Zürich Sozialversicherungsgericht

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Entscheide




Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

IV.2016.00667

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger

Urteil vom 25. August 2017

in Sachen

X.___


Beschwerdeführer


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner

schadenanwaelte.ch AG

Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich


gegen


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin




Sachverhalt:

1.

1.1    X.___, geboren 1964, meldete sich am 26. März 2001 unter Hinweis auf ein chronisches Rückenleiden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/9). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 26. März 2003 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (Urk. 8/33).

1.2    Der Versicherte meldete sich am 20. Oktober 2004 unter Hinweis auf ein chronisches Rückenleiden sowie eine Diskushernie erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/43). Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und verneinte mit Verfügung vom 16. August 2005 (Urk. 8/57) einen Rentenanspruch mangels Erfüllung der einjährigen Wartezeit. Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 8/59, Urk. 8/6364) hiess die IV-Stelle gut (Urk. 8/74) und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 23. März 2006 (Urk. 8/87) bei einem Invaliditätsgrad von 64 % eine Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2005 zu.

1.3    Im Rahmen einer im Juli 2010 eingeleiteten Rentenrevision (vgl. Urk. 8/102) teilte die Stelle dem Versicherten am 25. Februar 2011 mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 8/116).

1.4    Im Januar 2013 erfolgte eine erneute Rentenrevision (vgl. Urk. 8/121, Urk. 8/126). Die IV-Stelle stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 24. Juni 2013 (Urk. 8/127 = Urk. 8/132) die Aufhebung der Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen der Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 (SchlB IVG) in Aussicht. Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte (vgl. Urk. 8/137), holte die IVStelle bei der medizinischen Abklärungsstelle Y.___ (Medas) ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 19. August 2014 erstattet wurde (Urk. 8/166/1-25). In der Folge stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. Dezember 2015 (Urk. 8/188 = Urk. 8/191), welcher den Vorbescheid vom 24. Juni 2013 ersetzte, gestützt auf das Medas-Gutachten die Einstellung der Rente in Aussicht. Dagegen erhob der Versicherte Einwand (Urk. 8/192, Urk. 8/194), woraufhin die IV-Stelle am 25. Februar 2016 einen neuen Vorbescheid erliess und dem Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 in Aussicht stellte (Urk. 8/199 = Urk. 8/202). Dagegen erhob der Versicherte wiederum Einwand (Urk. 8/205). Mit Verfügung vom 9. Mai 2016 (Urk. 8/209 = Urk. 2) hielt die IVStelle an ihrem Vorbescheid fest und hob die Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 wiedererwägungsweise auf, was zur Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente führte.


2.    Der Versicherte erhob am 9. Juni 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. Mai 2016 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG), namentlich die bisherige Dreiviertelsrente, auch weiterhin zu gewähren. Eventuell sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Rente nach IVG zu gewähren. Ausserdem sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3).

    Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2016 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 3 oben) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt. Ferner wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass das Gericht einen weiteren Schriftenwechsel nicht als erforderlich erachte, es ihm jedoch unbenommen sei, sich nochmals zur Sache zu äussern und weitere sachbezogene Unterlagen einzureichen (Urk. 17).



Das Gericht zieht in Erwägung:

1.

1.1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2    Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:

a.    ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;

b.    während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und

c.    nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.

    Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).

    Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74ter lit. f der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).

1.4    Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Rentenverfügung lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/bb; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).

    Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit zulässig sei, ist vom Rechtszustand auszugehen, wie er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag aber kaum je die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 125 V 383 E. 3).

1.5    Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeits-schätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung denkbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.5.1)

1.6    Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).

1.7    Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).


2.

2.1    Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) damit, dass im Rahmen des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens Hinweise für einen Revisionsgrund vorgelegen hätten. So habe der Beschwerdeführer im ersten halben Jahr 2008 Fr. 39‘000.-- erzielt und somit eine höhere Arbeitsfähigkeit umsetzen können als ihm im Jahr 2005 attestiert worden sei. Dies zeige sich aus dem hohen Lohn, welcher ihm in dieser Zeit ausbezahlt worden sei. Weitere Abklärungen, insbesondere auch aus medizinischer Sicht, wären somit zwingend notwendig gewesen wären. Die Arztberichte vom September 2010 beziehungsweise Januar 2011 würden dabei den beweisrechtlichen Anforderungen nicht genügen. Es hätte nicht abschliessend darauf abgestellt werden dürfen, zumal diese auch nie dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vorgelegt worden seien. Indem die erforderlichen Abklärungen unterlassen worden seien, hätten sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt (S. 2).

