Zürich Sozialversicherungsgericht

kantone/zh_sozverger/ZL.2015.00085.html 

Entscheide




Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

ZL.2015.00085


I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann

Urteil vom 18. August 2017

in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin


gegen


Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Amtshaus Werdplatz

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Beschwerdegegnerin




Sachverhalt:

1.    X.___, geboren 1934, ist serbische Staatsangehörige (Urk. 8/222q S. 2) und bezog seit 1998 vom Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend: AZL) Zusatzleistungen (in Form von Ergänzungsleistungen, Beihilfe, Gemeindezuschüsse und Einmalzulagen) zu ihrer AHV-Rente (Urk. 8/V66-78, Urk. 8/202 S. 2, Urk. 8/227-228). Im Oktober 2014 nahm das AZL Abklärungen zur Dauer und Häufigkeit der Auslandaufenthalte der Versicherten auf (Urk. 8/220-222) und holte unter anderem Kontoauszüge von den Konten der Versicherten bei der Y.___ und bei der Z.___ der Jahre 2009 bis 2014 ein (Urk. 8/222b-h). Mit Verfügung vom 12. März 2015 stellte das AZL die Zusatzleistungen per 1. April 2015 mit der Begründung ein, dass die häufigen Auslandaufenthalte der Versicherten einen Lebensmittelpunkt in A.___ ausschliessen würden (Urk. 8/V/80, Urk. 8/232). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 25. März 2015 und vom 13. April 2015 (Urk. 8/235-236) Einsprache. Mit Schreiben vom 18. Mai 2015 drohte das AZL der Versicherten eine Schlechterstellung mit der Verpflichtung zur Rückerstattung der Zusatzleistungen der Jahre 2013 und 2014 im Gesamtbetrag von Fr. 90‘511.-- an und gab ihr Gelegenheit zur Stellungnahme respektive zum Rückzug der Einsprache (Urk. 8/238). Am 29. Mai 2015 nahm die Versicherte dazu Stellung (Urk. 8/239). Mit Einspracheentscheid vom 21. Juli 2015 wies das AZL die Einsprache ab und verpflichtete die Versicherte zur Rückerstattung von Fr. 90‘511.-- (Urk. 2).


2.    Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 20. August 2015 Beschwerde und beantragte sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 21. Juli 2015 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr weiterhin Zusatzleistungen zur AHV-Rente auszurichten (Urk. 1 S. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 1. September 2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7 S. 2). Mit Schreiben vom 8. November 2016 teilte die Beschwerdegegnerin dem Gericht mit, dass sich die Beschwerdeführerin laut dem Personenmeldeamt der Stadt Zürich am 26. Oktober 2016 polizeilich abgemeldet habe und ihren Wohnsitz per 20. November 2016 nach B.___ verlegt habe (Urk. 12).

    Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.



Das Gericht zieht in Erwägung:

1.    

1.1    Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).

    Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

1.2    

1.2.1    Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) voraus.

1.2.2    Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach den Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB; in der seit 1. Januar 2013 gültigen Fassung). Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich danach an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 III 100 E. 3). Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Verbleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren Umstände objektiv schliessen lassen (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 V 76 E. 2a). Der Wohnsitz bleibt an einem Ort bestehen, solange nicht anderswo ein neuer begründet wird (Art. 24 Abs. 1 ZGB; zum Ganzen: BGE 133 V 309 E. 3.1). Die Absicht, einen Ort später wieder zu verlassen, schliesst eine Wohnsitzbegründung nicht aus (BGE 127 V 237 E. 2c). Niemand kann an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben (Art. 23 Abs. 2 ZGB). Nur - aber immerhin - Indizien für die Beurteilung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, die Ausübung der politischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, fremdenpolizeiliche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (RKUV 2005 Nr. KV 344 S. 360; Urteil des Bundesgerichts 9C_1056/2010 vom 21. März 2011 E. 4).

