbst- oder Fremdgefährdung feststellen. Dr. D.___ führte mit der Beschwerdeführerin den d2 Aufmerksamkeits-Belastungs-Test, den Konzentrations-Verlauf-Test (KVT) und den Panik- und Agoraphobie-Skala-Test durch. Beim d2-Test waren die erhobene Konzentrationsleistung und das Bearbeitungstempo stark unterdurchschnittlich. Die Sorgfaltsleistung war deutlich unterdurchschnittlich. In der Testausführung war die Beschwerdeführerin qualitativ und quantitativ unterdurchschnittlich. Beim KVT waren Tempoleistung, Konzentrationsleistung (Fehlerzahl) und Sorgfaltsleistung stark unterdurchschnittlich. Bei der Panik- und Agoraphobie-Skala war gemäss Dr. D.___ festzustellen, dass der Schweregrad der erlebten störungsspezifischen Symptome als mittelgradig eingestuft werden kann. In den Bereichen antizipatorische Angst und Gesundheitssorgen erlebt die Beschwerdeführerin gemäss Dr. D.___ eine deutliche Belastung. Panikattacken und Vermeidungen waren mittelmässig vorhanden (Urk. 11/25 S. 4-5). Dr. D.___ führte zur Begründung der von ihm festgestellten uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus: „Bei der Explorandin besteht keine familiäre Belastung bezüglich der psychiatrischen Erkrankungen und damit kann eine genetisch bedingte Vulnerabilität für die psychiatrischen Krankheiten inkl. depressiver Störung ausgeschlossen werden. Die Kindheit der Explorandin bzw. ihre Persönlichkeitsentwicklung verlief ohne gravierende traumatische Ereignisse und damit ergeben sich keine Hinweise auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung. Ausserdem war die Explorandin im Erwachsenenalter über Jahre ihren sozialen Anforderungen problemlos gewachsen und damit kann eine Persönlichkeitsstörung zusätzlich ausgeschlossen werden. Die Explorandin fühlte sich selber nicht depressiv, wobei vor einem Jahr offensichtlich doch eine leichte Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Ängste (vor allem vor erneutem Krebsausbruch) und phasenweise Stimmungsschwankungen festzustellen sind, weshalb sie damals über einen Monat mit dem Antidepressivum Efexor (75 mg morgens) erfolgreich behandelt wurde. Im Rahmen der Lebenssituation und insbesondere Verlust der Tagesstruktur hat sich bei der Explorandin seit Dezember 2008 erneut eine leichte Form der Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen und Ängsten entwickelt, die aber ihre Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Während meiner Exploration vom 10. Februar 2009 wies die Explorandin, abgesehen von leichter Einengung auf das Krebsleiden, überhaupt keine Psychopathologie auf und damit kann man ihre keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestieren. Die Explorandin hat bis jetzt die psychiatrische Behandlung, abgesehen von Psychopharmakotherapie, nie in Anspruch genommen, wobei diese auch nicht notwendig ist. Unter weiterhin regelmässigen stützenden hausärztlichen Gesprächen und intermittierender Psychopharmakotherapie ist mit der Erhaltung der vollen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zu rechnen. Damit kann man insgesamt von einer günstigen Prognose aus psychiatrischer Sicht ausgehen“ (Urk. 11/25 S. 6). Mit Stellungnahme vom 18. November 2009 ergänzte Dr. D.___, dass Testergebnisse nur dann relevant sind, wenn sie mit den objektiven Befunden übereinstimmen. Gemäss seiner Einschätzung habe sich die Beschwerdeführerin während seiner Untersuchung in psychopathologischer Hinsicht ganz unauffällig präsentiert, was mit den Testergebnissen überhaupt nicht übereinstimme. Die Beschwerdeführerin habe in der gesamten Begutachtung ohne Verzögerung präzise Antworten auf die gestellten Fragen gegeben. Sie habe ihre Beschwerden bzw. ihre Lebensgeschichte fliessend und genau geschildert, was auf ganz unauffällige mnestische Funktionen hingedeutet habe. Anderseits habe sich die Beschwerdeführerin im Test d2 und KVT fast unbeholfen präsentiert, was in einer sehr grossen Diskrepanz zu den objektiven Befunden stehe. Eine so grosse Diskrepanz diskriminiere die Testergebnisse selbst und sei auf die Besonderheit der gutachterlichen Situation zurückzuführen (Urk. 11/40).
