Zürich Sozialversicherungsgericht

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Entscheide



IV.2012.00587

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichter Bachofner

Sozialversicherungsrichter Gräub

Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil vom 13. September 2012
in Sachen
X.___
 
Beschwerdeführerin

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin


Sachverhalt:
1.       X.___, geboren 1980, seit August 2003 als Primarlehrerin in Y.___ tätig (Urk. 6/4 Ziff. 5.4, Urk. 6/12 Ziff. 2.1), meldete sich wegen Schmerzen im Hals beim Sprechen und Schlucken am 16. Mai 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm medizinische (Urk. 6/2, Urk. 6/9, Urk. 6/15, Urk. 6/20, Urk. 6/22, Urk. 6/27) und beruflich-erwerbliche Abklärungen (Urk. 6/11-12, Urk. 6/16, Urk. 6/23, Urk. 6/31) vor. Mit Vorbescheid vom 17. Februar 2011 (Urk. 6/34) stellte die IV-Stelle in Aussicht, dass kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung bestehe. Dagegen erhob die Versicherte am 15. März 2012 Einwände (Urk. 6/35 = Urk. 3) und reichte einen weiteren medizinischen Bericht (Urk. 6/39/1) ein. Mit Verfügung vom 3. Mai 2012 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 6/41 = Urk. 2).

2.       Gegen die Verfügung vom 3. Mai 2012 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 31. Mai 2012 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte die Prüfung ihres Anspruches auf berufliche Massnahmen sowie des Anspruches auf eine Rente. Mit Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2012 (Urk. 5) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 4. September 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.      
1.1     Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).
1.2     Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.       diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.       die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Abs. 1).
         Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1bis). Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2bis).
         Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in:
         a.       medizinischen Massnahmen;
abis.    Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung;
b.       Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe);
         d.       der Abgabe von Hilfsmitteln (Abs. 3).
1.3     Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.4     Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
         Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).

2.      
2.1     Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsverweigernde Verfügung vom 3. Mai 2012 (Urk. 2) damit, dass bei der Beschwerdeführerin aus versicherungsmedizinischer Sicht kein Gesundheitsschaden vorliege, welcher eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würde. Es bestehe deshalb kein Anspruch auf Umschulung oder auf eine Rente der Invalidenversicherung (S. 1). Weder aus dem Einwand der Beschwerdeführerin noch aus dem nachgereichten medizinischen Bericht seien neue Tatsachen ersichtlich, welche nicht bereits berücksichtigt worden seien (S. 2).
2.2     Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (Urk. 1) geltend, aufgrund chronischer Halsschmerzen bis auf weiteres und ohne Aussicht auf Besserung in ihrem angestammten Beruf als Primarlehrerin nicht mehr arbeiten zu können (S. 1 f.). Ihre gesundheitliche Situation erfülle den Tatbestand der Invalidität im Sinne einer voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dauernden Erwerbsunfähigkeit, weshalb sie Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Weiterbildung habe und der Rentenanspruch zu prüfen sei (S. 2).
2.3     Strittig und zu prüfen ist, ob ein Gesundheitsschaden vorliegt, der einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen oder eine Rente begründet.

