Zürich Sozialversicherungsgericht

kantone/zh_sozverger/IV.2012.00664.html 

Entscheide




Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich


IV.2012.00664




III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Annaheim

Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer

Gerichtsschreiberin Oertli

Urteil vom 29. November 2013

in Sachen


X.___

Beschwerdeführer


vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap

Bürglistrasse 11, 8002 Zürich


gegen


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin













Sachverhalt:

1.

1.1Der 1964 geborene X.___ arbeitet seit Ende 2001 als selbständiger Taxifahrer. Ein erstes Rentenbegehren wurde von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, abgewiesen (Urk. 7/26). Das hiesige Gericht hiess die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 31. Dezember 2007 in dem Sinne gut, dass es die rentenabweisende Verfügung aufhob und die Sache an die Verwaltung zur ergänzenden medizinischen Abklärung zurückwies (Urk. 7/40, Proz. Nr. IV.2006.01180).

Die IV-Stelle liess den Versicherten in der Folge in der Rheumatologischen Poliklinik des Y.___ medizinisch begutachten (Gutachten vom 25. November 2008; Urk. 7/53) und holte einen Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende ein (Urk. 7/56). Mit Verfügung vom 12. November 2009 sprach sie X.___ rückwirkend ab 1. Januar 2006 befristet bis 31. Januar 2009 eine halbe Invalidenrente (zuzüglich Kinderrente) zu (Urk. 7/79/7-11). Die vom Versicherten gegen diese (nur befristete) Rentenzusprache vor dem hiesigen Gericht geführte Beschwerde wurde mit Urteil vom 18. März 2011 abgewiesen (Urk. 7/81, Proz. Nr. IV.2009.01188). Auf die dagegen beim Bundesgericht erhobene Beschwerde trat dieses nicht ein (Urteil 9C_366/2011 vom 31. Mai 2011, Urk. 7/82).

1.2Am 15. September 2011 meldete sich X.___ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/85). Er bekräftigte das Gesuch mit einer Expertise von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und Rehabilitation, vom 24. August 2011 (Urk. 7/84) und einem MRI-Bericht des A.___ vom 16. August 2011 (Urk. 7/88/4-5). Die IV-Stelle liess einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten erstellen (IK-Auszug Urk. 7/90) und holte beim Hausarzt, pract. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, einen Bericht (Urk. 7/91) ein. Mit Vorbescheid vom 8. Dezember 2011 (Urk. 7/96) stellte sie X.___ die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Der Versicherte liess dagegen, vertreten durch den Rechtsdienst Integration Handicap, unter Nachreichung eines ergänzenden Berichts des Rheumatologen DrZ.___, Einwand erheben (Urk. 7/100, Urk. 7/103, Urk. 7/104 und Urk. 7/105). Nach Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD, Urk. 7/106 S. 2 f.) verfügte die IV-Stelle am 4. Juni 2012 die Abweisung des Rentenbegehrens (Urk. 2).


2.Hiegegen liess der Versicherte am 21. Juni 2012 Beschwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügung vom 4. Juni 2012 sei aufzuheben und es sei ihm gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente zuzusprechen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. August 2012 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 21. August 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).


Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; bis 31. Dezember 2011: Abs. 4) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 (bis 31. Dezember 2011: Abs. 3) dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.4Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).

Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a). Der Arzt muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Die diesen Anforderungen genügenden Berichte der regionalen ärztlichen Dienste (Art. 59 IVG und Art. 47 ff. IVV) können einen vergleichbaren Beweiswert wie ein Gutachten haben (BGE 137 V 210 E. 1.2.1; Bundesgerichtsurteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 5.1.2).


2.

2.1Prozessthema ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Dabei ist streitig und zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat. In zeitlicher Hinsicht ist der Zeitraum zwischen der (rechtskräftigen) Verfügung vom 12. November 2009 – mit welcher befristet bis 31. Januar 2009 eine halbe Rente zugesprochen wurde – und der angefochtenen rentenablehnenden Verfügung vom 4. Juni 2012 massgeblich.

2.2 In der Verfügung vom 4. Juni 2012 (Urk. 2) stellte sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass aus versicherungsmedizinischer Sicht von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand bei im Wesentlichen unveränderten funktionellen Einschränkungen auszugehen sei. Zur Begründung zog die Verwaltung die Stellungnahme des RAD-Arztes pract. med. C.___, FA für Arbeitsmedizin, vom 14. März 2012 heran (Urk. 7/106 S. 2 f.).