2.2    Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), dass die Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 sicherlich nicht zweifellos unrichtig gewesen sei. Es werde insbesondere bestritten, dass damals zwingend weitere Abklärungen notwendig gewesen wären. Im Rahmen des Revisionsverfahrens seien im Jahr 2010 ein Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug), zwei Arbeitgeberfragebogen sowie aktuelle medizinische Unterlagen eingeholt und auch überprüft worden. Der entsprechende Entscheid im Rahmen der Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 sei somit zumindest vertretbar gewesen. Der Beschwerdegegnerin seien seine Einkommensverhältnisse stets hinreichend bekannt gewesen. Ausserdem entspreche es nicht den tatsächlichen Verhältnissen, dass er zwischen Januar und Juni 2008 ein Einkommen von Fr. 39‘000.-- erzielt haben soll, diesen Betrag habe er für das gesamte Jahr 2008 erhalten. Zudem seien damals von der Beschwerdegegnerin Arztberichte eingeholt worden, welche sich eindeutig und glaubhaft zur gesundheitlich unveränderten Situation mitsamt entsprechend unveränderter Arbeitsfähigkeit geäussert hätten. Es seien keine Hinweise für die Notwendigkeit weiterer Abklärungen medizinischer Art gegeben gewesen. Der Untersuchungsgrundsatz sei demnach nicht in relevanter Weise verletzt worden. Im Übrigen halte das Medas-Gutachten aus dem Jahr 2014 explizit fest, dass seit der erstmaligen Rentenzusprache keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe (S. 9 f. Ziff. 22-30)

2.3    Strittig und zu prüfen ist, ob die Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 zweifellos unrichtig und die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente rechtens war.


3.

3.1    Der Rentenzusprache vom 23. März 2006 (Urk. 8/87) lagen im Wesentlichen die folgenden Berichte zugrunde.

3.2    PD Dr. med. Z.___, Facharzt für Rheumatologie und für Physikalische Medizin und Rehabilitation, nannte in seinem Bericht vom 23. November 2004 (Urk. 8/46/1-2) ein lumbospondylogenes Syndrom bei Verhebetrauma und eine kleine Diskushernie L4/5 median als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. A). Der Beschwerdeführer sei vom 7. Juli bis 9. September 2004 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 10. September 2004 bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten in wechselnder Stellung (Ziff. D.7, vgl. Ziff. B).

3.3    Die Ärzte der A.___ erstatteten das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Verlaufsgutachten am 27. Juni 2005 (Urk. 8/50), und nannten folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):

- chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei/mit

- leichter linkskonvexer thorakolumbaler Skoliose

- kleiner Diskushernie L4/5 median ohne Neurokompression (MRI 23. Februar 2004)

- minimer Osteochondrose L4/5

- symptomatische Knick-Spreizfüsse beidseits

- atopischer Pruritus

    Der Beschwerdeführer leide seit 1996 nach Heben einer schweren Marmorplatte unter lumbovertebralen teils spondylogenen Beschwerden. Trotz multiplen physiotherapeutischen Ansätzen sowie Infiltrationen seien die Beschwerden unverändert gleich stark vorhanden. Im klinischen Untersuch bestehe eine explizite Schmerzhaftigkeit des lumbosakralen Übergangs. Bildgebend bestehe kaum ein entsprechendes Korrelat, um die Schmerzhaftigkeit genügend erklären zu können. Aufgrund der bisherigen Therapieresistenz trotz verschiedensten Ansätzen bestehe eine ausgeprägte Chronifizierung sowie eine Schmerzverarbeitungsproblematik. Aufgrund der chronifizierten Situation sei der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Reiniger seit März 2005 zu 100 % arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit mit Wechselbelastung mit Sitzen/Stehen/Laufen bestehe hingegen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (S. 3).

3.4    Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, RAD, legte in seiner Stellungnahme vom 13. Juli 2015 (Urk. 8/56/3) dar, dass gestützt auf das Verlaufsgutachten der A.___ (vgl. vorstehend E. 3.3) ab März 2005 eine Restarbeitsfähigkeit in angepasster wechselbelastender Tätigkeit mit Sitzen, Stehen und Gehen im Umfang von 50 % ausgewiesen sei. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht nötig.