         Diese Ausführungen sind schlüssig und ohne Weiteres nachvollziehbar. Da Dr. D.___ zudem sämtliche sich stellenden Fragen beantwortet, bildet sein Gutachten unter Einbezug seiner Stellungnahme vom 18. November 2009 eine zuverlässige Beurteilungsgrundlage.
3.2.2   Aus somatischer Sicht wurde die Beschwerdeführerin im E.___ begutachtet. Das E.___ führte dabei unter anderem eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durch. Das E.___ erachtete die angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe als halbtags (50 %) zumutbar. Eine körperlich leichte bis knapp mittelschwere Tätigkeit sei unter Berücksichtigung gewisser Limiten halbtags zumutbar, bei mindestens 4 Stunden Sitzen sogar ganztags (da Gehen und Stehen bis 4 Stunden pro 8-Stunden-Arbeitstag kumulativ möglich seien). Das E.___ stellte dabei folgende Belastungslimiten fest: Heben Boden zu Taillenhöhe manchmal 10 Kilogramm (gezeigte Leistung), maximal = selten wahrscheinlich 12,5 Kilogramm; Heben Taille zu Kopfhöhe manchmal 7,5 Kilogramm, wahrscheinlich maximal = selten 10 Kilogramm; Heben horizontal manchmal 12,5 Kilogramm, wahrscheinlich maximal = selten 15 Kilogramm; Tragen jeweils eine Hand bis 7,5 Kilogramm manchmal; vorgeneigtes Stehen wahrscheinlich bis selten (bis 30 min pro 8-Stunden-Arbeitstag); Sitzen oft, Stehen (an Ort) und Stehen (und Gehen), respektive Gehen im Sinne kumulativer Belastungen bis 4 Stunden pro 8-Stunden-Arbeitstag (bei Mitberücksichtigung des weiteren Fortschreitens der Gonarthrose); Treppensteigen bis manchmal, idealerweise wegen der Gonarthrose selten (Urk. 11/28/6). Das AHE erklärte, dass in Bezug auf die Rückenbeschwerden als die Belastungstoleranz der Wirbelsäule herabsetzende Faktoren eine Kopfprotraktion, eine leichtgradig abgeflachte und langgezogene BWS-Kyphose, eine verstärkte LWS-Lordose sowie bildgebend sichtbare leichtgradige Degenerationen der LWS vorlägen. Daneben bestehen gemäss E.___ eine Haltungsinsuffizienz und eine Adipositas. Den Kniebeschwerden liege eine arthrotische Komponente zu Grunde. Bei den periarthropathischen Weichteilschmerzhaftigkeiten seien hingegen keine klinischen Zeichen eines Gelenksergusses zu erkennen. Weiter begründet das E.___, dass sich eine verminderte Kraft/Kraftausdauer der Beinmuskulatur zeige, was auch die Wadenschmerzen wenigstens teilweise erkläre. Hinsichtlich der beidseits manifesten Schulterbeschwerden linksbetont und mit unter anderem auch Schmerzverstärkung bei Elevationsbewegungen konnte das E.___ klinisch keine wesentlichen Bewegungseinschränkungen, speziell auch keine wesentlichen Zeichen eines Impingements, feststellen. Gemäss E.___ ist im Zusammenhang auch mit der Druckschmerzhaftigkeit am Epicondylus humero radialis beidseits ohne positive isometrische Resistivtests für die Handextensoren ein tendomyopathisches Bild bei unter anderem auch ungünstiger Statik infolge Kopf- und Schulterprotraktion zu vermuten. Am rechten Arm sei aufgrund des bekannten Eingriffs und der Umfangdifferenzen von einer zumindest leichtgradigen Lymphabflussstörung auszugehen, ohne dass die Beschwerdeführerin diesbezüglich Beschwerden schildere. Die Beschwerdeführerin limitierte sich gemäss E.___ bei den Hebetests durch unsicheres Hantieren unter Angabe von Schmerzen bei fraglichem Effort selbst. So wurden die Hebetests aus Sicherheitsgründen durch den Tester abgebrochen, bevor eine funktionelle Limite beobachtet wurde. Das E.___ beurteilte die Leistungsbereitschaft der Beschwerdeführerin als fraglich. Die Beobachtungen bei den Tests wiesen auf eine Selbstlimitierung. Die Konsistenz der Tests war mässig (Urk. 11/28/4-6).