2.3Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend (Urk. 1), dass sich der Zustand der Lendenwirbelsäule und des linken Knies verschlechtert habe. Er verwies auf die Berichte von Dr. Z.___ und führte dazu aus, es hätten zum einen die klinisch erhobenen funktionellen Einschränkungen zugenommen; zum anderen zeigten auch die neu angefertigten Bilder eine klare Verschlechterung der Situation. Zusammenfassend habe der RAD-Arzt pract. med. C.___ nicht überzeugend dargelegt, weshalb sich die Veränderungen an der Lendenwirbelsäule und am linken Knie nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollten, während die Berichte von Dr. Z.___ beweistauglich seien (Ziff. 4).


3.

3.1Wie das Sozialversicherungsgericht bereits im Urteil vom 18. März 2011 darlegte, stützte sich die am 12. November 2009 verfügte befristete Rentenzusprache im Wesentlichen auf das Gutachten der Rheumatologischen Poliklinik des Y.___ vom 25. November 2008 (Urk. 7/53) ab (Urk. 7/81 S. 5). Auf die Zusammenfassung des Gutachtens im damaligen Urteil kann an dieser Stelle verwiesen werden.

Gestützt auf das Gutachten erwog das Gericht, dass der Versicherte spätestens seit Oktober 2008 in seiner angestammten Tätigkeit als selbständigerwerbender Taxifahrer wie auch in einer leidensangepassten Tätigkeit nur noch im Umfang von 25 % eingeschränkt sei (unter Berücksichtigung einer anfänglichen Arbeitsunfähigkeit von 30 % in den ersten drei Monaten zur Ermöglichung der therapeutischen Empfehlungen einer medizinischen Kräftigungstherapie), und sich somit aufgrund des Prozentvergleichs ab diesem Zeitpunkt ein Invaliditätsgrad von 30 % – 25 % ergebe (S. 9 und 11).

3.2Dr. Z.___ führte in seinem für die Neuanmeldung ausschlaggebenden Bericht vom 24. August 2011 (Urk. 7/84), den er ohne Kenntnis des Gutachtens des Y.___ erstellte, die folgenden rheumatologischen Diagnosen auf:

Chronisches Lumbospondylogensyndrom bei

Rundrücken (Kyphose der Brustwirbelsäule)

lumbosakraler, erosiver und beginnend instabiler Osteochondrose L5/S1 (mit ausgeprägten Bodenplattenveränderungen am Lendenwirbelkörper 5)

medianer und rechtsparamedianer Diskushernie L5/S1

Körpergrösse von 196 Zentimetern

Chronische Problematik des linken Beines bei/mit

Status nach Schussverletzung 1993 (mit Status nach mehreren Operationen)

Status nach vollständiger Ruptur der Quadrizepssehne (mit Tiefstand und erheblicher Degeneration der Patella)

Hypotrophie der Beinmuskulatur links

Dr. Z.___ bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus rheumatologischer Sicht und führte dazu aus, es liege eine vielschichtige Problematik des Bewegungsapparates vor: Seit dem Jahr 2004 bestehe eine lumbale Problematik. Im Jahr 2005 sei eine grosse Diskushernie L5/S1 nachgewiesen worden, die eine erhebliche Veränderung des Myelons bewirkt habe (die Diskushernie habe zirka zwei Drittel des Spinalkanales gefüllt). In der Folge dieser Diskushernie habe sich im Laufe der letzten Jahre eine erhebliche Segmentdegeneration entwickelt; heute unter dem Bild einer erosiven und beginnend instabilen (Traction spurs) Osteochondrose. Auch heute gelange im MRI eine kleine mediale, leicht nach rechts reichende Diskushernie zum Nachweis. Die Kombination dieser Befunde erkläre die Rückenbeschwerden des Patienten ohne Zweifel. Nicht zu vergessen sei dabei die Körpergrösse von 196 Zentimetern mit entsprechend grösseren Hebelwirkungen auf die Lendenwirbelsäule bei Rumpfbewegungen. Die lumbale Problematik allein rechtfertige aus rheumatologischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf um 30 %.