3.
3.1     Die Ärzte des Universitätsspitals Z.__ (Z.___), Institut für Anästhesiologie, stellten in ihrem Bericht vom 3. März 2011 (Urk. 6/9 = Urk. 6/27) folgende Diagnosen (S. 3):
- chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren mit/bei:
- unspezifischen sprach- und schluckabhängigen Schmerzen im Rachen- und Halsbereich
- Status nach Mikrolaryngoskopie und Zystenabtragung im Oktober 2010 im Z.___ (vgl. Urk. 6/15/5-6, Urk. 6/15/7)
- Status nach Stimmbandoperation 2005
- Verdacht auf Hypersensitivitätsreaktion bei erniedrigter Schmerzschwelle (Differenzialdiagnose: neuropathische Schmerzen)
- Verdacht auf depressive Episode
         Die Ärzte führten aus, die Beschwerdeführerin leide unter einer chronischen Schmerzstörung mit sowohl somatischen als auch psychischen Faktoren. Sie dränge sehr auf eine rasche Diagnosefindung und Initiierung einer entsprechenden Therapie. Sie habe Angst, in die Psychoecke abgeschoben zu werden, bilde sich ihre Beschwerden aber nicht ein. Dadurch, dass es am Ende des Schuljahres zu einer Entlastung der psychosozialen Situation am Arbeitsplatz gekommen sei, könne sie nicht nachvollziehen, dass nun psychische Faktoren für ihre Schmerzen verantwortlich sein könnten (S. 3).
3.2     Dr. med. A.___ stellte in ihrem Bericht vom 16. Juni 2011 (Urk. 6/15/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
- chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bestehend seit 2010 bei
- Sprach- und Schluckschmerzen im Kehlkopf
- Status nach Zystenentfernung im Oktober 2010 Z.___
         Dr. A.___ führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit dem 4. Februar 2011 bei ihr in Behandlung sei, wobei die letzte Kontrolle am 31. Mai 2011 erfolgt sei (Ziff. 1.2). Die Prognose sei unsicher bei einer Somatisierungstendenz. Die Schmerzen seien bisher nicht wirklich behandelbar gewesen (Ziff. 1.4). Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe seit dem 1. Dezember 2010 bis zum 1. März 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % und seit dem 14. März 2011 bis heute eine von 60 %. Die Beschwerdeführerin verspüre beim Sprechen als Lehrerin starke Schmerzen und Heiserkeit und könne daher nach 2 bis 3 Stunden nicht mehr sprechen (Ziff. 1.7). Bezüglich einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestehe lediglich die Einschränkung, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr als ein bis zwei Stunden pro Tag sprechen könne (S. 4).
3.3     Die Ärzte des Z.___, Institut für Anästhesiologie, nannten in ihrem Bericht vom 4. August 2011 (Urk. 6/20 = Urk. 6/22) als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41, S. 1 Ziff. 1.1). Sie führten aus, die Beschwerdeführerin habe berichtet, seit September 2010 unter chronischen Schmerzen im Hals- und Rachenbereich zu leiden. Die Schmerzen seien oft vorhanden und schmerzfreie Phasen von mehreren Stunden gebe es nur, wenn sie nicht spreche.
         Anamnestisch sei in allen bisher getätigten klinischen und bildgebenden Untersuchungen kein klinisches Korrelat für die sprechinduzierten Schmerzen gefunden worden (S. 2 Ziff. 1.4). Aktuell finde eine psychosomatische Betreuung zur Stabilisierung der aktuellen Gesundheits- und Lebenssituation sowie eine medikamentöse Schmerztherapie statt (S. 2 Ziff. 1.5). Die Ärzte berichteten, dass Einschränkungen beim Sprechen, insbesondere beim lauten Sprechen bestünden, welche möglicherweise durch eine psychosoziale Überbelastung getriggert bzw. verstärkt würden. In der bisherigen Tätigkeit als Primarlehrerin könne dies möglicherweise nach kurzer Zeit zur deutlichen Reduktion des Sprechvermögens führen (S. 3 Ziff. 1.7).
3.4     Pract. med. B.___, C.__ (C.___), führte in seiner Stellungnahme vom 8. Dezember 2011 (Urk. 6/30/2) aus, es lägen keine neuen medizinischen Berichte vor. Daher müsse im Augenblick von der Diagnose chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren ausgegangen werden, bei unspezifischen sprech- und schluckabhängigen Schmerzen im Rachen- und Halsbereich. Aus versicherungsmedizinischer Sicht liege kein Gesundheitsschaden vor, der eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründe.
3.5     Dr. A.___ führte in ihrem Verlaufsbericht vom 20. März 2012 (Urk. 6/39/1) aus, dass der Gesundheitszustand stationär und eine ärztliche Beurteilung nötig sei, da die Beschwerdeführerin in ihrem angestammten Beruf nicht mehr gleichermassen eingesetzt werden könne. Seit der Operation der Stimmbänder leide die Beschwerdeführerin an immer gleichen Schmerzen nach längerer Sprechbelastung. Die letzte ärztliche Kontrolle sei am 20. März 2012 erfolgt (S. 1).