         Das E.___ erklärte in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise, weshalb auf die von der Beschwerdeführerin bei der EFL erzielten Werte nur bedingt abgestellt werden kann und weshalb der Beschwerdeführerin grundsätzlich eine körperlich leichte bis knapp mittelschwere Tätigkeit ganztags ausüben könne und in der angestammten Tätigkeit halbtags arbeitsfähig sei. Da das Gutachten des E.___ zudem auf umfassenden Abklärungen beruht und es sämtliche sich stellenden Fragen beantwortet, bildet es eine zuverlässige Beurteilungsgrundlage.
3.3     Die Ärzte der Dermatologischen Klinik des Spitals L.___ hielten mit Bericht vom 19. März 2008 keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin fest. Sie erklärten vielmehr, dass aus dermatologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne (E. 2.1). Der Bericht des Spitals L.___ steht daher der Einschätzung des E.___ und von Dr. D.___ nicht entgegen.
3.4     Dr. A.___ attestierte der Beschwerdeführerin im Bericht vom 11./16. April 2008 für die angestammte Tätigkeit eine 50%ige und für eine behinderungsangepasste Tätigkeit eine 75- bis 100%ige Arbeitsfähigkeit (E. 2.2). Seine Beurteilung steht somit im Wesentlichen in Übereinstimmung mit denjenigen des Spitals L.___ und von Dr. D.___, weshalb sie keinerlei Anlass gibt, deren Einschätzung in Frage zu stellen.
3.5     Dr. B.___ konnte aus neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit feststellen (E. 2.3), weshalb auch seine Einschätzung den Gutachten von Dr. D.___ und des E.___ nicht entgegensteht.
3.6     Die Ärzte der Klinik für Viszeral- und Transplantationschirurgie des Spitals L.___ machten in ihrem Bericht vom 21. Mai 2008 keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (E 2.4). Ebenso wenig äusserten sie sich im Austrittsbericht nach der laparoskopischen Cholezystektomie vom 2. September 2008 zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. In diesem Bericht wurde vielmehr festgehalten, dass die Beschwerdeführerin in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen worden sei und die weitere Betreuung nicht mehr durch sie erfolge (E. 2.6). Es ist daher davon auszugehen, dass die laparoskopische Cholezystektomie, wenn überhaupt, höchstens zu einer kurzfristigen, nachoperativen Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Eine solche hat jedoch keine Auswirkungen auf einen allfälligen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Die Berichte der Klinik für Viszeral- und Transplantationschirurgie des Spitals L.___ stehen daher nicht im Widerspruch zur Einschätzung von Dr. D.___ und des E.___.
3.7     Dr. C.___ attestierte der Beschwerdeführerin im Bericht vom 6. September 2008 eine vom 2. bis 23. Mai 2008 dauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Eine weitergehende Arbeitsunfähigkeit attestierte er nicht (E. 2.5). Im Bericht vom 31. August 2009 hielt er dann ausdrücklich fest, dass aus allgemeinmedizinischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Dr. C.___ erklärte jedoch, dass seines Erachtens nur noch eine leichte Tätigkeit zumutbar sei (E. 2.10). Wie eine solche Tätigkeit auszusehen habe, legte er nicht dar. Es gilt hierbei jedoch zu beachten, dass er im Bericht vom 6. September 2008 bereits ein zumutbares Belastungsprofil erstellt hatte (Urk. 11/16/4-5). Dieses Belastungsprofils entspricht weitgehend dem vom E.___ erstellen Belastungsprofil. Die Berichte von Dr. C.___ geben daher keinen Anlass, die Einschätzung des E.___ und von Dr. D.___ in Frage zu stellen.