Neben der lumbalen Problematik bestehe eine erhebliche Behinderung seitens des linken Beines. Eine unmittelbare Auswirkung auf die Lendenwirbelsäule entstehe durch den Beckentiefstand links von zirka drei Zentimetern. Gleichzeitig bestehe ein Status nach vollständiger Ruptur der Quadrizepssehne mit entsprechendem Tiefstand der (erheblich degenerierten) Patella. Durch diese Ruptur sei die Schwäche des linken Beines (dokumentiert in einer Atrophie der Beinmuskulatur) erklärt. Aufgrund der verminderten Gelenkstabilität, die als irreversibel zu bezeichnen sei, sei der Patient gezwungen, beim Gehen sein linkes Knie aktiv zu stabilisieren. Dies erkläre den hinkenden Gang. Die Behinderung bestehe nicht nur bei der Fortbewegung, sondern auch beim Ein- und Aussteigen aus einem Auto, beim Treppensteigen etc. Diese knieverursachte Behinderung bedinge eine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit von weiteren 20 – 30 %.

Am 23. November 2011 erklärte Dr. Z.___ (Urk. 7/92) gegenüber der IV-Stelle auf Anfrage, aufgrund der Summation der Erkrankungen am Bewegungsapparat (Lendenwirbelsäule und linkes Kniegelenk) bleibe der Beschwerdeführer seines Erachtens dauernd zu 50 % arbeitsunfähig. Berufliche Eingliederungsmassnahmen erübrigten sich. Der Versicherte sei gut in seiner aktuellen Tätigkeit als Taxichauffeur adaptiert, die zudem den Vorteil habe, dass sie selbst eingeteilt werden könne.

3.3Im Bericht zum MRI von Lendenwirbelsäule und Knie vom 16. August 2011 des A.___ (Urk. 7/88/4-5) zeigten die Bilder der Wirbelsäule gemäss der Beurteilung der leitenden Ärztin, Dr. med. D.___, eine fokale mediane, rechts paramediane Discushernie/Protrusion auf dem Niveau L5/S1 mit möglicher Affektion/Irritation der Nervenwurzel S1 rechtsseitig, eine foraminale Einengung Niveau L3/4 und L4/5, bedingt durch eine hypertrophe Spondylarthrose und zusätzliche minimste Discopathien. Dr. D.___ führte zudem aus, eine Nervenwurzelaffektion auf beiden Etagen sei möglich, speziell auf Niveau L 4/5.

Ferner stellte die Ärztin in Bezug auf das Knie fest, es habe eine ältere, vollständige Ruptur des Quadricepsligaments mit tiefstehender Patella nachgewiesen werden können. Ferner bestehe eine deutliche Knorpelpathologie der Patellagelenkfläche Grad III - IV. Zudem zeige die Bildgebung eine ältere partielle Ruptur des hinteren Kreuzbands sowie eine Signalalteration des posterioren Horns des medialen Meniscus ohne Risshinweis.

3.4Im Bericht vom 14. und 18. November 2011 diagnostizierte der Hausarzt pract. med. B.___ (Urk. 7/91/1-7) eine Gehbehinderung und ein Schmerzsyndrom des linken Beines bei einem Status nach Schussverletzung im Jahr 1993 sowie ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts bei lumbaler instabiler Osteochondrose und Diskushernie. Er führte aus, als Hausarzt, der den Beschwerdeführer über Jahre kenne, habe er sich nie mit der Einschätzung, wonach dieser für körperlich leichte Arbeiten wieder voll arbeitsfähig sei, einverstanden erklären können. So gut wie möglich habe der Versicherte in den vergangenen Jahren trotzdem weiter als Taxichauffeur mit reduzierter Leistungsfähigkeit gearbeitet. Da sich vor allem das schussverletzte Bein in seiner Funktion und in seiner Schmerzhaftigkeit zunehmend verschlechtert habe, habe er den Versicherten Dr. Z.___ zur Beurteilung der Situation zugewiesen. Der Beschwerdeführer gebe an, maximal 22 Stunden pro Woche arbeiten zu können. In dieser Hinsicht bestehe aus seiner Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Des Weiteren verweise er auf die Einschätzung des Kollegen Dr. Z.___.

