Zürich Sozialversicherungsgericht

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Entscheide




Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich


IV.2012.00806




IV. Kammer

Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna

Sozialversicherungsrichter Vogel

Gerichtsschreiberin Leicht

Urteil vom 12. Dezember 2013

in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin


vertreten durch Stadt Y.___

Sozialberatung, Z.___


gegen


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin











Sachverhalt:

1.

1.1Die 1955 geborene X.___ war vom 1. September 2001 bis 31. März 2004 beim Restaurant A.___ als Officemitarbeiterin tätig, zuletzt in einem 50 %-Pensum (Urk. 8/11). Am 3. März 2004 meldete sie sich unter Hinweis auf Rücken-, Schulter- und Kopfschmerzen erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/5). Mit Verfügung vom 27. Oktober 2004 wurde ein Leistungsanspruch verneint (Urk. 8/22). Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 7. Februar 2005 abgewiesen (Urk. 8/30). Dieser Entscheid blieb unangefochten.

1.2Am 14. September 2007 meldete sich die Versicherte, nunmehr vertreten durch die Sozialberatung der Stadt Y.___, wegen Einschränkungen der Konzentration, der Aufmerksamkeit und der Gedächtnisleistungen, Rücken-, Kopf- und Nackenschmerzen sowie Nervosität erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/35 und Urk. 8/42). Am 21. Januar 2008 ordnete die IV-Stelle eine medizinische Abklärung an (Urk. 8/46). Das neurologische Gutachten wurde am 24. April 2008 erstattet (Urk8/50). Gestützt auf die Schlussfolgerungen des Gutachters und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 8/52-58) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Oktober 2008 einen Leistungsanspruch (Urk. 8/59), was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 24. Juni 2010 bestätigt wurde (Urk. 8/67).

1.3Mit Eingabe vom 2. Juni 2010 stellte die Versicherte erneut ein Rentengesuch (Urk. 8/64). Mit Vorbescheid vom 18. August 2010 stellte die IV-Stelle ein Nichteintreten auf das Rentengesuch in Aussicht (Urk. 8/71), worauf die Versicherte mit Eingabe vom 8. September 2010 Einwände erhob (Urk. 8/74). Die IVStelle trat in der Folge auf das Gesuch ein und tätigte medizinische Abklärungen. Am 5. April 2011 ordnete sie eine medizinische Abklärung bei der MEDAS B.___ an (Urk. 8/82). Das polydisziplinäre Gutachten wurde am 21. März 2012 erstattet (Urk. 8/86). Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 8/88-96) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juni 2012 einen Leistungsanspruch der Versicherten (Urk. 8/98).


2.Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 21. August 2012 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine volle (richtig wohl: ganze) Rente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was der Beschwerdeführerin am 2. Oktober 2012 mitgeteilt wurde (Urk. 9).


3.Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.



Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

1.2Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.3Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

a.ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

b.während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

c.nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.

Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.4Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).

1.5Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist , in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. MeyerBlaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).


2.

2.1Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle, gemäss dem MEDAS-Gutachten sei die Beschwerdeführerin ab Januar 2009 während ca. fünf Monaten wegen einer akuten, auf die lumbale Diskushernie zurückzuführenden Schmerzexazerbation mit schliesslich operativer Sanierung zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Anschliessend sei ihr die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Küchengehilfin / Officemitarbeiterin zu 100 % zumutbar gewesen (Urk. 2).

2.2Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, sie sei gemäss Arztzeugnis von Dr. C.___ vom 6. Juli 2012 weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Das gutachterlich bestätigte chronifizierte Beschwerdebild habe die jetzige Arbeitsunfähigkeit bewirkt und sei eine Folge des panvertebralen Syndroms (Urk. 1).


3.Am 21. März 2012 erstattete die MEDAS B.___ ein polydisziplinäres Gutachten, welches sich auf die Akten, die Angaben der Beschwerdeführerin und die Untersuchungen vom 13., 14. und 15. Dezember 2011 stützt (Urk. 8/86).

Die Gutachter nannten keine Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und stellten folgende Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/86 S. 23):

Chronifizierte Zervikalgien seit indirektem Halswirbelsäulentrauma am 26.11.2001

Chronifizierte Lumbalgie und Halbseitensyndrom (sensorisch) links bei

Status nach Fenestration L4/5 links, Sequesterektomie und Teildiskektomie am 10.03.2009 wegen grossvolumiger, links-medio-lateraler Diskushernie L4/5 mit Wurzelkompression L5 links (sensorisch), Status nach persistierender Neuropathie links 2010

Arthralgien an Ellbogen beidseits und Knie links unklarer Ätiologie

Hallux valgus links mit schmerzhaftem Metatarsophalangealgelenk I

Chronische Kopfschmerzproblematik

Migräne/Status nach Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmerz

Übergewicht (BMI 28.2)