1.2.3    Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (Art. 13 Abs. 2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist für den "gewöhnlichen Aufenthalt" der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt aufrecht zu erhalten, massgebend; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 141 V 530 E. 5.3, 136 V 244 E. 7.2.3; 119 V 98 E. 6c, 111 E. 7b; 112 V 164 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 16. April 2015 E. 3).

    Nach der Rechtsprechung ist der gewöhnliche schweizerische Aufenthalt unter anderem in Fällen zu verneinen, in denen mehrmals hintereinander mit einer gewissen Regelmässigkeit zeitlich kürzere Aufenthalte im Ausland erfolgen, sofern zusätzliche objektive Faktoren vorliegen, welche auf eine mehrheitliche Lebensführung ausserhalb der Schweiz hindeuten (Urteil des Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.2.2).

1.2.4    Laut Randziffer (Rz) 2330.01 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV), gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2016, wird, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland aufhält, die Ergänzungsleistung ab dem darauffolgenden Kalendermonat eingestellt. Die Ergänzungsleistung wird ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in dem die betreffende Person in die Schweiz zurückkehrt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt.

    Ferner sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzungsleistungsanspruchs für das gesamte Kalenderjahr und
die Zurückforderung der bereits ausgerichteten Ergänzungsleistungen vor (Rz 2330.02).

    Bei Auslandaufenthalten aus triftigen Gründen, unter denen berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke zu verstehen ist, ist eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr vorgesehen (Rz 2340.01-02). Im Falle von zwingenden Gründen in Form von gesundheitlichen Gründen oder höherer Gewalt gilt die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbleibt (Rz 2340.03-04).

1.2.5    Diese in der WEL enthaltene, nach dem Grund des Auslandaufenthaltes abgestufte Leistungsbefristung (E. 1.2.4) ist eine Verwaltungsweisung und für das Gericht nicht verbindlich (BGE 133 V 257 E. 3.2, 126 V 64 E. 4b, 421 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 3b mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_151/2014 vom 22. August 2014 E. 5.2).

1.3    Nach Art. 28 Abs. 2 ATSG haben Personen, die Versicherungsleistungen bean-spruchen, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruches und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Die Mitwirkungspflicht – als Korrelat zum Untersuchungsgrundsatz – hat allgemeine Bedeutung und gilt daher auch auf dem Gebiet der Ergänzungsleistungen (Urteil des Bundesgerichts P 88/02 vom 31. Juli 2003 E. 2.2).

1.4    

1.4.1    Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG (in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG) sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten.

    Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, je mit Hinweisen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Bei der prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG sind formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision zu ziehen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich gewesen war.

    Bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchsrelevanten Tatsachenänderungen zu berücksichtigen (BGE 138 V 298 E. 5, 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, 122 V 19 E. 5 und E. 5c; Urteil des Bundesgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3).

1.4.2    Nach § 19 ZLG sind rechtmässig bezogene Beihilfen in der Regel zurückzuerstatten, unter anderem wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Beger in günstige Verhältnisse gekommen sind (Abs. 1 lita).

    Über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen enthält das ZLG keine Bestimmung, was indessen nicht etwa den Weg frei macht für die (sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist § 19 ZLG vielmehr auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).

1.4.3    Nach Art. 12 Abs. 2 der Zusatzleistungsverordnung der Stadt Zürich (AS 831.110) werden für die Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Gemeindezuschüsse die für die Ergänzungsleistungen geltenden Bestimmungen des Bundes sinngemäss angewendet (vgl. Urteil des Bundesgericht 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). Art. 25 ATSG gilt somit auch für Gemeindezuschüsse.

1.5

1.5.1    Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG werden die Verfügungen mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Partei kein Nachteil erwachsen.

1.5.2    Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können nach Art. 51 Abs. 1 ATSG in einem formlosen Verfahren behandelt werden. Nach Abs. 2 kann die betroffene Person den Erlass einer Verfügung verlangen. Für ein formloses Verfahren kommen insbesondere Entscheidungen, welche nicht erheblich sind oder solche, mit welchen die betroffene Person einverstanden ist, in Frage (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Art. 51 N 4).