3.5In einem ergänzenden Bericht vom 5. März 2012 zuhanden des Rechtsdienstes der Integration Handicap (Urk. 7/104/1-3) bejahte Dr. Z.___ die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der Erstellung des Gutachtens des Y.___ vom 25. November 2008 wesentlich, das heisse mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, verschlechtert habe. Er führte dazu begründend aus, im erneuten MRI der Lendenwirbelsäule sei eine gegenüber 2008 zweifellos ausgeprägtere Osteochondrose lumbosakral zur Darstellung gelangt. Die im Gutachten nicht beschriebenen morphologischen Veränderungen würden zudem für eine Segmentinstabilität sprechen. Gleichzeitig sei eine kleine Diskushernie nachgewiesen. Diese Befunde würden mit der Klinik korrelieren. Die im Gutachten des Y.___ erwähnte gute Funktionalität dieses Segmentes sei deshalb nicht mehr gegeben. Ebenfalls nicht erwähnt werde im Gutachten eine Pathologie der linken Patella (fortgeschrittene Femoropatellararthrose), die mitverantwortlich sei für die Kniebeschwerden des Patienten.

3.6Der RAD-Arzt pract. med. C.___, der selber keine Untersuchungen durchführte, verglich in seiner mit der Teamleiterin E.___ besprochenen Stellungnahme vom 14. März 2012 (Urk. 7/106 S. 2 f.) die im Gutachten des Y.___ aufgeführten klinisch und in bildgebenden Verfahren erhobenen Befunde und Beschwerden mit den Befunden gemäss der Expertise von Dr. Z.___ und kam zum Schluss, der Vergleich der klinischen Befunde ergebe keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes. Zur Bildgebung führte er aus, die MRI-Befunde liessen sich aufgrund der unterschiedlichen Diagnostik nicht direkt mit dem Röntgenbefund vergleichen. Eine Gegenüberstellung der Röntgenbilder zeige bis auf die beschriebene Retroposition von L5 um 5 Millimeter keine wesentliche Veränderung des Bildbefundes. Gleichwohl gelte es festzuhalten, dass eine Veränderung im Rahmen eines bildgebenden Befundes nicht zwangsläufig zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes führe. Vielmehr müssten eventuelle Veränderungen funktioneller Einschränkungen betrachtet werden. Pract. med. C.___ stellte ferner fest, die von Dr. Z.___ postulierten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aufgrund der lumbalen Problematik und aufgrund des Knies seien nicht als additiv anzusehen. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand bei im Wesentlichen unveränderten funktionellen Einschränkungen auszugehen.


4.

4.1Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strengere Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465 E. 4.4; Bundesgerichtsurteil 9C_8/2011 vom 21. Februar 2011 E. 4.1.3 mit weiteren Hinweisen).

Der RAD muss die versicherten Personen nicht zwingend selber untersuchen sondern nur „bei Bedarf“ selber ärztliche Untersuchungen vornehmen (Art. 49 Abs. 1 IVV). In den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Dies gilt namentlich dann, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundesgerichts 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 mit Hinweisen).

4.2Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung vom 15. September 2011 eingetreten, hat also nach Einsicht in die neuen medizinischen Unterlagen eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands als glaubhaft erachtet (vgl. Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 IVV).

Nicht zu überzeugen vermag, dass die Beschwerdegegnerin keine zusätzlichen eigenen Abklärungen traf, sondern einzig gestützt auf die Aktenbeurteilung durch den RAD-Arzt pract. med. C.___, wonach aus versicherungsmedizinischer Sicht von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand bei im Wesentlichen unveränderten funktionellen Einschränkungen auszugehen ist, das Begehren um Zusprechung einer Rente abgewiesen hat.