Diabetes mellitus Typ 2

Arterielle Hypertonie

Varikosis beider Beine

Die Gutachter führten aus, bezüglich der anamnestisch im Vordergrund stehenden Rückenschmerzen leide die Beschwerdeführerin gemäss aktueller fachärztlicher rheumatologischer Beurteilung an einer chronischen Lumbalgie mit sensorischem Halbseitensyndrom links bei Status nach Diskushernienoperation L4/5 am 10. März 2009. Im Weiteren seien bezüglich des Bewegungsapparates noch chronische Zervikalgien, Arthralgien an beiden Ellbogen und am linken Knie sowie ein Hallux valgus mit schmerzhaftem Metatarsophalangealgelenk I zu erwähnen. In Berücksichtigung der zum Teil widersprüchlichen Angaben über die Belastungstoleranz, der Inkonsistenz mit den eruierbaren Befunden sowie der monotonen Dauerschmerzen seit zwei Jahren mit Progredienz in den letzten fünf Jahren bei zervikolumbal guter Beweglichkeit, bei stark positiven Waddell-Zeichen und bei deutlicher Selbstlimitierung, sei von einem schmerzorientierten Verhalten mit Symptomausweitung auszugehen – entsprechend bestehe bezüglich zumutbarer Arbeitsfähigkeit eine wesentliche Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung der Versicherten und der medizinischen Beurteilung. Der Beschwerdeführerin sei die früher ausgeübte Tätigkeit als Küchengehilfin / Officemitarbeiterin – sofern nicht ausschliesslich stehend oder sitzend auszuüben, nicht in ständig vornübergebeugter Arbeitsposition und ohne häufiges Heben schwerer Gewichte (> 10 Kilogramm) – uneingeschränkt zumutbar. Diese Einschätzung gelte auch für die Tätigkeit im eigenen Haushalt und bezüglich einer körperlich leichten und wechselbelastenden Verweistätigkeit (Urk. 8/86 S. 22).

Auch aus rein neurologischer Sicht sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in bisheriger Tätigkeit auszugehen aufgrund des Ausmasses der chronischen Kopfschmerzproblematik sowie der nur diskreten Sensibilitätsstörungen am lateralen Unterschenkel und Fussrücken links mit Fehlen von motorischen Ausfällen / radikulären Reizzeichen bei Status nach Diskushernienoperation L4/5 links am 10. März 2009 (Urk. 8/86 S. 22).

Bezüglich der geklagten Traurigkeit habe die aktuelle psychiatrische Exploration keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer psychischen Störung von Krankheitswert ergeben. Auch in den Akten seien keine Hinweise für ein relevantes psychisches Leiden vorhanden. Die von der Hausärztin erwähnte depressive Störung (Bericht vom 12. März 2011) könne retrospektiv nicht bestätigt werden. Die erwähnte Diagnose werde nicht weiter präzisiert und insbesondere würden im erwähnten Bericht soziokulturelle Aspekte und medizinischer Sachverhalt nicht auseinandergehalten (Urk. 8/86 S. 22).

Zusammenfassend sei somit aufgrund der Akten, der anamnestischen Angaben und der erhobenen Befunde kein lang anhaltender und erheblicher Gesundheitsschaden objektivierbar und somit keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit zu begründen (Urk. 8/86 S. 22).


4.

4.1Der angefochtene Entscheid gründet in erster Linie auf dem polydisziplinären Gutachten der MEDAS, welches für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin umfassend ist. Das Gutachten beruht auf eigenen Untersuchungen der Gutachter und wurde in Kenntnis der relevanten Vorakten abgegeben. Es berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden (Urk. 8/86 S. 18 f., S. 26, S. 33 und S. 39 f.) und würdigt die vorhandenen Arztberichte (Urk. 8/86 S. 2 ff.). Die Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ist einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Rechtsprechung geforderten Kriterien (vgl. E. 1.5), weshalb darauf abzustellen ist.

4.2Die Berichte der Hausärztin der Beschwerdeführerin vom 19. August 2010 (Urk. 8/77) und vom 12. März 2011 (Urk. 8/80) sowie das ärztliche Zeugnis vom 6. Juli 2012 vermögen das Gutachten nicht in Frage zu stellen. Daraus geht nicht hervor, aufgrund welcher Befunde die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig sein soll. Es wird lediglich festgehalten, dass die Beschwerdeführerin unter starken Schmerzen leide. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit basiert somit lediglich auf subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin, ohne diese durch objektive Befunde zu untermauern. Auf die Berichte kann daher nicht abgestellt werden. Es besteht kein Anlass, von der Beurteilung im Gutachten abzuweichen.

4.3Bei der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten 100%igen Arbeitsunfähigkeit von rund fünf Monaten wegen einer Diskushernien-Operation im März 2009 (Urk. 1 S. 2) handelt es sich um eine invalidenversicherungsrechtlich unbeachtliche vorübergehende Arbeitsunfähigkeit, die keinen Leistungsanspruch zu begründen vermag.

4.4Zusammenfassend ist daher gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sowie in einer körperlich leichten, vorwiegend sitzend und ohne häufig vornübergebeugte Kopf- und Rumpfhaltung auszuübenden Tätigkeit weiterhin zu 100 % arbeitsfähig ist und sich ihr Gesundheitszustand somit seit der letzten Rentenabweisung nicht verschlechtert hat.


5.

5.1Die Beschwerdeführerin stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt, weshalb dem Gesuch der Beschwerdeführerin zu entsprechen ist. Sie ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.

5.2Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.



Das Gericht beschliesst:

In Bewilligung des Gesuchs vom 21. August 2012 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt,


und erkennt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3.Zustellung gegen Empfangsschein an:

Stadt Y.___

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Bundesamt für Sozialversicherungen

sowie an:

Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

4.Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).



Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich


Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin




HurstLeicht