1.5.3    Nach der Rechtsprechung hat die Abgrenzung zwischen Verfügungen im Sinne von Art. 49 ATSG und Entscheiden im formlosen Verfahren in der Weise zu erfolgen, dass eine Verfügung nur dann vorliegt, wenn das fragliche Schriftstück als solche bezeichnet ist oder zumindest eine Rechtsmittelbelehrung enthält. Weist eine in diesem Sinn verstandene Verfügung einen Mangel auf, bestimmen sich die Konsequenzen nach Art. 49 Abs. 3 Satz 3 ATSG, wonach der versicherten Person aus einer mangelhaften Eröffnung kein Nachteil entstehen darf. Erfüllt dagegen der Brief, in welchem der Versicherer seinen Standpunkt äussert, die erwähnten Anforderungen nicht und hat er somit nicht als Verfügung zu gelten, muss sich das Verfahren zunächst auf den Erlass einer Verfügung richten (BGE 134 V 145 E. 3.2). Art. 51 ATSG bezieht sich nur auf das zulässige formlose Verfahren. Nach der Rechtsprechung ist Art. 51 Abs. 2 ATSG immerhin analog auch auf den Fall anzuwenden, dass der Versicherer im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG einen Entscheid gefällt hat, welcher laut Art. 49 Abs. 1 ATSG in Verfügungsform hätte ergehen müssen, sodass die versicherte Person auch in diesem Fall - grundsätzlich innerhalb eines Jahres - einen Entscheid in Form einer Verfügung verlangen kann (BGE 134 V 145 E. 5).

1.5.4    Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Der zuständige Sozialversicherungsträger hat daraufhin innert angemessener Frist einen Einspracheentscheid zu erlassen. Der Einspracheentscheid ist zu begründen und ist mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen (Art. 52 Abs. 2 ATSG).

    Einspracheentscheide sowie die einer Einsprache nicht zugänglichen prozess- und verfahrensleitenden Verfügungen können beim kantonalen Versicherungsgericht mit Beschwerde angefochten werden (Art. 52 Abs. 1 und Art. 56 Abs. 1 ATSG). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Partei keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (Art. 56 Abs. 2 ATSG).


2.

2.1    Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, es sei überwiegend wahrscheinlich, dass sich die Beschwerdeführerin in den Jahren 2013 und 2014 während jeweils mehr als 183 Tagen pro Kalenderjahr im Ausland aufgehalten habe. Damit habe sie die Voraussetzungen von Art. 4 Abs. 1 ELG nicht erfüllt, weshalb sämtliche in diesen Jahren ausgerichteten Leistungen, nämlich Fr. 90‘511.-- zurückzufordern seien. Zudem seien die künftigen Leistungen ab April 2015 einzustellen. Denn zum einen sei die Karenzfrist nach Art. 5 ELG unterbrochen. Zum anderen dürfte die Beschwerdeführerin auch ihren zivilrechtlichen Wohnsitz spätestens im Jahr 2013 ins Ausland verschoben haben. Denn sie habe sich in den zwei Jahren davor 7,5 respektive 8 Monate in ihrem Heimatland aufgehalten, ihr Ehemann sei bereits verstorben und ihre Kinder würden nicht in der Schweiz wohnen. Damit sei davon auszugehen, dass der Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführerin spätestens seit 2013 bei ihren Nachkommen im Ausland sei (Urk. 2 S. 3 ff.).