3.8     Dr. H.___ machte in seinem Bericht vom 10. Mai 2007 an Dr. C.___ keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (E. 2.5). Da aus seinem Bericht auch keine Diagnosen oder Befunde hervorgehen, welche auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen würden, steht sein Bericht der Einschätzung von Dr. D.___ und des E.___ ebenfalls nicht entgegen.
3.9     Das F.___ attestierte der Beschwerdeführerin mit Berichten vom 14. September 2009 (E. 2.11) und vom 23. Februar 2011 (E. 2.14) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte und auch für eine behinderungsangepasste Tätigkeit. Das F.___ erklärte im Bericht vom 14. September 2009, dass die Arbeitsunfähigkeit durch die Depression begründet sei (Urk. 11/36/4). Zur Begründung dieser Diagnose führte es Testergebnisse und subjektive Angaben der Beschwerdeführerin an (Urk. 11/36/2). Diese Testergebnisse werden jedoch nicht erläutert und auch nicht in Verbindung mit objektiv erhobenen Befunden gesetzt. Die Diagnosestellung und die attestierte Arbeitsunfähigkeit sind in diesem Bericht daher nicht nachvollziehbar.
         Im Bericht vom 23. Februar 2011 hielt das F.___ als Diagnose eine mittelgradige depressive Episode fest. Gleichzeitig erklärte es aber in diesem Bericht, prognostisch ungünstig seien die anhaltenden Schmerzen der Beschwerdeführerin, die bei ihr nach wie vor eine depressive Verstimmung auslösen können (Urk. 8 S. 4). Diese Ausführungen sind widersprüchlich, weshalb auch in diesem Bericht die Diagnosestellung nicht nachvollziehbar ist.
         Im Bericht vom 19. März 2009 erklärte das F.___, dass sie eine Therapie 8-Wochen-Rehabilitationsbehandlung als dringend erachteten. Tatsächlich führte das F.___ eine solche Behandlung aber erst von November 2009 bis Januar 2010 durch (Urk. 8). Aufgrund dieses langen Aufschubs der Rehabilitationsbehandlung ist ein wesentlicher Leidensdruck der Beschwerdeführerin zumindest fraglich. Das Fehlen eines solchen Leidensdrucks wird zudem dadurch untermauert, dass die Beschwerdeführerin gemäss Bericht des F.___ vom 19. März 2009 zwar früher eine Antidepressiv-Medikation eingenommen hat, nun aber keine solche mehr habe.
         Bei der Berichterstattung des F.___ fällt zudem auf, dass die „aktuellen Beschwerden“ und der „psychopathologische Befund“ im Bericht vom 16. März 2009 und im Bericht vom 23. Februar 2011 exakt gleich beschrieben werden. Hieraus ist zu schliessen, dass keine systematische Befunderhebung durch das F.___ stattgefunden hat.
         Nach dem Gesagten sind die Berichte des F.___ insgesamt nicht schlüssig, weshalb sie die Einschätzung von Dr. D.___ und des E.___ nicht in Frage zu stellen vermögen.
3.10         Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit noch als zu 50 % und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit als zu 100 % arbeitsfähig erachtete.

4.       Die Beschwerdeführerin war vor Eintritt des Gesundheitsschadens zu 50 % arbeitstätig (Urk. 11/12). Die Qualifikation der Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin als zu 50 % erwerbstätig und zu 50 % im Aufgabenbereich tätig ist daher nicht zu beanstanden.
         Da die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit weiterhin zu 50 % arbeitsfähig ist, besteht im Erwerbsbereich keine Invalidität. Bei dieser Sachlage ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf das Einholen einer Haushaltsabklärung verzichtet hat, liegt doch im Aufgabenbereich - wenn überhaupt - keine derart hohe Einschränkung vor, welche zu einem rentenberechtigenden Invaliditätsgrad führen würde.
         Die Beschwerde erweist sich deshalb als vollumfänglich unbegründet und ist abzuweisen.

5.       Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.


Das Gericht erkennt:
1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.         Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.           Zustellung gegen Empfangsschein an:
- Milosav Milovanovic
- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).