3.5    Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer in der Folge – nachdem dieser Einsprache (Urk. 8/59, Urk. 8/63-64) gegen die rentenverneinende Verfügung vom 16. August 2005 (Urk. 8/57) mangels Erfüllung der einjährigen Wartezeit erhoben hatte – mit Einspracheentscheid vom 4. November 2005 (vgl. Inhaltsverzeichnis der IV-Akten, Urk. 8/74) beziehungsweise mit Verfügung vom 23. März 2006 (Urk. 8/87) eine Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2005 zu. Die Beschwerdegegnerin ging dabei davon aus, dass dem Beschwerdeführer nach Ablauf der Wartezeit eine angepasste Tätigkeit zu 50 % zumutbar sei. Für die Bemessung des Valideneinkommens stützte sie sich ferner auf die Lohnangaben des früheren Arbeitsgebers C.___ (vgl. Arbeitgeberfragebogen vom 16. November 2004, Urk. 8/45) und ermittelte ein Valideneinkommen von Fr. 72‘800.-- (Fr. 5‘600.-- x 13) für das Jahr 2004. Für die Bemessung des Invalideneinkommens zog sie den standardisierten Durchschnittslohn für Hilfsarbeiten für das Jahr 2004 heran und errechnete unter Berücksichtigung eines leidesbedingten Abzuges von 10 % sowie einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ein Invalideneinkommen von Fr. 26‘247.--. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von 64 % (Urk. 8/74 S. 3).


4.

4.1    Im Anschluss an die im Juli 2010 eingeleitete Rentenrevision (vgl. Urk. 8/102) ergingen die nachfolgenden Berichte.

4.2    Im ausgefüllten Revisionsfragebogen vom 24. Juli 2010 (Urk. 8/102) gab der Beschwerdeführer an, dass er weniger arbeiten könne und sein Pensum auf 20 % gesenkt habe (Ziff. 2.2). Bei der D.___ arbeite er zwei Stunden pro Tag, mithin zehn Stunden pro Woche (Ziff. 2.6).

4.3    Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nannte in seinem Bericht vom 9. September 2010 (Urk. 8/104/2-5) ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom seit 1996 mit/bei Verhebetrauma als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1). Der Beschwerdeführer sei seit dem 21. Juli 2006 bis auf Weiteres in der angestammten Tätigkeit als Putzhilfe zu 64 % arbeitsunfähig (Ziff. 1.6).

4.4    PD Dr. Z.___ führte in seinem Bericht vom 25. Januar 2011 (Urk. 8/113) bei gleich gebliebener Diagnose (Ziff. 1.1, vgl. vorstehend E. 3.2) aus, dass die Rückenprobleme des Beschwerdeführers immer gleich seien. Er habe beim Aufstehen Rückenschmerzen wie auch bei längerem Sitzen (Ziff. 1.4). Die Arbeitsunfähigkeit sei gleich wie bisher, der Beschwerdeführer arbeite 20 % (Ziff. 1.6).

4.5    Aus dem IK-Auszug vom 3. August 2010 (Urk. 8/103) ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2006 bis 2009 bei der F.___ tätig war. Dabei erzielte er von Januar bis Dezember 2006 ein Einkommen von
Fr. 8‘750.--, von Januar bis Dezember 2007 ein Einkommen von Fr. 15‘000.--, von Januar bis Juni 2008 ein Einkommen von Fr. 39‘000.-- sowie von Januar bis Dezember 2009 ein Einkommen von Fr. 12‘750.--.

    Aus dem Arbeitgeberfragebogen der F.___ vom 20. Dezember 2010 (Urk. 8/111) geht sodann hervor, dass der Beschwerdeführer dort vom 1. Juni 2006 bis 31. Dezember 2009 während zwei Stunden pro Tag, mithin zehn Stunden pro Woche, beschäftigt war (Ziff. 2.1, Ziff. 2.9) und dabei seit dem 1. Januar 2009 ein monatliches Einkommen von Fr. 1‘000.-- erzielte (Ziff. 2.10, vgl. Ziff. 2.12).