2.2    Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, sie habe ihren Wohnsitz an ihrer Adresse in A.___ und befinde sich mehrheitlich in der Schweiz. Es werde nicht bestritten, dass sie in den Jahren 2013 und 2014 mehrere Male ins Ausland gereist sei und sich dort aufgehalten habe. Jedoch könne sie sich wegen ihres Alters und ihrer Erkrankung kaum erinnern, wann sie (jeweils) ins Ausland gereist und zurückgekehrt sei. Sie sei 81 Jahre alt, sei sehr krank mit ärztlich bestätigtem stark reduziertem Allgemeinbefinden, sei fast eine Analphabetin und leide offenbar an Demenz. Sie gehe in der Schweiz sehr oft von einem Spital ins andere. Der Hausarzt habe sogar einen Antrag auf Hilflosenentschädigung gestellt. Die Beschwerdegegnerin habe nicht bewiesen, dass sie sich mehrheitlich im Ausland aufgehalten habe und mit überspitztem Formalismus gehandelt. Sie, die Beschwerdeführerin, habe sich in den letzten Jahren (im Ausland) darum bemüht, für sich und ihren vor einigen Jahren verstorbenen Ehemann einen Grabstein zu organisieren und zu bezahlen. Daher habe sie auch die Bankkontoangaben ihrem Sohn und ihrer Tochter bekannt gegeben, damit diese das Geld (im Ausland) beziehen und das Monument bezahlen könnten. Der Sohn habe auch die Bankkarte erhalten und diese immer bei sich. Er begleite seine Mutter auch in der Schweiz und pflege sie. Im Übrigen verfüge sie über kein Vermögen und sei nicht in der Lage, die geforderte Summe zurückzubezahlen. Die Beschwerdegegnerin sei ferner nicht kompetent und in der Lage festzustellen, ob jemand den Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen in der Schweiz habe oder nicht. Hierfür sei die Migrationsbehörde zuständig. (Urk. 1).

2.3    Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Zusatzleistungen ab April 2015 eingestellt hat und die bereits geleisteten Zusatzleistungen für die Jahre 2013 und 2014 zurückgefordert hat.


3.

3.1    Die Rückerstattungsverpflichtung der Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen, Beihilfe, Gemeindezuschüsse) im Gesamtbetrag von Fr. 90‘511.-- verfügte die Beschwerdegegnerin erstmals mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 21. Juli 2015, worin sie auf eine als integrierender Bestandteil und beiliegend erklärte „Rückerstattungsverfügung“ verwies (Urk. 2 S. 6). Diese Beilage zum Einspracheentscheid besteht aus dem Auszug aus dem Leistungskonto, woraus sich die Zahlungsvorgänge für die Zeit vom 4. Januar 2013 bis am 24. Februar 2015 und das Leistungstotal dieses Zeitraums ergeben (Urk. 2, Anhang; vgl. auch Urk. 8/V/81). Eine zusätzliche eigentliche Rückerstattungsverfügung wurde weder zusammen mit dem Einspracheentscheid noch zuvor im Verwaltungsverfahren erstellt (vgl. Urk. 20).

    Eine Verfügung im formellen Sinne mit Rechtsmittelbelehrung und der Bezeichnung als Verfügung (Art. 49 Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 134 V 145 E. 3.2-3.3) erfolgte allein bezüglich der Einstellung der Zusatzleistungen per 1. April 2015 (Verfügung vom 12. März 2015, Urk. 8/V/80). Die Rückforderung war nicht Gegenstand dieser Verfügung und wurde erst im Schreiben vom 18.  Mai 2015 erwähnt. Damit wies die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nach erfolgter Einsprache gegen die Verfügung vom 12. März 2015 im Sinne einer reformatio in peius auf eine mögliche Schlechterstellung mit der Verpflichtung zur Rückerstattung der Zusatzleistungen der Jahre 2013 und 2014 im Gesamtbetrag von Fr. 90‘511.-- hin (Urk. 8/238). Dieses Schreiben entspricht jedoch weder einer Verfügung im formellen Sinne (Art. 49 ATSG) noch einer Mitteilung im formlosen Verfahren (Art. 51 ATSG).

    Da es sich bei der betreffenden Rückforderung von Zusatzleistungen um eine erhebliche Forderung handelt und ausserdem aus dem Schreiben der Beschwerdeführerin vom 29. Mai 2015 hervorging, dass sie mit einem solchen Entscheid nicht einverstanden wäre (Urk. 8/239 S. 2), hätte dazu eine einsprachefähige (Art. 52 Abs. 1 ATSG) Verfügung im formellen Sinn (Art. 49 ATSG) ergehen müssen.