4.
4.1     Dem Sozialversicherungsgericht ist es nach der Rechtsprechung zwar nicht verwehrt, gestützt auf im Wesentlichen oder sogar ausschliesslich vom am Recht stehenden Versicherungsträger intern eingeholte medizinische Unterlagen zu entscheiden; in solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465, 122 V 157 E. 1d S. 162; Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2011 9C_689/2010).
4.2     Bei der Stellungnahme von pract. med. B.___, C.___, vom 8. Dezember 2011 (vorstehend E. 3.4) handelt es sich lediglich um einen Protokolleintrag, der den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht nicht genügt (BGE 125 V 352 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2009 9C_323/2009 E. 4.3.1). Seine Einschätzung, dass aus versicherungsmedizinischer Sicht kein Gesundheitsschaden vorliege, welcher eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würde, basiert auf der Annahme, dass die diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F 45.41) grundsätzlich als überwindbar anzusehen sei.
         Zur Überwindbarkeit führte pract. med. B.___ jedoch nichts aus, insbesondere liess er auch die Frage unbeantwortet, inwiefern von der Beschwerdeführerin trotz der Schmerzen willensmässig erwartet werden könne, weiterhin (als Primarlehrerin) zu arbeiten (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 und Urteil des Bundesgerichts 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 3).
         Mit der abweichenden Einschätzung der behandelnden Ärztin, Dr. A.___ (vorstehend E. 3.2), die der Beschwerdeführerin ab 1. Dezember 2010 bis zum 1. März 2011 eine 50%ige und vom 14. März 2011 an eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, da die Beschwerdeführerin beim Sprechen als Lehrerin nach 2 bis 3 Stunden an starken Schmerzen und an Heiserkeit leide, setzte sich pract. med. B.___ ebenso wenig auseinander.
         Die Ärzte des Z.___ äusserten sich - abgesehen von den nicht näher begründeten Arbeitsunfähigkeitszeugnissen, in welchem sie der Beschwerdeführerin ab 20. September 2010 bis 28. Februar 2011, mit Unterbrüchen, eine 30-100% Arbeitsunfähigkeit attestiert hatten (Urk. 6/2/1-5) - nicht zur Frage der Arbeitsfähigkeit, bemerkten jedoch im August 2011 (vorstehend E. 3.3), dass Einschränkungen beim Sprechen bestünden, welche bei längerem und lautem Sprechen, wie es für eine Primarlehrerin erforderlich sei, möglicherweise nach kurzer Zeit zur deutlichen Reduktion des Sprechvermögens führten.
4.3     Im Zeitpunkt der Stellungnahme durch pract. med. B.___ vom C.___ am 8. Dezember 2011 (Urk. 6/30/2) lag somit lediglich eine einigermassen aktuelle Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, nämlich diejenige der behandelnden Ärztin, Dr. A.___, vom 16. Juni 2011 (Urk. 6/15/1-4) vor, die aber von der Beurteilung des C.___ deutlich abweicht. Unter diesen Umständen und bei dieser Aktenlage bildet die ohnehin nicht auf eigenen Untersuchungen beruhende Stellungnahme des C.___ vom 8. Dezember 2011 keine hinreichende Beurteilungsgrundlage.
         Ebenso wenig kann auf die Einschätzung von Dr. A.___ abgestellt werden. Ihre Stellungnahmen sind zu wenig begründet und in ihrem Aussagegehalt zu wenig nachvollziehbar, als dass sie als Entscheidungsgrundlage ausreichten. Schliesslich ist auch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass Dr. A.___ als behandelnde Ärztin der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu deren Gunsten aussagen wird (vgl. BGE 125 V 351 Erw. 3b/cc S. 353). Dazu kommt, dass Dr. A.___ im letzten Verlaufsbericht vom 20. März 2012 selber ausdrücklich um eine weitere ärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ersuchte (Urk. 6/39/1 Ziff. 2).
4.4     Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass nach Lage der medizinischen Akten unklar ist, in welchem Umfang die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch die diagnostizierte Schmerzstörung eingeschränkt wird, und inwiefern allenfalls auch psychische Beschwerden und psychosoziale Umstände einen Einfluss auf ihre Leistungsfähigkeit haben. Unter diesen Umständen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die offenen medizinischen Fragen in geeigneter Weise abkläre. Anschliessend wird die Beschwerdegegnerin über den Anspruch auf berufliche Massnahmen und über den Rentenanspruch neu zu verfügen haben.

5.       Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).

Das Gericht erkennt:
1.         Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3. Mai 2012 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.         Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.         Zustellung gegen Empfangsschein an:
- X.___
- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).