    Ausserdem geht aus dem Arbeitgeberfragebogen der D.___ vom 20. Dezember 2010 (Urk. 8/110) hervor, dass der Beschwerdeführer dort vom 1. Januar bis 31. Juli 2010 während ebenfalls zwei Stunden pro Tag, mithin zehn Stunden pro Woche, beschäftigt war (Ziff. 2.1, Ziff. 2.9) und dabei auch ein monatlichen Einkommen von Fr. 1‘000.-- erzielte (Ziff. 2.10).

    Schliesslich ist der Verfügung vom 8. Oktober 2010 des Bezirksgerichts Zürich betreffend Eheschutz/Getrenntleben (Urk. 8/107 = Urk. 8/108) zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gemäss den Lohnabrechnungen der Monate April und Mai 2010 monatlich ein Einkommen von Fr. 1‘000.-- zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 400.-- erzielt hat. Dasselbe Einkommen sei in der Steuererklärung 2009 für das gesamte Jahr 2009 deklariert worden (S. 7 Ziff. 5.3.1).

4.6    Am 25. Februar 2011 teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 8/116).


5.

5.1    Im Rahmen der im Juli 2010 eingeleiteten Rentenrevision holte die Beschwerdegegnerin somit einen IK-Auszug, zwei Arztberichte und zwei Arbeitgeberfragebogen ein (vgl. vorstehend E. 4.1-4.4). Aus dem IK-Auszug geht hervor, dass der Beschwerdeführer bei der F.___ von Januar bis Juni 2008 ein Einkommen von Fr. 39‘000.-- erzielt hat, was ein monatliches Einkommen von Fr. 6‘500.-- (Fr. 39‘000.-- : 6) ergäbe. Das monatliche Einkommen des Beschwerdeführers betrug gemäss dem Arbeitgeberfragebogen der F.___ ab 1. Januar 2009 hingegen Fr. 1‘000.-- im Monat, was auch mit dem IK-Auszug für das Jahr 2009 übereinstimmt. Angaben zum Lohn im Jahr 2008 fehlen jedoch im genannten Arbeitgeberfragebogen. Auch aus der Verfügung betreffend Eheschutz/Getrenntleben des Bezirksgerichts Zürich wird nur das monatliche Einkommen in den Jahren 2009 und 2010 von Fr. 1‘000.-- genannt, Angaben zum Lohn im Jahr 2008 fehlen (vgl. vorstehend E. 4.4).

    Der Beschwerdeführer hätte demnach von Januar bis Juni 2008 eine viel höhere Arbeitsfähigkeit umgesetzt, als ihm noch bei der Rentenzusprache im Jahr 2006 attestiert worden war. So wurde ihm bei der Rentenzusprache ein Invalideneinkommen von Fr. 26‘247.-- bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit angerechnet (vgl. vorstehend E. 3.5). Das gemäss IK-Auszug erzielte Einkommen im ersten halben Jahr 2008 wäre daher aufgerechnet auf ein ganzes Jahr, mithin Fr. 78‘000.-- (Fr. 39‘000.-- x 2), sogar höher als das ohne Gesundheitsschaden als Mitarbeiter im Reinigungsdienst erzielte Einkommen von Fr. 72‘800.-- im Jahr 2004 (vgl. vorstehend E. 3.5).

5.2    Der Beschwerdeführer machte zwar zu Recht geltend, dass er im ganzen Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 39‘000.-- und nicht nur während sechs Monaten erzielt habe (vgl. Urk. 1 S. 9 Rz 23). So geht aus den im Vorbescheidverfahren eingereichten Lohnabrechnungen der F.___ für das Jahr 2008 hervor, dass der Beschwerdeführer im ganzen Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 39‘000.--, mithin Fr. 3‘000.-- pro Monat plus einen 13. Monatslohn, erzielt hat (Urk. 8/203), womit sich der IK-Auszug für das Jahr 2008 als falsch erweist. Diese Unterlagen lagen jedoch zum Zeitpunkt der im Jahr 2010 eingeleiteten Rentenrevision nicht vor, weshalb diese für die Beurteilung der zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenbestätigung vom 25. Februar 2011 nicht berücksichtigt werden können. Denn bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit zulässig sei, ist vom Rechtszustand auszugehen, wie er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses beziehungsweise der Rentenbestätigung mittels Mitteilung bestanden hat (vgl. vorstehend E. 1.3-1.4).