    Das Verfahren hätte sich daher zunächst auf den Erlass einer Verfügung richten müssen (BGE 134 V 145 E. 3.2). Die Beschwerdegegnerin erliess jedoch ungeachtet dessen direkt einen Einspracheentscheid.

3.2    Daran ändert nichts, dass die Beschwerdegegnerin auf die mögliche Verpflichtung zur Rückerstattung als reformatio in peius im Einspracheverfahren betreffend die Verfügung vom 12. März 2015 hingewiesen hat (Urk. 8/238). Denn Gegenstand dieser Verfügung war die Leistung ab April 2015 und betraf nicht die Leistungen der vergangenen Jahre. Insbesondere angesichts der Rechtsbeständigkeit einer ZL-Leistungsverfügung jeweils nur für das betreffende Kalenderjahr (Art. 9 Abs. 1 ELG; BGE 128 V 39 E. 3b, Urteil des Bundesgerichts 9C_333/2014 vom 22. August 2014 E. 4.2) - namentlich bezüglich der Verfügung vom 12. Dezember 2012 für das Jahr 2013 (Urk. 8/V/66) und der Verfügung vom 12. Dezember 2013 für das Jahr 2014 (Urk. 8/V/74) - handelt es sich dabei um einen anderen Rechtsgegenstand, weshalb insofern ohnehin keine Schlechterstellung der verfügten zukünftigen Einstellung im Jahr 2015 möglich war.

3.3    

3.3.1    Da dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. Juli 2015 (Urk. 2) somit in Bezug auf die Rückerstattungsverpflichtung für Zusatzleistungen im Zeitraum vom 4. Januar 2013 bis am 24. Februar 2015 von Fr. 90‘511.-- keine formelle Verfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG vorausgegangen ist, liegt diesbezüglich ein erheblicher, mit diesem Verfahren nicht heilbarer Verfahrensmangel vor.

    Hinzu kommt, dass auch der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2015 bezüglich der Rückforderung nicht ausreichend konkret begründet ist. Denn für eine Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG (bezüglich EL und
Gemeindezuschüsse) respektive gemäss Art. 19 ZLG (bezüglich Beihilfe) bedarf es eines Rückkommenstitels im Sinne von Art. 53 ATSG (prozessuale Revision, Wiedererwägung). Die Beschwerdegegnerin hat indes weder hierzu noch zu Art. 25 ATSG etwas ausgeführt. In Bezug auf die kantonalen Beihilfen wäre zudem § 19 ZLG Rechnung zu tragen und es wäre im Hinblick auf Abs. 1 lit. a dieser Bestimmung das Vorliegen günstiger Verhältnisse zu prüfen (vgl. E. 1.4.2 hiervor; Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).

3.3.2    Der angefochtene Einspracheentscheid kann somit hinsichtlich der Rückforderung nicht als Verfügung gelten und ist daher diesbezüglich (in Ziffer II. des Dispositivs, Urk. 2 S. 6) aufzuheben. Die Beschwerde ist folglich in diesem Umfang gutzuheissen.

    

4.

4.1    In diesem Verfahren zu prüfen bleibt, ob die mit Verfügung vom 12. März 2015 erfolgte (Urk. 8/V/80) und mit dem angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2 S. 6) bestätigte Leistungseinstellung per April 2015 rechtmässig ist.

    Es ist unstrittig, dass die Beschwerdeführerin ursprünglich in der Schweiz Wohnsitz im Sinne von Art. 13 Abs. 1 ATSG begründet und hier auch ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ATSG hatte.

    Zu klären ist, ob die Beschwerdeführerin ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder/und ihren Wohnsitz in der Schweiz als Leistungsvoraussetzung nach Art. 4 ELG in Verbindung mit Art. 13 ATSG und Art. 23-26 ZGB in der Zeit bis April 2015 aufgegeben hat. Die von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid aufgeführte Karenzfrist nach Art. 5 ELG (Urk. 2 S. 4 f.) ist nicht massgeblich, denn diese ist nur ein Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_174/2015 vom 10. August 2015 E. 3.3).