4.3Selbst wenn die von Dr. Z.___ klinisch erhobenen Befunde nicht erheblich von den im Gutachten des Y.___ aufgeführten Befunden abweichen, werden im Bericht von Dr. Z.___ doch namhafte Verschlechterungen beschrieben. Während die Gutachter des Y.___ etwa feststellten, dass sich trotz des vierjährigen Verlaufs mit initial kaudal luxierter Diskushernie auf dem Niveau L5/S1 nur eine leichtgradige Osteochondrose mit diskreter Bandscheibenverschmälerung darstellen lasse, so dass von einer noch guten Funktionalität dieses Segments ausgegangen werden könne (7/53 S. 10), befand Dr. Z.___ in seiner aktuellen Beurteilung, die bildgebenden Verfahren zeigten beim fünften Lendenwirbelkörper eine fortgeschrittene erosive Osteochondrose lumbosakral mit ausgeprägten Bodenplattenveränderungen sowie ventralen Traction Spurs an der Bodenkante und eine Retroposition von L5 um 5 Millimeter, was ihn zur Schlussfolgerung veranlasste, die im Gutachten erwähnte gute Funktionalität dieses Segments sei nicht mehr gegeben (Urk. 7/84 und Urk. 7/104 Ziff. 3). Darüber hinaus wurden in der Expertise von Dr. Z.___ und im MRI-Bericht des A.___ auf neue hochgradige Knorpelschäden beim linken Kniegelenk (fortgeschrittene Femoropatellararthrose beziehungsweise Knorpelpathologie der Patellagelenkfläche Grad III - IV) hingewiesen, was denn auch mit der Einschätzung des Hausarztes – der vor allem eine Verschlechterung der Funktion sowie der Schmerzsituation des Knies hervorhob und den Ausführungen der Gutachter des Y.___ – die darauf hinwiesen, dass von einem weiteren Fortschreiten der degenerativen Veränderungen des Kniegelenkes in den nächsten Jahren ausgegangen werden müsse (Urk. 7/53 S. 10) – übereinstimmt.

Dass der RAD-Arzt pract. med. C.___ zu diesen Verschlechterungen inhaltlich keine Stellung bezog, sondern es bei den Hinweisen bewenden liess, die im Zusammenhang mit dem MRI der Lendenwirbelsäule geltend gemachte Verschlechterung lasse sich aufgrund der unterschiedlichen Diagnostik nicht direkt mit dem Röntgenbefund vergleichen und die klinischen Befunde zeigten keine wesentliche Veränderung, erscheint als Mangel. Nicht einleuchtend ist namentlich, weshalb neue Befunde mangels MRI-Bilder, die zum Vergleich herangezogen werden könnten, nicht relevant sein sollen, zumal sich pract. med. C.___ nicht auf eigene Untersuchungen abstützen konnte.

4.4Ebenso wenig kann auf die Einschätzung der behandelnden Ärzte abgestellt werden, wonach aufgrund der Rücken- und Kniebeschwerden von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angepassten Tätigkeit als Taxichauffeur auszugehen sei. Zum einen bestehen grundsätzliche Bedenken gegenüber einer direkten Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärzte (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweisen). Zum anderen lässt insbesondere das Engagement der beiden Ärzte bei der erneuten Anmeldung zum Bezug einer Invalidenrente gewisse Zweifel an der für eine unabhängige Expertise notwendigen Distanz zum Beschwerdeführer aufkommen. Nicht vollends zu überzeugen vermag ferner, dass Dr. Z.___ die 30%ige Arbeitsfähigkeit in Bezug auf die lumbale Problematik mit der 20-30%igen Arbeitsfähigkeit bezogen auf die Kniebeschwerden ohne weitere Begründung zusammenzählte. Zudem fehlt eine Erklärung für die Diskrepanz zwischen dem von Dr. D.___ verfassten Befund zu den MRI-Bildern, wo nur eine leichtgradige, aktivierte Osteochondrose erwähnt wird (Urk. 7/88/4-5), und der Einschätzung von Dr. Z.___, wonach eine fortgeschrittene erosive Osteochondrose vorliegt.

4.5Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass sich aufgrund der gegenwärtigen Aktenlage nicht beurteilen lässt, ob eine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands beziehungsweise der Arbeitsfähigkeit besteht. Die Verfügung vom 4. Juni 2012 ist deshalb aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung des Wirbelsäulenleidens sowie die Zunahme der Beschwerden am linken Knie und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit weiter abkläre. Anschliessend wird die Beschwerdegegnerin über den Rentenanspruch neu verfügen.


5.

5.1Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.--) auf Fr. 600.-- festzulegen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer, in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG). Es ist dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung dieser Grundsätze eine Prozessentschädigung von Fr. 1700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.



Das Gericht erkennt:

1.Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

2.Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.

3.Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 1700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

4.Zustellung gegen Empfangsschein an:

Rechtsdienst Integration Handicap

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Bundesamt für Sozialversicherungen

sowie an:

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

5.Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).


Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich


Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin




GräubOertli