5.3    Nach dem Gesagten lagen somit im Jahr 2010 klare Hinweise für einen Revisionsgrund vor. Nur durch weitere Abklärungen hätte die erhebliche Lohndifferenz im Jahr 2008 zwischen dem erzielten Einkommen gemäss IKAuszug und den Lohnangaben gemäss Arbeitgeberfragebogen und der Verfügung betreffend Eheschutz/Getrenntleben des Bezirksgerichts Zürich abgeklärt werden können und somit auch die Frage, ob tatsächlich ein Revisionsgrund ausgewiesen war oder nicht. Insbesondere hätten auch weitere medizinische Abklärungen getätigt werden sollen, da nur zwei Arztberichte eingeholt wurden (vgl. vorstehend E. 4.3-4.4), die nicht dem RAD vorgelegt worden sind.

    Die nachträglich eingereichten Lohnabrechnungen des Jahres 2008 zeigen, dass zwingend weitere Abklärungen notwendig gewesen wären. Denn im Jahr 2010 lagen keine Hinweise für einen fehlerhaften IK-Auszug vor. Ausserdem hätte die Beschwerdegegnerin auch bei Vorliegen dieser Lohnabrechnungen im Jahr 2010 weitere Abklärungen tätigen müssen, denn auch das tatsächlich erzielte monatliche Einkommen von Fr. 3‘000.-- lag deutlich über den Lohnangaben im Arbeitsgeberfragenbogen von Fr. 1‘000.-- und dem angenommenen Invalideneinkommen von Fr. 26‘247.--.

    Indem die Beschwerdegegnerin keine weiteren Abklärungen getätigt hat, sondern die zugesprochene Dreiviertelsrente im Februar 2011 bestätigt hat, hat sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt (vgl. vorstehend E. 1.6). Die Rentenbestätigung mit Mitteilung vom 25. Februar 2011 ist damit als zweifellos unrichtig einzustufen. Da deren Berichtigung angesichts des geldwerten Charakters der (Dauer-)Leistung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. BGE 140 V 85 E. 4.4), war die Beschwerdegegnerin unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung befugt, darauf zurückzukommen.


6.

6.1    Sind im Wiedererwägungsverfahren die Wiedererwägungsvoraussetzungen erfüllt, ist auf die entsprechende Entscheidung zurückzukommen, und es ist unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu fällen. Mit anderen Worten ist der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen (BGE 140 V 514 E. 5.2).

6.2    Im Rahmen des im Januar 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 8/121, Urk. 8/126) gingen die nachfolgenden Berichte ein.

6.3    PD Dr. Z.___ diagnostizierte in seinem Schreiben vom 11. Februar 2013 (Urk. 8/120) wiederum ein lumbospondylogenes Syndrom bei Verhebetrauma und eine kleine Diskushernie L4/5 median, und verwies auf seine früheren Berichte (Ziff. 3, vgl. vorstehend E. 3.2, E. 4.4).

6.4    In seinem Schreiben vom 7. August 2013 (Urk. 8/133/1-2) an die frühere Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers führte PD Dr. Z.___ aus, dass das Beschwerdebild des Beschwerdeführers seit Jahren das Gleiche sei. Gemäss dem neusten Computertomographie (CT)-Befund vom 30. Juli 2013 (vgl. Urk. 8/133/3) bestehe ein habituell enger Spinalkanal, in der Höhe von LWK4/5 breitbasige Bandscheibenvorwölbungen bei Facettenarthrose und Flavumhypertrophie, eine rezessal relative Einengung für den Verlauf der L5 beidseits, eine mögliche Irritation L4 rechts auf der Höhe von L3/4 und eine relative Einengung für den Verlauf der L3 intervertebral ohne Hinweis auf eine Kompression. Der CT-Befund korreliere mit den subjektiven Beschwerden des Beschwerdeführers. Es bestehe keine Möglichkeit, den Beschwerdeführer in einer Putzarbeit einzusetzen, in einer angepassten Tätigkeit in wechselnder Stellung sei er jedoch zu 50 % arbeitsfähig (S. 1).