4.2    

4.2.1    Für die Frage der Häufigkeit der Aufenthalte und der jährlichen Aufenthaltsdauer der Beschwerdeführerin im Ausland stützte sich die Beschwerdegegnerin unter anderem auf ihre Abklärungsergebnisse zu den ausgewiesenen Geldbezügen von den beiden Konti der Beschwerdeführerin bei der Y.___ und der Z.___. Und zwar wurden in den Auszügen der Jahre 2013 und 2014 (Urk. 6/222a, Urk. 6/222g, Urk. 8/222s) immer wieder Bargeldbezüge mit der Maestro-Karte in der Fremdwährung registriert. Die Beschwerdegegnerin rekonstruierte daraus für das Jahr 2013 Auslandaufenthalte von mindestens 242 Tage (8 Monate) und für das Jahr 2014 von mindestens 222 Tage (7,5 Monate; Urk. 8/222s).

    Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass sie sich in den Jahren 2013 und 2014 mehrere Male im Ausland aufgehalten hat (Urk. 1 S. 2). Dem Protokoll der Beschwerdegegnerin über die Vorsprache der Beschwerdeführerin vom 24. Februar 2015 ist zu entnehmen, diese habe erklärt, jeweils nur für ein paar Tage oder eine Woche im Ausland gewesen zu sein und ihre Tochter zu besuchen. Es seien nie monatelange Aufenthalte gewesen. Auch habe ihre Tochter keine Bankkarte von ihr, diese könne nicht Geld von ihrem Konto abheben. Nach Vorlage der Kontoauszüge habe die Beschwerdeführerin für die daraus sich ergebenden längeren Aufenthalte im Ausland keine Begründung anführen können, ausser dass es schon vorgekommen sei, dass sie in C.___ oder D.___ habe im Spital behandelt werden müssen, was den Aufenthalt verlängert habe (Urk. 8/222r).

    In der Beschwerde wurde dagegen ausgeführt, sie sei im Ausland gewesen und habe ihre Bankkontoangaben ihrem Sohn und ihrer Tochter angegeben, um für sich und ihren (Ende 2009) verstorbenen Ehemann einen Grabstein zu organisieren und zu bezahlen. Ausserdem habe ihr Sohn von ihr eine Bankkarte erhalten, die er immer bei sich habe (Urk. 1 S. 3).

4.2.2    Die Erklärungen der Beschwerdeführerin sind uneinheitlich und vermögen die nachweislich jeweils über mehrere Wochen im Ausland getätigten Kontobezüge in den Jahren 2013 und 2014 als gewichtige Indizien für ihre insgesamt mehrmonatigen Aufenthalte in diesen beiden Jahren nicht zu entkräften. Schon in Bezug auf das Jahr 2012 hatte die Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin schriftlich bestätigt, dass sie in den letzten drei Jahren jeweils drei Monate pro Jahr im Ausland gewesen sei, abhängig von der Gesundheit und dem Wetter, das heisse in den Sommermonaten meistens von Juni bis August oder von Juli bis September (Urk. 8/201). Betreffend das Jahr 2014 hat sie sodann bestätigt, dass sie am 15. Juli 2014 im Auto nach C.___ gereist sei und am 18. Oktober 2014 mit dem Flugzeug in die Schweiz zurückgekehrt sei (Urk. 8/221). Damit ist schon allein aufgrund der Bestätigungen der Beschwerdeführerin selbst erwiesen, dass sie mindestens einmal, und zwar jeweils in den Sommermonaten mehrere Wochen und bis mindestens drei Monate pro Jahr im Ausland weilte.