6.5    Die Ärzte der Medas erstatten das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten am 19. August 2014 (Urk. 8/166/1-25) gestützt auf die ihnen überlassenen Akten (S. 2 ff. Ziff. 2), die Angaben des Beschwerdeführers (S. 11 ff. Ziff. 3) und die am 1. und 3. Juli 2014 (vgl. S. 1 Mitte) durchgeführten internistischen und rheumatologischen (S. 14 ff. Ziff. 4) sowie psychiatrischen (S. 17 f. Ziff. 5.3) Untersuchungen.

    Die Gutachter nannten folgende Diagnose mit Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 21 Ziff. 6.1.1):

- chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei

- konstitutionell engem Spinalkanal auf Höhe L4/5 und Diskusprotrusion L4/5 beidseits mit möglicher Irritation der Wurzel L4 rechts rezessal

    Als Diagnose ohne Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine leichte Periarthropatia humeroscapularis der Supraspinatssehne (S. 21 Ziff. 6.1.2).

    Der Beschwerdeführer habe rund zehn Jahre lang bis im Januar 2004 in einem vollen Pensum als Reinigungsmitarbeiter gearbeitet. Internistisch seien keine Gesundheitsprobleme bekannt. Rheumatologisch sei seit einem MRI vom Februar 2004 mit Darstellung einer kleinen Diskushernie L4/5 stets von einem lumbospondylogenen Schmerzsyndrom ausgegangen worden. Ein ähnlicher Befund sei im Juli 2013 in einem CT festgestellt worden, zudem ein konstitutionell relativ enger Spinalkanal mit möglicher Irritation der Wurzel L4 rechts. Unbestritten sei, dass seit 2004 deswegen eine verminderte Rückenbelastung bestehe, so dass die ursprüngliche Tätigkeit in einem Reinigungsinstitut seither nicht mehr zumutbar gewesen sei. Warum für körperlich leichte Tätigkeiten lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 50 % als möglich angesehen worden sei, bleibe unklar. Psychiatrisch sei keine Morbidität erhoben worden. Polydisziplinär bestehe somit weiterhin, mithin seit Januar 2004, eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft oder in vergleichbaren rückenbelastenden Tätigkeiten (S. 23 Ziff. 7.1.1). Für körperlich leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten ohne regelmässiges Bücken oder Heben von Lasten regelmässig über zirka 8-10 kg und ohne vorgeneigte Zwangshaltungen werde die Arbeitsfähigkeit wegen dabei nötiger Pausen und möglicherweise etwas verlangsamter Bewegungsabläufe auf 80 % bezogen auf ein Pensum von 100 % geschätzt. Diese Einschätzung gelte spätestens seit der aktuellen Begutachtung. Aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht sei dem Beschwerdeführer die Willensanstrengung voll zumutbar. Er leide an keiner relevanten psychischen Störung, die seine Willensanstrengung beeinträchtige (S. 23 Ziff. 7.2).

    Die Gutachter führten schliesslich aus, dass es sich im Wesentlichen um einen unveränderten Gesundheitszustand handle, jedoch um eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte adaptierte Tätigkeiten (S. 24 Ziff. 8.1).

6.6    RAD-Arzt Dr. B.___ führte in seiner Stellungnahme vom 28. August 2014 (Urk. 8/187/4) aus, dass das Medas-Gutachten umfassend und schlüssig sei. In der angestammten Tätigkeit bestehe daher weiterhin seit dem Jahr 2004 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und seit der Begutachtung bestehe für angepasste Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Es handle sich um einen seit Rentenbeschluss unveränderten Gesundheitsschaden, aber um eine andere Beurteilung der angepassten Restarbeitsfähigkeit.

6.7    PD Dr. Z.___ führte in seinem Schreiben vom 9. Oktober 2014 (Urk. 8/175) an die frühere Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus, dass es seit seiner letzten Stellungnahme im Februar 2013 (vgl. vorstehend E. 6.3) keine neuen Informationen gegeben habe. Im Februar 2014 habe der Beschwerdeführer über Knieschmerzen geklagt und er zeige rechts eine beginnende Gonarthrose. Betreffend die Arbeitsfähigkeit bleibe seine Stellungnahme gleich wie im letzten Jahr.

6.8    Aus dem Bericht des G.___ vom 6. Januar 2016 (Urk. 8/195) geht hervor, dass gleichentags ein MRI der Halswirbelsäule durchgeführt wurde und degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule mit Retrospondylophyten und osteodiskären Komplexen mit konsekutiver Einengung der Intervertebralforamina C4/5 bis C6/7 vorlägen.

6.9    Dr. med. H.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 23. Februar 2016 (Urk. 8/198/3) in Bezug auf das MRI der Halswirbelsäule vom Januar 2016 (vgl. vorstehend E. 6.8) aus, dass die degenerativen Veränderungen insbesondere distal beschrieben worden seien, wie sie als normaler Alterungsprozess vorkämen. Eine klinische Auswirkung mit Beeinträchtigung der Funktionalität könne daraus nicht abgeleitet werden.


7.

7.1    Vorliegend ist unbestritten, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache mittels Verfügung vom 23. März 2006 (Urk. 8/87) im Wesentlichen gleich geblieben ist, weshalb keine wesentliche Änderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und somit kein Revisionsgrund vorliegt (vgl. Urk. 1 S. 11 Rz 29, Urk. 2 S. 2 unten). So legten auch die Medas-Gutachter dar, dass es sich im Wesentlichen um einen unveränderten Gesundheitszustand handle, jedoch um eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten (vgl. vorstehend E. 6.5).

7.2    Das Medas-Gutachten wurde unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und in Kenntnis der Vorakten erstattet und trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Die Beurteilung durch die Medas-Gutachter ist nach dem Gesagten für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend. Das Gutachten erfüllt damit die praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. vorstehend E. 1.7) vollumfänglich, so dass für die Entscheidfindung darauf abgestellt werden kann.

7.3    Die Gutachter begründeten die seit der Rentenzusprache weiterhin bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit in einem Reinigungsinstitut mit der verminderten Rückenbelastbarkeit infolge des chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndroms (vgl. vorstehend E. 6.5). Auch ihre Einschätzung, wonach für körperlich leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten ohne regelmässiges Bücken oder Heben von Lasten regelmässig über zirka 8-10 kg und ohne vorgeneigte Zwangshaltungen eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bestehe, erscheint nachvollziehbar und schlüssig. Warum bei der Rentenzusprache bei gleicher Diagnose lediglich von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten ausgegangen wurde (vgl. vorstehend E. 3.5), ist dem Medas-Gutachten folgend nicht nachvollziehbar.

7.4    Der Befund des G.___ vom Januar 2016 betreffend das MRI der Halswirbelsäule (vgl. vorstehend E. 6.8) vermag angesichts der überzeugenden Einschätzung des RAD-Arztes Dr. H.___ (vgl. vorstehend E. 6.9) an der Einschätzung der Medas-Gutachter nichts zu ändern.

7.5    Zusammenfassend ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit in einem Reinigungsinstitut weiterhin nicht zumutbar ist. Für körperlich leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten ohne regelmässiges Bücken oder Heben von Lasten regelmässig über zirka 8-10 kg und ohne vorgeneigte Zwangshaltungen besteht hingegen seit der Begutachtung, mithin seit Juli 2014 (vgl. vorstehend E. 6.5), eine 80%ige Arbeitsfähigkeit.


8.

8.1    Zu prüfen bleibt, wie sich das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.

8.2    Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).

8.3    Für die Ermittlung des Valideneinkommens zog die Beschwerdegegnerin das bei der Rentenzusprache gestützt auf die Lohnangaben des früheren Arbeitsgebers C.___ berechnete Valideneinkommen von Fr. 72‘800.-- für das Jahr 2004 heran (vgl. vorstehend E. 3.5), was unter Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung für Männer für die Jahre 2005 bis 2014 ein Valideneinkommen von Fr. 81‘931.-- ergab (Urk. 2 S. 3 oben, vgl. Urk. 8/197). Die Berechnung des Valideneinkommens ist nicht zu beanstanden und wurde vom Beschwerdeführer auch nicht substantiell bestritten (vgl. Urk. 1 S. 12 f. Rz. 3235), weshalb darauf abzustellen ist.

8.4    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7; BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/Reichmuth, IVG, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).

    Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).

    Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemessen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3.2 mit Hinweis auf SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).