    Die Kontoauszüge weisen denn auch regelmässige Auslandbezüge in den Sommermonaten der Jahre 2013 und 2014 aus, und zwar in der Zeit vom 7. Juni bis 12. September 2013 (98 Tage) sowie vom 19. Juni 2014 bis 15. Oktober 2014 (119 Tage; Urk. 8/222s S. 1, Urk. 8/222a S. 5 f., Urk. 8/222g S. 1 ff.), was auf Aufenthalte von mehr als drei Monaten hinweist. Denn es fällt auf, dass in diesen Zeiten, in denen zulasten ihrer Konti regelmässige Auslandbezüge verbucht wurden, keine Bezüge in der Schweiz vorgenommen wurden. Auch in den übrigen Wochen, in denen jeweils an mehreren Tagen und Wochen Auslandbezüge ausgewiesen sind, so insbesondere vom 13. Januar bis 10Februar 2014 (29 Tage; Urk. 8/222g S. 5 f., Urk. 8/222a S. 3) und vom 9. April bis 22. Mai 2014 (44 Tage), sind keine Inlandbezüge zu finden, was angesichts der knappen finanziellen Mittel der Beschwerdeführerin, die über kein Vermögen verfügt, darauf hinweist, dass die Beschwerdeführerin an den Tagen der Bezüge und dazwischen nicht in der Schweiz war und die Bezüge von ihr oder zumindest für sie zur Versorgung im Ausland vorgenommen wurden.

    Die von der Beschwerdeführerin erwähnte Organisation und Finanzierung der Grabsteine ist zwar mit Quittung vom 15. Februar 2014 (Urk. 8/239/2-3) und vom 1. Mai 2014 (Urk. 8/239/14-15) ausgewiesen. Dies ändert jedoch nichts daran, dass nachweislich bis am 12Februar 2014 im Ausland Barbezüge von beiden Konti erfolgt waren und die nächsten Bezüge in der Schweiz erst wieder im März 2014 erfolgten. Auch in der Zeit vom 9. April bis 22. Mai 2014 sind keine Inlandbezüge zu finden, weshalb davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Schweiz weilte.

    Bezüglich der Behauptung, dass die Beschwerdeführerin wegen notwendiger medizinischer Versorgung gezwungen gewesen sei, die Aufenthaltsdauer im Ausland zu verlängern, wurde ein Arztzeugnis von Dr.  E.___, Arzt für Allgemeine Medizin, vom 22. April 2015 vorgelegt. Danach war die Beschwerdeführerin vom 1. bis 30. September 2014 nicht reisefähig (Urk. 8/239/6Urk. 8/239/9). Die Rückkehr erfolgte jedoch dennoch erst am 18. Oktober 2014, mithin fast drei Wochen später. Die Dauer des Aufenthaltes ist damit nicht medizinisch begründet. Zudem hatte die Beschwerdeführerin bereits anlässlich der Vorsprache bei der Beschwerdegegnerin vom 6. Juni 2014 angekündigt, dass sie bis Ende September 2014 bei ihrer Familie im Ausland weilen werde (Urk. AN/4). Als sie sich schliesslich erst am 20. Oktober 2014 bei der Behörde in der Schweiz zurück meldete, erklärte sie widersprüchlich zum Arztzeugnis und den Kontobelegen, sie habe vergessen, sich Ende September 2014 zurückzumelden (Urk. AN/4). Weitere medizinische Bescheinigungen, welche die Notwendigkeit, einen Auslandaufenthalt zu verlängern, zu belegen vermöchte, legte die Beschwerdeführerin nicht vor. Sodann wurde auch die Notwendigkeit einer Auslandreise zwecks spezifischer medizinischer Behandlung weder behauptet noch ausgewiesen. Die Beschwerdeführerin reiste jeweils aus sozialen Gründen ins Ausland.

    Massgeblich ist ferner auch die ausgewiesene Regelmässigkeit der Auslandaufenthalte.

4.2.3    Des Weiteren ist bekannt, dass sich die Beschwerdeführerin im Herbst 2016 nunmehr beim Einwohneramt A.___ abgemeldet hat und nach B.___, C.___, umgezogen ist, und zwar an die Adresse, welche schon zuvor auf Rechnungen und einem Arztberichten zu finden ist, die für sie im Jahr 2014 und im Frühjahr 2015 ausgestellt worden waren (Urk. 8/239/2-4, Urk. 8/239/6+9, Urk. 8/239/15).

    In der Schweiz hatte die (im April 2015) 80-jährige Rentnerin bis zu ihrer Abmeldung zudem allein in einer Einzimmerwohnung in A.___ gewohnt (Urk. 8/202 S. 4). Sie spricht wenig Deutsch (Urk. 8/222n) und ist - nach eigener Darstellung (Urk. 1 S. 3) - fast Analphabetin. Auch steht fest, dass ihre Nachkommen in C.___ leben und sie diese regelmässig besucht (Urk. 8/236 S. 2, Urk. 8/222p S. 2). Ihr Ehemann war Ende 2009 verstorben und sein Grab liegt in D.___ (Urk. 8/AN6, Urk. 8/239/1 S. 1, Urk. 8/239/11-12). Aus dem Bericht des F.___ vom 19. Februar 2015 geht zudem hervor, dass eine psychosoziale Belastungssituation unter anderem durch Einsamkeit - „Ehemann verstorben, Kinder leben in C.___“ - vorliege und dass die Beschwerdeführerin vorhabe, sobald der neue Pass vorliege - der alte war gestohlen worden (vgl. dazu den Polizeirapport, Urk. 8/222q) -, mit dem Sohn definitiv nach C.___ zu gehen (Urk. 8/222p S. 2).

4.2.4    Damit ist als überwiegend wahrscheinlich erwiesen anzusehen, dass spätestens ab 2013 mehrmals hintereinander mit einer gewissen Regelmässigkeit zeitlich kürzere und längere Aufenthalte im Ausland von insgesamt über einem halben Jahr erfolgten. Auch liegen aufgrund der Familienverhältnisse zusätzlich objektive Faktoren vor, welche auf eine mehrheitliche Lebensführung ausserhalb der Schweiz hindeuten. Insgesamt ist ausgewiesen, dass der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz seit längerem nicht mehr gegeben war und der Wille, den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz aufrechtzuerhalten, spätestens Anfang 2015 aufgegeben worden war.

    Vor diesem Hintergrund schloss die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf, dass der Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführerin spätestens ab März 2015 nicht mehr in A.___, sondern im Ausland war. Daran ändert auch nichts, dass die formelle Abmeldung bei der Einwohnerkontrolle erst im Oktober 2016 erfolgte (Urk. 13).

4.3    Die Voraussetzungen von Art. 4 Abs. 1 ELG waren somit spätestens ab März 2015 nicht mehr gegeben, weshalb die ZL-Leistungen mit Verfügung vom 12. März 2015 (Urk. 8/V/80) zu Recht per 1. April 2015 eingestellt wurden.

    Sämtliche weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin führen zu keiner anderen Betrachtungsweise.


5.    Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. Juli 2015 (Urk. 2) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde hinsichtlich der Rückforderung von Fr. 90‘511.-- (Ziffer II. des Dispositivs; Urk. 2 S. 6) aus formellen Gründen aufzuheben.

    Im Übrigen ist der Einspracheentscheid rechtens (Einstellung der Leistungen ab April 2015; Ziffer I. des Dispositivs, Urk. 2 S. 6), weshalb die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen ist.


6.    Der Beschwerdeführerin, die vom 20. August 2015 (Urk. 1) bis am 26. Dezember 2016 von G.___ entgeltlich vertreten wurde (Urk. 15), steht ausgangsgemäss eine reduzierte Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.




Das Gericht erkennt:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. Juli 2015 in Ziffer II des Dispositivs (Rückerstattungsverpflichtung) aus formellen Gründen aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.    Das Verfahren ist kostenlos.

3.    Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent-schädigung von Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.

4.    Zustellung gegen Empfangsschein an:

- X.___ (rechtshilfeweise)

- Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

- Bundesamt für Sozialversicherungen

- Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

5.    Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

    Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

    Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).



Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich


Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin




GrünigHartmann