8.5    Der Beschwerdeführer hat keinen Beruf erlernt (vgl. Urk. 8/166/1-25 S. 11 Ziff. 3.1.1-3.1.2). In seiner angestammten Tätigkeit als Reinigungsangestellter ist er nicht mehr arbeitsfähig. Für körperlich leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten ohne regelmässiges Bücken oder Heben von Lasten regelmässig über zirka 8-10 kg und ohne vorgeneigte Zwangshaltungen besteht hingegen seit Juli 2014 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 7.5). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht für die Bemessung des Invalideneinkommens auf den standardisierten Durchschnittslohn für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors gemäss LSE 2012 abgestellt und unter Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung für Männer im Jahr 2013 in der Höhe von 0.8 % und im Jahr 2014 in der Höhe von 0.7 % sowie unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2014 von 41.7 Stunden ein Invalideneinkommen von Fr. 66‘158.-- (Fr. 5‘210.-- x 12 x 1.008 x 1.007 : 40 x 41.7) bei einem Pensum von 100 % errechnet, was bei einem Pensum von 80 % Fr. 52‘927.-- ergibt (Urk. 2 S. 3 Mitte, vgl. Urk. 8/197).

8.6    Zu prüfen bleibt, inwieweit vom Invalideneinkommen ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist. Die Beschwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer keinen leidensbedingten Abzug (vgl. Urk. 2 S. 4 oben), wohingegen der Beschwerdeführer einen leidesbedingten Abzug von mindestens 15 % als gerechtfertigt erachtete. Nach Ansicht des Beschwerdeführers sollte berücksichtigt werden, dass er über keine Ausbildung verfüge, keine schweren Arbeiten mehr verrichten und nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein könne (vgl. Urk. 1 S. 12 Rz 34).

    Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4). Die angestammte Tätigkeit des Beschwerdeführers als Reinigungsmitarbeiter war keine Schwerarbeit, sondern eine mittelschwere Arbeit, weshalb sich aufgrund dieses Faktors kein leidensbedingter Abzug rechtfertigt.

    Sodann ist eine mangelnde berufliche Ausbildung nicht beim leidensbedingten Abzug, sondern bei der Bestimmung des Kompetenzniveaus des herangezogenen Tabellenlohnes zu berücksichtigen. Dem wurde hier Rechnung getragen, indem die Tabellenlöhne auf dem niedrigsten Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art, vgl. vorstehend E. 8.5), welches keine Berufsausbildung erfordert, verwendet wurden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_427/2011 vom 15. September 2011 E. 5.2).

    Die Rechtsprechung anerkennt unter dem Titel Beschäftigungsgrad bei Männern, welche aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein können, einen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 (Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2). Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei Männern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit (vgl. die nach dem Beschäftigungsgrad differenzierenden Tabellen T2* in der LSE 06 S. 16 und T6* in der LSE 04 S. 25; Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen). Dies ist jedoch nach den neuesten statistischen Erhebungen nicht mehr der Fall. So ist aufgrund der statistischen Durchschnittswerte der LSE 2012 bei einer Teilzeitarbeit bei Männern zwischen 75 % und 89 % nicht von einem proportional unterdurchschnittlichen Einkommen auszugehen (vgl. die Tabelle Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht, Privater und öffentlicher Sektor zusammen, Total Männer ohne Kaderfunktion im IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014).

    Demnach rechtfertigt sich kein leidensbedingter Abzug.

8.7    Der Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 81‘931.-- mit dem Invalideneinkommen von Fr. 52‘927.-- ergibt eine Einkommenseinbusse von Fr. 29‘004.-- und damit einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 35 %.

8.8    Die Aufhebung der bisher ausgerichteten Dreiviertelsrente ist somit nicht zu beanstanden. Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.


9.

9.1    Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Die Kosten sind ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht von § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hingewiesen.

9.2    Mit Honorarnote vom 11. Januar 2017 (Urk. 20, vgl. Urk. 19) machte der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführer einen zeitlichen Aufwand von 13.10 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 98.25 (ohne Mehrwertsteuer) geltend, was als angemessen erscheint. In Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- und unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer von 8 % beläuft sich damit die Entschädigung, die Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner auszurichten ist, auf Fr. 3‘218.70.

    Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht von § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.



Das Gericht erkennt:

1.    Die Beschwerdewird abgewiesen.

2.    Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3.    Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner, Zürich, wird mit Fr. 3‘218.70 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

4.    Zustellung gegen Empfangsschein an:

- Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner

- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle

- Bundesamt für Sozialversicherungen

sowie an:

- Gerichtskasse

5.    Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

    Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

    Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich


Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin




MosimannPeter-Schwarzenberger